Sitzungsprotokolle #61531
offen20200528 XIV. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 28.05.2020
Beschreibung
¹# XIV. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 28.05.2020
- Beginn: 20.32 Uhr
- Ende: 21.31 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Dennis
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme:
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Dennis Deutschkämer
- Daniel Mönch
- Lorena May
- Detlef Netter
- Andreas Lange
- Borys Sobieski
- Tobias Stenzel
Entschuldigt¶
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/60887 ** mit der Enthaltung von Andreas angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 11.06.2020 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Pol.Gf.Sitzung, ua um Konzept Ressorts vorzustellen ** Dicker Engel zum Thema am 8.6. um 21 Uhr geplant
- AG Digitales
- Twitch - VA Donnerstags jeweils
Stellvertretender Vorsitzender¶
- --
Politischer Geschäftsführer¶
- Sitzungen
- Diskussion über Cleverreach - weitere Nutzung. Anschreiben an alle LVe folgt
- div. PMen
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- 29.5. Themenabend e-sports auf Discord der Jupis. Alle sind herzlich eingeladen!
- MV Jupis weiter in Planung
- Kurzgeschichtenreihe zu Piratenthemen erarbeitet
- social-media-accounts in Arbeit
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, VoSi-LV-BY
** Redaktionskonferenz, LV-BY ArbeitssitzungReBe2019
** wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108Achtung!!
** Abgabefrist für alle Gliederungen einschl. der Bundes-Länder
** für den ReBe2019 ( Buchhaltung ) ist der 31.05.2020Bundes-Länder, die uns am meisten Kopfzerbrechen bereiten, sind in Problemreihenfolge
** 1. Landesverband Baden-Württemberg
** 2. Landesverband Niedersachsen
** 3. Landesverband Schleswig-Holstein
*** Die Gründe sind irrelevant, den Schaden hat die komplette Piratenpartei DeutschlandDer Bundesschatzmeister bittet die zuständigen Schatzmeister und 1 V.s dieser Länder
** Kontakt mit der Bundesbuchhaltung ab dem 08.06.2020 aufzunehmen
** Ansprechpartner: Manuela Langer manuela.langer@buchhaltung.piratenpartei.deKontostände zum 28.05.2020
Hauptkonto GLS: 204.090,90 €
Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
Beitragskonto GLS: 108.568,78 €
wGB Konto GLS: 4.483,93 €
sonst. Konto GLS: 19,75 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: 94.993,71 €
Paypal 270,58 €
Gesamt 762.427,65 €
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- Brot und Butterjob haut wie so oft dazwischen.
- ReBe 2019 LV Bremen bei Buchhaltung abgeliefert.
- Klärung einzelner Nachfragen
- Herstellung von "Snutenpulli Laschings" in Dauerbetrieb des 3 D Druckers. ** https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0d/Maskenhalter_PiratenV2.zip
Generalsekretär¶
7.576 Mitglieder + 65 Schwebend
3.404 stimmberechtigte Mitglieder 44,93%
723 für den BEO verifizierte Mitglieder 9,54% (21,24% der Stimmberechtigten)
- Arbeitssitzung, viele Telefonate
- Rechtsangelegenheiten (SG Verfahren, Sonstige Verfahren, Online PTs)
- Verwaltung / IT (Teambuilding, neue Beauftragte zur Entlastung)
- Planungen Webinar Patrick zu Terreg
- Tagesgeschäft als LaVo (Presseunterstützung, Petition Wahlrecht)
- Technikfoo CleverReach (RicSti)
- Online PT Vorstellung der Idee aus der IT am Di. 02.06 20 Uhr in der PolGF Runde
Stellvertretender Generalsekretär¶
- BEO
- Entwicklung Antragsportal geht voran mit stabilem Team; neue Version dieses WE auf antrag.piratenpartei.de
- Ausschreibung für bezahlte Entwicklung fertig
- Online-BPT bzw. Ersatzveranstaltungen für BPT mit AG Antragsprozess besprochen
- Anträge können jederzeit eingereicht werden, Infos auf https://antrag.piratenpartei.de
- Redmine
- OTRS->Redmine-Umzug: vorstand@piratenpartei.de landet jetzt im Redmine mit funktionierender Verschlüsselung
- geht bald weiter mit den anderen Funktionsadressen auf Bundesebene
- Untergliederungen, die noch das Bundes-OTRS nutzen bitte bei mir melden
- Redmine-Schulung Mitte Juni
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Sebulino will noch was sagen ** Maurice Conrad und bestenfalls haben ihre Themenbeauftragungen zurückgegeben. *** Maurice werden wir weiter freundschaftlich verbunden bleiben. Alles Gute für die Zukunft. *** bestenfalls danken wir für seine jahrelange intensive Arbeit in seinem Thema. ** Über die Bewerbung von Tygby für den Bereich Umwelt wird im nö-Teil der Sitzung beschlossen werden. Danke für die Bewerbung!
- Gemeinsamer Offener Brief an die Bundesregierung bzgl. der Unterstützungsunterschriften (Zur Diskussion) https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/INTZZo48TbnhJ9-RogmEPHQbRuXZ2Q4HT8q0lOotSIM/present/
Schiedsgerichts-Marina mit Schulungen für Richter¶
Die SG Marina Online 2020 gliedert sich in drei Kurse, die jeweils an
den nachfolgenden Terminen beginnen. Falls dann Interesse an einer
Fortsetzung besteht, wird der Termin dafür jeweils am Ende der
Veranstaltung festgesetzt.
- Donnerstag, 4. Juni um 20:30 zum Thema Infrastruktur und Geschäftsführung
- Donnerstag, 11. Juni um 20:30 zum Thema Juristische Grundlagen
Freitag, 19. Juni um 20:30 zum Thema Verfahren und Verfahrensarten
Zur Anmeldung geht hier:
https://sgmarina.savvy.ch/index.php?r=survey/index&sid=739755&lang=deNachfrage zu Cleverreach von BastianBB: CR ist Programm zum E-Mail-Versand. Finanzierung augenblicklich beim Bund; bleibt es, sollte es in die Grundversorgung im nächsten Haushalt übernommen werden.
Termine¶
- Dicker Engel zum Thema Ressorts am 8.6. um 21 Uhr geplant
- Termine bitte hier eintragen https://forum.piratenpartei.de/c/termine
- PPI GA am 30.5., abends Pirate beer
- BTW Mumble Termin https://nuudel.digitalcourage.de/6UixIaFEtmW9aMxk
- LPT Brandenburg 20./21.6.2020
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 4 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Enthaltung gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeister wurde auf Enthaltung gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Enthaltung gesetzt