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Sitzungsprotokolle #136027

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XX. Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 17.03.2022

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 2 Jahren hinzugefügt. Vor mehr als 2 Jahren aktualisiert.

Status:
Genehmigt
Priorität:
Normal
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender:
Ja
Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär 2:
Ja
Schatzmeister (Abst.):
Ja
Stellv. Schatzmeister:
Ja
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Enthaltung

Beschreibung

XX. Vorstandssitzung des 15. Bundesvorstandes am 17.03.2022

  • Beginn: 20.30 Uhr
  • Ende: 22.21 Uhr
  • Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
  • Versammlungsleiter: Sebastian/Vincent
  • Protokoll: Gabriele
  • Verantwortliche für die Aufnahme: Andreas, Vincent

An- und Abwesenheiten

Anwesend

  • Sebastian Alscher
  • Frank Grenda
  • Andreas Lange
  • Wolf Vincent Lübcke
  • Detlef Netter ab 20:47

Entschuldigt

  • Stefano Tuchscherer

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung

  • 31.03.2022 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Vorsitzender

  • Arbeitssitzung
  • Marina Vorbereitung
  • Telefonate mit Piraten, Themenbeauftragten, im Nachklang der Schatzmeisterclub-Sitzung
  • ÖA

Politischer Geschäftsführer

  • normale Sitzungszyklus Mumble und Online
  • diverse Gespräche mit Piraten vor Ort (Mandatsträger)
  • diverse Reisetätigkkeiten + telefonkonferenzen
  • Parteienkongress 05.03.2022 (Spreaderevent)

Stellvertretender politischer Geschäftsführer

  • na

Schatzmeister

Stellvertretender Schatzmeister

  • Teilnahme Schatzmeisterclub
  • LV HB Foo ReBe
  • Brotjob
  • Tagesgeschäft

2. Stellvertretender Generalsekretär

  • Teilnahme am Schatzmeister Club
  • Teilnahme an PolGF-Runde
  • Teilnahme an Besprechung mit Patrick
  • Arbeitssitzung BuVo
  • Stammtisch Bonn besucht
  • Besprechung mit Bundes-IT
  • Reformpläne für Bundes-IT erarbeiten
  • Besprechung mit BEO-Team

TOP 4: Anträge

Beauftragung ESC Wirtschaftsprüfung GmbH ReBe2021

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: ja
  • Frank: ja
  • Stefano; na
  • Detlef: ja
  • Andreas: ja

  • Vincent: ja

  • Ergebnis: angenommen

Änderung der Reisekostenverordnung Bundesverband zum 01.04.2022

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: ja
  • Frank: ja
  • Stefano: na
  • Detlef: ja
  • Andreas ja

  • Vincent: Enthaltung

  • Ergebnis: angenommen

Änderung Bedruckung Mitgliedsausweise

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: ja
  • Frank: ja
  • Stefano: na
  • Detlef: ja
  • Andreas: ja

  • Vincent: ja

  • Ergebnis: angenommen

Änderung der Versendungsform Begrüßungs und Jubiläumspakete

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: ja
  • Frank:ja
  • Stefano: na
  • Detlef: ja
  • Andreas: ja

  • Vincent: ja

  • Ergebnis: angenommen

Neugestaltung Inhalt Begrüßungs- und Jubiläumspakete

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Sebastian: ja
  • Frank:ja
  • Stefano; na
  • Detlef: ja
  • Andreas: ja

  • Vincent:ja

  • Ergebnis: angenommen

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo

  • BPT ** Stefano steht für Nachfragen gerne per E-Mail zur Verfügung ** Ort oder Termin stehen noch nicht fest ** Vorschläge werden gerne angenommen ** Extra-Sitzung zur BPT-Orga wird stattfinden. Termin wird auf Vorstandsportal bekanntgegeben.

** Bastian: Wird dies ein Wahlparteitag?
*** Sebastian: Programmarbeit kann gerne auch schon jetzt stattfinden. Inkl. Versand an die Antragskommission.
*** Detlef: Antragsportal gibt es aktuell nicht. Vielleicht wird das "alte" Wiki-Portal hierfür reaktiviert.
*** Detlef teilt mit, dass es in jedem Fall ein Wahlparteitag sein wird.
** Tyg: Wahlparteitag oder Nachwahl der offenen Positionen
*** Detlef: Parteitag mit kompletter Neuwahl der Vorstandsämter
** Tyg: Zu den Anträgen - Unterstützer für Anträge müssen gesucht werden.
** Bastian: Bietet an, das alte Antragsportal im Wiki wieder einzurichten.

