Sitzungsprotokolle #107468
openVII. Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 02.09.2021
Description
VII. Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 02.09.2021¶
- Beginn: 20.34 Uhr
- Ende: Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: alios
- Protokoll: ysann
- Verantwortliche für die Aufnahme: alios
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Markus Barenhoff
- Frank Grenda
- Stefano Tuchscherer
- Detlef Netter
- Wolf Vincent Lübcke
- Manuel Wolf ab 20:47
Entschuldigt¶
Andreas Lange (aus beruflichen Gründen erst ab 21.30)
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/106277 ** einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 16.09.2021 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Erstellung des Wahlwerbespots, Ausstrahlung am 06.09.2021, ** für den ersten Termin wurde vom vorherigen Team leider kein Spot angeliefert. ** Wert der entgangenen Werbezeit etwa 25.000 EUR ** neuer Spot ist bereits an ARD und ZDF ausgeliefert, bisher keine weiteren Rückfragen
- Telefonate mit Themenbeauftragen zu Statusupdates
- Kontakt mit Landesverbänden
- Statusupdate Mitgliederverwaltung, externes Angebot
- Weitere Planung Entwicklung BEO, Koordination IT und BEO-Beauftrgte
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Treffen mit der PP-CZ
- Verstärkte Zusammenarbeit in Grenznähe
- Programmatische Arbeit auf PP-EU Ebene
- Stand der Wahlkämpfe
- 15 Geburtstag PP-DE
- Urheberrechts Fall alter Facebook Post
- laufene Rechtsstreitigkeiten
- Problem mit Mails im Redmine
Es gibt Nachfragen zu
- den Rechtsstreitigkeiten. Borys erklärt dazu Details.
- Beziehungen zu den tschechischen Piraten, speziell Bayern und Sachsen.
Politischer Geschäftsführer¶
- diverse Sitzungen (Mumble und Reallife)
- Planung und Orga Bundestgaswahl 2021
- erledigung Flyer - CI Conform https://42.piratencloud.dev/index.php/s/MnWTtSziYrGPicy
- Planung Demo 10.09.2021 (Karlsruhe) ** Planung Gläserne Mobil tour 7.-12.09.2021 ** Dienstag - Erfurt, Am Anger - Christian ** Mittwoch morgen Offenbach / Nachmittags Frankfurt ** Donnerstag , Koblenz Löhrrondell ** Freitag, Karlsruhe Demo - https://www.neustart-drogenpolitik.de/demo-route/ ** Samstag, Nürnberg inkl. 15 Jahr-Feier
- Vorbereitung Podiumsdiskussion 07.09.2021
- weitere Wahlprüfsteine
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- PR Arbeit
- Wahlkampf
- Werbung
- Erstellung Webradiospot
- Viel geschrieben
- Zusammenarbeit mit den Tschechischen Piraten im PR Bereich
- LPT Saarland(VL)
-
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Team-PolGf, NÖ Bund, VoSi-LV-BY, IK
** LV-BY Arbeitssitzung, WKO-BTW21,
** Arbeitssitzung Bund, Redaktionskonferenz,
** NÖ-Teil Bundesvorstand, VoSi-Bunddiv. Tage Plakatiert BTW21, verschiedene Orte in der Fläche
BzV-VoSi, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
ReBe2020
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311Das Bundesbuchhaltungs-Programm Sage ist wieder Online lt. Bundes-IT
** Manuela fährt gerade eine Testphase ob alles ok istes sind Unterlagen bei der Bundesbuchhaltung eingegangen s.Aufstellung
** jedoch fehlen immer noch sehr viele Gliederungen - bitte an die LVs dafür Sorge tragen das dies erledigt wirdKontostände zum 02.09.2021
- Hauptkonto GLS: 197.792,68 €
- Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
- Beitragskonto GLS: 87.271,12 €
- wGB Konto GLS: 5.056,12 €
- Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.996,70 €
- Paypal 385,99 €
- Gesamt 840.502,61 €
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
-Manuela Langer meldet, daß Sage noch nicht wieder einsetzbar ist. Borys gibt dazu eine Erklärung und ist guter Dinge.
Stellvertretender Schatzmeister¶
- diverser Foo Schatzmeisterei
Generalsekretär¶
- div. Mumblesitzungen
- Mitgliederverwaltungsrundmail
- Vorbereitung 15.Geburtstag der Piratenpartei
- div. Telephonate z.B. mit dem DSB
1. Stellvertretender Generalsekretär¶
- Vorbereitung 15.Geburtstag der Piratenpartei
2. Stellvertretender Generalsekretär¶
- Rücksprache mit der IT zum Thema Sage
- Ausschreibung vorbereitet, zu der es heute einen Antrag gibt.
