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Sitzungsprotokolle #107468

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VII. Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 02.09.2021

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 2 Jahren hinzugefügt. Vor mehr als 2 Jahren aktualisiert.

Status:
Genehmigt
Priorität:
Normal
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Ja
Generalsekretär:
Ja
Stellv. Generalsekretär:
Ja
Stellv. Generalsekretär 2:
Ja
Schatzmeister (Abst.):
Ja
Stellv. Schatzmeister:
Enthaltung
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Enthaltung

Beschreibung

VII. Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 02.09.2021

  • Beginn: 20.34 Uhr
  • Ende: Uhr
  • Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
  • Versammlungsleiter: alios
  • Protokoll: ysann
  • Verantwortliche für die Aufnahme: alios

An- und Abwesenheiten

Anwesend

  • Sebastian Alscher
  • Markus Barenhoff
  • Frank Grenda
  • Stefano Tuchscherer
  • Detlef Netter
  • Wolf Vincent Lübcke
  • Manuel Wolf ab 20:47

Entschuldigt

  • Andreas Lange (aus beruflichen Gründen erst ab 21.30)

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung

  • 16.09.2021 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Vorsitzender

  • Erstellung des Wahlwerbespots, Ausstrahlung am 06.09.2021, ** für den ersten Termin wurde vom vorherigen Team leider kein Spot angeliefert. ** Wert der entgangenen Werbezeit etwa 25.000 EUR ** neuer Spot ist bereits an ARD und ZDF ausgeliefert, bisher keine weiteren Rückfragen
  • Telefonate mit Themenbeauftragen zu Statusupdates
  • Kontakt mit Landesverbänden
  • Statusupdate Mitgliederverwaltung, externes Angebot
  • Weitere Planung Entwicklung BEO, Koordination IT und BEO-Beauftrgte

Stellvertretender Vorsitzender

  • Treffen mit der PP-CZ
    • Verstärkte Zusammenarbeit in Grenznähe
    • Programmatische Arbeit auf PP-EU Ebene
    • Stand der Wahlkämpfe
    • 15 Geburtstag PP-DE
  • Urheberrechts Fall alter Facebook Post
  • laufene Rechtsstreitigkeiten
  • Problem mit Mails im Redmine

Es gibt Nachfragen zu

  • den Rechtsstreitigkeiten. Borys erklärt dazu Details.
  • Beziehungen zu den tschechischen Piraten, speziell Bayern und Sachsen.

Politischer Geschäftsführer

  • diverse Sitzungen (Mumble und Reallife)
  • Planung und Orga Bundestgaswahl 2021
  • erledigung Flyer - CI Conform https://42.piratencloud.dev/index.php/s/MnWTtSziYrGPicy
  • Planung Demo 10.09.2021 (Karlsruhe) ** Planung Gläserne Mobil tour 7.-12.09.2021 ** Dienstag - Erfurt, Am Anger - Christian ** Mittwoch morgen Offenbach / Nachmittags Frankfurt ** Donnerstag , Koblenz Löhrrondell ** Freitag, Karlsruhe Demo - https://www.neustart-drogenpolitik.de/demo-route/ ** Samstag, Nürnberg inkl. 15 Jahr-Feier
  • Vorbereitung Podiumsdiskussion 07.09.2021
  • weitere Wahlprüfsteine

Stellvertretender politischer Geschäftsführer

  • PR Arbeit
  • Wahlkampf
  • Werbung
  • Erstellung Webradiospot
  • Viel geschrieben
  • Zusammenarbeit mit den Tschechischen Piraten im PR Bereich
  • LPT Saarland(VL)
  • Schatzmeister

  • Mumble-Sitzungen
    ** Team-PolGf, NÖ Bund, VoSi-LV-BY, IK
    ** LV-BY Arbeitssitzung, WKO-BTW21,
    ** Arbeitssitzung Bund, Redaktionskonferenz,
    ** NÖ-Teil Bundesvorstand, VoSi-Bund

  • div. Tage Plakatiert BTW21, verschiedene Orte in der Fläche

  • BzV-VoSi, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

  • ReBe2020
    ** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
    ** https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311

  • Das Bundesbuchhaltungs-Programm Sage ist wieder Online lt. Bundes-IT
    ** Manuela fährt gerade eine Testphase ob alles ok ist

  • es sind Unterlagen bei der Bundesbuchhaltung eingegangen s.Aufstellung
    ** jedoch fehlen immer noch sehr viele Gliederungen - bitte an die LVs dafür Sorge tragen das dies erledigt wird

  • Kontostände zum 02.09.2021

    • Hauptkonto GLS: 197.792,68 €
    • Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
    • Beitragskonto GLS: 87.271,12 €
    • wGB Konto GLS: 5.056,12 €
    • Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.996,70 €
    • Paypal 385,99 €
    • Gesamt 840.502,61 €
  • Tagesgeschäft
    ** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister

-Manuela Langer meldet, daß Sage noch nicht wieder einsetzbar ist. Borys gibt dazu eine Erklärung und ist guter Dinge.

