Sitzungsprotokolle #76658
openXXXI. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 7.1.2021
Description
XXXI. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 7.1.2021¶
- Beginn: 20.32 Uhr
- Ende: 23.12 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Dennis
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis, Borys
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Dennis Deutschkämer
- Daniel Mönch
- Detlef Netter
- Borys Sobieski
Entschuldigt¶
- Andreas Lange (Nachtschicht)
Lorena May
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung der letzten Protokolle¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/71500 Protokoll vom 12.11.2020 ** verschoben *** einstimmig angenommen
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/73125 Protokoll vom 26.11.2020 ** verschoben *** einstimmig angenommen
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/75463 Protokoll vom 10.12.2020 *** einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 21.01.2021 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Telefonate mit Piraten, Landesvorständen, Themenbeauftragten, etc
- Forum aktiv
- Arbeitssitzung
- BPT-Planung
- BTW-Vorbereitung
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Arbeitssitzungen
- Gespräche
- TelefonatE :)
Politischer Geschäftsführer¶
- Vorbereitung von Veranstatltungen
- div. PMen, ÖA
- (lustige) Diskussionen
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- na
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** 3kt LV-BY - Videoveranstaltung, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo,
** Gesprächsrunde um die Kausa LV-BB / Kommisarischer Vorstand,
** Team-PolGf, LV-BY Arbeitssitzung, Redaktionskonferenz,
** Rechtsangelegenheiten - Teleko RA Gerstädt in Sachen PShop,
** Vosi-Bund-( NÖ-Teil ), VoSi-BundDer Rebe 2019 ist erledigt und wurde von Andreas Lange in Berlin abgegeben
** Leider konnte ich aus diesem Grund keine Selfi als Beweis an euch versendenAber wie ihr sicher vermutet geht es ohne Pause weiter mit dem ReBe2020
** alle Gliederungen sind Angehalten ihre Buchhaltung für das Jahr 2020 abzuschließen
** Gliederungen die vom Bund in der Buchhaltung betreut werden geben diese bei den Bundesbuchhaltern ab
** Gliederungen die selbst buchen stellen die Buchhaltung im Sage zum Abgleich bereitAbgabetermin der Buchhaltung für Gliederungen unterhalb der LVs bis zum 31.03.2021
** LVs bis zum 30.05.2021
** siehe Satzung der PP / https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung
*** Abschnitt B: Finanzordnung / §2 u. §3ReBe2020
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig / Beginn April 2020
** Der link wird Termin und Fristgerecht im April 2020 bereitgestelltVielen Dank für eure Unterstützung
Fachausschuss für Finanzen (Schatzmeisterclub)
** die erste Sitzung des SM-Clubs wird in der KW 8 stattfinden
** Begründung:
*** wir warten dieses Jahr auf den Bescheid des Deutschen Bundestages der zum 15.02.2021 kommen wirdVorab wir der Bundesschatzmeister die Beschlüsse zur Grundversorgung zur Diskussion bereitstellen
** Medium: wahrscheinlich Discourse / genaue Informationen errreichen die Landesschatzmeister per MailBundeshaushalt:
** im Jahr 2021 wird der Bundeshaushalt verzögert vom BuVo beschlossen
** auch hier haben wir wegen Corona keine verlässlichen Zahlen aus 2020 die zur Berechnung herangezogen werden können
** Die BuVo-Klausur in der der Bundeshaushalt diskutiert und alle Zahlen auf den Prüfstand kommen ist noch ausstehendUm vorab die Ausgaben des Bundes für 2020 einsehen zu können stellen wir ja schon des längeren folgenden link bereit
** https://finanzen.piratenpartei.de/index.phpWas noch ist/war
** Gegen Bundesschatzmeister wurde ein OM auf Aberkennung alle Ämter von einem BuVo-Mitglied eingereichtKontostände zum 07.01.2021
Hauptkonto GLS: 325.119,64 €
Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
Beitragskonto GLS: 66.031,20 €
wGB Konto GLS: 4.278,95 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: 139.996,70 €
Paypal 1.273.92 €
Gesamt 885.426,49 €
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- na
Generalsekretär¶
Mitglieder: 6.294 + 55 schwebend.
Stimmberechtigt: 1.853
Verifiziert 668
- AS, Mumbles, Telefonate
- IT & Verwaltung
- Rechtsfoo
Zum stellv. Gensek, der zum 31.12.2020 zurückgetreten ist: Beste Grüße vom Buvo mit warmem Herzen.
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211
Antrag bezüglich Coronaumfrage zur Meinungsfindung innerhalb und außerhalb der Partei¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Dennis nimmt mit Fabian Kontakt auf, um eine Limesurvey-Umfrage zu erstellen.
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
- Borys:
Tobias:
Ergebnis:
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
- Borys:
Tobias:
Ergebnis:
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
- Borys:
Tobias:
Ergebnis:
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
- Borys:
Tobias:
Ergebnis:
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
UU: Georg (Berlin) stellt Problematik dar. Martina Broschei (Nds.) schließt sich dem vehement an.
LV BB: Handlungsunfähigkeit des Landesvorstands wurde von Bastian (Landesschatzmeister) an Buvo gemeldet. Bastian teilt mit, dass er weiterhin Vorstandsmitglied ist.
Diskussion zu Beschlüssen zu Beauftragungen https://redmine.piratenpartei.de/issues/75520 und https://redmine.piratenpartei.de/issues/75521
JRotermund fragt nach den nicht-öffentlichen Arbeitssitzungen des Buvos. Dennis erklärt, dass dies als Effizienzwerkzeug dient und vorbereitenden Charakter hat. J. beklagt die Nicht-Öffentlichkeit der Sitzungen.
Termine¶
- Dicker Engel PR-Konzept 11.1. 21:00 https://meet.borys-sobieski.de/PRKonzept
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel over 3 years ago
- Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt
- Vorsitzender set to Ja
- Stellv. Vorsitzender set to Ja
- Generalsekretär set to Ja
- Stellv. Generalsekretär set to Enthaltung
- Schatzmeister (Abst.) set to Ja
- Stellv. Schatzmeister set to Enthaltung
- PolGF set to Ja
- Stellv. PolGF set to Enthaltung