VIII. Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 16.09.2021¶

• Beginn: 20.30 Uhr
• Ende: 22.44 Uhr
• Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
• Versammlungsleiter: alios
• Protokoll: GBW
• Verantwortliche für die Aufnahme: alios

An- und Abwesenheiten¶

Anwesend¶

• Sebastian Alscher
• Markus Barenhoff
• Frank Grenda
• Detlef Netter
• Andreas Lange
• Joachim Rotermund
• Manuel Wolf
• Wolf Vincent Lübcke

Entschuldigt¶

• Stefano Tuchscherer

• Andreas Lange ab 21:40 Uhr

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/107468 einstimmig angenommen
• https://redmine.piratenpartei.de/issues/107672 Außerordentliche Sitzung vom 14.09.2021 einstimmig mit einer Enthaltung angenommen

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶

• 30.09.2021 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes¶

Vorsitzender¶

• Wahlkampf - Wahlwerbung Youtube, Stände, Stream AG Wirtschaft, Stream AG Energie
• Clips
• Dankes Video - Dank an alle!
• Gläsernes Mobil
• RTL-Interview
• Kontakt mit Brüssel

Stellvertretender Vorsitzender¶

• Besuch Infostand Nürnberg (15 Jahre Piraten)
• Internationale Koordination
  • Programmatische Arbeit auf PP-EU wieder aufnehmen
• Kontaktaufnahme PP Australien
  • Pläne Zusammenschluss mit anderen Parteien aufgrund Wahlrechtsreformen: https://discuss.pirateparty.org.au/t/pirate-party-australia-to-consider-a-party-merger/2989
• Treffen mit IAS wg. Buchhaltungswiederherstellung
• SGdL-06-21
  • Urteil: BuVo 14 hat Budgeplan zu spät erstellt. Alle anderen Anträge abgewisen
• SGdL-07-21
  • Fristverlängerung bis 24.09 beantragt da Justiziar im Urlaub
• Urteil SGdL-08-21
  • 3. Entlastung aufgehoben, 2. Entlastung bestand - BuVo 14 entlastet
• Weiteren Justiziar gefunden

Politischer Geschäftsführer¶

• Wahlkampf in NRW und Koblenz
• Demo in Karlsruhe 10.09.2021
• Veranstaltung in Nürnberg inkl. 15. Geburtstag
• diverse Gespräche und Sitzungen

Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶

• na

Schatzmeister¶

• Mumble-Sitzungen
  ** ausserordentliche VoSi Bund zum Thema Sage,
  ** Redaktionskonferenz, LV-BY Arbeitssitzung,
  ** NÖ Bund, VoSi-Bund,

• Infostand 15.Geburtstag PP, Pfannschmiedsgasse, 90402 Nürnberg

• Infostand KV-Nland, Unterer Markt 1, 90518 Altdorf

• ReBe2020
  ** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
  ** https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311

• es sind Unterlagen bei der Bundesbuchhaltung eingegangen s.Aufstellung
  ** jedoch fehlen immer noch sehr viele Gliederungen - bitte an die LVs dafür Sorge tragen das dies erledigt wird

• Das Bundesbuchhaltungs-Programm Sage ist wieder Online lt. Bundes-IT
  ** Die Bundesbuchhalter versuchen sich in Sage einzuloggen, aktuell gibt es noch Probleme
  ** Es wurde um Unterstützung beim ReBe20 buchen gebeten - ein Team wurde gebildet

• Kontostände zum 16.09.2021

  • Hauptkonto GLS: 195.310,00 €
  • Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
  • Beitragskonto GLS: 87.780,12 €
  • wGB Konto GLS: 5.059,43 €
  • Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.996,70 €
  • Paypal 405,14 €
  • Gesamt 838.551,39 €

• Tagesgeschäft
  ** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister

• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Ht5XJy9w345fpSSMy6i35S4r/
  ** Fragen Von Joachim nach aktuellen Daten

Stellvertretender Schatzmeister¶

• Foo rund um Sage einschließlich AO BuVoSitzung
• Tagesgeschäft Land- und Kreis- HB, Wahlkampf, Pressetermin mit WK Kandidat
• Kleinere Kinken rund um Sage glattgezogen

Generalsekretär¶

• Mitgliederverwaltung / Tagesgeschäft
• Gespräche / Telephonate / Mumble
• 15jähriger PP-Geburtstag
• P-Shop
• AO BuVo-Sitzung

1. Stellvertretender Generalsekretär¶

• Planung und Durchführung Parteijubiläum

2. Stellvertretender Generalsekretär¶

• Besprechungen mit Bundes-IT
• Wahlkampf

TOP 4: Anträge¶

• Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-15/issues?query_id=226

Antrag drucken von Flyern¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/107187

Antragstext¶

• Siehe Redmine-Link

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Sebastian:
• alios:
• Frank:
• Stefano;
• Detlef:
• Andreas:
• Joachim:
• Manuel:

• Vincent:

• Ergebnis: wird vom Antragsteller zurückgezogen

Bestätigung Budgetbeschluss für die Beauftragung von IAS¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/107671

Antragstext¶

Der Bundesvorstand möge den Burgetbeschluss für die Beauftragung von IAS vom 14.09.2021 bestätigen.