Stellvertretender Schatzmeister

  • diverser Foo Schatzmeisterei

Generalsekretär

  • div. Mumblesitzungen
  • Mitgliederverwaltungsrundmail
  • Vorbereitung 15.Geburtstag der Piratenpartei
  • div. Telephonate z.B. mit dem DSB

1. Stellvertretender Generalsekretär

  • Vorbereitung 15.Geburtstag der Piratenpartei

2. Stellvertretender Generalsekretär

  • Rücksprache mit der IT zum Thema Sage
  • Ausschreibung vorbereitet, zu der es heute einen Antrag gibt.
  • Wahlkampf

TOP 4: Anträge

Budget zur Nach-Feier des Piratenjubiläums am 11.09.2021

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

  • Manuel gibt Auskunft über den bisherigen Stand der Planung und ruft auf, mehr Input zum Geburtstag zu schicken. Video, Fotos usw.
  • Borys macht technische Ergänzungen. Aufruf von ihm, daß sich Helfer mit kreativen Köpfen melden mögen für technische Betreuung.

Abstimmung

  • Sebastian: Enthaltung
  • alios: Ja
  • Frank: Ja
  • Stefano; Enthaltung
  • Detlef: Ja
  • Andreas: na
  • Joachim: Ja
  • Manuel: Ja
  • Vincent: Ja

  • Ergebnis: angenommen

Antrag Wikipflicht für AGs

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

  • Alios erklärt, daß in der Piratenpartei AGs keine konstitutionelle Verpflichtung haben. Daher ist es zwecklos, wenn der BuVo beschliesst, daß alle AGs so eine Seite anlegen sollen. Nichtsdestotrotz bittet er darum, daß alle AGs dem Aufruf folgen. Der formelle Grund für eine mögliche Ablehnung des Antrags ist, daß keine Rücksprache mit dem BuVo geführt worden ist, wo ein solcher Antrag hätte abgeklärt werden können. In dieser Form ist der BuVo nicht zuständig und die Umsetzung nicht durchführbar.

Beschluss, den Antrag aus formellen Gründen nicht zu behandeln.

Abstimmung

  • Sebastian: Ja
  • alios: Ja
  • Frank: Ja
  • Stefano: Ja
  • Detlef: Ja
  • Andreas: na
  • Joachim: Ja
  • Manuel: Ja
  • Vincent: Ja

  • Ergebnis: Antrag aus formellen Gründen nicht behandelt.

Unterstützung Buchhaltung

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: Ja
  • alios: Ja
  • Frank: Ja
  • Stefano: Ja
  • Detlef: Ja
  • Andreas: na
  • Joachim: Ja
  • Manuel: Ja
  • Vincent: Ja

  • Ergebnis: Antrag angenommen

Ausschreibung Datenschutzkoordination

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: Ja
  • alios: Ja
  • Frank: Ja
  • Stefano: Ja
  • Detlef: Ja
  • Andreas: Ja
  • Joachim: Ja
  • Manuel: Ja
  • Vincent: Ja

  • Ergebnis: angenommen

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo

  • Bastian: Inwieweit ist Sage GOB-sicher? Wurde das der Aufsichtsbehörde gemeldet? ** Borys: Fragen darüber bitte an den BuVo stellen, nicht an ihn persönlich. Es gibt keinen Grund, das der Aufsichtsbehörde zu melden.
  • Anro: Warum hat es so lang gedauert, bis Informationen zu Sage kommen? Ist ein BackUp vorhanden? ** Borys: So lange hat es nicht gedauert.
  • Thomas Gaul: Wie ist der Stand der Unfallversicherung der Ehrenamtlichen? ** Detlef: Die Versicherungen werden bei uns von Gabriele verwaltet. Sie ist nächste Woche aus dem Urlaub zurück und dann können wir Dir Antwort geben.
  • Pr02: Zum Wahlomat; wie wurden die Fragen da beantwortet? ** Frank: Wir prüfen das aktuell bzgl. der angeblichen Differenzen in der Beantwortung, ob die Antworten von damals 1:1 übernommen wurden oder ob da was geändert wurde.
  • Manuel: Wer hat die Fragen explizit beantwortet und formuliert? ** Frank: Fragen gingen an Thomas Ganskow, dann an die Themenbeauftragten, Antworten wurden von Sebastian, Stefano und mir besprochen und abgestimmt. Die WKO hatte damit nichts zu tun.
  • Tyg: Ich habe die finalen Antworten hochgeladen. Es wurden nicht nur nach meinem Gefühl nochmal Änderungen vorgenommen. Auch können Fragen oft nicht umfassend beantwortet werden, weil die Fragen minimalisiert sind. Die endgültigen Antworten, wie sie nach Prüfung auf Fragen vom Wahlomat endgültig abgeschickt wurden, wurden vom BuVo verschickt.
  • Holger: Beispiel Asypolitik

Termine

  • 23.10./24.10. NRW Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2022 in Herne

Nichtöffentlicher Teil

*

Häufige Abkürzungen

  • 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
  • AV - Aufstellungsversammlung
  • BEO = Basisentscheid online und offline
  • BGS = Bundesgeschäftsstelle
  • BSG = Bundesschiedsgericht
  • BTW = Bundestagswahl
  • BW = Baden-Württemberg
  • BY = Bayern
  • BuVo = Bundesvorstand
  • GLS = eine Bank...
  • HE = Hessen
  • KPT = Kreisparteitag
  • LMV = Landesmitgliederversammlung
  • LPT = Landesparteitag
  • LV = Landesverband
  • MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
  • PAM = Piratiger Aschermittwoch
  • PolGef = Politische Geschäftsführer
  • SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
  • SM-Club = Schatzmeister-Club
  • ST = Sachsen-Anhalt
  • vMB = virtuelles Meinungsbild
Aktionen #1

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 2 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
  • Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
  • Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Generalsekretär 2 wurde auf Ja gesetzt
  • Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Schatzmeister wurde auf Enthaltung gesetzt
  • PolGF wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. PolGF wurde auf Enthaltung gesetzt
Aktionen

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