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Beschluss #63707

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Antrag auf Durchführung einer Umfrage

Added by Gabriele Biwanke-Wenzel over 1 year ago. Updated over 1 year ago.

Status:
Abgelehnt
Priority:
Normal
Assignee:
Bundesvorstand
Due date:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragseingang:
09 July 2020
Antragsteller:
Sitzungsdatum:
23 July 2020
Umsetzungsverantwortlich:
Bundesvorstand
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Enthaltung
Generalsekretär:
Nein
Stellv. Generalsekretär:
Enthaltung
Schatzmeister (Abst.):
Nein
Stellv. Schatzmeister:
Nein
PolGF:
Nein
Stellv. PolGF:
Enthaltung

Description

Hallo BuVo,

Der Bundesvorstand möge beschließen:

Unter allen Mitgliedern wird eine LimeSurvey-Umfrage ähnlich zu der im
Vorfeld zur EU-Wahl zeitnah durchgeführt.

Begründung:

Eigentlich hätte am letzten Wochenende ja ein Bundesparteitag
stattfinden sollen, der ein hoffentlich weitestgehend überarbeitetes
Programm zur Bundestagswahl 2021 als Resultat gehabt hätte. Bei der
Gelegenheit hätte man auch Schwerpunktsetzungen im Wahlkampf abfragen
können.

Von hätte, wäre, könnte hat man aber nichts. Dennoch können grundlegende
Entscheidungen nicht warten, gerade weil die ersten Landesverbände bald
ihre Listen aufstellen, um wenigstens noch eine Chance zu haben, unter
Corona-Bedingungen die notwendigen Unterschriften sammeln zu können.

Damit diese wissen, welche Themen hervorgehoben zu vertreten wären und
sich vielleicht auch Kandidaten finden, denen diese Themen besonders
wichtig sind, wäre eine Abfrage aufgrund der Oberthemen aus dem Programm
zur BTW17 sinnvoll.

Übrigens auch, um dort, wo sich vielleicht noch niemand gefunden hat,
eine Überarbeitung des Programms vorzunehmen, jemanden zu finden, der
das tut.

Die abzufragenden Theman wäre also in der Reihenfolge des damaligen
Programms

1 Freiheit und Grundrechte
2 Asyl und Migration
3 Sportpolitik
4 Demokratie wagen
5 Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
6 Bildung und Forschung
7 Umwelt, Landwirtschaft, Tier- und Verbraucherschutz
8 Energiepolitik
9 Bauen und Verkehr
10 Kunst und Kultur
11 Arbeit und Soziales
12 Familie und Gesellschaft
13 Gesundheitspolitik
14 Europa
15 Außen- und Sicherheitspolitik
16 Wirtschaft und Finanzen
17 Innen- und Rechtspolitik
18 Trennung von Staat und Religion

Anhand des Ergebnisses ließe sich bspw. auch die Reihung eines
zukünftigen Programms vorherahnen. Festgelegt würde die dann auf dem
nächsten BPT.

Theman, die aufgrund nicht erfolgter Bearbeitung zur Streichung
vorgeschlagen würden und auch in der Folge nicht wieder ins Programm
kommen, würden dann natürlich rausfallen.

Themen, die neu hinzukommen, können hinsichtlich der Einordnung
beantragt werden. Wenigsten ein Themenbereich soll ja aus einem
bestehenden herausgelöst werden.

Danke für Eure Arbeit
Thomas

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