Beschluss #90512
closedAntrag zur Durchführung der Akkreditierung während des laufenden Hybridparteitages
Description
Antrag an den Bundesvorstand:
Der Bundesvorstand möge im Umlauf folgenden Beschluss fassen:
Die Akkreditierung für den laufenden Hybridparteitag 2021.1 wird ab sofort allen stimmberechtigten Mitgliedern während der gesamten Tagungszeit des Parteitages ermöglicht. Wahlunterlagen für Kandidaturen und zu Satzungsänderungsanträgen werden an alle Piraten gesandt, die zum Zeitpunkt des Endes der Vorstellungs,- und Fragerunde des jeweiligen Amtes oder Antrages akkreditiert waren.
Begründung:
Gemäß vom Bundesparteitag beschlossener GO $ 1 Abs. 5. sind alle stimmberechtigten Mitglieder auch während des Parteitages zu akkreditieren.
Zitat: (5) Zur Teilnahme an schriftlichen Abstimmungen sind diejenigen Mitglieder berechtigt, die bis zum Ablauf des Tages, an dem a) bei Personenenwahlen: die Vorstellung der Kandidierenden im Sinne von §7 abgeschlossen bzw. b) bei Anträgen: die Aussprache zum Antrag im Sinne von §9 abgeschlossen wurde, akkreditiert waren.
Die Akkreditierung ist also nicht wie bisher nur bis 10:00 Uhr vor Beginn des Parteitages zu ermöglichen, sondern eben auch noch später am jeweiligen Tagungstag, soweit nicht alle der Schriftform bedürftigen Kandidaturen und Anträge abgeschlossen sind.
Die reine Anmeldung für den Bundesparteitag im OpenSlides ist hierfür nicht ausreichend, weil hier vorher keine Stimmberechtigung geprüft wurde.
Es geht hier um eine gewisse Rechtssicherheit, um den Parteitag vor Anfechtungen in diesem Punkt zu sichern. Dies ist nicht nur im Interesse des derzeit noch zuständigen BuVo's, sondern gerade auch für den neuen BuVo wichtig, der sonst evtl. bis zu zwei Monate nach dem Parteitag keine rechtsgültigen Beschlüsse treffen kann.
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Servus
Thomas Knoblich
Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel over 3 years ago
- Antragseingang changed from 11 May 2021 to 10 May 2021
Updated by Borys Sobieski over 3 years ago
Ich habe Thomas soeben auf seine Mail folgende Antwort gegeben.
Eine Behandlung des Antrages ist meiner Meinung nach nicht notwendig, da entsprechendes Vorgehen schon praktiziert wird.
Guten Tag Thomas,
die Akkreditierung für den laufenden Hybridparteitag 2021.1 war und ist jederzeit möglich.
Am vergangenen Wochenende wurden an beiden Tagen hindurch Personen akkreditiert, so das diese im OpenSlides abstimmen konnten wenn diese stimmberechtigt waren.
Dies wird auch an den kommenden Wochenenden des Parteitages hindurch möglich sein.
Da ursprünglich vorgesehen war am ersten Wochenende mit den Kandidatenvorstellungen und Satzungsänderungsanträgen durch zu sein,
war angedacht auch nur den bis zum 7.5 um 23:59 Uhr angemeldeten und stimmberechtigten Mitgliedern die schriftlichen Abstimmungsunterlagen zukommen zu lassen.
Nachdem nun weitere Kandidatenvorstellungen anstehen uns auch Satzungsänderungsanträge besprochen werden müssen, sind wir in Absprache
mit der Versammlungs und Wahlleitung sowie dem Justiziariat übereingekommen auch den bis zum nächsten Wochenende angemeldeten und stimmberechtigten
Personen die Abstimmungsunterlagen zukommen zu lassen. Der Wahlgang wird entsprechend am kommenden Samstag eröffnet.
Dein Antrag entspricht daher dem schon jetzt praktiziertem Vorgehen.
Gruß Borys
Updated by Sebastian Alscher over 3 years ago
"Wahlunterlagen für Kandidaturen und zu Satzungsänderungsanträgen werden an alle Piraten gesandt, die zum Zeitpunkt des Endes der Vorstellungs,- und Fragerunde des jeweiligen Amtes oder Antrages akkreditiert waren."
Ich finde wir sollten dabei bleiben, die Wahlunterlagen nicht nur an die akkreditierten Piraten zu senden, sondern bis zum logistisch spätestmöglchen Zeitpunkt an alle angemeldeten stimmberechtigten Piraten. Auf diese Weise stellen wir die Wahl und die Anträge auf eine möglichst breite Basis. Darüber hinaus wird es ja möglich sein, dass sich alle über den Stream über die Diskussionen, Vorstellungen und Fragerunden informieren.
Daher lehne ich den Antrag ab.
Updated by Joachim Rotermund almost 3 years ago
- Status changed from Offen to Nichtbehandlung