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Beschluss #101108

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Geschäftsordnung BuVo 15

Added by Markus Barenhoff about 2 months ago. Updated about 1 month ago.

Status:

Angenommen und Erledigt

Priority:

Normal

Assignee:

Bundesvorstand

Due date:

10 June 2021

Beschlussart:

Sitzungsbeschluss

Antragseingang:

Antragsteller:

Markus Barenhoff

Sitzungsdatum:

Umsetzungsverantwortlich:

Bundesvorstand

Vorsitzender:

Stellv. Vorsitzender:

Generalsekretär:

Stellv. Generalsekretär:

Stellv. Generalsekretär 2:

Schatzmeister (Abst.):

Stellv. Schatzmeister:

PolGF:

Stellv. PolGF:

Description

Antrag: Geschäftsordnung BuVo 15¶

Der Bundesvorstand beschließt sich die Geschäftsordnung im Anhang [1] zu geben.

Erläuterung der Änderungen zur Geschäftsordnung des BuVo 14¶

Aufnahme von “Arbeitstreffen” in Artikel 2 (die Sätze 5-7)
Neuer Satz 8 in Artikel 2 "Primärer Informations- und Kommunikationskanal innerhalb des Bundesvorstands ist die Mailingliste "vorstand-intern”.
Den Anhang zur Informationsfreiheit wurde zu einem neuer Artikel 10

[1] https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/0XFEfyFJ6m7SwFSvIMSIQQ2BgbhQoc95oGFhLQR6g30/embed/

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Updated by Markus Barenhoff about 2 months ago

Den Antrag der Form halber schon mal angelegt. Ggf. noch Änderungen und Ergänzung wie den Geschäftsverteilungsplan dann nach dem Arbeitstreffen am Montag.

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Updated by Anonymous about 2 months ago

Hallo BuVo-Kollegen,

zunächst ist der Begriff "Arbeitstreffen" noch erklärungsbedürftig.

Es ist auch festzulegen, da öffentlich, ob Zuhörer eine Rederecht haben z.B. um Fragen zu stellen oder eine Diskussion auszulösen?
Da bei diesen Arbeitstreffen vorbereitend Beschlüsse Diskutiert werden die in der VoSi abgestimmt werden sollen wird hier natürlich über Anträge innerhalb des BuVos diskutiert.
Wird den Zuhörenden Piraten ein Rederecht verweigert findet wie bereits schon immer praktiziert kein Austausch zur Basis statt. In diesem Fall kann ich keinen Mehrwert zu einer "nicht Öffentlichen" Arbeitssitzung erkennen.

Beste Grüße
Detlef

PS: wurden bereits die PGP Schlüssel aller BuVos ausgetauscht? wenn nicht dringend erforderlich

Am 04.06.2021 um 22:08 schrieb Markus Barenhoff:

Ticket #101108 wurde erstellt von Markus Barenhoff. ---------------------------------------- Beschluss #101108: Geschäftsordnung BuVo 15 https://redmine.piratenpartei.de/issues/101108 * Autor: Markus Barenhoff * Status: Offen * Priorität: Normal * Abgabedatum: 2021-06-10 * Beschlussart: Sitzungsbeschluss * Antragsteller: Markus Barenhoff * Umsetzungsverantwortlich: Bundesvorstand ---------------------------------------- # Antrag: Geschäftsordnung BuVo 15 Der Bundesvorstand beschließt sich die Geschäftsordnung im Anhang [1] zu geben. ## Erläuterung der Änderungen zur Geschäftsordnung des BuVo 14 1. Aufnahme von “Arbeitstreffen” in Artikel 2 (die Sätze 5-7) 2. Neuer Satz 8 in Artikel 2 "Primärer Informations- und Kommunikationskanal innerhalb des Bundesvorstands ist die Mailingliste "vorstand-intern”. 3. Den Anhang zur Informationsfreiheit wurde zu einem neuer Artikel 10 [1] https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/0XFEfyFJ6m7SwFSvIMSIQQ2BgbhQoc95oGFhLQR6g30/embed/

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-- Piratenpartei Deutschland –
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Pflugstraße 9a
D-10115 Berlin Germany

Die Piratenpartei Deutschland wird vertreten durch
Sebastian Alscher (Vorsitzender)
Markus Barenhoff (Stellvertretender Vorsitzender)
Detlef Netter (Schatzmeister)
Andreas Lange (Stellvertretender Schatzmeister)
Frank Grenda (Politischer Geschäftsführer)
Stefano Tuchscherer (Stellvertretender politischer Geschäftsführer)
Joachim Rotermund (Generalsekretär)
Manuel Wolf (Stellvertretender Generalsekretär)
Wolf Vincent Lübcke (Stellvertretender Generalsekretär)

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Updated by Markus Barenhoff about 2 months ago

Für die Vorstandssitzungen ist das Rederecht ja explizit geregelt:

"Nach Möglichkeit wird Gästen auf Wunsch das Rederecht erteilt. Über die Erteilung des Rederechts für Gäste entscheiden im Zweifel die Vorstandsmitglieder mit einfacher Mehrheit."

Da ein entsprechender Passus für die Arbeitssitzungen nicht vorgesehen ist, würde ich das im Moment auch nicht sehen.

Dass eine Öffentlichkeit nur dann Sinn macht, wenn Dritte auch Rederecht haben, sehe ich nicht so, vielmehr geht es doch um die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungsfindungen des Gremiums in Vorbereitung auf die egtl Sitzungen.
So sind ja auch Sitzungen des Bundestags öffentlich ohne dass dort jeder Rederecht hat.
Hätte aber auch kein Problem einen solchen Passus mit aufzunehmen wenn gewünscht, auch wenn ich es bisher so verstanden hatte, dass es nicht gewünscht sei, da befürchtet wurde dass dies die Effizienz der Arbeitstreffen gefährden würde.

Habe das als Diskussionspunkt für die Agenda am Montag mit aufgenommen.

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Updated by Markus Barenhoff about 2 months ago

Wie beim gestrigen Arbeitstreffen vorgeschlagen, stelle ich den Absatz zur Informationsfreiheit als Änderungsantrag zur GO um eine Modulare Abstimmung zu ermöglichen. Der Änderungsantrag ist im System als #101259 angelegt.

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