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Sitzungsprotokolle #218840
offenI. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 07.12.2023
Status:
Genehmigt
Priorität:
Normal
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Enthaltung
Generalsekretär:
Ja
Stellv. Generalsekretär:
Ja
Schatzmeister (Abst.):
Enthaltung
Stellv. Schatzmeisterin:
Ja
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Ja
Beschreibung
I. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 07.12.2023¶
- Beginn: 20.33 Uhr
- Ende: 22.11 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Lukas
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Lukas Küffner (Vorsitzender)
- Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)
- Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)
- Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)
- Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)
- Borys Sobieski (Generalsekretär)
- Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)
- Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer) ab 20:39
Entschuldigt¶
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- der konstituierenden Sitzung - erfolgt bei der nächsten Sitzung
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 21.12.2023 20:30 Uhr Mumble
- 04.01.2024 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
- Pressemitteilung geschrieben und verschickt
- Pressekontakte angeschrieben bezüglich Interview
- O-Ton für Radio gegeben
- Betreuung der Social Media Kanäle
- Telefon- und Mailkontakt mit Vertretern des CSC Berlin bezüglich Protestaktion Cannabisgesetz
- Brüssel
- Seit heute in Brüssel, Besuch im Parlament
- Treffen mit Mitarbeitern der europäischen Piraten im EU-Parlament
- Treffen mit Patrick Breyer
- Treffen mit Nico Semsrott
- Morgen Kandidatenschulung im Parlament
Stellv.Vorsitzender¶
- Überblick über die Rechtsangelegenheiten
- Schreiben/Überarbeiten der Geschäftsordnungen/Geschäftsverteilung
- Schreiben von Ausschreibungen
Politischer Geschäftsführer¶
- Begonnen mit Adhoc-Orga für Auftreten beim Protestcamp und der Demo am 9.12. in Berlin (CannabislegalisierungGesetzJetzt ) vor und beim BPT der SPD
- vereinbart: Besuch bei Bastians Night
- vereinbart: Gastbeitrag für die-Flaschenpost
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
*
Schatzmeister¶
Tagesgeschäft
- Gespräche mit Buchhaltung
- offene Fragen ReBe
- Sage Ausfall Gespräche mit IT
- Austausch mit Detlef, vielen Dank für deine Unterstützung!
- Arbeit am Haushalt 2024
- Spendenaufruf BPT
- Social Media verfolgt zum BPT
ReBe2022
- Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/185954
Kontostände zum 23.11.2023
- Hauptkonto GLS: 108.417,59 €
- Festgeldkonto GLS: 300.009,20 €
- Beitragskonto GLS: 133.746,95 €
- wGB Konto GLS: 4.657,45 €
- Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.879,05 €
- Paypal 115,80 €
- Gesamt 746.826,04 €
- Differenz -8330,08 €
Rücklagen 2022/2023
- PartFin Vorauszahlung 2023 287.331,57 €
- PartFin 2018/19/20/21 246.529,59 €
- Rückstellung sonst. 54.000,00 €
- Einführung Grün. 47.480,87 €
- Wahlkampf EU 53.205,58 €
- Rückstellungen Gesamt 688.547,61 €
Verfügbare Mittel
- Gesamt 58.278,43 €
Ausgleichszahlung Deutscher-Bundestag 246.529,59 für zuviel ausbezahlter PartFin
- bisher kein Bescheid für die Rückführung eingegangen
Stellvertretende Schatzmeisterin¶
*kurze Abstimmung mit Vincent
Generalsekretär¶
- Verwaltungsserver mit Hilfe der IT gefixed.
- Überblick über die IT beschafft.
- Zugänge Webseiten organisiert.
- Absprachen mit den Kollegen
1. Stellvertretender Generalsekretär¶
- Kontaktaufnahme AGs und SGs zwecks WelcomeOnBoard
- Terminkalender für LaVobesuche und AG Besuche
- Tools (wieder) vertraut gemacht
- Mitgliederkennzahlen:
- Mitglieder 5411
- Stimmberechtigt 2384
- Schwebend 36
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
Neue Geschäftsordnung¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F. ja
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
Geschäftsverteilung BuVo 17¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.: ja
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
Antrag: Verwendung zweckgebundener Spende für Inflationsausgleich für die Mitarbeiter¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.: ja
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
Ausschreibung BPT 24.1¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Hinweis Sven B. - NRW wird im April LPT haben. Problematik Technik - Überschneidung.
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.: ja
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
Ausschreibung BPT 24.2¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Dennis merkt an, dass er 300 erwartet.
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.: ja
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
Beauftragten GO¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Lukas: ja
- Stephan F.: ja
- Dennis: ja
- Babak: ja
- Vincent: ja
- Jutta: ja
- Borys: ja
Stephan E.: ja
Ergebnis: angenommen
Cannabis.... Antrag neu, aus Budget externe Veranstaltungen¶
wird ein UB von Dennis
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Lukas hat Teilnahme Piratenpartei abgeklärt.
Abstimmung¶
- Lukas:
- Stephan:
- Dennis:
- Babak:
- Vincent:
- Jutta:
- Borys:
Stephan:
Ergebnis:
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Dennis: Sven B. wurde zum Sprecher der Bildungswende gewählt. Gratulation!
- PiratHarburg: Wie geht der Buvo mit dem Mumble im Bereich NÖ zukünftig um? ** Babak: Informationen können nicht verifiziert werden. Aktuell noch problematisch. ** Lukas: Schließt sich dem an. Rechtevergabe noch nicht vollkommen geklärt.
- Lothar: Frage nach Datenschutzschulungen ** Borys: Kein Thema, werden angeboten werden
- Sven B.: Möchte noch etwas im NÖ-Teil ansprechen, mitteilen.
- Bastian: Wenn Mumble wirklich korrumpiert ist, müsste Server von Fachleuten untersucht werden. Hält dies alles aber eher für eine urban legend.
- Bastian: Nachfrage nach Sinnhaftigkeit von Tätigkeitsberichten - viel Zeit, zu kleinteilig. Zeit könnte anders besser genutzt werden, auch mit mehr Interaktion mit der Basis. ** Sven: "Streaming" aus einer Sitzung von Teilnehmer derselben nicht verhinderbar. ** Stephan F.: Tätigkeitsberichte werden auf Bundesverband eingekürzt. ** Jutta: Stimmt hier vollkommen zu.
Thema UU: https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24
Aktuell liegen 2.090 bestätigte UU vor.
Termine¶
Nichtöffentlicher Teil¶
- ab 22.11 Uhr
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
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