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Sitzungsprotokolle #108468

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IX. Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 30.09.2021

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 2 Jahren hinzugefügt. Vor mehr als 2 Jahren aktualisiert.

Status:
Genehmigt
Priorität:
Normal
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Ja
Generalsekretär:
Ja
Stellv. Generalsekretär:
Ja
Stellv. Generalsekretär 2:
Ja
Schatzmeister (Abst.):
Ja
Stellv. Schatzmeister:
Enthaltung
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Ja

Beschreibung

IX. Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 30.09.2021

  • Beginn: 20.31 Uhr
  • Ende: 22:02 Uhr
  • Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
  • Versammlungsleiter: alios
  • Protokoll: Gabriele
  • Verantwortliche für die Aufnahme: alios

An- und Abwesenheiten

Anwesend

  • Sebastian Alscher
  • Markus Barenhoff
  • Frank Grenda
  • Stefano Tuchscherer
  • Detlef Netter
  • Joachim Rotermund
  • Wolf Vincent Lübcke
  • Manuel Wolf (ab 21:00 Uhr)

Entschuldigt

  • Andreas Lange

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls

** genehmigt

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung

  • 14.10.2021 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Vorsitzender

  • Wahlkampf - Stände, Stream
  • Call mit Patrick
  • Tel. mit Kommunalpiraten
  • PM und Video mit Volt und ödp - Kleinparteien wählen
  • Videokonferenz mit Vertretern der OSZE
  • Antragsarchiv - Umzug in Bundesinfrastruktur

Stellvertretender Vorsitzender

  • Wahlparty im BBB
    • ca 40 Leute zur hochzeit
  • Treffen Justiziariat - nun regelmaessiges Treffen alle 2 Wochen 20.00 vor der BuVo Sitzung
    • Berufung am BSG wg SGdL-06-21
  • International Koordination (Gast Bailey Lamon President of PP-CA )
    • PP-CA hat nicht an der Wahl teilgenommen, aber (Wieder)aufbau im Gang

Politischer Geschäftsführer

  • Abschluss Wahlkampf #BTW2021
  • diverse Sitzungen
  • Konkrete Planung und Vorbereitung der Projekte a) Webseite (Zukunft) b) Kommunale Mandatsträger c) Politische Arbeit nach der Wahl als außerparlamentarische Opposition
  • Start der Vorbereitung zur LTWNRW2022

Stellvertretender politischer Geschäftsführer

  • Wahlkampf
  • Tickets
  • PR
  • Wahlkampfabschluss

Schatzmeister

  • Mumble-Sitzungen
    ** Bundes-IT Telko, LV-BY Arbeitssitzung,
    ** Bundesbuchhaltung / Ausfall-IT / Auswirkungen,
    ** Redaktionskonferenz, NÖ Bund, VoSi-Bund

  • Plakate BTW21 abhängen, verschiedene Orte in der Fläche

  • BzV-OPF Kontoauflösung Sparkasse Regensburg, 93047 Regensburg, Arnulfsplatz 7

  • Infostand Lauf, Friedensplatz 91207 Lauf

  • ReBe2020
    ** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
    ** https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311

  • es sind Unterlagen bei der Bundesbuchhaltung eingegangen s.Aufstellung
    ** jedoch fehlen immer noch sehr viele Gliederungen - bitte an die LVs dafür Sorge tragen das dies erledigt wird
    ** Manuela hat sehr viele Anfragen per Mails versendet um die fehelenden Unterlagen anzufordern

  • Stand der Wiederherstellung der Bundesbuchhaltung ( Sage )
    ** es fehlen immer noch die Einspielungen der Jahre 2020-2021
    ** Auszug Mail von IAS:
    *** "wir konnten bisher einen Großteil der Buchungen wieder herstellen, aktuell sind ca. 3500 Buchungssitzungen gefüllt. Wir haben an einigen Stellen noch Probleme mit der Aufteilung der Beträge bei Splitbuchungen, daran arbeiten wir aktuell. Ich denke, wir werden morgen² im Laufe des Tages mit Ihnen gemeinsam erste Tests durchführen können." mit ²Morgen ist der 30.09.2021 gemeint
    ** Der Bundesverband hat mit Beschluss https://redmine.piratenpartei.de/issues/107562 v. 14.09.2021 beschlossen 20.000.-- € für die Wiederherstellung der Datenbanken bereitzustellen.
    *** Davon wurden bereits 3 Rechnungen aus diesem Kontingent bezahlt / Gesamt bisher 10.486,88 €

  • Die Projektleitung und Verantwortung liegen beim 2.GenSek Vincent Lübcke der in Verbindung mit der Bundes-IT sich um die Wiederherstellung kümmert.

  • Stand der Mitgliederverwaltung bezugnehmend / Anschaffung einer Software
    ** Aufgrund der ausserordentlichen Finanziellen Belastungen wegen dem Ausfall der kompletten Server bezugnehmend auf unsere Bundessoftware kann der Bundesschatzmeister der ihm vorglegten Anschaffung einer neuen Mitgliederverwaltungs-Software nicht zustimmen. Beträge in dieser Größenordnung sind in der Abwägung Kosten/Nutzen noch genauer auszuloten.
    ** Hier sind in die Überlegungen auch die Erstellung des ReBe20 mit eingeflossen die z.Zeit nicht 100% bestätigt werden kann. Die Folgen wurden dem Bundesvorstand in einer Dringlichkeitsmail am 08.09.2021 mitgeteilt.

  • Wahlergebnisse der BTW21
    ** https://www.wahlrecht.de/ergebnisse/bundestag.htm
    ** Die Piratenpartei Deutschland hat bei der BTW21 0,4% erreicht und dadurch knapp die PartFin verpasst.
    *** Aufgrund dieses Ergebnisses hat der Bundesschatzmeister beschlossen den Ausgabenkatalog ( Budget )für die Bundespartei neu zu gestalten/errechnen.

