VIII. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 14.03.2024¶

• Beginn: 20.30 Uhr
• Ende: 21.35 Uhr
• Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
• Versammlungsleiter: Borys
• Protokoll: Gabriele
• Verantwortliche für die Aufnahme: Borys

An- und Abwesenheiten¶

Anwesend¶

• Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)
  
• Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)
  
• Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)
  
• Borys Sobieski (Generalsekretär)
  

Entschuldigt¶

• Lukas Küffner (Vorsitzender)
  
• Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)
• Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)
  

• Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/225757 ** angenommen

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶

• 28.03.2024 ab 19.30 Uhr im Jitsi
• 25.04.2024 ab 19.30 Uhr im Jitsi Jitsi-Link folgt

TOP 3: Bericht des Vorstandes¶

Vorsitzender¶

• Call mit Patrick
• offener Brief Wahlumfragen - verschickt an Umfrageinstitute und Auftraggeber von Umfragen (noch keine Rückmeldung), PM dazu folgt voraussichtlich am Wochenende bzw. Montag
• Mitbetreuung der Social Media Kanäle
• Roadtrip Wahlspot (Straßburg, Luxemburg aktuell auf dem Weg nach Brüssel)
• UUs (ein letztes Mal nach Berlin verschickt)

Stellv.Vorsitzender¶

• Plakate und alles drum herum
• WKO
• Flyer
• Klausur

Politischer Geschäftsführer¶

• Klausur
• Tagesgeschäft mit Mumblesitzungen

Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶

• Klausur
• Tagesgeschäft mit Mumblesitzungen

Schatzmeister¶

• Klausur

Kontostände14.03.2024

KSK Tübingen 199.759,45 EUR

GLS Hauptkonto: 120.371,43 EUR

GLS Beitragskonto: 99.344,44 EUR

GLS wGB Konto: 3.237,25 EUR

GLS Tagesgeldkonto: 300.018,41 EUR

GLS insgesamt: 522.971,53EUR

Stellvertretende Schatzmeisterin¶

• Tagesgeschäft
• Gespräche Vorbereitung Rechenschaftsbericht 2023

Generalsekretär¶

• Tagesgeschäft, IT/Gensek Runde
• Unterstützung Untergleiderungen bzgl. MV
• Klausur
• Gespräche bzgl. neuer IT Mitgleider und Unterstützung Grün einführung.
• Grün, mehr dazu bei sonstigem

1. Stellvertretender Generalsekretär¶

• Klausur

• WKO insb. Wahlkampfspot und Vorbereitung Kandidatentreffen

• dazu hier und da in Sitzungen reingehört und mit meinen AVs beschäftigt gewesen

TOP 4: Anträge¶

• Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes ** https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17.

Wahlkampfauftakt EU24¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/226878

Antragstext¶

Der Bundesvorstand möge beschließen:

Am 1. Mai findet unter der Leitung von BastianBB eine dezentrale Wahlkampfauftaktveranstaltung statt. Die Dauer ist abhängig von den eingereichten Beiträgen. Ziel soll es sein von möglichst vielen Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet kurze Videobeiträge/Liveschalten von Veranstaltungen am 1. Mai oder der Tage zuvor zu erhalten. Für die Veranstaltung werden aus dem Haushalt "Europawahl" 500€ bereitgestellt.

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Lukas: na
• Stephan F.: ja
• Dennis: na
• Babak: ja
• Vincent: na
• Jutta: ja
• Borys: ja

• Stephan E.:

• Ergebnis: angenommen

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶

• Grün (Bastian) ** Antworten von Borys:
• Grün überteuert? Sage-Schnittstelle nicht notwendig? Alternativen wurden geprüft Der Leistungsumfang anderer geprüfter Systeme haben leider nicht den geforderten. Eine nichtangebundene Lösung hat einige Nachteile. Grün ist recht offen in Bezug auf die Schnittstellen.

1. Projektleitung von Grün
   Es sollten je ein Ansprechpartner von beiden Vertragspartner bis zur Beendigung der Einführung zur Verfügung stehen.

2. Vertrag / Kosten
   Es gibt einerseits jährliche Lizenzkosten
   Die Grundinstallation und die Schnittstellenanpassungen, sowie die Schulungen wurden in den Vertrag aufgenommen.
   Hierbei werden nicht genutzte Kontingente nicht in Rechnung gestellt

3. Warum nicht Sage in allem nutzen

Grün ist bei uns nun mit Realdaten in einer Testphase mit den Personen, die bereits Zugriffsrechte auf die Daten haben.

Fragen zum BEO¶

Bastian hat auf dem BPT eine Beauftragung zum Beo erhalten.
Ihm wurden diesbezüglich keine Gesprächsangebote gemacht bzw. auf seine wurden nicht eingegangen.

Wie wird die Verifizierung durchgeführt?
Es existiert ein Formular, welches von 2 Personen bestätigt wird.
Diese müssen Vorstände der LVs oder des BuVos sein. Alternativ können beauftragte die Aufgabe übernehmen
Bei Fragen kann man sich an Borys direkt wenden.

BuVo - Ankündigung zu zukünftigen Sitzungen¶

Aufgrund einiger Schwierigkeiten in der Vergangenheit wurde beschlossen, dass¶

• ab sofort im Jitsi
• Sitzungsintervalländerung - wöchentlich interne sitzungen
• Beginn jeweils 19.30 Uhr
• Buvo-Sitzung öffentlich im 4-Wochen-Rhythmus ab 19.30 Uhr im Jitsi
• jeweils "Fragerunde" von 19-19.30 Uhr in den drei Wochen ohne öffentliche Sitzung
• Arbeitstreffen montags entfallen ab sofort
• Sitzungen werden zeitlich eingegrenzt auf 20-40 Minuten

** Smellcaster: Jitsi problematisch, sind auf BBB umgestiegen
** Borys: Jitsi wurde getestet, funktioniert
** Bastian: Begrüßenswerte Entscheidung; Bitte Zeitschema folgen - ist so geplant
*** Einführung lockerer Sprechstunde zur Verbesserung der Kommunikation
**** Borys: Dies ist für die Zeit von 19-19.30 an den 3 Wochen ohne öffentliche Sitzung geplant.

Termine¶

• 20.04./21.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1
• 01.05.2024 Wahlkampfauftakt online

• 09.06. Europawahl

• Spin-off Pirate Secon geplant - Termin folgt

Nichtöffentlicher Teil¶

*

Häufige Abkürzungen¶

• 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
• AV - Aufstellungsversammlung
• BEO = Basisentscheid online und offline
• BGS = Bundesgeschäftsstelle
• BSG = Bundesschiedsgericht
• BTW = Bundestagswahl
• BW = Baden-Württemberg
• BY = Bayern
• BuVo = Bundesvorstand
• GLS = eine Bank...
• HE = Hessen
• KPT = Kreisparteitag
• LMV = Landesmitgliederversammlung
• LPT = Landesparteitag
• LV = Landesverband
• MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
• PAM = Piratiger Aschermittwoch
• PolGef = Politische Geschäftsführer
• SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
• SM-Club = Schatzmeister-Club
• ST = Sachsen-Anhalt
• vMB = virtuelles Meinungsbild