AG Antragsprozess - 17. Treffen 07.01.2020¶

• Table of contents
• AG Antragsprozess - 17. Treffen 07.01.2020
  • Ort, Zeit
  • Protokolle
  • Termine
  • Wiederholung: Warum eine AG AKO
  • Fragen zum Thema Antragsarbeit
  • Themen
    • Umsetzung SO002 (Überarbeitung Wahlprogramm)
  • Aufgaben

Ort, Zeit¶

Wir sind ab 21:00 Uhr im NRW-Mumble im Raum "AG Antragsprozess" unter "Zweig der innerparteilichen Arbeit/Bund"

Die Sitzung endet um 22:00.

Protokolle¶

Hier im Projekt AG Antragsprozess im Bundesredmine:

Liste aller Protokolle

Alle Protokolle im Volltext

Termine¶

• Di (gerade Kalenderwochen) 21 Uhr, nächster Termin 21.1
• Fr (ungerade Kalenderwochen) 21 Uhr, nächster Termin 17.1
• Details zum Terminrythmus
• Aktuelle Termine im Forum

Wiederholung: Warum eine AG AKO¶

• Idee zur AG aus der praktischen Arbeit der AKO entstanden
• AG soll über alles nachdenken, was mit Anträgen zu tun hat
• mehr dazu im 1. Protokoll: https://redmine.piratenpartei.de/issues/52853

Fragen zum Thema Antragsarbeit¶

• Anträge können jetzt schon an akobpt\@piratenpartei.de gestellt werden
• Verschiebung und Überarbeitung im Programm: am besten 2 Anträge zur Streichung + Hinzufügen an neuer Stelle

Themen¶

Umsetzung SO002 (Überarbeitung Wahlprogramm)¶

• Antrag https://antrag.piratenpartei.de/p/26/umsetzung-von-w-p001
• wie viele Streichungsanträge werden es? Ist es ein Problem, wenn es sehr viele Streichungsanträge werden?
• AKO kann Streichungsanträge für die 131 Abschnitte oder 18 Kapitel stellen, aber wie entscheiden wir, dass keine Änderungen erfolgen müssen? (Abschnitt c) SO002)
• Idee: Mumble-Sitzungen zu Programmteilen, dabei klären, welche Teile nicht überarbeitet werden müssen bzw. gestrichen werden sollen
  • Problem: wie interpretieren wir Aussagen in diesen Mumbles? Das müsste dann wieder irgendwie von der AKO entschieden werden. Wir wollen aber neutral bleiben; sehr schwierig objektive Kriterien zu finden
• Tendenz: wir stellen einfach zu allen Abschnitten Streichungsanträge und ziehen diese vor dem BPT nicht zurück, um zu vermeiden, dass wir unsere Neutralität als AKO aufgeben müssen
  • Mumbles können wir trotzdem machen, sind dann quasi Antragsmumbles zu den Streichungsanträgen (und Anträgen, die bis dahin schon eingereicht sind)
  • Streichungsanträge können auf antrag.piratenpartei Pro-/Contra diskutiert werden
  • Beim BPT Meinungsbild auf Papier zu allen Anträgen vorher, um die Abstimmung zu beschleunigen, wenn viele Streichungsanträge behandelt werden. AKO könnte dann Streichungsanträge zurückziehen, wenn das Meinungsbild das ergibt
  • in der 1. Mail zum Start der WP-Überarbeitung klarmachen, dass die Streichung am besten "verhindert" werden kann durch einen Antrag, der den entsprechenden Programmpunkt berührt und dass nur gestrichen wird, wenn der BPT mit 2/3-Mehrheit zustimmt ("wir geben dem Parteitag die Möglichkeit, Teile zu entfernen, die veraltet sind")
• am Rande: Antrag zur Neunummerierung nach Streichungen durch AKO

Aufgaben¶

• Tobias: GP001 nachtragen im Programm, bestenfalls Bescheid geben
• Einladung zur Antragsarbeit + 1. Umfrage bis KW3 vorbereiten; Sitzung am 17.1, um die Mail + Umfrage zu finalisieren
• Tobias denkt über Umfrage nach
• Tobias macht ein Pad für die Mail an die Mitglieder