VII. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 21.02.2019¶

• Beginn: 20.32 Uhr
• Ende: 21.05 Uhr
• Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
• Versammlungsleiter: Dennis
• Protokoll: Gabriele
• Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian

An- und Abwesenheiten¶

Anwesend¶

• Sebastian Alscher
• Dennis Deutschkämer
• Daniel Mönch
• Bernd Janotta
• Detlef Netter
• Petra Stoll

Entschuldigt¶

• Borys Sobieski (BR Schulung im Brotjob)

• Sascha Ruschel

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶

https://redmine.piratenpartei.de/issues/48025

• einstimmig angenommen

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶

• 07.03.2019 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes¶

Vorsitzender¶

• div. Telefonate / auch mit Landesvorständen
• Saveyourinternet-Kampagne
• neuer VLOG

Stellvertretender Vorsitzender¶

• Treffen der Bundes IT in Karlsruhe
• Telefonate
• Erarbeitung von SÄA im Namen des Vorstandes
• "Pirate Security Conference"
• Arbeitssitzung

Politischer Geschäftsführer¶

• Saveyourinternet-Kampagne
• Vernetzung
• div. Presseanfragen

Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶

*

## Schatzmeister¶

*aktuell keine Aktivität aus pers. Gründen

Stellvertretender Schatzmeister¶

• Mumble Sitzungen
• LV-BY Arbeitssitzung, VoSi-LV-BY, Internationale Koordinatoren,
• Besprechung VL-Team BPT19.1, Arbeitssitzung Bundesvorstand, SGEU19
• Redaktionssitzung, Abschlussarbeiten BzV-OBB m. Dorle,
• Bundesbuchhaltung ReBe2018, AKO-BPT Arbeit am EU-Wahlprogramm,

• NÖ-BuVo – Budgets EU-Wahl/SM-Club Umlaufbeschlüsse/PShop

• 3 Fahrten Plakate LTW18 ins Auto verladen zur Entsorgung, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

• Stammtisch KV-Nland, Stammtisch KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein

• 3 Fahrten Wertstoffhof, Entladung Pappe und alte Flyer LTW18, Neumarkter Straße 54,90518 Altdorf

• Tagesgeschäft
  ** Bundesverband u. LV-BY

• Reminder
  ** 26.02.2019 21.00 Uhr SM-Club Sitzung / NRW Mumble

Generalsekretärin¶

• Mitglieder: 8251
• Stimmberechtigt: 2862

• Schwebend: 55

• Mitgliederverwaltung – Eintritte/Austritte/Umzüge - eine Menge Eintritte

• PPEU Treffen in Luxemburg - sehr spannend und eine Menge Vernetzung innerhalb der PPEU

• EU-Wahlkampf Planung - alles Mögliche

• Bitte für Euren Wahlkreis im wiki eintragen - https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Wahlkreise

• 3 Mitglieder Emails verschickt – Wahlkreise, 100 Tage noch bis zur EU-Wahl und #SafeYourInternet

• Arbeitssitzung am Montag

• Material für den EU-WK hier zu bestellen - https://einkauf.piratenpartei.de/wahlwerbung/europa.html

Stellvertretender Generalsekretär¶

• Terminplanung Berlin / Paderborn
• Arbeitssitzung
• IT-Konzept
• Ticketbearbeitung
• BPT Orga
• Personalfoo
• Unterstützung Pressearbeit

Meine Tätigkeitsberichte gibt es auch unter:

Bei Fragen bitte diese kurz hier sammeln. Ich werde diese dann direkt an den Fragesteller und in der
nächsten BuVo Sitzung beantworten.

Hinweis: Am Montag Mo. 25.02.2019 BundesPR Sitzung werde ich aufgekommene Themen / Fragen zur PR Arbeit Bund und der SeCon darlegen und beantworten.

TOP 4: Anträge¶

//:

Antrag Teilnahme HV des Städte- und Gemeindetages¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/47606

Antragstext¶

• Siehe Redmine-Link der Bundesvorstand möge beschliessen:

Ein Vertreter der Piratenpartei nimmt offiziell an der 40. Hauptversammlung des Deutschen Städte- und Gemeindetages in Dortmund vom 04. bis 06. Juni 2019 in den Westfalenhallen Dortmund teil.

