Sitzungsprotokolle #203436
openXXXII. (32) Vorstandssitzung des 16. Bundesvorstandes am 17.08.2023
Description
XXXII. (32) Vorstandssitzung des 16. Bundesvorstandes am 17.08.2023¶
- Beginn: 20.30 Uhr
- Ende: 21.48 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Sven
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Sven, Detlef
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Anne Herpertz
- Martin Kollien-Glaser
- Mark Hintz
- Sven Bechen
- Detlef Netter
- Christian Horn
Entschuldigt¶
Jan Kossick
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/199976 ** einstimmig genehmigt
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 31.08.2023 20:30 Uhr Mumble
- 14.09.2023 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzende¶
- PolGF-Tagung in Bremerhaven, Inputvortrag meinerseits "Verhalten auf social media"
- Sammelband Ersatzstimme mit Beitrag von mir bei Nomos erschienen (https://www.nomos-shop.de/nomos/titel/mehr-demokratie-dank-ersatzstimme-id-117222/)
- Treff mit "dignitour" - Person, die durch Europa reist und über Zustände vor Ort recherchiert (best/worst practice) ** Europäische Initiative für bessere Bedingungen für Asyl und Migration, dazu wird es eine Europaweite Petition geben & wir können europaweit unterstützen (zB Dublin-II abschaffen, europaweite Standards für Unterbringung und co.)
- Sammeln von Unterstützungsunterschriften vor Ort in DD
- Planung und Orga CSD Magdeburg für dieses Wochenende
- Presseanfragen bearbeitet, Rechtsangelegenheiten
Lokales:
- Kommunalwahlkampfplanung
- Vernetzungstreffen Jugendinitiativen & Parteijugenden
Stellv.Vorsitzender¶
online
** Kandidaten-Treffen
** Programm BY Wahlprüfsteine
** AG Umweltvor Ort
** CSD NürnbergOrga
** Bewerbung für den BPT23.2 in Kaufbeuren (http://martin.kollien-glaser.de/?p=539)
** Innerparteiliche Anfrage gemäß den Bestimmungen zur Informationsfreiheit und Transparenz
meine Beantwortung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Aa2fFK1yVVMo70xPxnCASByHmLXF0+yrJY3L7HqjOTQ/present/
** WKO Bayern Wahlprüfsteine & -fragenin eigener Sache
** Gedanken & Entscheidungen zu meinem BuVo-Engagenemt
Mail an den Bundesvorstand veröffentlicht unter: http://martin.kollien-glaser.de/?p=531 (ab Sitzungsbegin online)
Kurzform: Rückgabe der Beauftragung zum WKKo; Rückgabe mehrerer GO-Bereiche
Politischer Geschäftsführer¶
- PolGf Tagung Bremerhaven
- Start des Moodle in den LV
- Deutschlandtreffen Chatkontrolle
- Tickets und Mails
- Sitzungen **SH
- Bundnis Bürgerentscheid 12.378 von 20.000 gesammelt
- UU für den Europawahlkampf gesammelt
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- PolGf-Tagung in Bremerhaven.
- Presseanfragen beantwortet und weitergeleitet.
- Vernetzung und Themenanregung mit Themenbeauftragten.
- Podcast-Aufnahmen, Lokale Besuche in Wuppertal (Redaktionär).
- Kontakte zu NGOs und Pressevertreter:innen gepflegt.
- NRW-Aufgabenbereiche (gerne in die NRW-Protokolle schauen).
Schatzmeister¶
Mumble Sitzungen
** Arbeitssitzung Bund NÖ, VoSi Bund,
** Arbeitssitzung LV-BY, VoSi-LV-BY,
** Arbeitssitzung Bund,11/12/13/14.08.2023 PolGF-Treffen, Hafen-Hostel, Bürgermeister-Smidt-Straße 209, 27568 Bremerhaven
CSD Nürnberg, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
Ausschreibung PShop-Lager
Ausschreibung verzögert sich leider durch Rückgabe des Verantwortlichen Martin an den BuVo
** Aufnahme und Verwertung des noch vorliegenden Warenbestandes
** Bisherige konkrete Anfragen kamen aus dem SV-Potsdam
** Beantwortet von Martin am 24.07.2023
** Rückantwort vom SV-Potsdam ausstehendReBe2022
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/185954
Kontostände zum 17.08.2023
** Hauptkonto GLS: 122.484,12 €
** Festgeldkonto GLS: 300.000,00 €
** Beitragskonto GLS: 119.704,76 €
** wGB Konto GLS: 4.673,65 €
** Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.934,05 €
** Paypal 64,20 €
** Gesamt 746.860,78 €
Rückstellungen 2022/2023
** PartFin Vorauszahlung 2023 215.490,78 €
** PartFin 2018/19/20/21 246.529,59 €
** Rückstellung sonst. 54.000,00 €
** Rückstellungen Gesamt 516.020,78 €
Verfügbare Mittel
** Gesamt 230.840,41 €Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
** Am 01/11/21 eines jeden Monats gibt es immer die Buchhaltungsrunde für Fragen rund ums Thema Finanzen
Stellvertretender Schatzmeister¶
- BuVo-Arbeitssitzung
- EU-Kandidaten-Treffen
- PolGf-Sitzung
- LaVo-Sitzung
- AG Wirtschaft, Vorbereitung Talk am Freitag
- Tickets beantwortet
- UU-Sammlung
1. Stellvertretender Generalsekretär¶
Bund
** Beauftragung BundesIT Lothar Krauß
** Mitgliederverwaltung Sage-Anbindung
** Migrierung Mailserver
** Redmine-Tickets
** Zugänge Mailserver und Monitoring-Server
** Arbeitssitzung BuVo
** Antrag Migrierung Mailserver
** DNS-Abschaltung Flaschenpost
** Nutzerprüfung Forum
** DNS-Wiederherstellung Flaschenpost
** Beantwortung Fragen Antrag zur Mailservermigrierunglokal
** Fraktionsarbeit
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-16.
