Landesvorstand BW 2025

Landesvorstandssitzung Nr. 2025-004¶

Datum: 02.04.2025 - Zeit: 19:52 Uhr - Ort: https://meet.piratencommunity.de/BWLaVo¶

• Beginn: 19:52 Uhr
• Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/VBQXxLSfvkdoGnWEprRhjJX1+BxDHih5a9VN1g2wySE/present/
• Die Sitzung wird aufgezeichnet.
• Versammlungsleitung: Samuel Schmid
• Protokoll: Gemeinsam

Aktuelle Kennzahlen¶

• Mitgliederanzahl laut finanzen.piratenpartei.de (Stand: 02.04.2025): 312, davon 168 stimmberechtigt und 3 schwebend.
• Kontostand (Stand: 02.04.2025): 39.142,01 Euro, davon Anteil Landesverband: 31.619,28 Euro BzV Freiburg: 7.522,73 Euro

Vorstand¶

Anwesend¶

• Michael Freche
• Samuel Schmid
• Hanno Wagner
• Willy Weinmann
• Philip Köngeter
• Sabin Schumacher
• Schoresch Davoodi

Entschuldigt¶

Nicht entschuldigt¶

Berichte des Vorstandes¶

Michael Freche¶

• Übergabe
• Vorbereitung konstituierende Sitzung
• Absprache Kommunikation

Samuel Schmid¶

• Übergabe
• Vorbereitung konstituierende Sitzung
• Absprache Kommunikation

Hanno Wagner¶

• Übergabe
• Vorbereitung konstituierende Sitzung
• Absprache Kommunikation

Willy Weinmann¶

• Übergabe
• Vorbereitung konstituierende Sitzung
• Absprache Kommunikation

Philip Köngeter¶

• Übergabe
• Vorbereitung konstituierende Sitzung
• Absprache Kommunikation

Sabin Schumacher¶

• Übergabe
• Vorbereitung konstituierende Sitzung
• Absprache Kommunikation

Schoresch Davoodi¶

• Übergabe
• Vorbereitung konstituierende Sitzung
• Absprache Kommunikation

Anstehende Themen¶

• GO des Landesvorstandes - Entwurf https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/m6Ft2RS2phiVSWgxKxXgICxG43hq7beEl1S065SI+Yw/

Read-Only-Link: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/m6Ft2RS2phiVSWgxKxXgICxG43hq7beEl1S065SI+Yw/

• Geschäftsverteilungsplan - Entwurf
  https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/HH4hWYBdK-xvJlMjVAnoCQkfdXovrk-JbSFeUiH1tUk/

• LV IT Infrastruktur

  • Mailserver
  • Zammad vs. Redmine
  • neues Cryptpad-Team ist bereits im Bundes-Cryptpad angelegt

• Auflösung Landesgeschäftstelle Reutlingen

  • finales Ausräumen bis spätestens Sonntag 13.04.2025

Beschlüsse¶

XXX

Umlaufbeschlüsse werden auf der Webseite veröffentlicht:

https://www.piratenpartei-bw.de/vorstand/beschluesse/

Beauftragung und RK-Regelung Stefanie Schöllhammer¶

Der Landesvorstand beauftragt Stefanie Schöllhammer als Assistenz für alles, was anfällt. Dies beinhaltet auch die Aufgabenbereiche Mitgliederverwaltung und Schatzmeisterei.

Die in diesem Zusammenhang anfallenden Fahrten können analog zur Regelung für die Landesvorstände per Reisekosten-Anmeldung (Mail, Ticket) getätigt werden.

Darüber hinaus können anfallende Kurzfahrten wie Post in der LGS holen oder kleinere Botenfahrten nach Absprache im Umkreis der LGS, die lediglich Kilometerpauschale betreffen, der Einfachheit halber gesammelt per Auflistung abgerechnet werden. Für diese Fahrten ist keine gesonderte Anmeldung nötig.

Begründung:
Steffi wohnt in der Nähe der LGS und kümmert sich unter anderem auch um das Einscannen und Bearbeiten der anfallenden Post.
Dazu fährt sie mehrmals im Monat in die LGS, hält kurz, um die Post zu holen, und scannt diese dann zu Hause ein. Hierfür jedes Mal eine eigene Reisekostenabrechnung zu erstellen ist unnötiger Aufwand, vor allem da es lediglich um die Abrechnung von Kilometern geht. Weitere Fahrten, welche mit dem LaVo abgesprochen sind, könnte sie dann so per RK-Anmeldung durchführen und dann auch eine Reisekostenabrechnung erstellen. Für den Landesvorstand entfällt aber die Notwendigkeit, für jede spontan abgesprochene Fahrt einen eigenen Beschluss zu fassen.