- Wahlkampf
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-15/issues?query_id=226
Budget zur Nach-Feier des Piratenjubiläums am 11.09.2021¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Manuel gibt Auskunft über den bisherigen Stand der Planung und ruft auf, mehr Input zum Geburtstag zu schicken. Video, Fotos usw.
- Borys macht technische Ergänzungen. Aufruf von ihm, daß sich Helfer mit kreativen Köpfen melden mögen für technische Betreuung.
Abstimmung¶
- Sebastian: Enthaltung
- alios: Ja
- Frank: Ja
- Stefano; Enthaltung
- Detlef: Ja
- Andreas: na
- Joachim: Ja
- Manuel: Ja
Vincent: Ja
Ergebnis: angenommen
Antrag Wikipflicht für AGs¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Alios erklärt, daß in der Piratenpartei AGs keine konstitutionelle Verpflichtung haben. Daher ist es zwecklos, wenn der BuVo beschliesst, daß alle AGs so eine Seite anlegen sollen. Nichtsdestotrotz bittet er darum, daß alle AGs dem Aufruf folgen. Der formelle Grund für eine mögliche Ablehnung des Antrags ist, daß keine Rücksprache mit dem BuVo geführt worden ist, wo ein solcher Antrag hätte abgeklärt werden können. In dieser Form ist der BuVo nicht zuständig und die Umsetzung nicht durchführbar.
Beschluss, den Antrag aus formellen Gründen nicht zu behandeln.
Abstimmung¶
- Sebastian: Ja
- alios: Ja
- Frank: Ja
- Stefano: Ja
- Detlef: Ja
- Andreas: na
- Joachim: Ja
- Manuel: Ja
Vincent: Ja
Ergebnis: Antrag aus formellen Gründen nicht behandelt.
Unterstützung Buchhaltung¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: Ja
- alios: Ja
- Frank: Ja
- Stefano: Ja
- Detlef: Ja
- Andreas: na
- Joachim: Ja
- Manuel: Ja
Vincent: Ja
Ergebnis: Antrag angenommen
Ausschreibung Datenschutzkoordination¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: Ja
- alios: Ja
- Frank: Ja
- Stefano: Ja
- Detlef: Ja
- Andreas: Ja
- Joachim: Ja
- Manuel: Ja
Vincent: Ja
Ergebnis: angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Bastian: Inwieweit ist Sage GOB-sicher? Wurde das der Aufsichtsbehörde gemeldet? ** Borys: Fragen darüber bitte an den BuVo stellen, nicht an ihn persönlich. Es gibt keinen Grund, das der Aufsichtsbehörde zu melden.
- Anro: Warum hat es so lang gedauert, bis Informationen zu Sage kommen? Ist ein BackUp vorhanden? ** Borys: So lange hat es nicht gedauert.
- Thomas Gaul: Wie ist der Stand der Unfallversicherung der Ehrenamtlichen? ** Detlef: Die Versicherungen werden bei uns von Gabriele verwaltet. Sie ist nächste Woche aus dem Urlaub zurück und dann können wir Dir Antwort geben.
- Pr02: Zum Wahlomat; wie wurden die Fragen da beantwortet? ** Frank: Wir prüfen das aktuell bzgl. der angeblichen Differenzen in der Beantwortung, ob die Antworten von damals 1:1 übernommen wurden oder ob da was geändert wurde.
- Manuel: Wer hat die Fragen explizit beantwortet und formuliert? ** Frank: Fragen gingen an Thomas Ganskow, dann an die Themenbeauftragten, Antworten wurden von Sebastian, Stefano und mir besprochen und abgestimmt. Die WKO hatte damit nichts zu tun.
- Tyg: Ich habe die finalen Antworten hochgeladen. Es wurden nicht nur nach meinem Gefühl nochmal Änderungen vorgenommen. Auch können Fragen oft nicht umfassend beantwortet werden, weil die Fragen minimalisiert sind. Die endgültigen Antworten, wie sie nach Prüfung auf Fragen vom Wahlomat endgültig abgeschickt wurden, wurden vom BuVo verschickt.
- Holger: Beispiel Asypolitik
Termine¶
- 23.10./24.10. NRW Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2022 in Herne
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel almost 3 years ago
- Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt
- Vorsitzender set to Ja
- Stellv. Vorsitzender set to Ja
- Generalsekretär set to Ja
- Stellv. Generalsekretär set to Ja
- Stellv. Generalsekretär 2 set to Ja
- Schatzmeister (Abst.) set to Ja
- Stellv. Schatzmeister set to Enthaltung
- PolGF set to Ja
- Stellv. PolGF set to Enthaltung