Sitzungsprotokolle #58498
offenVIII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 05.03.2020
Beschreibung
VIII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 05.03.2020¶
- Beginn: 20.32 Uhr
- Ende: 21.31 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Dennis
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, Dennis
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Dennis Deutschkämer
- Daniel Mönch
- Lorena May
- Detlef Netter
- Borys Sobieski
- Tobias Stenzel
Entschuldigt¶
Andreas Lange
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/58375 ** angenommen mit einer Enthaltung
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 19.03.2020 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Telefonate mit Mitgliedern/Vorständen
- AG-Besuche
- Politischer Aschermittwoch in Gunzenhausen
- Hessentrojaner-Orga
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Arbeitssitzungen
- Stammtisch Köln
- NÖ Mitgliederdinger
Politischer Geschäftsführer¶
- div. Sitzungen
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- Mandatsträgertreffen in Stuttgart
- Organisation des Treffens im Europaparlament
- Orga für die Jungen Piraten
- Kontakt zu Maren im Fraktionsteam
- Termin für Mttgliederversammlung der JuPis steht; Vorstandswahl, JuPis werden wieder handlungsfähiger, "Vereinsleben" entwickelt sich; es wird cool :)
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, VoSi-LV-BY
** LV-BY ArbeitssitzungFinanzamt, Rechtssachen, PShop
** Flyer für Kommunalwahl an Verteiler ausgeliefert
** PAM2020, Isle-Platz 1, 91710 Gunzenhausen
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY SchatzmeisterKontostände zum 05.03.2020
Hauptkonto GLS: 296.774,69 €
Festgeldkonto GLS: 450.000.-- €
Beitragskonto GLS: 250.177,11 €
wGB Konto GLS: 4.952,85 €
sonst. Konto GLS: -40,00 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: -5.00 €
Gesamt 1.001.859,65 €
Mitglieds-Beitragskonto
** Nach Rücksprache mit Lothar werden in den nächsten Tagen die Beitragsanteile an die Gliederungen ausbezahltFachausschuss für Finanzen ( SM-Club )
** Information über die Beschlüsse der 2.Sitzung des SM-Clubs
** Folgende Beschlüsse wurden positiv abgestimmt und haben die nötige Stimmenanzahl erreicht
*** https://redmine.piratenpartei.de/issues/58003
*** https://redmine.piratenpartei.de/issues/58004
*** https://redmine.piratenpartei.de/issues/58005
*** https://redmine.piratenpartei.de/issues/58006
*** https://redmine.piratenpartei.de/issues/58007
*** https://redmine.piratenpartei.de/issues/58008
** alle anderen eingereichten Anträge haben die Stimmenmehrheit verfehltDa der SM-Club nun alle Anträge abgestimmt hat wird heute der vom BuVo vorgestellte Haushalt 2020 verabschiedet.
Die Bundesschatzmeister und Vorstände bedanken sich bei allen recht herzlich für ihre Teilnahme
Umverteilung PartFin 2018
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/56666
*** Die Auszahlung erfolgt bis zum 31.03.2020Vergleichszahlungen PartFin vergangener Jahre u. Festsetzung der staatlicher Mittel
** https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen
Stellvertretender Schatzmeister¶
- nicht anwesend
Generalsekretär¶
Mitglieder: 7.702 reguläre mitglieder + 57 schwebende, davon 2.710 stimmberechtigt
- Telefonate mit Kollegen
- Arbeitssitzung
- Abklärung EYE Treffen EP
- JuPi Unterstützung
- Rechtsfoo
- Unterstützung Mandatsträger
- Kontakt EP (JuPis / Patrick)
- Verwaltung
- IT Koordination, Einsatz im RZ
- Planungen LTW
- Planungen BPT
- AVs BTW ab 25.03.2020 möglich
- Arbeiten Datenschutz Vertrag zur gemeinsamen Verantwortung Bund/Gliederungen
Stellvertretender Generalsekretär¶
- Neues Antragsportal https://antrag.piratenpartei.de wieder online, jetzt mit den Ergebnissen des BPT 19.2
- Mail mit Infos zur Antragstellung zum BPT + Umfrage zur Verbesserung des Wahlprogramms ist am Dienstag raus, ca 6600 Mails, bisher 20 vollständige Antworten + 140 unvollständige
- Planung und Softwareentwicklung BEO
TOP 4: Anträge¶
Bundeshaushalt 2020¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: ja
- Detlef: ja
- Andreas:na
- Borys: ja
Tobias: ja
Ergebnis: angenommen
Benennung DSB Fa. Sentitec¶
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: ja
- Detlef: ja
- Andreas: na
- Borys: ja
Tobias: ja
Ergebnis: angenommen mit den Anwesenden
Ausrichtung #BPT20.1 in Bad Homburg¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: ja
- Detlef: ja
- Andreas: na
- Borys: ja
Tobias: ja
Ergebnis: einstimmig mit den hier Anwesenden angenommen
Benennung Arbeitssicherheit¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: ja
- Detlef: ja
- Andreas: na
- Borys: ja
Tobias: ja
Ergebnis: einstimmig mit den hier Anwesenden angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Bastian/Brandenburg fragt nach seinen gestellten Anträgen. Diese werden bearbeitet.
- Termine im Forum: https://forum.piratenpartei.de/c/termine/l/agenda
- Brandung Live bei PiratesOnAir am 29.3.. Gäste gerne gesehen, gegen Anmeldung; findet statt am Sonntag
- 7. März PirateBeer (hat mit Bier zu tun) der Internationalen Piratenparteien - nähere Informationen bei BastianBB oder auf der Homepage der PPI. Macht Bastian immer viel Spass.
- 28.03. Online-Parteitag der PP Brandenburg
- 22.03. Rheinland-Pfalz: Landesparteitag 2020.1
- 29.03. NRW TdpA in Bochum Langendreer
- 16.05./17.05. Brandenburg: Landesparteitag 2020.1
- 23.05. Baden-Württemberg: Landesparteitag 2020.1
- 13.06./14.06. Berlin: Landesmitgliederversammlung 2020.1
- vom 18.07. bis 26.07. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland
Termine bitte auch ins Forum eintragen :)
Antrag von Thomas Ganskow zur Unterzeichnung
https://crossbordersolidarity.com/#German wird diskutiert. Wird mit Antragsteller nochmals besprochen; verschoben auf nächste Sitzung oder ggf in den Umlauf.
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 4 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Enthaltung gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Enthaltung gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeister wurde auf Ja gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Enthaltung gesetzt