Sitzungsprotokolle #71500
openXXVIII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 12.11.2020
Description
XXVIII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 12.11.2020¶
- Beginn: 20.36 Uhr
- Ende: 21.21 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Dennis
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, Dennis
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Dennis Deutschkämer
- Daniel Mönch
- Detlef Netter ab 20:49
- Andreas Lange
Entschuldigt¶
- Borys Sobieski
- Lorena May
Tobias Stenzel
Feststellung der Beschlussfähigkeit: nicht gegeben ; ab 20:49 beschlussfähig
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/70242 Protokoll vom 29.10.2020 ** angenommen mit der Enthaltung von Sebastian
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/70244 Protokoll vom 03.11.2020 ** angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 26.11.2020 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Weiterplanen des BPT
- Ortsbeiratssitzung Frankfurt
- Juristerei
- Arbeitssitzung
- PMs- und Beiträge schreiben
- LinkedIn testen
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Arbeitssitzung
- aVoSi
- aArbeitssitzung
Politischer Geschäftsführer¶
- Presseanfrage
- PMen
- Kampagnenplanung #PrivacyIsNotaCrime
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- na
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Bundesbuchhaltung, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo,
** VoSi-Bund – Sondersitzung BPT20.1, Team-PolGf,
** Sondersitzung AS BuVo in Sachen BPT20.1, VoSi-LV-BY,
** Redaktionskonferenz, LV-BY Arbeitssitzung,
** VoSi-Bund, VoSi KV-Nland, jit.si,
** Bunte-Liste Jahreshauptversammlung,ReBe2019
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108An alle Gliederungen
** unterstützt bitte Manuela bei der Fertigstellung des ReBe19 - DankeKontostände zum 29.10.2020
Hauptkonto GLS: 233.794,83 €
Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
Beitragskonto GLS: 60.459,92 €
wGB Konto GLS: 4.429,13 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: 139.997,80 €
Paypal 1.191,46 €
Gesamt 789.873,14 €
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- Tagesgeschaäft und Brot und Butterjob unter erschwerten Bedingungen
Generalsekretär¶
Mitglieder: 7.261 + 41 schwebend
Stimmberechtigt: 3.797 (52,29%)
Verifiziert: 701 (9,65%)
- Telefonate, Mumbles
- BPT BuVo Sitzung
- BPT Nachbereitung
- IT / Verwaltung / Rechtsfoo
- Abklärungen der Möglichkeiten für Online Parteitage nach aktueller Gesetzeslage
Stellvertretender Generalsekretär¶
- na
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211
Antrag zur Finanzierung der Kampagne #PrivacyIsNotACrime¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Anmerkung Borys: Ich bin gegen den Antrag in dieser Version bzw. der geplanten Umsetzung.
1) Mir fehlt die Angabe ob der LV Sachsen angefragt wurde.
Ungerne würde ich einen Landesverband hier übergehen.
2) Mir fehlt die Information wofür die 1.000 Euro ausgegeben
werden sollen. Eine Webseite? Was noch? Für eine Webseite
ist es doch recht viel zieht man in Betracht das sowohl
der LV Sachsen wie auch der Bund über entsprechende Kapazitäten
verfügt.
3) Grundsätzlich wäre dieses PAD als Info im Antrag nett ;-)
https://pad.piratensommer.de/p/ig41kr04qx1fx1ya
4) Kein PIRATEN-Branding? In der PolGF Runde am Dienstag war dies
schon Thema. Es kann doch nicht sein das wir als Piratenpartei eine
Aktion starten, zu unseren Kernthemen, und dann wird das "neutral" gestaltet.
Im Vorfeld einer Bundestagswahl. Dafür sollen wir dann aber zahlen? Das kann nicht sein.
Auch der in der PolGF Runde angebrachte Vergleich mit den SYI Aktionen hinkt. Zum einen
war SYI nicht "unsere" Idee/Aktion, hier waren wir Bündnispartner. Und haben hier sehr
viel Aufwand, Arbeit und auch Geld investiert um als Piraten sichtbar zu sein. In langen
Telkos haben wir das zeigen von Flaggen etc. ermöglicht. Was dann auf den Demos dazu geführt
hat das man uns gesehen hat und wir auhc für das Thema wahrgenommen wurden.
Ständig hören wir das man uns nicht sieht, wir selbst beklagen uns das wir keine Chance haben sichtbar zu werden. Und hier können wir das nun ändern und uns fällt nichts anderes ein als die
Aktion "neutral" umzusetzen.
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: ja
- Borys: Nein
Tobias: na
Ergebnis: Bundesweite Veranstaltungen / Schatzmeisterei; angenommen
Steuerberatungskosten Esche Schürmann Commichau¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: ja
- Borys: na
Tobias: na
Ergebnis: angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
Termine¶
- 28./29.11. Online council meeting PPEU
- 5./6.12. GA PPI
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel over 3 years ago
- Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt
- Vorsitzender set to Ja
- Stellv. Vorsitzender set to Ja
- Generalsekretär set to Ja
- Stellv. Generalsekretär set to Enthaltung
- Schatzmeister (Abst.) set to Ja
- Stellv. Schatzmeister set to Enthaltung
- PolGF set to Ja
- Stellv. PolGF set to Enthaltung