Begründung¶

Der Bundesvorstand hat in einer außerordentlichen Vorstandssitzung am 14.09.2021 ein Budget von 20.000 EUR beschlossen. Zu dieser Sitzung wurde erst am selben Tag geladen, was der Ladungsfrist von 4 Tagen in GO BuVo wiederspricht.

Um dies formelle Problem zu heilen möge der Bundesvorstand in dieser Sitzung den Beschluss bestätigen.

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Sebastian: Ja
• alios: Ja
• Frank: Ja
• Stefano: Enthaltung
• Detlef: Ja
• Andreas: Ja
• Joachim: Ja
• Manuel: Ja
  

• Vincent: Ja

• Ergebnis: angenommen

[Eilig] Antrag: Hungerstreik Gesprächsangebot Berlin¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/107506

Antragstext¶

• Siehe Redmine-Link

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

Abstimmung¶

• Sebastian: nein
• alios: nein
• Frank:nein
• Stefano: na
• Detlef: Enth.
• Andreas: nein
• Joachim: nein
• Manuel: nein

• Vincent: nein

• Ergebnis:abgelehnt

TOP 5: Evaluation der Planung und Feier zum 15-jährigen Jubiläum¶

• Auf das Jubiläum hatte ursprgl. Frank hingewiesen - Dank an ihn.
• Zusammenlegung mit Veranstaltung der AG Dropo wurde von diesen nicht gewünscht.
• Geplant war ursprgl. ein ganzes WE zu feiern - über social media. Vor allem im Hinblick auf die vom Buvo verabschiedete Nocovid-Strategie - keine Präsenzveranstaltungen, wenn nicht unumgänglich.
• Bilder, Videos ets. anderes wurden angefordert. Direkt von Manuel angefordert.
• KV Nürnberg plante sowieso Infostand in Nbg mit Podiumsdiskussion abends und interaktivem Chatroom für alle.
• Budget € 2.000 wurde beschlossen
• Soundanlage, Torte, Gläsernes Mobil
• Chatroom klappte leider nicht - Einladung sollte den Link hierzu enthalten; deswegen ging diese dann auch so spät raus. PM wurde am 8.9. versendet.
• Am Ort waren dann: Das gläserne Mobil, Stand, die Ape - guter Zuspruch
• Manuel dankt allen Beteiligten!

TOP 6: Diskussion um Beantwortung der Wahl-o-mat Fragen¶

• Mehrere Punkte tauchen im Wahlomat, Wahlkompass, Wahlswiper anders auf als sie von den Beauftragten an den BuVo übermittelt wurden
• Hierzu gab es ein Pad, die schlussendlichen Änderungen sind aufgrund der Autorenfarbkennung auf Sebastian und Frank zurückzuführen

• Beispiele:
  ** 1- Sollen Unternehmen über Homeoffice entscheiden? Ursprünglich Nein, später Ja
  ** 3- 35-Stunden-Woche? Ursprünglich Enthaltung, später Nein
  ** 7- Staatl. Zuschüsse für Ausbildungsplätze kleiner Unternehmen? Ursprünglich Enthaltung, später Nein
  ** 12- Steuerl. Begünstigung für kinderlose Paare? Ursprünglich Nein, später Ja
  ** 17- Modernisierungskosten auf Miete umlegen? Ursprünglich Enthaltung, später Nein
  ** 23- Zulassung Verbrennungsmotoren? Ursprünglich Nein, später Ja
  ** 25- Tempolimit? Ursprünglich Enthaltung, später Nein
  ** 29 -Schuldenbremse beibehalten? Ursprünglich Nein, später Ja
  ** 54 -Geschlechtsidentitäten in Bundesbehörden? Ursprünglich Ja, später Nein

• Frank: Unstimmigkeiten bei den Antworten auf gleiche/ähnliche Fragen der verschiedenen Wahlumfragen; teilweise auch Unstimmigkeiten zwischen Ergebnis und Begründung, darum Versuch der Vereinheitlichung der Antworten auf alle Fragen

• Tyg: Hat die Fragen erhalten und an Thomas Ganskow als Beauftragten weitergeleiten. Erfolgte in einem Foepad. Im Laufe der Bearbeitung wurde Thomas mitgeteilt, dass der Buvo vorab die Antworten sehen möchte. Team mit Themenbeauftragten bearbeitete die Fragen. Dies wurde an Buvo dann weitergeleitet. Übertragung an Wahl-o-mat erfolgte von Tyg ordnungs- und fristgerecht, da er den Zugang hatte. Rückfragen des Wahl-o-mat-Teams wurden von Tyg an Buvo gegeben. Weitere Be- oder Überarbeitung ist unbekannt.

