Sitzungsprotokolle #101777
openI. und konstituierende Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 10.06.2021
Description
I. und konstituierende Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 10.06.2021¶
- Beginn: 20.30 Uhr
- Ende: 23 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Sebastian eröffnet, ab 20.31 Uhr alios
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, alios
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Markus Barenhoff
- Frank Grenda
- Stefano Tuchscherer
- Detlef Netter
- Andreas Lange bis 22.17 Uhr
- Joachim Rotermund
- Manuel Wolf
- Wolf Vincent Lübcke
Entschuldigt¶
keiner
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- keines
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 24.06.2021 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- interne Organisation der Vorstandsarbeit (Diskussion der GO, Geschäftsbereiche, Aufgabenverteilung, Arbeitsmittel)
- Arbeitstreffen
- PM
- Teilnahme an Stream "Bärtiger Ossi"
- heute Stream Twitch bei den WildMics
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Mumble Rechte
- Teilnahme Telko BundesIT
- Abklopfen der Möglichkeit für BEO Testbetrieb
- 2 Treffen mit GBW (BGS)
- Einarbeitung und Planung der künftigen gemeinsame Arbeitsweise
- Vorstandsportal: Einladungen und Bericht zu Sitzungen (Protokoll Aufzeichnung, Podcast Feed)
- Bitte BGS: Ticket Ökonomie, Assistenten.
- Kalender
- Müssen wir im BuVo nochmal diskutieren
- Kalender der Germienmitglieder -> Persönliche Assistenen / Gabriele
- Ausarbeitung GO Vorschlag
- Lesen von aktuellen Verfahrensakten
- Teilname an Sitzung und erste Einarbeitung in die International Koordination
Politischer Geschäftsführer¶
- BundesPR-Sitzungen
- Pol.Gf. Sitzungen
- Wahlkampforga
- Festlegung GB
- Freigaben PM
- Ausschreibung Themenbeauftragte
- Tools
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- Einarbeitung, ua Redmine
- Sitzungen - BundesPR, Pol.Gf., Jupis, Designer
- Telefonate
- Gründung Projektgruppe Formate und Kampagnen für ÖA
- Gründung Konzeptgruppe Bundes-PR
- Orga Vorstandsklausur
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** VoSi-LV-BY, Team-PolGf, Redaktionskonferenz,
** BuVo Kandidatengrillen, SM-Club Sondersitzung,
** LV-BY Arbeitssitzung, Internationale Koordination,
** Meeting mit dem neue gewählten BuVo, Grundsätzliches
** Meeting Vertrauenspiraten, Buchhaltungsrunde,
** VoSi-Bund, BPT-Orga – AKO SÄAs bearbeiten,
** Rechnungsprüfer-Besprechung, AKO-BPTVosi-KV Nland, Videoveranstaltung
28.05./30.05.2021 BPT21.1, ND Franz-Mehring-Platz1, 10243 Berlin
14.05./16.05.2021 BPT21.1, BPT-Veranstaltungsort, Karl-marx-Str. 147, 12529 Schönefeld
07.05./09.05.2021 BPT21.1, Bürgerhaus Kirdorf, Stedter Weg 40, 61350 Bad Homburg vor der Höhe
ReBe2020
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311Die Landesschatzmeister und Vorstände sind aufgerufen, sich um fehlende Unterlagen in den einzelnen Gliederungen zu kümmern.
** Die ReBe2020 Liste vom 10.06.2021 enthält noch sehr viele "rote" Bereiche
** Bei Problemen setzt euch bitte mit den Bundesbuchhaltern in Verbindung / DankeKickOff mit WP ( ESC ) am Mittwoch den 16.06.2021
Kontostände zum 10.06.2021
Hauptkonto GLS: 174.401,62 €
Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
Beitragskonto GLS: 73.747,64 €
wGB Konto GLS: 4.969,02 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.997,80 €
Paypal 3.719,69 €
Gesamt 806.835,77 €
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- Foo mit Landeswahlleitung Bremen, UU Sammlung HB
- ReBe Bremen abarbeiten,
- LV Bremen Schatzmeister Foo
Generalsekretär¶
- GenSek-Mumble mit allen GenSeks und vorhergehendem Borys S.
