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To-Do #181313

geschlossen

PartFin Aufteilung - Rückzahlung DB 27.02.2023

Von Detlef Netter vor mehr als 1 Jahr hinzugefügt. Vor mehr als 1 Jahr aktualisiert.

Status:
Erledigt
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Beginn:
24 Februar 2023
Abgabedatum:
% erledigt:

0%


Beschreibung

Ahoi,

anbei die Tabelle mit den Auflistungen der Partfin Aufgeschlüsselt auf die Länder.
Die Angezeichten Anteile sind bei Anforderung des Deutschen Bundestages zurückzuzahlen.

Die Vorgehensweise wird im Finanzrat der Länder (SM-Club) besprochen.
Rückzahlungen erfolgen ausschließlich über den Bundesverband.

Beste Grüße
Detlef

Vorstandsportal:
https://vorstand.piratenpartei.de/2023/02/24/mitgliederinformation-parteienfinanzierung/


Dateien

Aktionen #1

Von Detlef Netter vor mehr als 1 Jahr aktualisiert

  • Datei Rückforderung der PartFin Länder_Bund 24.02.2023.xlsx wurde gelöscht
Aktionen #2

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Aktionen #3

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  • Datei Rückforderung der PartFin Länder_Bund 26.03.2023.xlsx wurde hinzugefügt

Ahoi,

nach Abstimmung der Länder bezugnehmend der Rückführung Zuviel Ausbezahlter PartFin, Beschluss #183890, werden die Forderungen auf zwei Chargen aufgeteilt. Die erste Rückzahlung erfolgt aus der PartFin 2021, Auszahlung in 2023 zum 31.03.2023, die zweite Charge erfolgt bis zum 31.03.2024 aus der PartFin 2022.

Die Aufteilungen sind der angehängten Liste zu entnehmen.

Beste Grüße
Detlef

Aktionen #4

Von Detlef Netter vor mehr als 1 Jahr aktualisiert

  • Datei Rückforderung der PartFin Länder_Bund 26.03.2023.xlsx wurde gelöscht
Aktionen #6

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  • Status wurde von Offen zu Erledigt geändert
Aktionen #7

Von Detlef Netter vor mehr als 1 Jahr aktualisiert

Verrechnung der zuviel Ausbezahlten PartFin 2018/19/20/21 mit dem Länderfinanzausgleich 2023 wurde durchgeführt s. Anlage

Der SM-Club hat in einfacher Mehrheit sich für eine Aufteilung der Rückszahlung im 2 Jahres Raten entschieden - s. Beschluss https://redmine.piratenpartei.de/issues/183890

Rückzahlung 2023 123.129,80 € ausgeführt
Rückzahlung 2024 123.129,80 €
Gesamt 246.259,59 € lt. Aufstellung

BG
Detlef

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