Beschluss #86246
geschlossenAntrag: Auflösung des KV Meißen
Beschreibung
Der Landesvorstand möge gemäß § 5 der Landessatzung (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung#.C2.A7_5_-_Ordnungsma.C3.9Fnahmen) gegen den Kreisverband Meißen die Auflösung beschließen und diesen Beschluss durch den kommenden Landesparteitag bestätigen lassen.
Begründung:
Der Kreisverband Meißen verstößt schwerwiegend gegen die Grundsätze der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen, da der Kreisverbandsvorstand seit mind. Mai 2020 handlungsunfähig ist und seit dem 25.04.2020 keinerlei Aktivitäten zu verzeichnen sind.
In der Hauptversammlung vom 25.04.2020 beschloss der KV Meißen einstimmig seine Auflösung. Mit Schreiben vom 20.04.2020 wurden alle Mitglieder des KV Meißen im Rahmen der erforderlichen Urabstimmung aufgefordert, ihre Stimme bis zum 31.08.2020 abzugeben. Es wurden keinerlei Stimmen abgegeben.
Da der Kreisverband durch die Nichtaktivität Gelder im Landesverbandshaushalt blockiert und potentiell Interessierten durch die faktische Nichtexistenz des Kreisverbandes ein Bild der Nichtaktivität vermittelt wird, welches sich unter Umständen auf die Gesamtpartei niederschlägt, ist es notwendig diesen Weg zur Auflösung des KV Meißen zu beschreiten. Der Landesvorstand bedauert diesen Schritt zutiefst und hofft, dass einzelne, aktive Piraten aus dem KV Meißen sich dennoch weiterhin auf Landesebene einbringen werden.