  • Bundes-IT ** Abschaltung alter Systeme, die kosten, ist geplant. Dies sollte bis Ende April geschehen. ZB OTRS. ** Plan der IT war, Dienste, die in den LVen nicht mehr vorgehalten werden können, zur Verfügung zu stellen. Kubernets Cluster zugunsten einer schlanken Infrasturktur auf Basis einzelnder Server eingestellt werden. Gesamtparteiliche Dienste wie z.B. das Wiki, Matrix oder das Forum werden zunächst vom Bund getragen. Die Landesverbände werden um eine Beteiligung gebeten. Ggf. werden diese Dienst zu einem späteteren Zeitpunkt erneut dem Schatzmeister-Club vorgelegt. Individuelle Dienste für Landesverbände wie z.B. E-Mail, Webseiten, Redmine oder Domains werden den Landesverbänden in Zukunft in Rechnug gestellt. *** Tastenquäler: Aufwand der Rechnungslegung zu groß. LV Bawü hat sich daher gestern entschlossen, pauschalten Beitrag an die IT zu leisten. *** Bastian: Konzenration auf Basisdienste ist gut. Kubernetes ist kompliziert - besser keep it simple. ** Matrix wird über das Piraten-Login angebunden und dient sowohl als Bestandteil des BEO als auch als allegemeines Kommunikationsmittel. Mit der Einführung von Matrix soll Mattermost (Lattenrost) abgelöst werden. ** BEO: Demoversion soll zum BPT zur Verfügung stehen. Antrag w/Finanzierung Ressourcen wird folgen. Langfristige Finanzierung muss dann geklärt werden. *** Tastenquäler: Parteiinterne Kampagne zur Einführung der Tools wird wichtig sein.

Die entsprechenden Anträge werden in der kommenden Sitzung gestellt werden.
** Zugänge SAGE: Können für die Schatzmeister über die Accounting-Beauftragten der LVe
inkl. VPN-Zugang beantragt werden.
*** Thomas Gaul: Zugänge für SAGE für Kassenprüfer? Detlef: Nein, wird es nicht geben.

  • Joachim Thema MV: Stellte heute Antrag - wird heute nicht behandelt nach GO. Gibt es schon eine endgültige Entscheidung, welche MV-Software (Grün) verwendet wird? ** Sebastian: Nein ** Vincent: Antrag/Thema soll/wird nach der Marina behandelt werden.
  • Balli: Hat Protokoll zu CiviCRM geschickt. Ist das interessant? Andreas hat Einladung mit PW bekommen.

  • Arviu81: Gibt es schon eine Antwort zum Dump SH, der fehlerhaft war?
    ** Vincent, Sebastian: Nein, noch nicht.

  • Marina:
    ** Frank: Corona-Fälle nach Parteienkongress in Münster. Vorsorgliche Tests sinnvoll oder anderes notwendig?
    *** Sebastian: Eigenverantwortung!Keine Vorgaben seitens des Buvo.

*** GBW: Prinzipiell in Brandenburg 3G in der Gastronomie. FFFP2-Maskenpflicht in geschlossenen Räumen, sofern der Abstand nicht gewahrt werden kann. Quelle: https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/04/brandenburg-corona-massnahmen-lockerung-ausgang-kontakt-erlaubt.html

Termine

  • 19./20.3. Marina in Schönefeld

Nichtöffentlicher Teil

  • Ab 22.23 Uhr

Häufige Abkürzungen

  • 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
  • AV - Aufstellungsversammlung
  • BEO = Basisentscheid online und offline
  • BGS = Bundesgeschäftsstelle
  • BSG = Bundesschiedsgericht
  • BTW = Bundestagswahl
  • BW = Baden-Württemberg
  • BY = Bayern
  • BuVo = Bundesvorstand
  • GLS = eine Bank...
  • HE = Hessen
  • KPT = Kreisparteitag
  • LMV = Landesmitgliederversammlung
  • LPT = Landesparteitag
  • LV = Landesverband
  • MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
  • PAM = Piratiger Aschermittwoch
  • PolGef = Politische Geschäftsführer
  • SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
  • SM-Club = Schatzmeister-Club
  • ST = Sachsen-Anhalt
  • vMB = virtuelles Meinungsbild
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