Sitzungsprotokolle #66767
offenXXI. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 03.09.2020
Beschreibung
XXI. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 03.09.2020
- Beginn: 20.33 Uhr
- Ende: 21:46 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Dennis
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis, Sebastian
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Dennis Deutschkämer
- Daniel Mönch
- Detlef Netter
- Borys Sobieski
- Tobias Stenzel
Entschuldigt¶
- Lorena May
Andreas Lange
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/66002 ** einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- Montag, 07.09.2020 21:00 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Telefon, Telefon, Telefon
- Besuch der Veranstaltung von HackTheSystem in Berlin
Stellvertretender Vorsitzender¶
- BSG Sitzung
- Arbeitssitzung
- Mit den lokalen leuten von STI mal wieder getroffen :)
Politischer Geschäftsführer¶
- finance meeting der PPI w/Fundraising und Mitgliedsbeiträgen
- Treffen w/ Online-Werbung
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- na
Schatzmeister¶
Mumble - Sitzungen
** Team-PolGf, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo,
** Redaktionskonferenz, AG-Antragsprozess,
** LV-BY Arbeitssitzung, VoSi-Bundpolitischer Stammtisch KV-Nland, Am Gunigundenberg 1, 91207 Lauf
Kassenprüfung LV-BY, Sennes Weg 33, 85540 Haar
** Es wurde mir von den Kassenprüfern eine Nachvollziehbare und einwandfreie Buchhaltung testiertSommerfest der Piraten Bayern, LGS-MUC, Schopenhauerstr.71, 80807 München
** Danke an die Organisatoren und an alle HelferReBe2019
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108An alle Gliederungen
** unterstützt bitte Manuela bei der Fertigstellung des ReBe19 - DankeKontostände zum 03.09.2020
Hauptkonto GLS: 269.277,60 €
Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
Beitragskonto GLS: 52.231,33 €
wGB Konto GLS: 4.436,73 €
sonst. Konto GLS: 39,75 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: 140.000,00 €
Paypal 1.188,26 €
Gesamt 817.173,67 €
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- na
Generalsekretär¶
Mitglieder: 7.480 Schwebend: 69
Stimmberechtig: 3.711 49,61%
Verifziert: 712 9.52%
- Telefonate, Mumbles, IT Telko
- IT & Verwaltung
- Rechtsfoo
- BPT Orga
Stellvertretender Generalsekretär¶
- Antragsportal & Piratenlogin
- zentraler Piratenlogin ist einsatzfähig, Antragsportal kann damit umgehen
- Antragsportal wird zum kommenden BPT eingesetzt; Infomail + Einladung an Mitglieder folgt am Wochenende
- AKO
- Antragsmumbles zum BPT: Vorstellung von Antragsideen, -entwürfen und eingereichten Anträgen
- bisher 3 Termine (mit wenigen Besuchern)
- alle 8 Tage um 20:30 bis zum BPT (11.9, 20.9, ...)
- bisher 4 WP-Anträge eingereicht, werden am WE ins Antragsportal gestellt
- Streichungsanträge für alle Wahlprogrammprogrammteile nach SO002 werden von AKO und BuVo-Mitgliedern (von Amts wegen) eingebracht
- Fristen beachten: 7 Wochen allgemein, für WP-Anträge und andere konkurrierende Anträge 5 Wochen
- Vorbereitungen Wiederaufnahme Mitgliederverifizierung
- Verifizierung auf Parteiveranstaltung wird demnächst wieder möglich sein
- Beschluss folgt
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211
//:
Antrag LS Umfrage¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Wir können hier im Forum Ideen zu Umfragen sammeln. Habt ihr Vorschläge zur aktuellen Frage?
Abstimmung¶
- Sebastian: nein
- Dennis: nein
- Danny: (ja) mit verbessertem Text
- Lory: na
- Detlef: nein
- Andreas: na
- Borys: nein
Tobias: nein
Ergebnis:abgelehnt
Antrag den BPT 2020.1 im November 2020 in Fürstenwalde/Spree durchzuführen¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link Es gibt ein Angebot des RV Brandenburg-DOS zusammen mit dem LV BB den BPT in der Juri-Gagarin-Halle in Fürstenwalde durchzuführen. Preis € 1.800,00 für das WE. Ein Rücktrittsrecht aus dem Vertrag aufgrund Corona-Regel-Verschärfungen soll vereinbart werden. Der endgültige Termin wird noch nach Klärung eventueller Kollisionen festgelegt.
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
- Borys:
Tobias:
Ergebnis: Antrag auf Sitzung 7.9. 21 Uhr verschoben
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
- Borys:
Tobias:
Ergebnis:
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
- Borys:
Tobias:
Ergebnis:
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
Termine¶
- Termine bitte im Forum eintragen: https://forum.piratenpartei.de/c/termine/l/agenda
- 05.09. Landesparteitag/ Aufstellungsparteitag Sachsen-Anhalt in Harzgerode
- 04.09./05.09. Landesparteitag 2020.1 LV Bayern in Lauf a.d.Pegnitz
- 06.09. Aufstellungsversammlung des LV Bayern zur BTW 2021
- 19.09. LPT 20.1 des LV Schleswig-Holstein in Ehndorf
- 26.09. Landesparteitag / Aufstellungsversammlung Baden-Württemberg in Reutlingen-Betzingen
- 27.09.2020 Online-Parteitag des LV BB
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 4 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Enthaltung gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Enthaltung gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeister wurde auf Ja gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Ja gesetzt