X. Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 14.10.2021¶

• Beginn: 20.30 Uhr
• Ende: 00:16 Uhr
• Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
• Versammlungsleiter: alios
• Protokoll: Gabriele
• Verantwortliche für die Aufnahme: alios, Sebastian

An- und Abwesenheiten¶

Anwesend¶

• Sebastian Alscher
• Markus Barenhoff
• Frank Grenda
• Stefano Tuchscherer
• Detlef Netter
• Joachim Rotermund
• Manuel Wolf
• Wolf Vincent Lübcke

Entschuldigt¶

• • Andreas Lange vorrauss. ab 21:30 Uhr

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/108468 ** Sitzung vom 30.09.2021 genehmigt

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/108560
  ** Außerordentliche Sitzung vom 3.10.2021
  genehmigt

• GO-Antrag auf Änderung der TO von Vincent: Nach TOP2 wird Stand Bundesbuchaltung, Sage vorgezogen : angenommen

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶

• 28.10.2021 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Sachstand Sage, Mitgliederverwaltung¶

• Vincent berichtet zum Sachverhalt: Am 11.7. Ausfall der IT-Systeme auf Verwaltungsserver. Dh Sage und PRM (MV) funktionieren nicht mehr. Neues Sage-System in Arbeit.
• Lothar: Versuche der Wiederherstellung durch Bundes-IT schlugen leider fehl. Seit Mitte September ist der Dienstleister ias daran, aus alten Daten die aktuelle Buchhaltung zu rekonstruieren. Seit Anfang Oktober DAten auf Testumgebung. Zugriff haben Manuela und Lothar. Viele Sachen können leider nicht automatisch wieder hergestellt werden. 2019 ist bereits im Echtsystem. In einigen Tagen sollten wir eine komplette Datenbank bis zum Crash 11.7. haben. Aus Daten vom BPT werden MV-Daten wieder hergestellt.
• Vincent: Zukünftig soll es regelmäßige Updates geben.
• Joachim: Wie sieht der Sachstand zum Rebe aus? ** Detlef: Daten müssen bis 31.10. beim Wirtschaftsprüfer sein. ** Lothar: Es hängt von Rekonstruktion ab. Aktuell können nur 2 Personen gleichzeitig auf dem Terminalserver arbeiten.
• Frank: Ist die Buchhaltung vorbereitet, die Daten "manuell" zu übergeben? Wie viele Buchungen sind es 2020? ** Lothar: Für WP muss es in einem Buchhaltungssystem übergeben werden. Hier etwas anderes zu verwenden, wird nicht funktionieren. Anzahl der Buchungen deutlich fünfstellig. Bei Rückfragen der WP müssen die Landesschatzmeister sofort zur Beantwortung bereitstehen. ** Detlef: Fehlende Unterlagen müssen umgehend eingereicht werden. Schatzmeisterclub-Sitzung wird für Anfang November einberufen. Kosten insg. ca. € 100.000,00.
• Martin: Welche Gliederungen werden geprüft werden? ** Detlef: Stehen im Pad unten.
• Thomas Ganskow: Wann werden die Erstbeiträge gebucht, sodass es aussagekräftige Dumps gibt? ** Lothar: Erst Recovery, dann Buchungen ab 11.7.. ** Joachim: Hilfsweise werden Neumitglieder gebeten, ihren Zahlungsnachweis vor Ort (bei Parteitagen uä) nachzuweisen. ** Vincent: Gibt es aktuell eine Meldung von Buchhaltung an MV, dass Neumitglieder ihren ersten Beitrag bezahlt haben und damit Umfragen etc. bekommen? *** Lothar: Aktuell wird versucht, hier die Verknüpfung herzustellen. Buchhaltung hat aber Vorrang, da REBE-relevant.

TOP 4: Bericht des Vorstandes¶

Vorsitzender¶

• Arbeitssitzung
• Sprechstunde
• Telefonate mit / Einzelbetreuung von Piraten
• Sitzungen ÖA
• Gespräche MV, IT
• BTW-Nacharbeit
• Wahlergebnis tschechische Piraten
• AG-Besuch

Stellvertretender Vorsitzender¶

• Onboarding Jens Justiziariat
• Aktenablage Rechtsverfahren
• Sofortige Beschwerden BSG SGdL-06/07
• Kontakt Piraten Brasilien - Neustadtpiraten hergestellt
• Wahl Tschechien: Piarten+STAN 15,6% (nur noch 4 von 22 Sitzen Piraten, STAN 5->33)
  • PIRATEN + STAN + SPOLU 108/200 Sitze
  • Diskussionen in der PP-CZ laufen ob man sich uerberhaubt beteiligen soll
• VDS Diskussion im Europäischen Parlament
  • Kampagnen Planungstreffen 28 October, 18:00 CET anmeldung über europa@patrick-breyer.de
  • Kontakte Katalonien und Polen vermittelt
• Antrag Gender-: in der Aussenkommunikation