Begründung:

Dies soll auch in der Vergangenheit so gewesen sein. Zum anderen ist unsere Partei vorallem kommunalpolitisch immer noch stark vertreten.

Es wäre zum einen eine Aufgabe zum Netzwerken und zum anderen zur Repräsentation.

Ich selbst kann leider nicht. Als Verantwortliche empfehle ich @piratenlilly vor. Sie war auch schon dort, hat ein kommunales Mandat. Ausserdem hat sie eingewilligt diesen Termin wahrzunehmen.

Kosten:

Die Kosten belaufen sich auf geschätzte 350 Euro für Fahrtkosten und Übernachtungen und Tagungsgebühren.

Antragsteller: Themenbeauftragter Kommunales, Dennis Klüver

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

• Aus der letzten Sitzung am 7.2. übertragen.
• Christian Gebel aus Dortmund wurde kontaktiert. Will mit Dennis K. einen neuen Antrag stellen. Dieser Antrag wird hiermit zur nächsten Sitzung verschoben.

Abstimmung¶

• Sebastian:
• Dennis:
• Danny:
• Sascha:
• Bernd:
• Detlef:
• Petra:
• Borys:
• Ergebnis: Zur nächsten Sitzung verschoben

//: # Europa Demos

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/48061

Antragstext¶

• Siehe Redmine-Link Der Vorstand möge beschließen an den Campact Demos zu Europawahl teil zu nehmen und den Landesverbänden die Teilnahme zu ermöglichen

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Sebastian: ja
• Dennis: ja
• Danny: ja
• Sascha: na
• Bernd: ja
• Detlef: ja
• Petra: ja
• Borys:na
• Ergebnis: angenommen

//: # Mit guten Beispiel voran - Arbeitgeber_innen-Deklaration

//: # Bitte um unterzeichnung der Deklaration der Deutsche AIDS-Hilfe

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/48064

Antragstext¶

• Deklaration wie hier: https://redmine.piratenpartei.de/attachments/69079/IMG_20190212_161912.jpg

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Sebastian: ja
• Dennis: ja
• Danny: ja
• Sascha:na
• Bernd: ja
• Detlef:ja
• Petra:ja
• Borys:na
• Ergebnis: angenommen

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶

• Material für den EU-WK hier zu bestellen - https://einkauf.piratenpartei.de/wahlwerbung/europa.html

Jede Gliederung sollte einen eigenen Account haben, um dort die
notwendigen Materialien zu bestellen. Eine Übersicht ob auch eure
Gliederung über einen solchen verfügt, findet ihr hier:

• http://wiki.piratenpartei.de/Zentraleinkauf
• Bastian bittet den Bundesvorstand sich mit ihm in Verbindung zur Klärung div. Fragen zu setzen.
• Gordon erklärt, dass Borys mit ihm kommende Woche zum Thema Datenschutz verabredet ist.
• Sebulino VLOG auf Youtube: Freut sich über Kommentare und Diskussionsthemen
• Tykkf: Fragt nach Antrag zur Veröffentlichung von Druckvorlagen, der gestellt wurde. Dennis: Antrag liegt vor, wird diskutiert.

Nichtöffentlicher Teil¶

*

Häufige Abkürzungen¶

• 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
• AV - Aufstellungsversammlung
• BEO = Basisentscheid online und offline
• BGS = Bundesgeschäftsstelle
• BSG = Bundesschiedsgericht
• BTW = Bundestagswahl
• BW = Baden-Württemberg
• BY = Bayern
• BuVo = Bundesvorstand
• GLS = eine Bank...
• HE = Hessen
• KPT = Kreisparteitag
• LMV = Landesmitgliederversammlung
• LPT = Landesparteitag
• LV = Landesverband
• MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
• PAM = Piratiger Aschermittwoch
• PolGef = Politische Geschäftsführer
• SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
• SM-Club = Schatzmeister-Club
• ST = Sachsen-Anhalt
• vMB = virtuelles Meinungsbild