To-Do #181313
geschlossenPartFin Aufteilung - Rückzahlung DB 27.02.2023
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Beschreibung
Ahoi,
anbei die Tabelle mit den Auflistungen der Partfin Aufgeschlüsselt auf die Länder.
Die Angezeichten Anteile sind bei Anforderung des Deutschen Bundestages zurückzuzahlen.
Die Vorgehensweise wird im Finanzrat der Länder (SM-Club) besprochen.
Rückzahlungen erfolgen ausschließlich über den Bundesverband.
Beste Grüße
Detlef
Vorstandsportal:
https://vorstand.piratenpartei.de/2023/02/24/mitgliederinformation-parteienfinanzierung/
Dateien
Von Detlef Netter vor mehr als 2 Jahren aktualisiert
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Rückforderung der PartFin Länder_Bund 24.02.2023.xlsxwurde gelöscht
Von Detlef Netter vor mehr als 2 Jahren aktualisiert
- Datei Rückforderung der PartFin Länder_Bund 24.02.2023.xlsx Rückforderung der PartFin Länder_Bund 24.02.2023.xlsx wurde hinzugefügt
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Ahoi,
nach Abstimmung der Länder bezugnehmend der Rückführung Zuviel Ausbezahlter PartFin, Beschluss #183890, werden die Forderungen auf zwei Chargen aufgeteilt. Die erste Rückzahlung erfolgt aus der PartFin 2021, Auszahlung in 2023 zum 31.03.2023, die zweite Charge erfolgt bis zum 31.03.2024 aus der PartFin 2022.
Die Aufteilungen sind der angehängten Liste zu entnehmen.
Beste Grüße
Detlef
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Rückforderung der PartFin Länder_Bund 26.03.2023.xlsxwurde gelöscht
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- Status wurde von Offen zu Erledigt geändert
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- Datei Verrechnung PartFin Länder_Bund 26.03.2023.xlsx Verrechnung PartFin Länder_Bund 26.03.2023.xlsx wurde hinzugefügt
Verrechnung der zuviel Ausbezahlten PartFin 2018/19/20/21 mit dem Länderfinanzausgleich 2023 wurde durchgeführt s. Anlage
Der SM-Club hat in einfacher Mehrheit sich für eine Aufteilung der Rückszahlung im 2 Jahres Raten entschieden - s. Beschluss https://redmine.piratenpartei.de/issues/183890
Rückzahlung 2023 123.129,80 € ausgeführt
Rückzahlung 2024 123.129,80 €
Gesamt 246.259,59 € lt. Aufstellung
BG
Detlef