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Beschluss #80902

Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021

Added by Detlef Netter about 2 months ago. Updated 29 days ago.

Status:
Abgelehnt
Priority:
Normal
Assignee:
Due date:
06 March 2021
Umsetzungsverantwortlich:
Abstimmung Bund:
Ja
Abstimmung BW:
Ja
Abstimmung BY:
Ja
Abstimmung BE:
Enthaltung
Abstimmung BB:
Ja
Abstimmung HB:
Nein
Abstimmung HH:
Ja
Abstimmung HE:
Ja
Abstimmung MV:
Enthaltung
Abstimmung NI:
Ja
Abstimmung NW:
Ja
Abstimmung RP:
Nein
Abstimmung SL:
Ja
Abstimmung SN:
Nein
Abstimmung ST:
Abstimmung SH:
Ja
Abstimmung TH:
Ja

Description

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 19.600,00 EUR für den Bereich Rechts u. Beratungskosten zur Verfügung zu stellen


Related issues

Copied to LV Sachsen Vorstand 19/21 - Beschluss #81793: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021Abgelehnt06 March 2021Actions
#1

Updated by Adrian Nöthlich about 2 months ago

  • Abstimmung BW set to Ja
#2

Updated by Martin Kollien-Glaser about 2 months ago

  • Abstimmung BY set to Ja
#3

Updated by Wolf Vincent Lübcke about 2 months ago

  • Abstimmung NI set to Ja
#4

Updated by Detlef Netter about 2 months ago

  • Due date set to 06 March 2021
#5

Updated by Detlef Netter about 2 months ago

  • Abstimmung BE set to Enthaltung

Ahoi Detlef,
eben hatten wir unsere Vorstandssitzung und haben Beschlüsse zu den Anträgen aus dem SM-Club gefasst. Bitte trage alles entsprechend ins Redmine ein, da ich keinen Zugang zum Redmine habe.
Vielen Danke und beste Grüße von
Michael.

Antrag 12: einstimmige Enthaltung

#6

Updated by Jutta Dietrich about 1 month ago

  • Abstimmung HE set to Ja
#7

Updated by Thorsten Alexander Rieger about 1 month ago

  • Abstimmung SL set to Ja
#8

Updated by Andreas Roth about 1 month ago

  • Copied to Beschluss #81793: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021 added
#9

Updated by Andreas Roth about 1 month ago

  • Abstimmung SN set to Nein

Der Labesvorstand Sachsen ist dagegen,

  1. P-Shop Baustelle Bund, da Bund Aufsicht darüber hatte.
  2. Klage Verfassungsgericht, etwas spät drann und woher kommt die Kostenschätzung in eurem Vorstandsbeschluss steht von Kosten nichts. https://redmine.piratenpartei.de/issues/78571

Zwei so verschiedene Dinge in einen Antrag zu schreiben ist falsch.

Wir sind nicht in Amerika, wo man in das Gesetz zum Verteidigungshaushalt alles rein packt was man durchbringen will, weil niemand dieses Gesetz ablehnen würde.

#10

Updated by Christian Horn about 1 month ago

  • Abstimmung TH set to Ja
#11

Updated by Ingo Höft about 1 month ago

  • Abstimmung RP set to Nein
#12

Updated by Detlef Netter about 1 month ago

  • Abstimmung MV set to Enthaltung

Karsten jagau, Landesschatzmeister MV
Ahoi!
Nach einem Totalcrash meines Rechners habe ich keinen Redmine Zugang, keine tunnelung, SAGE, ...
Deshalb hier die Antworten aus MV auf diesem Weg

https://redmine.piratenpartei.de/issues/80902 MV SAGT ENTHALTUNG

#13

Updated by Detlef Netter about 1 month ago

  • Abstimmung Bund set to Ja
#14

Updated by René Pönitz about 1 month ago

  • Abstimmung HH set to Ja
#15

Updated by Jonas Wessel about 1 month ago

  • Abstimmung SH set to Ja
#16

Updated by Andreas Lange about 1 month ago

  • Abstimmung HB set to Nein

Kosten des Rechtsstreit im Rahmen der Abwicklung P-Shop sind dort auszuweisen und nicht den allgemeinen R/R Kostenzuzuschlagen, das dadurch das Bild verzerrt wird und der Kostenrahmen intransparent wird.

