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Beschluss #86246

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Antrag: Auflösung des KV Meißen

Added by Jens Hänsch 4 months ago. Updated 3 months ago.

Status:
Angenommen
Priority:
Normal
Assignee:
-
Due date:
07 April 2021 (about 4 months late)
Umsetzungsverantwortlich:
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Ja
Generalsekretär:
Ja
Schatzmeister (Abst.):
Ja
Stellv. Schatzmeister:
Ja

Description

Der Landesvorstand möge gemäß § 5 der Landessatzung (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung#.C2.A7_5_-_Ordnungsma.C3.9Fnahmen) gegen den Kreisverband Meißen die Auflösung beschließen und diesen Beschluss durch den kommenden Landesparteitag bestätigen lassen.

Begründung:
Der Kreisverband Meißen verstößt schwerwiegend gegen die Grundsätze der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen, da der Kreisverbandsvorstand seit mind. Mai 2020 handlungsunfähig ist und seit dem 25.04.2020 keinerlei Aktivitäten zu verzeichnen sind.

In der Hauptversammlung vom 25.04.2020 beschloss der KV Meißen einstimmig seine Auflösung. Mit Schreiben vom 20.04.2020 wurden alle Mitglieder des KV Meißen im Rahmen der erforderlichen Urabstimmung aufgefordert, ihre Stimme bis zum 31.08.2020 abzugeben. Es wurden keinerlei Stimmen abgegeben.

Da der Kreisverband durch die Nichtaktivität Gelder im Landesverbandshaushalt blockiert und potentiell Interessierten durch die faktische Nichtexistenz des Kreisverbandes ein Bild der Nichtaktivität vermittelt wird, welches sich unter Umständen auf die Gesamtpartei niederschlägt, ist es notwendig diesen Weg zur Auflösung des KV Meißen zu beschreiten. Der Landesvorstand bedauert diesen Schritt zutiefst und hofft, dass einzelne, aktive Piraten aus dem KV Meißen sich dennoch weiterhin auf Landesebene einbringen werden.

Actions #1

Updated by Isabel Scholz 3 months ago

  • Stellv. Schatzmeister set to Ja
Actions #2

Updated by Isabel Scholz 3 months ago

  • Vorsitzender set to Ja
Actions #3

Updated by Isabel Scholz 3 months ago

  • Stellv. Vorsitzender set to Ja
Actions #4

Updated by Isabel Scholz 3 months ago

  • Generalsekretär set to Ja
Actions #5

Updated by Isabel Scholz 3 months ago

  • Status changed from Offen to Angenommen
Actions #6

Updated by Andreas Roth 3 months ago

  • Schatzmeister (Abst.) set to Ja
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