  • Kontostände zum 30.09.2021

    • Hauptkonto GLS: 183.243,67 €
    • Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
    • Beitragskonto GLS: 87.554,69 €
    • wGB Konto GLS: 5.059,43 €
    • Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.995,60 €
    • Paypal 406,74 €
    • Gesamt 826.260,13 €
  • Tagesgeschäft
    ** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister

Stellvertretender Schatzmeister

  • na

Generalsekretär

  • Diverse Sitzungen / Calls
  • MV - Versuche, Dinge zu regeln
  • P-Shop Recherche

1. Stellvertretender Generalsekretär

  • na

2. Stellvertretender Generalsekretär

  • Besprechungen mit Bundes-IT
  • Wahlkampf
  • Datenschutzanfragen
  • Besuch der BGS in Berlin/ Besprechung mit Gabriele und Piraten vor Ort

TOP 4: Anträge

Antrag Einsetzen Untersuchungsausschuss um die Causa „Wahl-O-Mat“ und den Umgang mit Wahlprüfbausteinen zu klären

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: nein
  • alios: nein
  • Frank: Enthaltung
  • Stefano; nein
  • Detlef: nein
  • Andreas: na
  • Joachim: ja
  • Manuel: Enthaltung
  • Vincent: nein

  • Ergebnis: abgelehnt

Antrag auf Unterstützung des Aufrufs - wegmit218

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: Enthaltung
  • alios: ja
  • Frank: ja
  • Stefano: ja
  • Detlef: ja
  • Andreas: na
  • Joachim:ja
  • Manuel: ja
  • Vincent: ja

  • Ergebnis: angenommen

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung: hier Mitgliederverwaltung

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: ja
  • alios: ja
  • Frank: ja
  • Stefano: ja
  • Detlef: ja
  • Andreas: na
  • Joachim:ja
  • Manuel:ja
  • Vincent: ja

  • Ergebnis: angenommen

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo

  • Ankündigung von Sebulino: Seine bzw. Buvo-Sprechstunde am 7.10. ab 21 Uhr
    ** Vincent: Name der Veranstaltung? Fragen an den Buvo?

  • Tastenquäler bittet um kurze Einschätzung zum Wahlergebnis:
    ** Sebulino: Orga eines Online-Barcamps angedacht. Analyse selbst ist aktuell noch nicht möglich.
    ** Joachim: Barcamp! Sind zu wenige, um sichtbar zu sein. Müssen unsere Stimme außerparl. erheben, um gehört zu werden.
    ** Manuel: Haben doch gut abgeschnitten. Dank an alle Aktiven! Müssen uns auf den kleinsten Ebenen wieder vernetzen. Plan: Reaktivierung Vernetzung Kommunalpiraten.
    ** alios: Genauere Wahlanalyse später. Vor Ort Gruppen bilden, lasst uns von unten den Laden neu aufbauen.
    ** Stefano: Dank an alle Aktiven. Weiter geht es - LTW NRW kommt.
    ** Frank: Dank an alle! Stammwählerschaft reicht nicht aus. Mehr Zusammenarbeit, übergreifende Zusammenarbeit.

  • Manuel: Thema Mitgliederverwaltung - E-Mail sowie Anrufe an alle GenSeks geplant

  • Tyg: Termin für Buvo-Sprechstunde etwas ungünstig, da eine LV-Vorstandssitzungen
    ** Sebulino: ist sich dessen bewusst; gibt aber auch andere Möglichkeiten zur Konntaktaufnahme

** Termin 8.10. 21 Uhr: Nachbearbeitung WKO

  • Tastenquäler: Strategiecamp für März geplant

  • Lukas Küffner: Tel. mit BSI w/Verifizierung von Bundestagsparteien: Zugänge wurden im Mai versendet. Stefano: Hat im Redmine nachgeforscht - nichts gefunden. Stefano fragt beim BSI nach, wohin diese Zugänge gesendet wurden.

Termine

  • 02.10.2021 LPT 21.1 LV Sachsen-Anhalt in Harzgerode
  • 08.10.2021 21:00 Wahlkampforga Team
  • 09.10./10.10. NDS:Mitgliederversammlungen/2021.1
  • 23.10./24.10. NRW Landesparteitag 2021.2 in Herne
  • 23.10./24.10. NRW Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2022 in Herne
  • 13.11. Landesparteitag Sachsen 2021.1 mit Vorstandswahlen in Dresden

Nichtöffentlicher Teil

*

Häufige Abkürzungen

  • 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
  • AV - Aufstellungsversammlung
  • BEO = Basisentscheid online und offline
  • BGS = Bundesgeschäftsstelle
  • BSG = Bundesschiedsgericht
  • BTW = Bundestagswahl
  • BW = Baden-Württemberg
  • BY = Bayern
  • BuVo = Bundesvorstand
  • GLS = eine Bank...
  • HE = Hessen
  • KPT = Kreisparteitag
  • LMV = Landesmitgliederversammlung
  • LPT = Landesparteitag
  • LV = Landesverband
  • MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
  • PAM = Piratiger Aschermittwoch
  • PolGef = Politische Geschäftsführer
  • SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
  • SM-Club = Schatzmeister-Club
  • ST = Sachsen-Anhalt
  • vMB = virtuelles Meinungsbild
Aktionen #1

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 2 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
  • Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
  • Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Generalsekretär 2 wurde auf Ja gesetzt
  • Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Schatzmeister wurde auf Enthaltung gesetzt
  • PolGF wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. PolGF wurde auf Ja gesetzt
Aktionen

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