- IT-Telko besucht
- Tätigkeit SH - Rebe
1. Stellvertretender Generalsekretär¶
- Vorbereitungstreffen Team GenSek mit Vorgänger Borys S.
- Gespräche für Juli/August vorbereitet
- Kurzeinweisung Internat. Koordination durch alios
2. Stellvertretender Generalsekretär¶
- Gespräche mit der Bundes-IT, Teilnahme an der IT-Telko
- Vorbereitungstreffen der GenSeks (mit Borys)
- Vorbereitungen für Ausschreibungen
- Teilnahme an Sitzungen (Red-Konf, PolGF-Runde, AG Energiepolitik)
- Gespräche mit der Bundesmitgliederverwaltung
- Übergangsbeauftragung Borys Sobieski als Leitung der Bundes-IT
TOP 4: Anträge¶
Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-15/issues?query_id=226Angenommene Umlaufbeschlüsse seit der letzen Sitzung:
Geschäftsordnung BuVo 15¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/101108
- https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/0XFEfyFJ6m7SwFSvIMSIQQ2BgbhQoc95oGFhLQR6g30/
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- alios:JA
- Frank: ja
- Stefano ja
- Detlef: jA
- Andreas: ja
- Joachim ja
- Manuel: ja
Vincent: ja
Ergebnis: angenommen
Budget Vorstandsklausur Juli 2021¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- alios:ja
- Frank:ja
- Stefano: ja
- Detlef: ja
- Andreas: ja
- Joachim: ja
- Manuel:ja
Vincent: ja
Ergebnis: angenommen
Änderungsantrag Geschäftsordnung BuVo 15 (Informationsfreiheit)¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Andreas: Bedenken, dass jeder Auskunft beanspruchen kann - egal ob Mitglied oder nicht etc.
- Vincent: Auskunftsanspruch sehr bis zu weitgehend, da so alle Kanäle - die auch private Informationen beinhalten können - mitgemeint sind.
- alios: Übliche Verfahrungsweise. Bisher kaum jemals Getrolle erlebt. Verlangt jedoch Disziplin im Kommunikationsverhalten.
- Frank: wie vor
- Manuel: Dieser Anhang war auch schon Teil der GO des vorherigen Vorstands.
- Detlef: Vorstand muss trotzdem Beschluss fassen.
- Sebastian: Es gab doch einen Antrag - der dann allen bewusst machte, was dies wirklich bedeutet. Hat durchaus negative Auswirkungen auf einige Kommunikationsmedien.
- Vincent: Privater Austausch fällt nicht unter das IFG. Vorgangssystem zur Nachverfolgung wäre sinnvoll, Stichwort "Veraktung" im ÖD.
- Joachim: spricht Schwierigkeit Trennung von privaten Äußerungen und Äußerung im Zh mit Parteiamt an. Bittet um Überarbeitung.
- Vincent: Gilt auch für Beauftragte - könnte Hemmnis für diese sein. Darüber hinaus könnte man bei kritischen Dingen in diesem Fall auf Telefongespräche ausweichen.
Meinungsbld: Wenn Veränderung von "gegenüber allen natürlichen und juristischen Personen" ausgetauscht wird zu "gegenüber Piraten" - könntet ihr dann zustimmen?
- Sebastian: nein
- alios:ja
- Frank:ja
- Stefano:ja
- Detlef: nein
- Andreas: Enthaltung
- Joachim:ja
- Manuel:ja
Vincent: nein
Sebastian weist nochmals daraufhin, dass Festlegung des Kommunikationkanals wichtig ist.
Manuel: Lt. GO läuft die offizielle Kommunikation über ML. Daher andere Kanäle irrelevant.
alios: Stimmt Manuel zu.
