Sitzungsprotokolle #103151
openII. Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 24.06.2021
Description
II. Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 24.06.2021¶
- Beginn: 20.30 Uhr
- Ende: 21.35 Uhr des öffentlichen Details
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: alios
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: alios
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Markus Barenhoff
- Frank Grenda
- Stefano Tuchscherer
- Detlef Netter
- Joachim Rotermund
Entschuldigt¶
- Andreas Lange
- Manuel Wolf
Wolf Vincent Lübcke
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/101777 ** einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 08.07.2021 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Arbeitssitzung
- Sitzung zum Thema Öffentlichkeitsarbeit
- Einzeldiskussionen und Gespräche, innerbuvolicher Austausch
- Bildarbeit für Staatstrojaner
- Juristisches
- Abwesenheit für 8.7. angekündigt
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Erste Besprechungen mit den Mitgliedern des Justiziariat
- Ein Mensch ausgetreten, ein Mensch wenig Zeit, ein Mensch weiter am Start
- Wünscht sich wieder engere Zusammenarbeit mit dem BuVo
- Persönliches Treffen angedacht
- Einarbeitung in die Verfahrensakten / Klageschriften
- Ausschreibung Justiziariat
- Update Vorstandsportal (GO, Vorstände Seiten)
- Sitzungsvorbereitung mit GBW
- Ausschreibung BPT Orga
- Besprechung mit externen Anwälten zu offenen Verfahren
- Schiedsgerichtsverfahren
Politischer Geschäftsführer¶
- Mumble Sitzungen -diverse-
- Gespräche mit DesignTeam und WKO, Kandidaten
- erste Vorbereitungen für Websites-Umstellungen/Konzept
- Vernetzung mit Themenbeauftragte
- Start: Thema Öffentlichkeitsarbeit
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- Mumble Sitzungen
- Assistenz gesucht und gefunden
- Tickets
- Presse Strategie Gruppe
- Presse Strategie treffen
- Projektgruppen treffen
- Vorstandsklausur vorbereitet
- Bestandsaufnahme der Social Media Kanäle
- Strategien der Presse überlegt
- Treffen mit dem Team um Patrick Breyer
- Presseanfrage der JuPis bearbeitet
- Pressearbeit
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Team-PolGf, Arbeitssitzung Bund, VoSi-Bund
** Bundesbuchhaltung, VoSi-LV-BY
** LV-BY Arbeitssitzung, AV WK61 LV-Brandenburg,
** Redaktionskonferenz, WKO-Team BundKickOff Wirtschaftsprüfer ReBe2020, Zoom
Telko RA in Sachen PShop / Rechtsangelegenheiten
ReBe2020
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311WK-Budget zur BTW21
** Beschluss SM-Club v. 13.05.2021
*** https://redmine.piratenpartei.de/issues/89711Aufstellung/Umrechnungstabelle
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/101815Wir bitte die Landesverbände ihren Beitrag zum WK21-Budget lt. Beschluss
des SM-Clubs zu leisten. Jeder Landesverband hat eine Rechnung vom Bund
bekommen.
Kontostände zum 24.06.2021
Hauptkonto GLS: 171.365,56 €
Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
Beitragskonto GLS: 80.786,31 €
wGB Konto GLS: 5.018,59 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.997,80 €
Paypal 35,87 €
Gesamt 807.204,13 €
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- na
Generalsekretär¶
- Primär Vorstands- und Schatzmeistergeschäfte für Schleswig-Holstein
- Mumblesitzungen besucht
- Tickets bearbeitet / Mails verschickt
- Personalsachen geklärt
- Arbeitssitzung Bund
- diverse Gespräche geführt
1. Stellvertretender Generalsekretär¶
- na
2. Stellvertretender Generalsekretär¶
- Ausschreibungen IT vorbereitet
- Besprechungen mit der IT
- Besprechung mit Moderator-Anwärter für Forum
- Besprechungen mit anderen Bundesvorständen zur IT
- Arbeitsitzung am Montag
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-15/issues?query_id=226
Art. 10 Bestimmungen zur parteiinternen Informationsfreiheit im Bereich des Bundesvorstands¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
GO-Antrag: Antrag in die kommende Sitzung zu übertragen. W/Anmerkung von Vincent, der selbst aktuell nicht anwesend ist.
- Abstimmung:
Sebastian: ja
alios:ja
Frank: ja
Stefano; ja
Detlef: ja
Andreas: na
Joachim: Ja
Manuel: na
Vincent: na
Ergebnis: angenommen
Abstimmung¶
- Sebastian:
- alios:
- Frank:
- Stefano;
- Detlef:
- Andreas:
- Joachim:
- Manuel:
Vincent:
Ergebnis:
Anschaffung eines Notebooks für den Witschaftsprüfer¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- alios:ja
- Frank:ja
- Stefano:ja
- Detlef: ja
- Andreas: na
- Joachim:ja
- Manuel: na
Vincent: na
Ergebnis:angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Bastian: SV Potsdam würde gerne Online-BPT anregen, um noch Wahlprogrammanträge zu verabschieden. Ist ein derartiger Antrag an den Buvo sinnvoll? Problematik: Einladungsfrist, Termin . alios und Bastian besprechen dies in Kürze.
- Tyg: Bewerbungen Social media - liegen welche vor? Wie sieht der Zeitplan für Befragung der Bewerber vor? Es wird zeitlich eng - Wahlkampf! Aktuell in fast allen social-media-Kanälen nur je ein aktiver Beauftragter.
- Stefano: Kennt keine Bewerbungen. Sollte es welche an den Buvo davor gegeben haben, sind ihm diese nicht bekannt.
- Holger: Welches Buvo-Mitglied ist für die Flaschenpost zuständig? Gibt es Pläne für weiteres Vorgehen?
- Sebulino ist es. Ausschreibung ist geplant.
- Holger: Bis jetzt wurde innerhalb des Redaktionsteams ein Chefredakteur gewählt.
- Joachim: Steve hat BEauftragung - vor einiger Zeit - zurückgegeben. Neue Ausschreibung ist geplant.
- Sebulino: Rückgabe der Beauftragung ist ihm nicht bekannt. ** Diskussion zum Thema
Termine¶
- 03.07./04.07. Landesparteitag NRW
- 03.07. GA der PPI im PPI-Mumble
17.07. - 01.08. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland
Datenschutzschulung / Qualifizierung https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund
** Jeden 08/23 im Monat. Fällt das Datum auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag beginnen wir um 11:00. Ansonsten um 19:00.
Nichtöffentlicher Teil im Anschluss ab 21.45 Uhr¶
- Information zu laufenden Rechtsverfahren
- Beauftragungen
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel over 3 years ago
- Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt
- Vorsitzender set to Enthaltung
- Stellv. Vorsitzender set to Enthaltung
- Generalsekretär set to Ja
- Stellv. Generalsekretär set to Ja
- Stellv. Generalsekretär 2 set to Enthaltung
- Schatzmeister (Abst.) set to Ja
- Stellv. Schatzmeister set to Enthaltung
- PolGF set to Ja
- Stellv. PolGF set to Ja