• Sebastian: Fehlende Übereinstimmung kann auch am Programm liegen. Wenn es keine Beschlüsse zu Themen gibt, sollte man eigentlich neutral eingeben. Häufigkeit an kritischen Anmerkungen ist dieses Mal geringer. Bewusste Manipulation ist nicht gegeben. Einbringen aller Piraten ist gewünscht.

• Lancker: Hätte gerne Gremium, das diese Causa aufarbeitet und klärt. Sollte bis zum nächsten BPT geklärt sein. Würde selbst mitarbeiten.

• KaJa: Fehlereingeständnis fehlt (Frank und Sebulino). Ist auch für Aufarbeitung.

• rony: Wahl-o-mat stellt die Fragen nicht direkt nach dem Wahlprogramm. Auch Ableitungen sind gewünscht.

• Jonas: Zukünftig besser hinbekommen, bessere Kommunikation.

• alios:

• Tyg: Antworten für den Wahl-o-mat werden als ausgedrucktes und unterschriebenes PDF per Fax übermittelt. Dies hat er getan.

• Lancker: Wer hat was wann wie geändert - dies zu klären wäre wichtig.

• Sebulino: Bittet, ihm hier nichts "anzudichten" . Wo gearbeitet wird, passieren Fehler.

• Lothar: Kennt Diskussionen nur am Rande. Gibt es konkrete Antworten, die dem Programm nicht entsprechen? Nur dies wäre sinnvoll.

• Tyg: Es gab keine Manipulation - alle haben nach bestem Wissen und Gewissen gearbeitet. Von ihm wurden nur manche Antworten gekürzt, da nur 500 Zeichen zulässig waren.

• Lancker: Unterstellt niemand bösen Willen. Bittet Vorstand, für Klarheit zu sorgen.

• Vincent: Forderung, hier einen Schuldigen zu finden, sieht er kritisch. Der Buvo ist insgesamt verantwortlich.

• Tastenquäler: Gremium soll keinen Schuldigen finden, sondern aufklären.

• Mark: Es sollten Unabhängige aufklären.

• Jonas: Reflektion ist wichtig, um Verbesserungspotenzial zu finden.

• Joachim: Fragen würden von Mitgliedern unterschiedlich beantwortet - Meinung der Antwortenden fließt natürlich mit ein. Mehr Beteiligung wäre wichtig.

• Tastenquäler: Fehler machen bedeutet nicht, schuldig zu sein. Aufarbeitung ist wichtig.

• Lancker: wie Tastenquäler

TOP 7: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶

• Offene Ausschreibungen: https://vorstand.piratenpartei.de/category/ausschreibungen/
  • Leitung BundesIT
  • Mitarbeit BundesIT
  • Beauftragung BPT
• Wahlkampfmaterial - Danny fragt nach, insbes. Hinweis auf Bundeswebsite ** Ggf an WKO bzw. Tyg wenden, wenn man Material braucht ** Übertragung Bawü-Cloud in Bundescloud erfolgte noch nicht ** Ob später Cloud über Bundes-IT betrieben werden kann, wird zum Ende des Jahres geklärt. Oder eine andere Lösung gefunden werden muss.

Termine¶

• 23.10./24.10. NRW Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2022 in Herne
• 13.11. Landesparteitag Sachsen 2021.1 mit Vorstandswahlen in Dresden
• 09.10. AV SH & Gründung eines KV Kiel

Nichtöffentlicher Teil¶

Häufige Abkürzungen¶

• 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
• AV - Aufstellungsversammlung
• BEO = Basisentscheid online und offline
• BGS = Bundesgeschäftsstelle
• BSG = Bundesschiedsgericht
• BTW = Bundestagswahl
• BW = Baden-Württemberg
• BY = Bayern
• BuVo = Bundesvorstand
• GLS = eine Bank...
• HE = Hessen
• KPT = Kreisparteitag
• LMV = Landesmitgliederversammlung
• LPT = Landesparteitag
• LV = Landesverband
• MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
• PAM = Piratiger Aschermittwoch
• PolGef = Politische Geschäftsführer
• SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
• SM-Club = Schatzmeister-Club
• ST = Sachsen-Anhalt
• vMB = virtuelles Meinungsbild