Dienstleistungsauftrag Migrierung Mailserver¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link ** ** siehe beantwortete Fragen durch Jan/Antragsteller:Zu den "Fragen" aus der Vorstandssitzung vom 3. August 2023:
F: Ich halte 8.000 bis 10.000 EUR für einen Mailserver zu teuer.
Bitte den Antrag lesen. Der Mailserver ist kostenfrei. Es geht hier um die Dienstleistung der Migrierung. Dieser Preis liegt btw. weit unter Angeboten proprietärer Anbieter.
F: Kommen die Angebote nur aus dem Raum Dresden?
Nein. Wie in der Antragsbegründung ausführlich erläutert, sind unsere Anforderungen sehr speziell. Diese Anforderung erfüllt nur die Servercow (The Infrastructure Company GmbH) aus Willich (600km westlich von Dresden an der Grenze zur Niederlande).
F: Das Angebot ist nicht akzeptabel.
Dem Angebot ging bereits ein mehrwöchiger E-Mail-Verkehr voraus, indem von Seiten der Firma die einzelnen Aspekte des jetzigen Systems abgefragt wurden um eine qualifizierte Aufwandsabschätzung zu erstellen. Diese Firma war übrigens die einzige die auf Anfrage näheres über das jetzige System wissen wollte um ein qualifiziertes Angebot zu erstellen.
F: Wollen wir das in die Partei tragen und Mitglieder um Hilfe bitten?
Die Kontaktmöglichkeiten der BundesIT sind bekannt, wer dort mitarbeiten will, kann das gerne tun. Wie BastianBB sagte, sind bei der letzten Migrierung "die Hälfte der Postfächer" verschwunden. Das gilt es zu vermeiden, deshalb mein Vorschlag, die Migrierung extern durchführen zu lassen.
F: Pflege- und Wartungsvertrag
Dockerized Mailcow läuft in Sachsen und NRW als Mailserver, es gibt also in der BundesIT mindestens zwei Menschen, die das System betreuen können. Zusätzlich ist es sehr gut dokumentiert, es gibt eine große Community, die helfen kann. Und wenn tatsächlich ein SuperGAU eintritt, kann die Firma um Hilfe gebeten werden.
Dies ist übrigens Teil der Anforderungen gewesen, dass es keinen wiederkehrende Kosten verursachenden Wartungsvertrag gibt, was die Anzahl der möglichen Dienstleister stark eingeschränkt hat.
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Anne: ja
- Martin: ja
- Mark: ja
- Sven: ja
- Detlef: ja
- Christian: Enth
Jan: ja im Ticket
Ergebnis: angenommen
Standmiete zum Kleinparteienkongress¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
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Abstimmung¶
- Anne: ja
- Martin: ja
- Mark: ja
- Sven: ja
- Detlef: ja
- Christian: ja
Jan: Enthaltung
Ergebnis:angenommen
Endorse the WHN HICPAC Letter¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
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Abstimmung¶
- Anne: ja
- Martin: ja
- Mark: ja
- Sven: ja
- Detlef: ja
- Christian: ja
Jan: Enthaltung
Ergebnis: angenommen
Antrag Vergütung von Vorstandsarbeit¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
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Abstimmung¶
- Anne: nein
- Martin: Enthaltung
- Mark: nein
- Sven: nein
- Detlef: nein
- Christian: Enthaltung
Jan: Enthaltung
Ergebnis: abgelehnt
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Vincent: Fragt nach E-Mail an LaVos w/Chatkontrolle - findet keine im Nds-Mailfach ** Mark: Mail vom 13.12.22. Darüber hinaus wurde in den Pol.Gf.-Mumbles auf den Termin hingewwiesen.
- Vincent: Fragt nach Beantwortung seiner E-Mail w/intensiverer Nutzung Mailinglisten ** Detlef ML werden nicht mehr so intensiv genutzt. Aber vielleicht einen Versuch wert. Vincent fände hier Aktiven-Liste und Vorstandsml am besten.
Termine¶
- 02./03.09.2023 LPT SH in Tydal https://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2023.2
- 25.11. Marina NRW in Velbert https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2023.1
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel about 1 year ago
- Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt
- Stellv. Vorsitzender set to Ja
- Stellv. Generalsekretär set to Enthaltung
- Schatzmeister (Abst.) set to Ja
- Stellv. Schatzmeister set to Ja
- PolGF set to Ja
- Stellv. PolGF set to Ja