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Sitzungsprotokolle #109711

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XI. (11.) Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 28.10.2021

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor etwa 3 Jahren hinzugefügt. Vor etwa 3 Jahren aktualisiert.

Status:
Genehmigt
Priorität:
Normal
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Ja
Generalsekretär:
Ja
Stellv. Generalsekretär:
Ja
Stellv. Generalsekretär 2:
Ja
Schatzmeister (Abst.):
Ja
Stellv. Schatzmeister:
Enthaltung
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Ja

Beschreibung

XI. (11.) Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 28.10.2021

  • Beginn: 20.30 Uhr
  • Ende: 22:02 Uhr
  • Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
  • Versammlungsleiter: Manuel
  • Protokoll: Gabriele
  • Verantwortliche für die Aufnahme: Andreas, Sebastian

An- und Abwesenheiten

Anwesend

  • Sebastian Alscher
  • Markus Barenhoff
  • Frank Grenda
  • Stefano Tuchscherer
  • Detlef Netter
  • Andreas Lange
  • Joachim Rotermund
  • Manuel Wolf
  • Wolf Vincent Lübcke

Entschuldigt

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung

  • 11.11.2021 20:30 Uhr Mumble ** Andreas und Frank werden ggf terminbedingt nicht anwesend sein

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Vorsitzender

  • Telefonate mit Piraten, Themenbeauftragten
  • Recherche nach social-media-Management-Tool
  • Recherche nach MV-Tool
  • Koordination mit Brüssel
  • Vorstandssprechstunde

Stellvertretender Vorsitzender

  • Nicht viel - Dienstreise und kranke Kinder in diversen Permutationen

Politischer Geschäftsführer

  • diverse Gespräche und Vorbereitungen
  • Besuch im Bundestag - konstituierende Sitzung

Stellvertretender politischer Geschäftsführer

  • Aufklärung der Mail vom BSI "Social Media Verifizierung"
  • Mitgliedermail versandt "Die ÖA braucht Dich!"
  • Online Call mit Patrick Breyer
  • PR-Online Call mit dem Team von Patrick Breyer
  • Presseverteiler "Cleverreach" aufräumen
  • BrainstormPR Sitzung vorbereitet - 1. Treffen Montag 1.11. 20 Uhr (alt.zu Redaktonssitzung)
  • HowTo PiratenPR
  • LPT NRW 23.10/24.10 "Stream"

Schatzmeister

  • Mumble-Sitzungen ** Bundesbuchhaltung ReBe20, NÖ BuVo Sitzung, ** Arbeitssitzung BuVo, VoSi-Bund

** VoSi KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein

  • ReBe2020 ** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig ** https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311
  • es sind Unterlagen bei der Bundesbuchhaltung eingegangen s.Aufstellung ** jedoch fehlen immer noch einige Gliederungen - bitte an die LVs dafür Sorge tragen das dies erledigt wird
  • Die ersten ReBe2020 wurden an den WP hochgeladen

  • Stand der Wiederherstellung der Bundesbuchhaltung ( Sage )
    ** 2020 wurde eingespielt / die Fehlerliste wird gerade nachgebucht
    ** 2021 wird ab dem Crash Juli bereits weiter bebucht - die Datenbank 2021 bis zum Ausfall fehlt jedoch noch

  • Stand der Mitgliederverwaltung bezugnehmend
    ** Die MV hat alle Mitgliederdaten ebenfalls in einem Excel-Sheet erfasst und steht in Kommunikation mit der Bundesbuchhaltung

  • Mumble-Sitzungen für die Bundesbuchhaltung, Beitragskonto, Mitgliederverwaltung und Bundes-IT
    ** Montag, Mittwoch, Freitag jeweils um 20.00 Uhr
    ** es wird darum gebeten das aus allen Bereichen zwecks besserer Kommunikation Zuständige bei den Treffen anwesend sind.

  • Die Einladung zur SM-Club Sitzung wurde am 28.10.2021 versendet
    ** Die Sitzung des SM-Club findet am 20.11.2021 um 20.00 Uhr statt
    ** https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Ddlz0IOtJpl1pJpu8Fny7R3B77OcPwQauI+XH0kWnAI/

  • Kontostände zum 28.10.2021

    • Hauptkonto GLS: 155.359,18 €
    • Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
    • Beitragskonto GLS: 88.062,38 €
    • wGB Konto GLS: 5.057,34 €
    • Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.995,60 €
    • Paypal 408,34 €
    • Gesamt 798.882,84 €
  • Tagesgeschäft
    ** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister*

Stellvertretender Schatzmeister

  • Tagesgeschäft LV HB und KV BHV
  • Mitgliederverwaltung: Rebe und Buchhaltung haben Prio 1. Entscheidung zum Thema Software MV kann erst frühestens Mitte November fallen. Fragen aus den Gliederungen bitte direkt an die MV an mitglieder@piratenpartei.de richten. Insellösungen, wie wohl in einigen LVen angedacht, sind absolut nicht sinnvoll, sondern zersplittern unseren Datenbestand. Vincent weist zum Thema Fragen zur MV darauf hin, dass diese auch an die Verwaltungsliste gestellt werden können: verwaltung@lists.piratenpartei.de

Generalsekretär

  • Diverse Telephonate und Mumble mit LVs, MV & Buchhaltung
  • Gespräche mit Vorstandskollegen zur aktuellen Lage im BuVo mit darauf folgendem Antrag: BESCHLUSS #109691
  • Landesverband SH (Klausur, Wahlkampfvorbereitungen etc.)

