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Beschluss #80896

Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021

Added by Detlef Netter about 2 months ago. Updated 30 days ago.

Status:
Abgelehnt
Priority:
Normal
Assignee:
Due date:
06 March 2021
Umsetzungsverantwortlich:
Abstimmung Bund:
Ja
Abstimmung BW:
Nein
Abstimmung BY:
Ja
Abstimmung BE:
Nein
Abstimmung BB:
Nein
Abstimmung HB:
Enthaltung
Abstimmung HH:
Ja
Abstimmung HE:
Ja
Abstimmung MV:
Ja
Abstimmung NI:
Ja
Abstimmung NW:
Ja
Abstimmung RP:
Nein
Abstimmung SL:
Ja
Abstimmung SN:
Nein
Abstimmung ST:
Abstimmung SH:
Ja
Abstimmung TH:
Ja

Description

Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 54.045,22 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen.
Mit dem bereits vorhandenem Guthaben stehen dann für die BtW21 100.000 € WK-Budget zur Verfügung


Related issues

Copied to LV Sachsen Vorstand 19/21 - Beschluss #81797: Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021Abgelehnt06 March 2021Actions
#1

Updated by Martin Kollien-Glaser about 2 months ago

  • Abstimmung BY set to Ja
#2

Updated by Wolf Vincent Lübcke about 2 months ago

  • Abstimmung NI set to Ja
#3

Updated by Detlef Netter about 2 months ago

  • Due date set to 06 March 2021
#4

Updated by Detlef Netter about 2 months ago

  • Abstimmung BE set to Nein

Ahoi Detlef,
eben hatten wir unsere Vorstandssitzung und haben Beschlüsse zu den Anträgen aus dem SM-Club gefasst. Bitte trage alles entsprechend ins Redmine ein, da ich keinen Zugang zum Redmine habe.
Vielen Danke und beste Grüße von
Michael.

Antrag 6
Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 54.045,22 EUR
Dafür:
Dagegen: alle außer Wieland
Enthaltung: Wieland

#5

Updated by Jutta Dietrich about 1 month ago

  • Abstimmung HE set to Ja
#6

Updated by Thorsten Alexander Rieger about 1 month ago

  • Abstimmung SL set to Ja
#7

Updated by Andreas Roth about 1 month ago

  • Copied to Beschluss #81797: Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 added
#8

Updated by Adrian Nöthlich about 1 month ago

  • Abstimmung BW set to Nein

Fehlende Informationen bezüglich Herkunft der Zahlen

#9

Updated by Andreas Roth about 1 month ago

  • Abstimmung SN set to Nein

Der Landesvorstand Sachsen ist dagen, im Moment noch mehr Geld einfach mal so zur Verfügung zu stellen. Es gibt werder einen Koordinator noch ein Konzept, für das Geld überhaubt ausgegeben werden kann. Außerdem müssen erstmal die Unterschriften zusammen kommen, um überhaupt an der Wahl teilnehmen zu können. Der Landesverband Sachsen wird, sobald diese Voraussetzungen erfüllt sind, weiter Mittel zur Verfügung stellen.

#10

Updated by Christian Horn about 1 month ago

  • Abstimmung TH set to Ja
#11

Updated by Ingo Höft about 1 month ago

  • Abstimmung RP set to Nein
#12

Updated by Detlef Netter about 1 month ago

  • Abstimmung MV set to Ja

Karsten jagau, Landesschatzmeister MV
Ahoi!
Nach einem Totalcrash meines Rechners habe ich keinen Redmine Zugang, keine tunnelung, SAGE, ...
Deshalb hier die Antworten aus MV auf diesem Weg

https://redmine.piratenpartei.de/issues/80896 MV SAGT JA

#13

Updated by Detlef Netter about 1 month ago

  • Abstimmung Bund set to Ja
#14

Updated by René Pönitz about 1 month ago

  • Abstimmung HH set to Ja
#15

Updated by Jonas Wessel about 1 month ago

  • Abstimmung SH set to Ja
#16

Updated by Andreas Lange about 1 month ago

  • Abstimmung HB set to Enthaltung

Keinem der Anträge ist bisher die Grundlage der Zahlen beigefügt, mündlich kann vieles erzählt werden, hier fehlen schlicht die Grundlagen auf denen der Betrag basiert. Guthaben gibt es in einem Budget nicht. Der SM Club hat auch bisher nicht beschlossen die im Jahr 2019 vorläufig zurückgestellten Mittel überhaupt für den WK freizugeben oder ggf an die Länder zurückzuführen.

