Protokoll #52854
Von Tobias Stenzel vor etwa 5 Jahren aktualisiert
AG Antragsprozess - 2. Treffen 16.08.2019
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Treffpunkt
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Wir sind ab 21:00 Uhr im NRW-Mumble im Raum “AG Antragsprozess” unter
“Zweig der innerparteilichen Arbeit/Bund” [Link ins
Mumble](mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Zweig%20der%20innerparteiliche%20Arbeit/Bund/AG%20Antragsprozess?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0)
Protokoll letzte Sitzung
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Hier im Projekt AG Antragsprozess im Bundesredmine:
[Link zum Projekt](https://redmine.piratenpartei.de/issues/52853)
[Liste aller
Protokolle](https://redmine.piratenpartei.de/projects/ag-antragsprozess/issues?query_id=188)
[Alle Protokolle im
Volltext](https://redmine.piratenpartei.de/projects/ag-antragsprozess/issues?query_id=189)
Begrüßung und Vorstellung
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[Kurzfassung vom letzten Mal, falls neue
Zuhörer](https://redmine.piratenpartei.de/issues/52853)
Warum eine AG AKO
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“Impulsvortrag” der AKO
- Idee zur AG aus der praktischen Arbeit der AKO entstanden
- AG soll über alles nachdenken, was mit Anträgen zu tun hat
- neue Perspektiven reinbringen
Wer will mitmachen?
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- Tobias escaP Stenzel, AKO, BEO-Verantwortlicher
- [Pawel Borodan, AKO, BPT Frontoffice,
BEO-Verantwortlicher](https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Pawel)
- Detlef Netter, AKO, BuVo, BEO-Verantwortlicher
- arcsaber
- Fulleren
Über Probleme in der Antragsarbeit nachdenken und sammeln
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- erstmal unstrukturiert: was ist euch eingefallen?
- welche Probleme gibt es, wie sieht eine genaue Problembeschreibung
aus, was sind die Ursachen?
- [Fulleren](https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/a2yzLhOV20MkSBPuXRW53pL7/)
- [Detlef und
Pawel](https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4-w5n7XNdj9Kqg8U5aePLcfD/)
- [Pascal aka
SilentNinja](https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Z99mS8Foxm1OCws3U7Xy5ALE/)
### Problemsammlung
- fehlende Transparenz im Antragsprozess: unklar, wer hat
mitgearbeitet, wie ist Antrag entstanden, wie wurde diskutiert…
=> fehlende Glaubwürdigkeit der Partei?
- Entstehungsgeschichte von Programmen nicht gut sichtbar
- Anträge haben inhaltliche Fehler
- Anträge haben schlechte Rechtschreibung und Grammatik
- Auffindbarkeit von Anträgen ist schlecht
- Beziehungen zwischen Anträgen nicht gut sichtbar
(Zusammengehörigkeit, Widersprüche)
- Antragsreihenfolge vor dem BPT unklar
- zu wenige Anträge, aus denen gute Anträge ausgewählt werden können
- zu wenige Anreize, Anträge früh einzureichen
- keine Übersicht, an welchen Anträgen gerade gearbeitet wird
- es wird doppelte Arbeit gemacht, weil Anträge zum gleichen
Themenkomplex unbekannt sind
- Anträge konkurrieren auf unübersichtliche Weise miteinander (Module
konkurrieren mit kompletten Anträgen)
- es ist vor dem BPT nicht klar, wer welche Anträge unterstützt
- Anträge sind zu wenigen Piraten vor dem BPT bekannt
- AKO ist zu spät eingebunden: erst nach der offiziellen Einreichung
- Suchmaschinen finden abgelehnte Anträge, könnte in der
Öffentlichkeit falsch interpretiert werden
- Unklarheit über die Bedeutung von Positionspapieren
- Anträge “verschwinden” nach dem BPT nach Ablehnung / Nichtbehandlung
oder “tauchen” beim nächsten BPT wieder auf
- keine Änderungsfrist vor dem BPT nach der Antragsfrist
- HOWTO Antrag nicht aktuell / nicht bekannt
- Neumitglieder werden abgeschreckt / nicht eingebunden
- AG sahen keinen Sinn mehr in ihrer Arbeit, da ihre Anträge nicht
behandelt wurden (früher)
- komplizierte Formulierung von Anträgen
- Programme entstehen als “Flickwerk” aus sehr vielen, unterschiedlich
formulierten Anträgen
- es fehlt ein Prozess, um Programme als ganzes zu optimieren
### Antragsprozess aus AKO-Sicht “worst case”
1. Programmantrag wird im stillen Kämmerlein entwickelt
2. Antragssteller sucht sich 4 Mitantragsteller, die aber den Antrag
gar nicht lesen
3. Antrag wird 5 Minuten von Ablauf der Antragsfrist 4 Wochen vor dem
Parteitag im Wiki eingestellt, mit inhaltlichen Mängeln, mit
schlechter Formulierung, ohne Angabe von Konkurrenzen, ohne
Möglichkeit, den Antragssteller zu kontaktieren
4. Es wird auf dem BPT beschlossen, das Programm in ein Positionspapier
umzuwandeln. Alle Programmanträge werden als Positionspapier
behandelt, die das Programm-Positionspapier ändern.
5. Antrag wird auf dem BPT diskutiert. Es werden viele
Verständnisfragen gestellt.
6. Formulierungsfehler wird während der Diskussion angesprochen, jemand
ändert daraufhin im Wiki den Antragstext
7. Ein anderer stellt im Wiki einen Änderungsantrag ein.
8. Geänderter Antrag wird vorgestellt. Auf dem Beamerbild wird der
Originalantrag angezeigt.
9. AKO hat fälschlicherweise keine Konkurrenz festgestellt, was jetzt
bemerkt wird. Der Antrag konkurriert mit 2 Modulen aus einem anderen
Antrag.
10. Es wird abgestimmt, welcher Antrag abgestimmt werden soll
11. Der geänderte Antrag wird abgestimmt, 2/3 Mehrheit erreicht
12. 2 Wochen später: die AKO sitzt zusammen, schaut BPT-Videos, liest
Protokoll und durchforstet Wiki, um herauszufinden, was denn
eigentlich abgestimmt wurde
13. AKO arbeitet Änderungen im Programm ein und stellt fest, dass
Beschlüsse von früheren BPT nicht eingearbeitet wurden