XII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 30.04.2020¶

• Beginn: 20:32 Uhr
• Ende: 21:19 Uhr
• Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
• Versammlungsleiter: Dennis
• Protokoll: Gabriele
• Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis, Sebulino

An- und Abwesenheiten¶

Anwesend¶

• Sebastian Alscher
• Dennis Deutschkämer
• Daniel Mönch
• Lorena May
• Detlef Netter
• Andreas Lange
• Borys Sobieski
• Tobias Stenzel

Entschuldigt¶

• --

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/59811
  • einstimmig angenommen

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶

• 14.05.2020 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes¶

Vorsitzender¶

• Diskussion Schulstreik
• neuer Ansatz Pol.Gf.Runde
• Arbeitssitzung
• AG Digitales
• Anfrage zu Gastbeitrag Thema Bargeld
• Stream Twitch "Hinter den Kulissen" von WildMics - jeweils Donnerstag! Teilnehmerzahl wächst (https://www.twitch.tv/wildmics/)

Stellvertretender Vorsitzender¶

• Arbeitssitzung
• div Gespräche in div. Dingen :)

Politischer Geschäftsführer¶

• div. Sitzungen und Sondersitzungen zum Thema Corona

Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶

• Jupis: Laufen autonom, Gamingrunde soll kommen
• Neukonzeption Pol.Gf.Runde erarbeitet und vorgestellt, mehr als 50 Teilnehmer
• "Expertenrunde" zum Thema Schuldigitalisierung gegründet
• Kurzgeschichtenreihe zu Piratenthemen initiiert - Wie sieht eine Zukunft mit uns Piraten aus?

Schatzmeister¶

• Mumble-Sitzungen
  ** AKO-BPT, PolGF Sonderrunde, Arbeitssitzung-BuVo,
  ** BzV-OFR VoSi, VoSi-LV-BY, BzV-MFR VoSi,
  ** LV-BY Arbeitssitzung, Bundesbuchhaltung,
  ** Redaktionskonferenz, BuVo-NÖ Sitzung

• ReBe2019
  ** wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
  ** https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108

• Die Landesverbände sind dazu angehalten für ihre Untergliederungen die Buchhaltung abzugeben
  ** Deadline war der 31.03.2020
  ** In schwierigen Fällen bitte ich darum zu prüfen ob vom Durchgriffsrecht
  ** lt. eigener Satzung Gebrauch gemacht werden kann!?
  ** Bei Aufforderungen die Buchhaltung abzugeben an die Untergliederungen ist die
  ** Bundesbuchhaltung mit ins cc zu nehmen damit auch hier der Sachstand richtig vermerkt werden kann.

• Für die Landesverbände ist die Abgabefrist der 31.05.2020

• Der Bundesschatzmeister bittet die Schatzmeister der Länder ( SM-Club ) einen
  ** Antrag für den nächsten BPT zu entwickeln der diesen Satzungsverstoß zukünftig mit Sanktionen belegt.
  ** eine Mail wird zeitnah an den SM-Club der PP versendet

• Kontostände zum 30.04.2020

• Hauptkonto GLS: 99.435,78 €

• Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €

• Beitragskonto GLS: 97.318,15 €

• wGB Konto GLS: 4.629,73 €

• sonst. Konto GLS: 39,75 €

• Festgeldkonto KSK Tübingen: 94.993,71 €

• Gesamt 646.489,12 €

• Tagesgeschäft
  ** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister

Stellvertretender Schatzmeister¶

• Tagesgeschäft LV Bremen und KV Bremerhaven
• Link zur STL Datei für den NMS Gummihalter (Datei ist als ZIP gepackt) https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0d/Maskenhalter_PiratenV2.zip

Generalsekretär¶

Mitglieder: 7.615 + 67 schwebend - 3.252 Stimmberechtigt

• Arbeitssitzung, Telefonate
• PolGF Sitzungen (Sondersitzung Schulboykott, Schuldigitalisierung)
• Verwaltung / IT
• Anpassung Spendenportal (PayPal Zahlung)
• Blogs für Ressorts (Digitaler Wandel)
• Möglichkeit geschaffen T-Shirts etc. zu bestellen. https://shop.spreadshirt.de/piratenpartei/ ist über https://outfit.piratenpartei.de verfügbar.

Stellvertretender Generalsekretär¶

• BEO/Antragsportal
  • Erstellung von Antragsentwürfen auf Basis bestehender offizieller Texte (Satzung, Programm) funktioniert soweit; wird nächste Woche veröffentlicht
  • Planung zur Implementierung der (pseudonymen) Abstimmfunktionen
  • mehr zu Antragsportal und BEO bei der AG Antragsprozess am 12.5 21 Uhr im Mumble und hier im Forum https://forum.piratenpartei.de/t/ist-die-beo-software-schon-fertig/4498/19
• Redmine
  • GPG macht hin und wieder wieder Probleme; arbeite an Verbesserung der Situation
  • Interessenten für Schulungen bitte melden

TOP 4: Anträge¶

Zeitraum BPT 20.1¶

Anmerkung: eingegangen, aber bisher nicht in Redmine als Antrag angelegt

Antrag¶

Der Bundesvorstand möge ein Zeitfenster für den BPT 20/1 im Zeitraum 31.10. - 06.12.2020 beschließen.

Begründung¶

Ein BPT ist bis ca. Ende August/Mitte September eher unwahrscheinlich: Sommerferien und die derzeitigen Einschränkungen stehen dem entgegen. Je später in 2020 ein BPT geplant wird, desto wahrscheinlicher ist ein Verwirklichung ohne größere Einschränkungen möglich; zudem ist es für die Mitglieder wichtig, eine Planungssicherheit diesbezüglich zu haben, da Urlaube und private (Ferien)Fahretn wohl auch erst in der späteren Jahreshälfte 2020 möglich sein werden.
Eine zeitige Buchung von Räumlichkeiten und Unterkünften sichert zudem günstige(re) Konditionen.

Diskussion¶

• Veränderung Vereinsrecht: http://www.vereinsknowhow.de/kurzinfos/corona.htm
• Inhalt des Antrags wird im Bundesvorstand separat behandelt.
• Antrag selbst: einstimmig Nichtbehandlung

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶

• 16.05./17.05. Brandenburg: Landesparteitag 2020.1
• 23.05. Baden-Württemberg: Landesparteitag 2020.1 Abgesagt, Online PT in Vorbereitung.
• 18.07. bis 26.07. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland
• Termine bitte hier eintragen https://forum.piratenpartei.de/c/termine
• Council Meeting PPEU 23./24.5. online auf ital. Jitsiserver
• 30.5. Online-GA PPI

Nichtöffentlicher Teil¶

• findet statt

Häufige Abkürzungen¶

• 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
• AV - Aufstellungsversammlung
• BEO = Basisentscheid online und offline
• BGS = Bundesgeschäftsstelle
• BSG = Bundesschiedsgericht
• BTW = Bundestagswahl
• BW = Baden-Württemberg
• BY = Bayern
• BuVo = Bundesvorstand
• GLS = eine Bank...
• HE = Hessen
• KPT = Kreisparteitag
• LMV = Landesmitgliederversammlung
• LPT = Landesparteitag
• LV = Landesverband
• MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
• PAM = Piratiger Aschermittwoch
• PolGef = Politische Geschäftsführer
• SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
• SM-Club = Schatzmeister-Club
• ST = Sachsen-Anhalt
• vMB = virtuelles Meinungsbild