Politischer Geschäftsführer¶

• diverse Sitzungen
• abschluss BTW2021
• Start für die weitere Zusammenarbeit a) Mandatsträger kommunal b) politische Zusammenarbeit

Rückantwort bezgl. §218
Beitrag ist raus: https://www.piratenpartei.de/2021/10/14/piraten-unterstuetzen-initiative-weg-mit-%c2%a7-218/
Lösung mit der Initiative gefunden
https://wegmit218.de/aufruf/ (reine Parteien werden demnächst separat aufgeführt)

Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶

• Abschluss BTW
• Zukünftige Projekte durchgegangen
• HowTo PiratenPR
• PR-Arbeit
• Tickets bearbeitet

Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶

• Wahlkampf
• Tickets
• PR
• Wahlkampfabschluss

Schatzmeister¶

• Mumble-Sitzungen
  ** NÖ BuVo Sitzung, Arbeitssitzung BuVo, LV-BY Arbeitssitzung
  ** Bundesbuchhaltung ReBe20, SQL Datenbanken Crash-Bearbeitung / jeden MO/MI/FR
  ** VoSi-LV-BY, Sondersitzung BuVo, VoSi-Bund

• VoSi – KV-Nland, Taverne Parthenon, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck

• Telko mit IAS und Bundesbuchhaltung /Herstellungspunkte besprochen

• ReBe2020
  ** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
  ** https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311

• es sind Unterlagen bei der Bundesbuchhaltung eingegangen s.Aufstellung
  ** jedoch fehlen immer noch sehr viele Gliederungen - bitte an die LVs dafür Sorge tragen das dies erledigt wird
  ** Manuela hat sehr viele Anfragen per Mails versendet um die fehelenden Unterlagen anzufordern

• Stand der Wiederherstellung der Bundesbuchhaltung ( Sage )
  ** es fehlen immer noch die Einspielungen der Jahre 2020-2021 / soll aktuell erledigt werden
  ** es wird auf neue Fehlerlisten aus den Jahren 2020 - 2021 gewartet
  ** Fehlerlisten wurden von den Bundesbuchhaltern händisch wieder nachgebucht

• Hier mal ein dickes Lob an die die Bundesbuchhaltung / Beitragskonto / Mitgliederverwaltung /THX

• Stand der Mitgliederverwaltung bezugnehmend
  ** Die MV hat alle Mitgliederdaten ebenfalls in einem Excel-Sheet erfasst und steht in Kommunikation mit der Bundesbuchhaltung

• Der Bundesschatmeister wird eine Sitzung des SM-Club einberufen um die Länder über den Stand zu informieren
  ** die Einladung wird bis Sonntag an die Schatzmeister und Vorstände der Länder versendet

• Kontostände zum 14.10.2021

  • Hauptkonto GLS: 178.702,63 €
  • Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
  • Beitragskonto GLS: 87.607,38 €
  • wGB Konto GLS: 5.054,03 €
  • Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.995,60 €
  • Paypal 406,74 €
  • Gesamt 821.766,38 €

• Tagesgeschäft
  ** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister

Stellvertretender Schatzmeister¶

• na

Generalsekretär¶

• Mitgliederverwaltung
• Diverse Gespräche / Mumblesitzungen
• Tickets bearbeitet

1. Stellvertretender Generalsekretär¶

• bin mehrmals von den Piratinnen angesprochen worden und habe nach ihrer PM gefragt.
• Projekt "GenSeks nachtelefonieren" musste leider vertagt werden
• Antrag Causa Wahlomat
• After-Wahl-Party KV Dresden

2. Stellvertretender Generalsekretär¶

• Besprechungen Bundes-IT
• Besprechungen Sachstand Sage
• vorläufige Beauftragung für die Bundes-IT

TOP 5: Anträge¶

• Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-15/issues?query_id=226

Aufarbeitung und zukünftiges Verfahren für Wahlentscheidungshilfen (z.B. Wahl-O-Mat)¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/108911

Antragstext¶

• Siehe Redmine-Link

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

Abstimmung¶

• Sebastian: nein
• alios: ja
• Frank: ja
• Stefano; ja
• Detlef: nein
• Andreas: nein im Redmine
• Joachim:ja
• Manuel:ja

• Vincent: Enth

• Ergebnis: angenommen

Beschluss Gender-Doppelpunkt in Veröffentlichungen der Bundespresse¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/108638

Antragstext¶

• Siehe Redmine-Link

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

Manuel: Da wir eine Wissenschaftspartei sind, hier einige Fakten zum Thema:

1. Das generische Maskulinum erzeugt bei Leser:innen oder Zuhörer:innen das Bild von überwiegend männlichen Akteuren. Sobald man jedoch die Sprache erweitert und beispielsweise Ärzt:innen statt Ärzte benutzt, erweitert sich auch die Wahrnehmung. Frauen und andere Geschlechtsidentitäten werden neben Männern sichtbar(er). Studien hierzu:
2. Gygax et al. (2008). Generically intended, but specifically interpreted: when beauticians, musicians, and mechanics are all men.