Budget: 400 €
Budgetposten: Verwaltung (Reisekosten Beauftragte, Schulungen, Verwaltungstreffen)
Umsetzungsverantwortlich: Hanno

Abstimmung:

• Michael Freche: ja
• Samuel Schmid: ja
• Hanno Wagner: ja
• Willy Weinmann: ja
• Philip Köngeter: ja
• Sabin Schumacher: ja
• Schoresch Davoodi: ja

Ticketnummer: #253519
Angenommen: ja

Kündigung Telekom¶

Zum 4. Mai 2025 läuft die Vertragsbindung für den Telekom-Anschluss in der LGS aus. Da in der LGS keine Treffen mehr stattfinden und auch keine Server mehr betrieben werden wird der Anschluss nicht mehr benötigt. Der Vertrag wird daher zum Vertragsende gekündigt.

Budget: n.r.
Budgetposten: n.r.
Umsetzungsverantwortlich: Steffi

Abstimmung:

• Michael Freche: ja
• Samuel Schmid: ja
• Hanno Wagner: ja
• Willy Weinmann: ja
• Philip Köngeter: ja
• Sabin Schumacher: ja
• Schoresch Davoodi: ja

Ticketnummer: #253522
Angenommen: ja

Beauftragung Růžena Škodová-Davoodi¶

Růžena Škodová-Davoodi wird als Assistenz des Landesvorstands beauftragt. Sie soll insbesondere in der Mitgliederverwaltung sowie bei politischen Themen unterstützen.

Budget: n.r.
Budgetposten: n.r.
Umsetzungsverantwortlich:

Abstimmung:

• Michael Freche: ja
• Samuel Schmid: ja
• Hanno Wagner: ja
• Willy Weinmann: ja
• Philip Köngeter: ja
• Sabin Schumacher: ja
• Schoresch Davoodi: ja

Ticketnummer: #253523
Angenommen: ja

Beauftragung Yasmin Schulze als persönliche Assistenz für Schoresch¶

Yasmin Schulze wird als persönliche Assistenz für Schoresch beauftragt.

Budget: n.r.
Budgetposten: n.r.
Umsetzungsverantwortlich: Schoresch

Abstimmung:

• Michael Freche: ja
• Samuel Schmid: ja
• Hanno Wagner: ja
• Willy Weinmann: ja
• Philip Köngeter: ja
• Sabin Schumacher: ja
• Schoresch Davoodi: ja

Ticketnummer: #253524
Angenommen: ja

Beschluss der Geschäftsordnung des Landesvorstandes¶

Die verlinkte Fassung der Geschäftsordung wird in der gespeicherten Version "Beschluss 02.04.2025", gespeichert am 02.04.2025 um 20:47:32, beschlossen und in Kraft gesetzt.

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/m6Ft2RS2phiVSWgxKxXgICxG43hq7beEl1S065SI+Yw/

Budget: n.r.
Budgetposten: n.r.
Umsetzungsverantwortlich: alle

Abstimmung:

• Michael Freche: ja
• Samuel Schmid: ja
• Hanno Wagner: ja
• Willy Weinmann: ja
• Philip Köngeter: ja
• Sabin Schumacher: ja
• Schoresch Davoodi: ja

Ticketnummer: #253525
Angenommen: ja

Geschäftsordnungsplan¶

Der Landesvorstand beschließend folgenden Geschäftsordnungsplan:

• Vertretung der Partei nach innen und außen

  • Michael Freche
  • Samuel Schmid

• Finanzen

  • Hanno Wagner
  • Willy Weinmann

• Wahlkampfkoordination inkl. Organisation

  • Samuel Schmid
  • Michael Freche
  • Philip Köngeter
  • Sabin Schumacher

• Ansprechpersonen für den Bund

  • Schoresch Davoodi
  • Michael Freche
  • Samuel Schmid

• Pressearbeit allgemein

  • Philip Köngeter
  • Michael Freche

• Ansprechperson für Presse

  • Michael Freche
  • Schoresch Davoodi

• Rechtsangelegenheiten

  • Michael Freche
  • Samuel Schmid

• Spendenmanagement / Fundraising

  • Schoresch Davoodi
  • Hanno Wagner
  • Willy Weinmann
  • Sabin Schumacher

Budget: n.r.
Budgetposten: n.r.
Umsetzungsverantwortlich: alle

Abstimmung:

• Michael Freche: ja
• Samuel Schmid: ja
• Hanno Wagner: ja
• Willy Weinmann: ja
• Philip Köngeter: ja
• Sabin Schumacher: ja
• Schoresch Davoodi: ja

Ticketnummer: #253528
Angenommen: ja

IT-Infrastruktur / Tools¶

Der Landesvorstand beschließt, wieder verstärkt die Systeme bei der BundesIT zu nutzen. Die eigene Infrastuktur soll soweit möglich abgeschaltet werden.

Das Cryptpad-Team ist bereits auf dem Bundes-Cryptpad eingerichtet. Im BW-Cryptpad besteht keine zwingende Archivierungspflicht, das bestehende Drive des alten LaVo-Teams kann zur Sicherheit exportiert werden.

Als Ticketsystem soll wieder das Redmine beim Bund genutzt werden. Vor Abschaltung des Zammad müssen die Möglichkeiten der Archivierung geprüft werden. Für die Arbeit des Landesvorstands wird ein Projekt im Bundesredmine beantragt.

Die Mails sollen ebenfalls wieder zur BundesIT umgezogen werden.

Die Nextcloud muss vorerst bestehen bleiben. Hier müssen ggfs. Alternativen geprüft werden, da zurzeit keine frei nutzbare Nextcloud im Bund existiert.

Auch zur Community besteht keine Alternative beim Bund, hier ist ebenfalls die weitere Vorgehensweise zu prüfen, auch in Abstimmung mit anderen Gliederungen, mit denen hier eine Mitnutzung besprochen ist.

Budget: n.r.
Budgetposten: n.r.
Umsetzungsverantwortlich: Hanno

Abstimmung:

• Michael Freche: ja
• Samuel Schmid: ja
• Hanno Wagner: ja
• Willy Weinmann: ja
• Philip Köngeter: ja
• Sabin Schumacher: ja
• Schoresch Davoodi: ja

Ticketnummer: #253529
Angenommen: ja

Aufstellungsversammlung LTW 2026¶

Der Landesvorstand lädt zur Aufstellungsversammlung LTW 2026 am Sonntag den 01.06.2025 im Kulturhaus Schwanen in Waiblingen ein.

Budget: 600 Euro
Budgetposten: Veranstaltungen (Landesparteitag, Marina BW)
Umsetzungsverantwortlich: Samuel Schmid

Abstimmung:

• Michael Freche: ja
• Samuel Schmid: ja
• Hanno Wagner: ja
• Willy Weinmann: ja
• Philip Köngeter: ja
• Sabin Schumacher: ja
• Schoresch Davoodi: ja

Ticketnummer: #253530
Angenommen: ja

Fragen¶

• XXX

Berichte der Untergliederungen¶

• BzV Freiburg
  • regelmäßige Piratentreffs in Planung, Orte und Termine stehen noch nicht fest
  • BridgeUnder und HackThePromise in Planung

Sonstiges¶

• Klärung Rückfragen zu Themenbeauftragungen; derzeit kein Handlungsbedarf

Termine¶

• Online-Stammtisch am 06.04.2025 ab 19:00 Uhr
• Piratentreff Biberach am 14.04.2025 ab 19:30 Uhr
• Arbeitssitzung am 16.04.2025 um 20:00 Uhr
• Online-Stammtisch am 21.04.2025 ab 19:00 Uhr
• Vorstandssitzung am 30.04.2025 um 20:00 Uhr

alle Termine unter https://community.piratenpartei-bw.de

Sitzungsende¶

Protokoll genehmigt: hw, pk, sd, ww, sc, mf
Sitzungsende: 22:10 Uhr

Legende, Abkürzungen:

mf:  Michael Freche
sc:  Samuel Schmid
hw:  Hanno Wagner
ww:  Willy Weinmann
pk:  Philip Köngeter
pb:  Sabin Schumacher
  sd:  Schoresch Davoodi