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Beschluss #80896

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Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021

Von Detlef Netter vor fast 4 Jahren hinzugefügt. Vor fast 4 Jahren aktualisiert.

Status:
Abgelehnt
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Abgabedatum:
06 März 2021
Umsetzungsverantwortlich:
Abstimmung Bund:
Ja
Abstimmung BW:
Nein
Abstimmung BY:
Ja
Abstimmung BE:
Nein
Abstimmung BB:
Nein
Abstimmung HB:
Enthaltung
Abstimmung HH:
Ja
Abstimmung HE:
Ja
Abstimmung MV:
Ja
Abstimmung NI:
Ja
Abstimmung NW:
Ja
Abstimmung RP:
Nein
Abstimmung SL:
Ja
Abstimmung SN:
Nein
Abstimmung ST:
Abstimmung SH:
Ja
Abstimmung TH:
Ja

Beschreibung

Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 54.045,22 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen.
Mit dem bereits vorhandenem Guthaben stehen dann für die BtW21 100.000 € WK-Budget zur Verfügung


Zugehörige Tickets

Kopiert nach LV Sachsen Vorstand 19/21 - Beschluss #81797: Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021Abgelehnt06 März 2021Aktionen
Aktionen #1

Von Martin Kollien-Glaser vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung BY wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #2

Von Wolf Vincent Lübcke vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung NI wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #3

Von Detlef Netter vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abgabedatum wurde auf 06 März 2021 gesetzt
Aktionen #4

Von Detlef Netter vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung BE wurde auf Nein gesetzt

Ahoi Detlef,
eben hatten wir unsere Vorstandssitzung und haben Beschlüsse zu den Anträgen aus dem SM-Club gefasst. Bitte trage alles entsprechend ins Redmine ein, da ich keinen Zugang zum Redmine habe.
Vielen Danke und beste Grüße von
Michael.

Antrag 6
Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 54.045,22 EUR
Dafür:
Dagegen: alle außer Wieland
Enthaltung: Wieland

Aktionen #5

Von Jutta Dietrich vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung HE wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #6

Von Thorsten Alexander Rieger vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung SL wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #7

Von Andreas Roth vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Kopiert nach Beschluss #81797: Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 wurde hinzugefügt
Aktionen #8

Von Adrian Nöthlich vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung BW wurde auf Nein gesetzt

Fehlende Informationen bezüglich Herkunft der Zahlen

Aktionen #9

Von Andreas Roth vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung SN wurde auf Nein gesetzt

Der Landesvorstand Sachsen ist dagen, im Moment noch mehr Geld einfach mal so zur Verfügung zu stellen. Es gibt werder einen Koordinator noch ein Konzept, für das Geld überhaubt ausgegeben werden kann. Außerdem müssen erstmal die Unterschriften zusammen kommen, um überhaupt an der Wahl teilnehmen zu können. Der Landesverband Sachsen wird, sobald diese Voraussetzungen erfüllt sind, weiter Mittel zur Verfügung stellen.

Aktionen #10

Von Christian Horn vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung TH wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #11

Von Ingo Höft vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung RP wurde auf Nein gesetzt
Aktionen #12

Von Detlef Netter vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung MV wurde auf Ja gesetzt

Karsten jagau, Landesschatzmeister MV
Ahoi!
Nach einem Totalcrash meines Rechners habe ich keinen Redmine Zugang, keine tunnelung, SAGE, ...
Deshalb hier die Antworten aus MV auf diesem Weg

https://redmine.piratenpartei.de/issues/80896 MV SAGT JA

Aktionen #13

Von Detlef Netter vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Bund wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #14

Von René Pönitz vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung HH wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #15

Von Jonas Wessel vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung SH wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #16

Von Andreas Lange vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung HB wurde auf Enthaltung gesetzt

Keinem der Anträge ist bisher die Grundlage der Zahlen beigefügt, mündlich kann vieles erzählt werden, hier fehlen schlicht die Grundlagen auf denen der Betrag basiert. Guthaben gibt es in einem Budget nicht. Der SM Club hat auch bisher nicht beschlossen die im Jahr 2019 vorläufig zurückgestellten Mittel überhaupt für den WK freizugeben oder ggf an die Länder zurückzuführen.