3. Stahlberg et al. (2001). Name Your Favorite Musician: Effects of Masculine Generics and of their Alternatives in German.

4. Gendergerechte Sprache ermutigt Nicht-Männer eher dazu, Jobs oder Aufgaben anzunehmen. (Anmerkung: Gerade in der Piratenpartei, in der auch vom BuVo immer wieder bemängelt wird, dass sich zu wenige Nicht-Männer auf Vorstandsämter bewerben, sollte das einen Aha-Moment auslösen.) Studien hierzu:

5. Hentschel et al. (2014). Wording of advertisements influences women’s intention to apply for career opportunities.

6. Gaucher et al. (2011). Evidence that gendered wording in job advertisements exists and sustains gender ineguality.

7. Horvath & Sczesny (2016). Reducing women’s lack of fit with leadership positions? Effects of the wording of job advertisements.

8. Gendergerechte Sprache weckt in den Kindern das Interesse und den Mut, unabhängig von ihrem Geschlecht und der vorherrschenden Geschlechterdominanz ihrem Wunschberuf nachzueifern. Studien hierzu

9. Vervecken & Hannover (2015). Yes I can! Effects of gender fair job descriptions on children’s perceptions of job status, job difficulty, and vocational self-efficacy.

10. Vervecken et al (2013). Changing (S) expectations: How gender fair job descriptions impact children’s perceptions and interest regarding traditionally male occupations.

Seit Jahren wird die Forschung und die Empirie hier immer eindeutiger: Gendern ändert die Sprache und die Sprache ändert unser Bewusstsein, unser Denken und unser Handeln. Zum Guten.

Abstimmung¶

• Sebastian: nein
• alios:ja
• Frank:nein
• Stefano:Enth
• Detlef: nein
• Andreas: nein
• Joachim:ja
• Manuel:ja

• Vincent:Enth

• Ergebnis:abgelehnt

Basisblog¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/108887

Antragstext¶

• Siehe Redmine-Link

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Sebastian: nein
• alios:nein
• Frank:nein
• Stefano:nein
• Detlef: Enth
• Andreas: na
• Joachim: nein
• Manuel:nein

• Vincent: nein

• Ergebnis: abgelehnt

kommunale Mandatsträger - Übertragung RedmineProjekt - Änderung EMail Richtlinie¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/108900

Antragstext¶

• Siehe Redmine-Link

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

• Antrag wird ohne den Teil c) "E-Mail-Richtlinie" abgestimmt.

Abstimmung¶

• Sebastian: ja
• alios:ja
• Frank:ja
• Stefano:ja
• Detlef: ja
• Andreas: ja lt. Redmine
• Joachim:ja
• Manuel:ja

• Vincent:ja

• Ergebnis: angenommen

Neuaufstellung der politischen Zusammenarbeit innerhalb der Piratenpartei¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/108902

Antragstext¶

• Siehe Redmine-Link

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

• Teil ab "weitere Todos" zählt nicht zum Antrag

• Antrag auf Vertagung in die nächste Sitzungvon alios:

• Sebastian: nein

• alios:ja

• Frank:nein

• Stefano:enth

• Detlef: na

• Andreas: na

• Joachim:ja

• Manuel:enth

• Vincent: nein

• Ergebnis: abgelehnt

Abstimmung¶

• Sebastian: ja
• alios:enth
• Frank:ja
• Stefano:ja
• Detlef: na
• Andreas: na
• Joachim:nein
• Manuel:nein

• Vincent: enth

• Ergebnis: angenommen

TOP 6: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶

• Lukas K.: Nachfrage Verifizierungstool vom BSI - noch nichts Neues

• Max T.: Sprechstunde Buvo Do 21 Uhr weiter? Ja, kommende Woche wieder lt. Sebastian

  Termine¶

• 23.10./24.10. NRW Landesparteitag 2021.2 in Herne

• 13.11. Landesparteitag Sachsen 2021.1 mit Vorstandswahlen in Dresden

Nichtöffentlicher Teil¶

*

Häufige Abkürzungen¶

• 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
• AV - Aufstellungsversammlung
• BEO = Basisentscheid online und offline
• BGS = Bundesgeschäftsstelle
• BSG = Bundesschiedsgericht
• BTW = Bundestagswahl
• BW = Baden-Württemberg
• BY = Bayern
• BuVo = Bundesvorstand
• GLS = eine Bank...
• HE = Hessen
• KPT = Kreisparteitag
• LMV = Landesmitgliederversammlung
• LPT = Landesparteitag
• LV = Landesverband
• MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
• PAM = Piratiger Aschermittwoch
• PolGef = Politische Geschäftsführer
• SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
• SM-Club = Schatzmeister-Club
• ST = Sachsen-Anhalt
• vMB = virtuelles Meinungsbild