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Sitzungsprotokolle #75463

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XXX. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 10.12.2020

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor fast 4 Jahren hinzugefügt. Vor fast 4 Jahren aktualisiert.

Status:
Genehmigt
Priorität:
Normal
Vorsitzender:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Ja
Generalsekretär:
Ja
Stellv. Generalsekretär:
Enthaltung
Schatzmeister (Abst.):
Ja
Stellv. Schatzmeister:
Enthaltung
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Enthaltung

Beschreibung

XXX. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 10.12.2020

  • Beginn: 20.34 Uhr
  • Ende: 21.40 Uhr
  • Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
  • Versammlungsleiter: Sebastian
  • Protokoll: Gabriele
  • Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, Borys

An- und Abwesenheiten

Anwesend

  • Sebastian Alscher
  • Daniel Mönch
  • Detlef Netter
  • Borys Sobieski
  • Andreas Lange ab 21:30

Entschuldigt

  • Lorena May
  • Dennis Deutschkämer
  • Tobias Stenzel
  • Andreas Lange

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: nicht gegeben

TOP 1: Genehmigung der letzten Protokolle

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung

  • 07.01.2020 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Vorsitzender

  • Mumble mit Bundeskassenprüfer
  • Juristisches - mit aktuell kleinem Zwischenerfolg
  • AG Wirtschaft
  • Kommunalwahlkampf Hessen - UUen Sammeln
  • Arbeitssitzung - inkl. Vorstellung PR-Konzept

Stellvertretender Vorsitzender

  • na

Politischer Geschäftsführer

  • Kampagne Privacy is not a crime - Unterstützer mehren sind ** geht nun auch auf europ. Ebene mit Unterstützung der europ. Piraten, Mitgliedermail hierzu folgt
  • Sondersitzung AG Bildung mit AG Gesundheit ** Ergebnis PM zu hartem Lockdown und Schulschließung
  • div. Sitzungen

Stellvertretende politische Geschäftsführerin

  • na

Schatzmeister

  • Mumble-Sitzungen
    ** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo / Vorstellung PR-Konzept Joffrey,
    ** VoSi u. Stammtisch KV-Nland - Video-Online, Redaktionskonferenz,
    ** Video Wahlkampfauftakt Brandenburg / WoZiGe, VoSi-LV-BY,
    ** Telko WP-ESC ReBe2019, Bundesbuchhaltung, Team-PolGf,
    ** LV-BY Arbeitssitzung, Vosi-Bund NÖ-Teil, VoSi-LV-BY
    ** LV-BY Sondersitzung Gesprächsaufnahme mit anderen Parteien,
    ** VoSi-Bund, Rechtsangelegenheiten / PShop, Kontakt mit div. RAs

  • ReBe2019
    ** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
    ** https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108

  • Der ReBe2019 ist fertig bis auf eine Gliederung und der Bund

  • An alle Gliederungen
    ** unterstützt bitte Manuela bei der Fertigstellung des ReBe19 - Danke

  • Kontostände zum 10.12.2020

  • Hauptkonto GLS: 329.956,22 €

  • Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €

  • Beitragskonto GLS: 67.446,56 €

  • wGB Konto GLS: 4.357,25 €

  • Festgeldkonto KSK Tübingen: 139.997,80 €

  • Paypal 1.193,06 €

  • Gesamt 892.950,89 €

  • Tagesgeschäft
    ** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister

Stellvertretender Schatzmeister

  • na

Generalsekretär

Mitglieder: 7.257 + schwebend: 59
Stimmberechtigt: 3.828 (52,75%)
Verifiziert: 696

  • Telefonate, Mumble, AS Pressekonzept
  • IT / Verwaltung / Personal
  • Satzungsantrag Vorbereitung BuVo Wahl
  • BTW Foo
  • LaVo Foo etc.

Stellvertretender Generalsekretär

  • na

TOP 4: Anträge

Antrag bezüglich Coronaumfrage zur Meinungsfindung innerhalb und außerhalb der Partei

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian:
  • Dennis:
  • Danny:
  • Lory:
  • Detlef:
  • Andreas:
  • Borys:
  • Tobias:

  • Ergebnis: Akutalität der Fragen wird mit Antragsteller besprochen; dann Beschluss im Umlauf

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo

  • Nachfrage zum Thema UU für die BTW: Sebastian hatte Kontakt mit BWL. Aktuell läuft hier beim BWL nichts, keine Initiative ist bekannt. ** Martina Broschei bittet hier um Initiative aus dem Buvo heraus.
  • Tyg Nachfrage zu https://redmine.piratenpartei.de/issues/64655 Social Media Budget: Warum steht das beschlossene Budget noch immer nicht zur Verfügung? FB hat seine Werberichtlinien sehr verschärft. Es ist aktuell schwierig dies für uns gängig zu machen. Insbesondere ist die Hinterlegung einer Bezahlmöglichkeit schwierig.

  • Tyg Nachfrage zu SG BTW 2021 und den noch nicht erfolgten Ausschreibungen
    ** Sebastian sandte hierzu heute Pad an Tyg .

  • BastianBB fragt nach Veröffentlichung der Ergebnisse der Umfrage zum BPT 2020.2. Sebastian hat Text vorbereitet. Techn. Daten liegen beim Tobias, dieser wurde angefragt.

  • Infos zu PPI und PPEU: PPI board gibt es nun drei deutsche Mitglieder (inkl. Nachrücker). Bei der PPEU sind vier deutsche Mitglieder im Vorstand.

  • Ysann fragt nach angekündigtem Pressekonzept. Vorstellung ist in Vorbereitung - soll in großer Runde erfolgen. Präsentation ggf sogar von Joofrey. Termin ist noch nicht festgelegt. Nachfrage, ob dies ein fertiges Konzept ist oder noch daran gearbeitet werden kann. Antwort: Konzept ist fertig - wird vorgestellt.

  • Tyg fragt nach "Beschwerden" im Rahmen PPI und PPEU: Sebastian "verfolgt" einen Fall von Belästigung - außerhalb der PPDE allerdings. Bei Vorliegen von Beschwerden wird und will man diesen ernsthaft behandeln. Tyg bittet, hier auch ohne offizielle Beschwerde aktiv zu werden.
    ** Bastian teilt mit, dass dieses Thema auch bei der nächsten Sitzung der IK behandelt werden wird.

Termine

Nichtöffentlicher Teil

*

Häufige Abkürzungen

  • 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
  • AV - Aufstellungsversammlung
  • BEO = Basisentscheid online und offline
  • BGS = Bundesgeschäftsstelle
  • BSG = Bundesschiedsgericht
  • BTW = Bundestagswahl
  • BW = Baden-Württemberg
  • BY = Bayern
  • BuVo = Bundesvorstand
  • GLS = eine Bank...
  • HE = Hessen
  • KPT = Kreisparteitag
  • LMV = Landesmitgliederversammlung
  • LPT = Landesparteitag
  • LV = Landesverband
  • MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
  • PAM = Piratiger Aschermittwoch
  • PolGef = Politische Geschäftsführer
  • SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
  • SM-Club = Schatzmeister-Club
  • ST = Sachsen-Anhalt
  • vMB = virtuelles Meinungsbild
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