Sitzungsprotokolle #50544
offenXI. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 18.04.2019
Beschreibung
XI. Vorstandssitzung des 13. Bundesvorstandes am 18.04.2019¶
- Beginn: 20.33 Uhr
- Ende: 21.13 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Sebastian
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, Sascha
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Daniel Mönch
- Sascha Ruschel
- Bernd Janotta
- Petra Stoll
- Borys Sobieski
Entschuldigt¶
- Detlef Netter
Dennis Deutschkämer
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/50244
- einstimmig genehmigt mit einer Enthalung von Sebastian
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 02.05.2019 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Urlaub
- Arbeitssitzung
- Telefonate, sowohl mit Mitgliedern als auch international
- versch. PMs
Stellvertretender Vorsitzender¶
- wird nachgereicht
Politischer Geschäftsführer¶
- Wir haben jetzt ein Mattermost https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=ap1fawnx9fg48e9n6tnts4e5zr
- auch haben wir ein Discord https://discord.gg/ZJFQVcj
- Mitgliederanschreiben vorbereitet *
Fragen - Stand bei den beiden Wahlwerbespots - Frage gerne sonst durch reichen an Sascha oder Michael Ebner
Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶
- Kommunal und EU Plakate aufgehängt
- Kommunal Behördendinge geklärt
- Sitzung am Montag
- Reibungspunkte in Arbeitsgruppen klären
Schatzmeister¶
- Arbeitssitzung 15.4.19
- Rechenschaftsbericht
- Städtetag
- Vertragliches
- Schatzi-Admin
Stellvertretender Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Arbeitssitzung Bund,VoSi-LV-BY, LV-BY Arbeitssitzung
** AKO-BPT – Nachbearbeitung Anträge BPT19.1Stammtisch KV-Nland, Stammtisch KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
BzV-MFR, VoSi, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
Tagesgeschäft
Spendenbescheinungen bearbeitet
** Manuela, Gabriele u. Martin / Danke für die Hilfe
** ein besonderes Herzliches Dankeschön an IrmgardVorbereitung ReBe2018 / Angebot beim WP angefragt
aus persönlichen Gründen werde ich nicht an der VoSi teilnehmen
Generalsekretärin¶
- Mitglieder: 8354
- Stimmberechtigt: 3583
- Schwebend: 241
** Mitgliederverwaltung - Eintritte/Austritte/Umzüge
** EU-Wahlkampf
** Werbespot Planung + Umsetzung - Vielen Dank an Roland aus Wien
** Mumble IKK
** BuVo Arbeitssitzung
Stellvertretender Generalsekretär¶
- LPT Baden-Württemberg
- PolGF Runde
- Konstituierende LaVo Sitzung
- Absprache TOR Server
- Betreuung Discord, Discourse
- Redmine / OTRS (Tickets, Rechtevergabe)
- Seite für die Vorstandssitzungen auf der BW Seite angelegt.
- BuVo Arbeitssitzung
- SAGE OfficeLine Update abklärung
TOP 4: Anträge¶
//: Eigenen Balken bei ARD-Wahlumfragen einklagen?
Antrag "Eigenen Balken bei ARD-Wahlumfragen einklagen?"¶
Antragstext¶
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:nein
- Dennis:nein
- Danny:ja
- Sascha:nein
- Bernd:nein
- Detlef:ja
- Petra:nein
- Borys:nein
- Ergebnis:abgelehnt
//: Antrag Budget Aufstockung Hanfveranstaltungen auf Bundesebene auf 3500.- Euro
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Sascha:
- Bernd:
- Detlef:
- Petra:
- Borys:
- Ergebnis: Antrag wird zurückgestellt - ggf Umlauf; wird noch separat im Buvo besprochen. Bernd stellt noch klar, dass Anträge aktuell bitte nur bis zur Europawahl stellen.
//: Antrag zur Schaffung einer Stelle im Bundesverband
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Michael Ebner anfragen w/Bezahlung aus Wahlkampfbudget
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Sascha:
- Bernd:
- Detlef:
- Petra:
- Borys:
- Ergebnis: zurückgestellt auf kommende Sitzung oder Umlauf nach Klärung mit Michael Ebner w/Wahlkampfbudget
//: Bündnis BA$TA
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- zurückgezogen?
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Sascha:
- Bernd:
- Detlef:
- Petra:
- Borys:
- Ergebnis: zurückgezogen
//: # Mitgliedereinladung in Mattermost
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
Ergänzung von Petra: ... alle Mitglieder mit E-Mail-Adresse einzuladen.
Einladungstext ist noch zu erstellen.
*
Abstimmung¶
- Sebastian:dafür
- Dennis:na
- Danny:dafür
- Sascha:Enthaltung
- Bernd:Enthaltung
- Detlef:na
- Petra:dagegen
- Borys:dafür
- Ergebnis:angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Nicht direkt an den Buvo ;-) - Frage von Bestenfalls an Gabriele - Würde immer noch sehr gerne den Stand "seines" Hanfmaterials in der P9A in Berlin schriftlich erfahren. Klären wir /GBW
- Ysann erinnert an die Anfrage von UnionWatch. Sebastian und Danny melden sich.
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 5 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Abstimmung Sebastian wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Dennis wurde auf Enthaltung gesetzt
- Abstimmung Bernd wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Petra wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Detlef wurde auf Abwesend gesetzt
- Abstimmung Daniel wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Sascha wurde auf Abwesend gesetzt
- Abstimmung Borys wurde auf Ja gesetzt