Sitzungsprotokolle #58950
offenIX. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 19.03.2020
Beschreibung
IX. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 19.03.2020¶
- Beginn: 20.31 Uhr
- Ende: 21.06 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Sebastian
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, Borys
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Daniel Mönch
- Detlef Netter
- Andreas Lange
- Borys Sobieski
Entschuldigt¶
- Dennis Deutschkämer
- Lorena May
Tobias Stenzel
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/58498 ** einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 02.04.2020 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Juristisches
- div. Gespräche
- Arbeitssitzung
- Diskussion mit Bundespresse w/Beitrag der AG Außenpolitik
Stellvertretender Vorsitzender¶
- na
Politischer Geschäftsführer¶
- aus Brüssel nach Hause geflüchtet :)
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- JuPis:
- gemeinsame Gamingtermine für nächste drei Wochen festgelegt (sehr aktiv, auch für Gäste & Interessierte)
- zwei geplante Themenabende bisher:
- Esports (28. März, 20 Uhr)
- Corona-Talk (3. April, 20 Uhr)
- nicht nur JuPis, sondern alle Piraten und Interessierte eingeladen
- AGs dürfen gern was vorbereiten & vorstellen
- MGV aufgrund aktueller Lage nach hinten verschoben
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo
** AKO-Sitzung, VoSi-LV-BYKommunal-Wahl Plakate entsorgt
Kontostände zum 19.03.2020
Hauptkonto GLS: 37.716,14 €
Festgeldkonto GLS: 450.000.-- €
Beitragskonto GLS: 167.240,94 €
wGB Konto GLS: 4.952,85 €
sonst. Konto GLS: 60,00 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: -5.00 €
Gesamt 659.964,93 €
Infos aus der Schatzmeisterei
** am 09.03.2020 wurden die Beitragsanteile an alle Gliederungen ausbezahlt
** am 17.03.2020 wurde die PartFin2018 an die Länder ausbezahlt
** Abschluss-Arbeiten am Rebe2019 wurden von Manuela begonnenTagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- Tagesgeschäft ** KV BHV und LV Bremen
Generalsekretär¶
Mitglieder: 7.698 + 56 schwebend, Stimmberechtigt: 2.868
- Telefonate mit Kollegen
- Arbeitssitzung
- Redaktionssitzung
- EU EYE Event leider aufgrund der aktuellen Situation auf nächstes Jahr verschoben.
- JuPi MV verschoben.
- Abklärung der Auswirkung von Covid 19 auf Parteitage (ongoing)
Stellvertretender Generalsekretär¶
- na
TOP 4: Anträge¶
Antrag an den Vorstand: Unterzeichnung einer Erklärung¶
//:
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
Abstimmung¶
- Sebastian: nein
- Dennis: na
- Danny: ja
- Lory: na
- Detlef: nein
- Andreas: nein
- Borys: nein
Tobias: na
Ergebnis: abgelehnt
Anträge von Bastian (4 Stk.): Sebastian stellt fest, dass ihm die Anträge nicht vorliegen und daher so nicht bearbeitet werden können.
Bastian: Bittet darum, diese zu behandeln.
Sebastian schlägt vor, dies im Nachgang der Sitzung zu besprechen und ggf Umlaufbeschlüsse daraus zu machen:
Detlef: Anträge sind teilweise nicht öffentlich behandelbar.
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- 28.03. Online-Parteitag der PP Brandenburg
- 29.03. NRW TdpA - wahrscheinlich 11 Uhr im Mumble!
- 16.05./17.05. Brandenburg: Landesparteitag 2020.1
- 23.05. Baden-Württemberg: Landesparteitag 2020.1 - Noch geplant, die aktuelle Situation wird beachtet in Kontakt mit der Stadt Reutlingen
- 4./5.7. BPT 2020.1 in Bad Homburg
- vom 18.07. bis 26.07. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland
Ende öffentlicher Teil um 21:05
Nichtöffentlicher Teil¶
- im Anschluss
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 4 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeister wurde auf Enthaltung gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Enthaltung gesetzt