1. Stellvertretender Generalsekretär

  • technisch immer noch eingeschränkt, sollte aber bald geklärt sein
  • Fraktionsklausur Tschechien, dort Connection mit ansässigen Piraten
  • Videoauswertung und -ausblick BTW Dresden
  • Vorbereitung Buvo-Klausur

2. Stellvertretender Generalsekretär

  • Besprechung mit der Bundes-IT
    • zwei neue Mitglieder
    • Vorgespräche zur Tagung der Bundes-IT am kommenden Wochenende
  • Gespräche mit Vorstandskollegen zur aktuellen Lage im BuVo
    • Twitterdebatte zur Tranzparenz
    • Entschuldigung für unangemessene Tweets
    • Kommentar zur Lage im BuVo und Rücktrittsgedanke wurde geleakt
  • LaVo Klausur NDS

TOP 4: Anträge

Geschäftsordnung BuVo 15 - Änderung im Geschäftsordnungsplan

//: # https://redmine.piratenpartei.de/issues/109691

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: ja
  • alios:ja
  • Frank:ja
  • Stefano;ja
  • Detlef: ja
  • Andreas: ja
  • Joachim:ja
  • Manuel:ja
  • Vincent:ja

  • Ergebnis: angenommen

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo

  • Joachim fragt nach Marina-Planung nach. Detlef weist auf Terminproblematik im Dezember hin - sollte es für dieses Jahr noch geplant sein.
    ** Detlef: BPT - hier muss erst geklärt werden, ob in Präsenz oder hybrid.
    ** Manuel: Langfristige Planung für Frühjahrt 2022 eher vernünftig w/Coronasituation.
    ** alios: BPT-Orga-Beauftragung ist noch nötig/sollte jedoch klappen. Hält auch BPT im Frühjahr 2022 für besser. Und dann in Präsenz!
    ** Frank: Dies sollte alles auf der Klausur auch besprochen werden.

  • Ankündigung LimeSurvey (Seb)
    ** EU-Kommission plant, Erweiterung

  • Manuel bittet Buvo-Mitglieder die Ihnen zugeordneten REdmine-Tickets durchzusehen und ggf auf erledigt zu setzen

  • Joachim fragt an, ob ein gemeinsames Gespräch Bundeskassenprüfer und Buvo zur Lösung der Probleme sinnvoll wäre. Detlef als hps. betroffenes Buvo-Mitglied sieht hier in der Konstellation keine gute Basis mit den KP und bittet Andreas dies ggf zu übernehmen.

  • Lothar: Dringend wird Koordination zw. Buchhaltung und Mitgliederverwaltung gebraucht. Bittet Manuel dringend, selbst oder Mitgliederverwaltungsbeauftragte an den Treffen teilzunehmen. Manuel wird am Montag an der Sitzung teilnehmen.

  • Lancker: Fragt nach Fertigstellung BEO. Detlef: Da in der akt. Phase keine Finanzierung mit Fixkosten möglich ist, stoppt das Projekt an der Stelle. Sebastian: Inzw. wird der BEO auch von VOLT-SEite (da ehem.verantwortliches Buvo-Mitglied dahin ging) entwickelt.Weitere Diskussion zum Thema BEO.

  • Vincent: Matrix-Server wurde von Bundes-IT aufgesetzt. Wird in absehbarer Zeit vorgestellt werden. Damit ist ein weiterer BEO-Baustein erledigt.

Termine

  • 13.11. Landesparteitag Sachsen 2021.1 mit Vorstandswahlen in Dresden
  • 20.11./21.11. NRW Aufstellungsversammlung zur LTW22 in Bielefeld
  • 30. Oktober 2021 ab 10.00 Uhr Landesparteitag 2021.3 Hessen in Bad Homburg

Nichtöffentlicher Teil

  • im Anschluss

Häufige Abkürzungen

  • 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
  • AV - Aufstellungsversammlung
  • BEO = Basisentscheid online und offline
  • BGS = Bundesgeschäftsstelle
  • BSG = Bundesschiedsgericht
  • BTW = Bundestagswahl
  • BW = Baden-Württemberg
  • BY = Bayern
  • BuVo = Bundesvorstand
  • GLS = eine Bank...
  • HE = Hessen
  • KPT = Kreisparteitag
  • LMV = Landesmitgliederversammlung
  • LPT = Landesparteitag
  • LV = Landesverband
  • MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
  • PAM = Piratiger Aschermittwoch
  • PolGef = Politische Geschäftsführer
  • SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
  • SM-Club = Schatzmeister-Club
  • ST = Sachsen-Anhalt
  • vMB = virtuelles Meinungsbild
Aktionen #1

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
  • Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
  • Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Generalsekretär 2 wurde auf Ja gesetzt
  • Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. Schatzmeister wurde auf Enthaltung gesetzt
  • PolGF wurde auf Ja gesetzt
  • Stellv. PolGF wurde auf Ja gesetzt
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