Sitzungsprotokolle #63927
openXVIII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 23.07.2020
Description
XVIII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 23.07.2020¶
- Beginn: 20.30 Uhr
- Ende: 21.20 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Sebastian
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, Borys
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Daniel Mönch
- Detlef Netter
- Andreas Lange
- Borys Sobieski
Entschuldigt¶
- Dennis Deutschkämer
- Lorena May
Tobias Stenzel
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/63704 ** einstimmig mit einer Enthaltung angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 06.08.2020 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Textarbeit
- PMen
- Telefonate
- Justizielles
- AG-Besuche
Wer sich für Vorstandsarbeit interessiert, ist herzlich eingeladen, direkt Kontakt aufzunehmen. Die nächsten Vorstandswahlen kommen bestimmt!
Stellvertretender Vorsitzender¶
- na
Politischer Geschäftsführer¶
- Pressearbeit
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- na
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Bundesbuchhaltung, LV-BY Arbeitssitzung,
** Redaktionskonferenz, Sondersitzung LV-BY wegen LPT20.1,
** VoSi-LV-BY, Team-PolGf, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo
** Mitgliederverwaltung Sondersitzung/Orga,VoSi-BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
ReBe2019
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108Info
** Aufgrund hoher zu erwartender Ausgaben, die nicht durch den Bundeshaushalt abgedeckt sind, hat der Bundesschatzmeister bis zur Klärung am 16.07.2020 eine Haushaltssperre für den Bundesverband ausgesprochen.
** Bei der Arbeitssitzung des Bundes am 20.07.2020 wurde eine Vorgehensweise festgelegt um diese nicht durch den Bundeshaushalt abgedeckten „Sonderausgaben“ auszugleichen. Dies beinhaltet, in Kurzform, die Informationen an alle Vorstände in den Landesverbänden und eine noch einzuberufende Sondersitzung. Ebenfalls ist eine Sondersitzung des SM-Club angedacht
** Die hier angesprochenen nicht im Bundeshaushalt abgedeckten Kosten/Ausgaben belaufen sich zusätzlich auf ca. 75.000.-- € und sind Bestandteil der Abwicklung PShop
** Weitere außerordentlichen Kosten sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt und hängen wesentlich davon ab wie der Bundesvorstand die restliche Abwicklung ausgestaltet.Die Bundeskassenprüfer wurden über den Koordinator Norbert Boxberg von diesem Vorgang in Kenntnis gesetzt
** Ebenso alle Verwaltungsangestellten im BundesverbandKontostände zum 23.07.2020
Hauptkonto GLS: 184.099,81 €
Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
Beitragskonto GLS: 89.858,38 €
wGB Konto GLS: 4.444,33 €
sonst. Konto GLS: 79,75 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: 94.992,61 €
Paypal 630,16 €
Gesamt 724.105,04 €
Info
** Stefanie Schöllhammer hat auf eigenen Wunsch die Assistenz beim Bundesschatzmeister niedergelegt.
** Ich bedanke mich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.Ich habe vom 27.07.2020 bis einschl. 09.08.2020 Urlaub
** Bitte alle Anfragen an Andreas Lange meinen Stellvertreter richtenTagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- Tagesgeschäft
- Arbeitssitzung
- Restarbeiten ReBe Bremen
Generalsekretär¶
Mitglieder: 7.539 + 49 schwebend
Stimmberechtigt: 3.619 Mitglieder
- Arbeitssitzung, Mumble, Telefonate, $Foo als 1V im LV und BzV.
- Mitgliederverwaltung
- Rechtsfoo
- IT ( Berechtigungsmanagement)
- Klage gegen das Wahlrecht in BW.
- Vorbereitung Spendenkampagne PiP - PIRATEN in Parlamente
- BTW
Stellvertretender Generalsekretär¶
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211
Antrag an den BuVo: Einrichtung einer eigenen Matrix-/Riot-Instanz¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: nein
- Dennis: na
- Danny: nein
- Lory: na
- Detlef: nein
- Andreas: nein
- Borys: nein
Tobias: ja bereits eingetragen
Ergebnis:abgelehnt
Antrag auf Durchführung einer Umfrage¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Umfrage prinzipiell gut und wichtig. Text muss gemeinsam erarbeitet werden - Thomas Ganskow hilft hier aktiv mit. Wichtig ist, AGen einzubeziehen.
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: na
- Danny: nein
- Lory: na
- Detlef: nein
- Andreas: nein
- Borys: nein
Tobias:na
Ergebnis:abgelehnt
Intention der Umfrage wird an zu gründende "BTW-Taskforce" übergeben.
BPT 2020.2 - Startschuss für BPT-Orga¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link Der Bundesvorstand beschließt, die BPT-ORga mit der Suche einer Location für den BPT201 zu beauftagen.
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Antrag in Sitzung gestellt.
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ma
- Danny: ja
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: ja
- Borys: ja
Tobias: na
Ergebnis:angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
-
Termine¶
Info nach §7a Bundessatzung Abs. 1 u. 2
** Der Landesverband Bayern hat am 20.07.2020 beschlossen einen Parteitag und eine AV abzuhalten
** Beginn 17.00 Uhr Freitag den 04.09.2020 - Samstag den 05.09.2020 ab 10.00 Uhr Landesparteitag
** Beginn 10.00 Uhr Sonntag den 06.09.2020 Aufstellungsversammlung zur BTW21
** https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_20.105.09. Landesparteitag/ Aufstellungsparteitag Sachsen-Anhalt in Harzgerode (Gast: Borys)
26.09 Landesparteitag Baden-Württemberg in Reutlingen-Betzingen (LaVo Wahlen)
Nichtöffentlicher Teil nach 21.20¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel almost 4 years ago
- Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt
- Vorsitzender set to Ja
- Stellv. Vorsitzender set to Enthaltung
- Generalsekretär set to Ja
- Stellv. Generalsekretär set to Ja
- Schatzmeister (Abst.) set to Ja
- Stellv. Schatzmeister set to Ja
- PolGF set to Ja
- Stellv. PolGF set to Ja