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Sitzungsprotokolle #71500

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XXVIII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 12.11.2020

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 3 Jahren hinzugefügt. Vor etwa 3 Jahren aktualisiert.

Status:
Genehmigt
Priorität:
Normal
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Ja
Generalsekretär:
Ja
Stellv. Generalsekretär:
Enthaltung
Schatzmeister (Abst.):
Ja
Stellv. Schatzmeister:
Enthaltung
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Enthaltung

Beschreibung

XXVIII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 12.11.2020

  • Beginn: 20.36 Uhr
  • Ende: 21.21 Uhr
  • Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
  • Versammlungsleiter: Dennis
  • Protokoll: Gabriele
  • Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, Dennis

An- und Abwesenheiten

Anwesend

  • Sebastian Alscher
  • Dennis Deutschkämer
  • Daniel Mönch
  • Detlef Netter ab 20:49
  • Andreas Lange

Entschuldigt

  • Borys Sobieski
  • Lorena May
  • Tobias Stenzel

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: nicht gegeben ; ab 20:49 beschlussfähig

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung

  • 26.11.2020 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Vorsitzender

  • Weiterplanen des BPT
  • Ortsbeiratssitzung Frankfurt
  • Juristerei
  • Arbeitssitzung
  • PMs- und Beiträge schreiben
  • LinkedIn testen

Stellvertretender Vorsitzender

  • Arbeitssitzung
  • aVoSi
  • aArbeitssitzung

Politischer Geschäftsführer

  • Presseanfrage
  • PMen
  • Kampagnenplanung #PrivacyIsNotaCrime

Stellvertretende politische Geschäftsführerin

  • na

Schatzmeister

  • Mumble-Sitzungen
    ** Bundesbuchhaltung, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo,
    ** VoSi-Bund – Sondersitzung BPT20.1, Team-PolGf,
    ** Sondersitzung AS BuVo in Sachen BPT20.1, VoSi-LV-BY,
    ** Redaktionskonferenz, LV-BY Arbeitssitzung,
    ** VoSi-Bund, VoSi KV-Nland, jit.si,
    ** Bunte-Liste Jahreshauptversammlung,

  • ReBe2019
    ** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
    ** https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108

  • An alle Gliederungen
    ** unterstützt bitte Manuela bei der Fertigstellung des ReBe19 - Danke

  • Kontostände zum 29.10.2020

  • Hauptkonto GLS: 233.794,83 €

  • Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €

  • Beitragskonto GLS: 60.459,92 €

  • wGB Konto GLS: 4.429,13 €

  • Festgeldkonto KSK Tübingen: 139.997,80 €

  • Paypal 1.191,46 €

  • Gesamt 789.873,14 €

  • Tagesgeschäft
    ** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister

Stellvertretender Schatzmeister

  • Tagesgeschaäft und Brot und Butterjob unter erschwerten Bedingungen

Generalsekretär

Mitglieder: 7.261 + 41 schwebend

Stimmberechtigt: 3.797 (52,29%)

Verifiziert: 701 (9,65%)

  • Telefonate, Mumbles
  • BPT BuVo Sitzung
  • BPT Nachbereitung
  • IT / Verwaltung / Rechtsfoo
  • Abklärungen der Möglichkeiten für Online Parteitage nach aktueller Gesetzeslage

Stellvertretender Generalsekretär

  • na

TOP 4: Anträge

Antrag zur Finanzierung der Kampagne #PrivacyIsNotACrime

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

  • Anmerkung Borys: Ich bin gegen den Antrag in dieser Version bzw. der geplanten Umsetzung.

1) Mir fehlt die Angabe ob der LV Sachsen angefragt wurde.
Ungerne würde ich einen Landesverband hier übergehen.

2) Mir fehlt die Information wofür die 1.000 Euro ausgegeben
werden sollen. Eine Webseite? Was noch? Für eine Webseite
ist es doch recht viel zieht man in Betracht das sowohl
der LV Sachsen wie auch der Bund über entsprechende Kapazitäten
verfügt.

3) Grundsätzlich wäre dieses PAD als Info im Antrag nett ;-)
https://pad.piratensommer.de/p/ig41kr04qx1fx1ya

4) Kein PIRATEN-Branding? In der PolGF Runde am Dienstag war dies
schon Thema. Es kann doch nicht sein das wir als Piratenpartei eine
Aktion starten, zu unseren Kernthemen, und dann wird das "neutral" gestaltet.
Im Vorfeld einer Bundestagswahl. Dafür sollen wir dann aber zahlen? Das kann nicht sein.
Auch der in der PolGF Runde angebrachte Vergleich mit den SYI Aktionen hinkt. Zum einen
war SYI nicht "unsere" Idee/Aktion, hier waren wir Bündnispartner. Und haben hier sehr
viel Aufwand, Arbeit und auch Geld investiert um als Piraten sichtbar zu sein. In langen
Telkos haben wir das zeigen von Flaggen etc. ermöglicht. Was dann auf den Demos dazu geführt
hat das man uns gesehen hat und wir auhc für das Thema wahrgenommen wurden.
Ständig hören wir das man uns nicht sieht, wir selbst beklagen uns das wir keine Chance haben sichtbar zu werden. Und hier können wir das nun ändern und uns fällt nichts anderes ein als die
Aktion "neutral" umzusetzen.

Abstimmung

  • Sebastian: ja
  • Dennis: ja
  • Danny: ja
  • Lory: na
  • Detlef: ja
  • Andreas: ja
  • Borys: Nein
  • Tobias: na

  • Ergebnis: Bundesweite Veranstaltungen / Schatzmeisterei; angenommen

Steuerberatungskosten Esche Schürmann Commichau

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: ja
  • Dennis: ja
  • Danny: ja
  • Lory: na
  • Detlef: ja
  • Andreas: ja
  • Borys: na
  • Tobias: na

  • Ergebnis: angenommen

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo

Termine

  • 28./29.11. Online council meeting PPEU
  • 5./6.12. GA PPI

Nichtöffentlicher Teil

*

Häufige Abkürzungen

  • 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
  • AV - Aufstellungsversammlung
  • BEO = Basisentscheid online und offline
  • BGS = Bundesgeschäftsstelle
  • BSG = Bundesschiedsgericht
  • BTW = Bundestagswahl
  • BW = Baden-Württemberg
  • BY = Bayern
  • BuVo = Bundesvorstand
  • GLS = eine Bank...
  • HE = Hessen
  • KPT = Kreisparteitag
  • LMV = Landesmitgliederversammlung
  • LPT = Landesparteitag
  • LV = Landesverband
  • MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
  • PAM = Piratiger Aschermittwoch
  • PolGef = Politische Geschäftsführer
  • SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
  • SM-Club = Schatzmeister-Club
  • ST = Sachsen-Anhalt
  • vMB = virtuelles Meinungsbild
Aktionen #1

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
  • Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
  • Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Generalsekretär wurde auf Enthaltung gesetzt
  • Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Schatzmeister wurde auf Enthaltung gesetzt
  • PolGF wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. PolGF wurde auf Enthaltung gesetzt
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