#17

Updated by Detlef Netter about 1 month ago

  • Abstimmung BB set to Nein

Hallo Detlef,
der Landesverband Brandenburg hat bisher keinen Redmine-Zugang. Deshalb unsere Antworten per Mail.

Abstimmung Brandenburg: Nein

#18

Updated by Detlef Netter about 1 month ago

  • Abstimmung NW set to Ja

Ahoi Detlef!
Die Resultate aus NRW:
Antrag 02 (Grundversorgung Buchhaltung 40.000,-)
und 05 (PR Konzept) - Nein
Rest - Ja
LG Balli im Auftrage des Lavo NRW

#19

Updated by Detlef Netter about 1 month ago

  • Status changed from Offen to Abgelehnt
  • Assignee set to Detlef Netter
#20

Updated by Adrian Nöthlich 30 days ago

Nach Eintragungsdatum sind die Abstimmungen von NW, BB und HB zu ignorieren, weil außerhalb des Abstimmungszeitraums. Bei MW und BB kann die Überschreitung der Frist durch die Übertragung. Ich bitte um entsprechende Aufklärung Info, wann die Mails bei dir eingegangen sind Detlef.

Mit Verweis auf Abschnitt A, § 17 (3) der Bundessatzung sei festgestellt, dass dieser Antrag mit einer Mehrheit von 9 Ja-Stimmen gegen 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen ist (Einfache Mehrheit bei 17 Mitgliedern im Gremium sind 8 Personen.) Die vorher als zu ignorieren benannten Abstimmungen sind unerlässlich für das Endergebnis.

#21

Updated by Anonymous 30 days ago

keine Antwort notwenig da bereits beantwortet in einem anderen Ticket

Am 16.03.2021 um 10:38 schrieb Adrian Nöthlich:

Ticket #80896 wurde aktualisiert von Adrian Nöthlich. Nach Eintragungsdatum sind die Abstimmungen von NW, BB und HB zu ignorieren, weil außerhalb des Abstimmungszeitraums. Bei MW und BB kann die Überschreitung der Frist durch die Übertragung. Ich bitte um entsprechende Aufklärung Info, wann die Mails bei dir eingegangen sind Detlef. Mit Verweis auf Abschnitt A, § 17 (3) der Bundessatzung sei festgestellt, dass dieser Antrag mit einer Mehrheit von 9 Ja-Stimmen gegen 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen ist (Einfache Mehrheit bei 17 Mitgliedern im Gremium sind 8 Personen.) Die vorher als zu ignorieren benannten Abstimmungen sind unerlässlich für das Endergebnis. ---------------------------------------- Beschluss #80896: Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 https://redmine.piratenpartei.de/issues/80896#change-163755 * Autor: Detlef Netter * Status: Abgelehnt * Priorität: Normal * Zugewiesen an: Detlef Netter * Abgabedatum: 2021-03-06 * Abstimmung Bund: Ja * Abstimmung BW: Nein * Abstimmung BY: Ja * Abstimmung BE: Nein * Abstimmung BB: Nein * Abstimmung HB: Enthaltung * Abstimmung HH: Ja * Abstimmung HE: Ja * Abstimmung MV: Ja * Abstimmung NI: Ja * Abstimmung NW: Ja * Abstimmung RP: Nein * Abstimmung SL: Ja * Abstimmung SN: Nein * Abstimmung SH: Ja * Abstimmung TH: Ja ---------------------------------------- Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 54.045,22 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. Mit dem bereits vorhandenem Guthaben stehen dann für die BtW21 100.000 € WK-Budget zur Verfügung

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Piratenpartei Deutschland – Pirate Party of Germany
Pflugstraße 9a
D-10115 Berlin
Germany

Die Piratenpartei Deutschland wird vertreten durch
Sebastian Alscher (Vorsitzender)
Dennis Deutschkämer (Stellvertretender Vorsitzender)
Detlef Netter (Schatzmeister)
Andreas Lange (Stellvertretender Schatzmeister)
Daniel Mönch (Politischer Geschäftsführer)
Lorena May (Stellvertretender politischer Geschäftsführer)
Borys Sobieski (Generalsekretär)
Tobias Stenzel (Stellvertretender Generalsekretär)

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