Beschluss #101108
closedGeschäftsordnung BuVo 15
Description
Antrag: Geschäftsordnung BuVo 15¶
Der Bundesvorstand beschließt sich die Geschäftsordnung im Anhang [1] zu geben.
Erläuterung der Änderungen zur Geschäftsordnung des BuVo 14¶
- Aufnahme von “Arbeitstreffen” in Artikel 2 (die Sätze 5-7)
- Neuer Satz 8 in Artikel 2 "Primärer Informations- und Kommunikationskanal innerhalb des Bundesvorstands ist die Mailingliste "vorstand-intern”.
- Den Anhang zur Informationsfreiheit wurde zu einem neuer Artikel 10
Updated by Markus Barenhoff over 1 year ago
Den Antrag der Form halber schon mal angelegt. Ggf. noch Änderungen und Ergänzung wie den Geschäftsverteilungsplan dann nach dem Arbeitstreffen am Montag.
Updated by Markus Barenhoff over 1 year ago
Für die Vorstandssitzungen ist das Rederecht ja explizit geregelt:
"Nach Möglichkeit wird Gästen auf Wunsch das Rederecht erteilt. Über die Erteilung des Rederechts für Gäste entscheiden im Zweifel die Vorstandsmitglieder mit einfacher Mehrheit."
Da ein entsprechender Passus für die Arbeitssitzungen nicht vorgesehen ist, würde ich das im Moment auch nicht sehen.
Dass eine Öffentlichkeit nur dann Sinn macht, wenn Dritte auch Rederecht haben, sehe ich nicht so, vielmehr geht es doch um die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungsfindungen des Gremiums in Vorbereitung auf die egtl Sitzungen.
So sind ja auch Sitzungen des Bundestags öffentlich ohne dass dort jeder Rederecht hat.
Hätte aber auch kein Problem einen solchen Passus mit aufzunehmen wenn gewünscht, auch wenn ich es bisher so verstanden hatte, dass es nicht gewünscht sei, da befürchtet wurde dass dies die Effizienz der Arbeitstreffen gefährden würde.
Habe das als Diskussionspunkt für die Agenda am Montag mit aufgenommen.
Updated by Markus Barenhoff over 1 year ago
Wie beim gestrigen Arbeitstreffen vorgeschlagen, stelle ich den Absatz zur Informationsfreiheit als Änderungsantrag zur GO um eine Modulare Abstimmung zu ermöglichen. Der Änderungsantrag ist im System als #101259 angelegt.
Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel over 1 year ago
- Status changed from Offen to Angenommen
- Vorsitzender set to Ja
- Stellv. Vorsitzender set to Ja
- Generalsekretär set to Ja
- Stellv. Generalsekretär set to Ja
- Stellv. Generalsekretär 2 set to Ja
- Schatzmeister (Abst.) set to Ja
- Stellv. Schatzmeister set to Ja
- PolGF set to Ja
- Stellv. PolGF set to Ja
Updated by Markus Barenhoff over 1 year ago
- Status changed from Angenommen to Angenommen und Erledigt