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Beschluss #3775

geschlossen

Antrag: Extremismustheorie nicht Position des BuVos

Von Veronique Schmitz vor etwa 10 Jahren hinzugefügt. Vor etwa 10 Jahren aktualisiert.

Status:
Abgelehnt
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
-
Abgabedatum:
Beschlussart:
Umlaufbeschluss
Antragsteller:
TheCitizen_de
Sitzungsdatum:
Abstimmung Markus:
Abstimmung Swanhild:
Abstimmung Katharina:
Abstimmung Christophe:
Abstimmung Andreas:
Umsetzungsverantwortlich:
Thorsten Wirth
Abstimmung Sven:
Abstimmung Klaus:
Abstimmung Thorsten:
Nein
Abstimmung Caro:
Nein
Abstimmung Björn:
Abstimmung Niqui:
Nein
Abstimmung Gefion:
Nein
Abstimmung Alexander:
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Nein
Abstimmung Sebastian:
Abstimmung Bernd:

Beschreibung

== Antrag an den BuVo: Extremismustheorie nicht Position des BuVos ==

=== Antragstext: ===

Der Bundesvorstand lehnt die Extremismustheorie, die Gleichsetzung von
links und rechts, als Grundlage und Herangehensweise seiner
Vorstandstätigkeit ab. Zur Klarstellung übernimmt der Bundesvorstand
die im Liquid Feedback der Piratenpartei mit 77% angenommene
Initiative "Initiative i2681: Ablehnung des Extremismusbegriffs":

Die Piratenpartei lehnt den Begriff "Extremismus" sowie die damit
verbundene "Extremismusklausel" zur Kategorisierung von politischen
Positionen und Ideologien ab.

Schon seit Anfang der 1970er Jahre wird versucht, politische
Einstellungen, die vermeintlich gegen die "freiheitlich demokratische
Grundordnung" verstoßen, unter dem Begriff "Extremismus" zu sammeln
und einzuordnen. Dabei wird behauptet, dass sich linkes und rechtes
Gedankengut in "extremistischen" Ausprägungen zunehmend ähnelten.
Metaphorisch wird hierfür von einem Hufeisen gesprochen.

Diese Gleichsetzung von linken und rechten Einstellungen ist nicht
weiter hinnehmbar und zu kurz gedacht. Rechte Ideologien, die durch
Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und diktatorische
Bestrebungen geprägt sind, dürfen nicht mit linken Gedanken
gleichgesetzt werden, da sich ihre Weltbilder und Grundwerte elementar
voneinander unterscheiden.

Die Beurteilung, Benachteiligung oder Bevorzugung von Menschen
aufgrund ihrer Herkunft, Ethnie, religiösen Weltanschauung, Geschlecht
oder sexuellen bzw. geschlechtlichen Orientierung ist abzulehnen.
Ideologien, denen diese Kategorisierung von Menschen zu Grunde liegt,
sind nicht mit linken Weltbildern gleichzusetzen.

Die PIRATEN setzen sich für eine Abschaffung des Extremismusbegriffs
in Behörden und Politik ein. Die Unterstützungsbedingungen für
Projekte gegen Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, Antiziganismus,
Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus, Nationalsozialismus, Sexismus,
Homophobie und jegliche Formen diktatorischen Bestrebens sollen in
diesem Sinne überarbeitet werden.

Dabei lehnen die PIRATEN die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung von
politischen Zielen entschieden ab.

=== Begründung: ===

Diese Klarstellung ist aufgrund u.a. der Veröffentlichung des
Landesvorstands der Piratenpartei Schleswig-Holstein zu Dresden
notwendig geworden.

=== Formelles: ===

Umsetzungsverantwortlich: insideX;
Ansprechpartner dieses Antrags: TheCitizen_de.

=== Ergänzung des Antragsteller ===

...könnt Ihr in meinem Antrag #3775:
"Extremismustheorie nicht Position des BuVos" die Nennung von
"Piraten" oder "Piratenpartei" im Text einfach durch "wir" ersetzen,
da es ja der Bundesvorstand beschließt. Ich finde sowohl die
vorliegende originale Fassung sehr gut und unmissverständlich, als
auch eine wie gerade beschrieben leicht geänderte Fassung. Es sollten
diese wichtigen Inhalte eben nur nicht an Formellem scheitern :)

Viele Grüße

@TheCitizen_de

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