Abstimmung¶
- Sebastian: nein, kann mir Zustimmung aber vorstellen, nachdem wir das überarbeitet haben und besser formuliert haben
- alios:ja
- Frank:ja
- Stefano:nein
- Detlef: nein
- Andreas: Enthaltung
- Joachim: ja
- Manuel:ja
Vincent: nein
Ergebnis: abgelehnt
Überarbeitung wird angestrebt. Zur kommenden Sitzung sollte ein zustimmungsfähiger Antrag vorliegen.
Antrag Arbeitssitzung¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- alios:
- Frank:
- Stefano
- Detlef:
- Andreas:
- Joachim
- Manuel:
Vincent:
Ergebnis: Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen, da bereits in neuer GO beinhaltet.
Beauftragung ESC Wirtschaftsprüfung GmbH ReBe2020¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- alios:ja
- Frank:ja
- Stefanoja
- Detlef: ja
- Andreas: ja
- Joachim ja
- Manuel:ja
Vincent:ja
Ergebnis: angenommen
Antrag an den BuVo Vortrag Rechenschaftsbericht Petra Stoll kommenden BPT¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: findet es gut
- alios: ja
- Frank: ja
- Stefano: ja
- Detlef: ja
- Andreas: ja
- Joachim: ja
- Manuel: ja
Vincent: ja
Ergebnis: angenommen
Zugang für Cleverreach für Mitglied 9620 + 46430 im Rahmen der Arbeitsbereich des PolGF-Team¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- alios:
- Frank:
- Stefano
- Detlef:
- Andreas:
- Joachim
- Manuel:
Vincent:
Ergebnis: Frank zieht diesen Antrag zurück, da dies für Buvos nicht notwendig ist. Zugänge müssen eingerichtet werden.
Ausschreibung Themenbeauftragte -neu-¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- alios: ja
- Frank:ja
- Stefanoja
- Detlef: ja
- Andreas: ja
- Joachimja
- Manuel:ja
Vincent:ja
Ergebnis: angenommen
Ausschreibung Leitung SG Bundes-IT¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Text wird noch erarbeitet und dann ohne weiteren Beschluss veröffentlicht.
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- alios:ja
- Frank:ja
- Stefanoja
- Detlef: ja
- Andreas: na
- Joachim ja
- Manuel: ja
Vincent: ja
Ergebnis: angenommen
Dauerausschreibung Mitarbeit in der SG Bundes-IT¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- alios:ja
- Frank:ja
- Stefanoja
- Detlef: ja
- Andreas: na
- Joachim ja
- Manuel: ja
Vincent: ja
Ergebnis: angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Plakate: Entwurf von Designgruppe liegt vor
- Michael Ebner weist darauf hin, dass es aktuell in der GO kein zuständiges Vorstandsmitglied gibt. Wird gelöst.
- Tyg weist daraufhin, dass gem. vorliegender Beauftragung der Wahlkampfbeauftragte zB für Themenfestsetzung zuständig ist. Sollte es hier Änderungen geben, muss das kommuniziert und dann ggf neu ausgeschrieben werden.
- Joachim stellt klar, dass die Beauftragung wie vergeben weiter besteht.
- alios unterstreicht dies.
Termine¶
- 03.07./04.07. Landesparteitag NRW
17.07. - 01.08. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland
Datenschutzschulung / Qualifizierung https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund
** Jeden 08/23 im Monat. Fällt das Datum auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag beginnen wir um 11:00. Ansonsten um 19:00.
Nichtöffentlicher Teil¶
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel almost 3 years ago
- Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt
- Vorsitzender set to Ja
- Stellv. Vorsitzender set to Ja
- Generalsekretär set to Ja
- Stellv. Generalsekretär 2 set to Enthaltung
- Schatzmeister (Abst.) set to Ja
- Stellv. Schatzmeister set to Enthaltung
- PolGF set to Ja
- Stellv. PolGF set to Ja