Aktionen #17

Von Detlef Netter vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung BB wurde auf Nein gesetzt

Hallo Detlef,
der Landesverband Brandenburg hat bisher keinen Redmine-Zugang. Deshalb unsere Antworten per Mail.

Abstimmung Brandenburg: Nein

Aktionen #18

Von Detlef Netter vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung NW wurde auf Ja gesetzt

Ahoi Detlef!
Die Resultate aus NRW:
Antrag 02 (Grundversorgung Buchhaltung 40.000,-)
und 05 (PR Konzept) - Nein
Rest - Ja
LG Balli im Auftrage des Lavo NRW

Aktionen #19

Von Detlef Netter vor fast 4 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Abgelehnt geändert
  • Zugewiesen an wurde auf Detlef Netter gesetzt
Aktionen #20

Von Adrian Nöthlich vor fast 4 Jahren aktualisiert

Nach Eintragungsdatum sind die Abstimmungen von NW, BB und HB zu ignorieren, weil außerhalb des Abstimmungszeitraums. Bei MW und BB kann die Überschreitung der Frist durch die Übertragung. Ich bitte um entsprechende Aufklärung Info, wann die Mails bei dir eingegangen sind Detlef.

Mit Verweis auf Abschnitt A, § 17 (3) der Bundessatzung sei festgestellt, dass dieser Antrag mit einer Mehrheit von 9 Ja-Stimmen gegen 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen ist (Einfache Mehrheit bei 17 Mitgliedern im Gremium sind 8 Personen.) Die vorher als zu ignorieren benannten Abstimmungen sind unerlässlich für das Endergebnis.

Aktionen #21

Von Anonym vor fast 4 Jahren aktualisiert

keine Antwort notwenig da bereits beantwortet in einem anderen Ticket

Am 16.03.2021 um 10:38 schrieb Adrian Nöthlich:

Ticket #80896 wurde aktualisiert von Adrian Nöthlich. Nach Eintragungsdatum sind die Abstimmungen von NW, BB und HB zu ignorieren, weil außerhalb des Abstimmungszeitraums. Bei MW und BB kann die Überschreitung der Frist durch die Übertragung. Ich bitte um entsprechende Aufklärung Info, wann die Mails bei dir eingegangen sind Detlef. Mit Verweis auf Abschnitt A, § 17 (3) der Bundessatzung sei festgestellt, dass dieser Antrag mit einer Mehrheit von 9 Ja-Stimmen gegen 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen ist (Einfache Mehrheit bei 17 Mitgliedern im Gremium sind 8 Personen.) Die vorher als zu ignorieren benannten Abstimmungen sind unerlässlich für das Endergebnis. ---------------------------------------- Beschluss #80896: Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 https://redmine.piratenpartei.de/issues/80896#change-163755 * Autor: Detlef Netter * Status: Abgelehnt * Priorität: Normal * Zugewiesen an: Detlef Netter * Abgabedatum: 2021-03-06 * Abstimmung Bund: Ja * Abstimmung BW: Nein * Abstimmung BY: Ja * Abstimmung BE: Nein * Abstimmung BB: Nein * Abstimmung HB: Enthaltung * Abstimmung HH: Ja * Abstimmung HE: Ja * Abstimmung MV: Ja * Abstimmung NI: Ja * Abstimmung NW: Ja * Abstimmung RP: Nein * Abstimmung SL: Ja * Abstimmung SN: Nein * Abstimmung SH: Ja * Abstimmung TH: Ja ---------------------------------------- Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 54.045,22 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. Mit dem bereits vorhandenem Guthaben stehen dann für die BtW21 100.000 € WK-Budget zur Verfügung

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Piratenpartei Deutschland – Pirate Party of Germany
Pflugstraße 9a
D-10115 Berlin
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Die Piratenpartei Deutschland wird vertreten durch
Sebastian Alscher (Vorsitzender)
Dennis Deutschkämer (Stellvertretender Vorsitzender)
Detlef Netter (Schatzmeister)
Andreas Lange (Stellvertretender Schatzmeister)
Daniel Mönch (Politischer Geschäftsführer)
Lorena May (Stellvertretender politischer Geschäftsführer)
Borys Sobieski (Generalsekretär)
Tobias Stenzel (Stellvertretender Generalsekretär)

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