Sitzungsprotokolle #89417
offenXXXIX. (39.) Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 29.04.2021
Beschreibung
20210429 XXXIX. (39.) Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 29.04.2021¶
- Beginn: 20.34 Uhr
- Ende: 23.54 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Dennis
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis, Sebastian
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Dennis Deutschkämer
- Daniel Mönch
- Detlef Netter
- Borys Sobieski
Entschuldigt¶
- Lorena May
Andreas Lange
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/88580 ** einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 13.05.2021 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Arbeitssitzung
- Juristerei
- Stream
- UU-Klage
- Bundeskassenprüfersitzung
- BPT-Orga und Drumherum
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Arbeitssitzung
- Kassenprüfertreffen
Politischer Geschäftsführer¶
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- na
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, Redaktionskonferenz,
** LV-BY Arbeitssitzung, WKO-Besprechung wegen Facebook,
** BuVo-NÖ Teil, Nachbesprechnung Kassenprüfer,
** VoSi-LV-BY, Team-PolGf, WKO-Bund, VoSi-BundProbelauf BPT21, OpenSlide u. Jitzi
Bundes-Kassenprüfer Besprechung, Videokonferenz
Vorbereitungsarbeiten BPT21.1 / Gespräche u. Telefonate
Vergleichs-Angebot eingeholt für die Briefwahl u. Versand der Wahlunterlagen
Auftrag wurde an externen Dienstleister zur Durchführung des BPT21.1 vergeben
** Abschlagssumme wie vereinbart an externen Dienstleister überwiesen17.4./18.04.2021 AV-Direktkandidaten, AV-Landesliste Auszählung,
** LPT20.1 LV-BB / Auszählung Landesvorstand BB
** Garnstr.36, 14482 Potsdam
** Der LV-BB hat nun einen neuen Vorstand gewählt, wir wünschen viel ErfolgVorbereitung SM-Club Sitzung zum 06.05.2021
** ab 21.00 Uhr / der gleiche Raum wie jetzt / BuVoReBe2020
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311Kontostände zum 29.04.2021
Hauptkonto GLS: 87.559,62 €
Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
Beitragskonto GLS: 62.345,86 €
wGB Konto GLS: 4.959,27 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.997,80 €
Paypal 3.151,72 €
Gesamt 708.014,27 €
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- na
Generalsekretär¶
Mitglieder: 6.071 + 62 schwebend
Stimmberechtigt: 3.122 (51,42%)
Verifiziert: 653 (10,76%)
BPT Anmeldungen: ca. 500 - Nach den Informationsmails melden sich aktuell immer viele Leute an. Allerdings gibt es auch Mehrfachanmeldungen die aussortiert werden müssen. Daher nur eine ca. Zahl heute.
- Telefonate, Mumbles
- IT & Verwaltung
- Mailings / Umfragen
* BPT Organisation¶
Lose Liste der Dinge die angefallen sind die letzten 14 Tage
- Umfrage zu Wahlkampfthemen
- Meinungsbild für Partick zur Friedens- und Verteidigungspolitik in der EU
- Umfrage zum Bedarf der Barrierefreiheit am hyBPT.
- Erstellen der Mitgliederinformation zum hyBPT
- Versand der Mitgliederinformation hyBPT
- Mitgliederinformation auf den Vorstandsblog packen.
- Koordination Barrierefrieheit mit der dafür Beauftragten.
- Abklären der Möglichkeiten / Umsetzung Barrierefreiheit.
- Arbeitssitzung
- Abklärung und Zusammenstellung BPT vor Ort Team
- Organisation Internet für den BPT
- Diagnose und Fix eines Problems auf dem Mitgliederportal
- Abklärung Mailadressen für BTW Kandidaten.
- Absprachen zu einem zurückgetretenem Bezirksschatzmeister
- Acounthochstufung Forumsmoderation
- BPT Domains abklären und einrichten lassen
- UU Onlinkampagne begleiten in BW.
- Kondolenzantwort in der Mitgliederverwaltung für ein verstorbenes Mitglied.
- Abklärung des Flaschenposttickers zum BPT als zusätzliches Angebot unter Anderem für Barrierefreiheit.
- Technische Abklärung "Transscribierung" des BPT Streams für Barrierefreiheit.
- PRM Bugfixing des PRM mit der IT. Behebung eines >4 Jahre alten Bugs das Mahnstati falsch eingetragen wurden.
- VL für den online LPT Sachsen-Anhalt.
- Klärung Redmine-Support bzw. schauen was ansteht.
- Die IT ist jetz offizieller Contributor bei OpenSlides.
- Abgklärung Kandidatengrillen
- Installation Mumbleserver für den LPT Sachsen-Anhalt & BPT.
- Mailing Kandidatengrillen
- Beantwortung von Rückfragen der Mitgleiderverwaltung und IT.
- Telefonisch die Probleme der Datenpflege im PRM für einen LV erklärt.
- Telefonanfragen zu Abläufen in der IT und Mitgliederverwaltung.
- Abklärung zum BPT mit dem Justiziariat.
- Absprachen zum Beitritt UU Klage mit Sebulino.
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211
Antrag Klage gegen Ausgangsbeschränkungen¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Angeregte Diskussion zum Thema.
- Bastian erklärt sich bereit, hier als Umsetzungsbeauftragter zu fungieren.
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: nein
- Lory: na
- Detlef: nein
- Andreas: na
Borys: ja
Ergebnis: angenommen
Antrag Arbeitssitzung¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Antrag schieben: Dafür: Sebastian, Detlef, Borys
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: Wird auf Sitzung 13.5. geschoben.
Antrag: "Aus der Kombüse" auch als Print on Demand veröffentlichen¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: na
Borys: ja
Ergebnis: angenommen
Werbemittel Drogen-und Suchtpolitik¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: na
Borys: ja
Ergebnis: angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
Termine:¶
- 08.05./29.05. Bundesparteitag 2021.1
- 22./23.05 LMVB 2021.1 (Landesmitgliederversammlung Berlin)
- 17.07./01.08. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland
- 03. und 04.05. Kandidatengrillen https://vorstand.piratenpartei.de/2021/04/28/kandidatengrillen-vor-dem-hybpt211/ ** Fragenpad: https://t.co/EcaobjTfEE
Info zur LimeSurvey zu den Wahlkampfthemen von Martin¶
Sonstiges:¶
- Diskussion Beauftragung Flaschenpost. Wurde im Zuge der Überprüfung der Beauftragungen übersehen. Wird geklärt.
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
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