Bundesverband » Basisentscheid (öffentlich)

Wir müssen die früheren Prozesse überprüfen und die Mitglieder-Verifizierung wieder ans Laufen bringen.

Früher gab es 2 Wege zur Verifizierung:

Verifizierung vor Ort¶

• auf Parteiveranstaltungen, die vorher als Verifizierungstermin angekündigt wurden
• durch 2 dafür beauftragte Verifizierungspiraten
• Ein Papierformular pro Pirat, wurde an BGS geschickt und wird dort verwahrt
• Identifizierung durch persönliche Bekanntschaft oder amtlichem Lichtbildausweis

Postident¶

• Anforderung Postident-Unterlagen per PShop (kostenpflichtig)
  • PDF wird vom PRM generiert (funktioniert noch)
• Verfahren: "Postident durch Postfiliale" (damals: Postident Basic), Unterlagen -> BGS

Regelungen¶

Entscheidsordnung¶

§2 (1)

Für die Teilnahmeberechtigung eines Mitglieds muss dessen Identität von mindestens zwei durch Wahl vom Vorstand dazu berechtigten Mitgliedern oder durch ein vergleichbar glaubwürdiges Verfahren nachgewiesen worden sein. Ein Mitglied kann auch freiwillig auf Antrag und auf eigene Kosten eine persönliche Identifizierung von einem parteiunabhängigen, vom Vorstand zugelassenen Dienstleister durchführen lassen. Ein zur Verifizierung Berechtigter kann nach persönlicher Identifizierung selbstständig weitere freiwillige Angaben des Mitglieds, insbesondere dessen kryptographischen Schlüssel, verifizieren.

https://wiki.piratenpartei.de/Entscheidsordnung#.C2.A72_-_Verifizierung.2C_Anmeldung_und_Themenbereiche

Satzung¶

§16 (2)

Teilnahmeberechtigt sind alle persönlich identifizierten, am Tag der Teilnahme stimmberechtigten Mitglieder gemäß §4(4), die mit ihren Mitgliedsbeiträgen nicht im Rückstand sind.

https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_16_-_Basisentscheid_und_Basisbefragung

BuVo¶

• Beschluss zur Verifizierung (2014, mit Verifizierungsformular): #3118