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Beschluss #6154
geschlossenAntrag auf Verlängerung der Karenzzeit
Status:
Abgelehnt
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
-
Abgabedatum:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragsteller:
Sitzungsdatum:
17 Juli 2014
Umsetzungsverantwortlich:
BuVO gesamt
Abstimmung Stefan K:
Nein
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Nein
Abstimmung Kristos:
Enthaltung
Abstimmung Mark:
Abstimmung Bernd S:
Abstimmung Michael:
Nein
Abstimmung Carsten:
Nein
Abstimmung Lothar:
Nein
Beschreibung
OTRS Ticket Nr. 10148849
Antragsteller: Rob Wessel (Beisitzer LaVo Bremen) und Yannik Peper (PolGF LaVo Niedersachsen)
Der Bundesvorstand verlängert die Karenzzeit von Beschlüssen auf 48 Stunden. (§6 Abs. 1 GO BuVo)
Begründung:
Die kurze Karenzzeit macht es für viele LaVors schwierig Bedenken nach § 6 Abs. 2a GO BuVo anzumelden, da sie es nicht immer schaffen in 18 Stunden einen Beschluss (mit vorhergehender Debatte mit dem Vorstandskollegen und/oder der Basis) dahingehend zu fassen. Die kurze Frist führt faktisch zu einer Unmöglichkeit der Wahrnehmung dieses Rechts.
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