#17

Updated by Detlef Netter about 1 month ago

  • Abstimmung BB set to Ja

Hallo Detlef,
der Landesverband Brandenburg hat bisher keinen Redmine-Zugang. Deshalb unsere Antworten per Mail.

Abstimmung Brandenburg: Ja

#18

Updated by Detlef Netter about 1 month ago

  • Abstimmung NW set to Ja

Ahoi Detlef!
Die Resultate aus NRW:
Antrag 02 (Grundversorgung Buchhaltung 40.000,-)
und 05 (PR Konzept) - Nein
Rest - Ja
LG Balli im Auftrage des Lavo NRW

#19

Updated by Detlef Netter about 1 month ago

  • Status changed from Offen to Abgelehnt
  • Assignee set to Detlef Netter
#20

Updated by Adrian Nöthlich 30 days ago

Nach Eintragungsdatum sind die Abstimmungen von NW, BB und HB zu ignorieren, weil außerhalb des Abstimmungszeitraums. Bei MW und BB kann die Überschreitung der Frist durch die Übertragung. Ich bitte um entsprechende Aufklärung Info, wann die Mails bei dir eingegangen sind Detlef.

Mit Verweis auf Abschnitt A, § 17 (3) der Bundessatzung sei festgestellt, dass dieser Antrag mit einer Mehrheit von 9 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen ist (Einfache Mehrheit bei 17 Mitgliedern im Gremium sind 8 Personen.) Die vorher als zu ignorieren benannten Abstimmungen sind unerlässlich für das Endergebnis.

#21

Updated by Anonymous 29 days ago

Hallo Adrian, tja - alles nicht richtig was Du hier ansprichst. Die Abstimmungen wurden Termin und Fristgerecht eingereicht. Mehrheiten im SM-Club sind bei Abstimmungen nicht die einfache Mehrheit sondern eine Qualifizierte Mehrheit dies entspricht 12 ja Stimmen. Hierbei ist es unerheblich ob jemand mit Nein oder Entahltung stimmt. Es gilt die SM-Club GO nicht die Bundessatzung Ich werde diesbezügl. keine weiteren Fragen mehr Beantworten!

Am 16.03.2021 um 10:38 schrieb Adrian Nöthlich:

Ticket #80902 wurde aktualisiert von Adrian Nöthlich. Nach Eintragungsdatum sind die Abstimmungen von NW, BB und HB zu ignorieren, weil außerhalb des Abstimmungszeitraums. Bei MW und BB kann die Überschreitung der Frist durch die Übertragung. Ich bitte um entsprechende Aufklärung Info, wann die Mails bei dir eingegangen sind Detlef. Mit Verweis auf Abschnitt A, § 17 (3) der Bundessatzung sei festgestellt, dass dieser Antrag mit einer Mehrheit von 9 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen ist (Einfache Mehrheit bei 17 Mitgliedern im Gremium sind 8 Personen.) Die vorher als zu ignorieren benannten Abstimmungen sind unerlässlich für das Endergebnis. ---------------------------------------- Beschluss #80902: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021 https://redmine.piratenpartei.de/issues/80902#change-163753 * Autor: Detlef Netter * Status: Abgelehnt * Priorität: Normal * Zugewiesen an: Detlef Netter * Abgabedatum: 2021-03-06 * Abstimmung Bund: Ja * Abstimmung BW: Ja * Abstimmung BY: Ja * Abstimmung BE: Enthaltung * Abstimmung BB: Ja * Abstimmung HB: Nein * Abstimmung HH: Ja * Abstimmung HE: Ja * Abstimmung MV: Enthaltung * Abstimmung NI: Ja * Abstimmung NW: Ja * Abstimmung RP: Nein * Abstimmung SL: Ja * Abstimmung SN: Nein * Abstimmung SH: Ja * Abstimmung TH: Ja ---------------------------------------- Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 19.600,00 EUR für den Bereich Rechts u. Beratungskosten zur Verfügung zu stellen

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Pflugstraße 9a
D-10115 Berlin
Germany

Die Piratenpartei Deutschland wird vertreten durch
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Dennis Deutschkämer (Stellvertretender Vorsitzender)
Detlef Netter (Schatzmeister)
Andreas Lange (Stellvertretender Schatzmeister)
Daniel Mönch (Politischer Geschäftsführer)
Lorena May (Stellvertretender politischer Geschäftsführer)
Borys Sobieski (Generalsekretär)
Tobias Stenzel (Stellvertretender Generalsekretär)

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