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Beschluss #80902

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Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021

Von Detlef Netter vor etwa 3 Jahren hinzugefügt. Vor etwa 3 Jahren aktualisiert.

Status:
Abgelehnt
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Abgabedatum:
06 März 2021
Umsetzungsverantwortlich:
Abstimmung Bund:
Ja
Abstimmung BW:
Ja
Abstimmung BY:
Ja
Abstimmung BE:
Enthaltung
Abstimmung BB:
Ja
Abstimmung HB:
Nein
Abstimmung HH:
Ja
Abstimmung HE:
Ja
Abstimmung MV:
Enthaltung
Abstimmung NI:
Ja
Abstimmung NW:
Ja
Abstimmung RP:
Nein
Abstimmung SL:
Ja
Abstimmung SN:
Nein
Abstimmung ST:
Abstimmung SH:
Ja
Abstimmung TH:
Ja

Beschreibung

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 19.600,00 EUR für den Bereich Rechts u. Beratungskosten zur Verfügung zu stellen


Zugehörige Tickets

Kopiert nach LV Sachsen Vorstand 19/21 - Beschluss #81793: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021Abgelehnt06 März 2021Aktionen
Aktionen #1

Von Adrian Nöthlich vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung BW wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #2

Von Martin Kollien-Glaser vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung BY wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #3

Von Wolf Vincent Lübcke vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung NI wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #4

Von Detlef Netter vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abgabedatum wurde auf 06 März 2021 gesetzt
Aktionen #5

Von Detlef Netter vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung BE wurde auf Enthaltung gesetzt

Ahoi Detlef,
eben hatten wir unsere Vorstandssitzung und haben Beschlüsse zu den Anträgen aus dem SM-Club gefasst. Bitte trage alles entsprechend ins Redmine ein, da ich keinen Zugang zum Redmine habe.
Vielen Danke und beste Grüße von
Michael.

Antrag 12: einstimmige Enthaltung

Aktionen #6

Von Jutta Dietrich vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung HE wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #7

Von Thorsten Alexander Rieger vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung SL wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #8

Von Andreas Roth vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Kopiert nach Beschluss #81793: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021 wurde hinzugefügt
Aktionen #9

Von Andreas Roth vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung SN wurde auf Nein gesetzt

Der Labesvorstand Sachsen ist dagegen,

  1. P-Shop Baustelle Bund, da Bund Aufsicht darüber hatte.
  2. Klage Verfassungsgericht, etwas spät drann und woher kommt die Kostenschätzung in eurem Vorstandsbeschluss steht von Kosten nichts. https://redmine.piratenpartei.de/issues/78571

Zwei so verschiedene Dinge in einen Antrag zu schreiben ist falsch.

Wir sind nicht in Amerika, wo man in das Gesetz zum Verteidigungshaushalt alles rein packt was man durchbringen will, weil niemand dieses Gesetz ablehnen würde.

Aktionen #10

Von Christian Horn vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung TH wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #11

Von Ingo Höft vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung RP wurde auf Nein gesetzt
Aktionen #12

Von Detlef Netter vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung MV wurde auf Enthaltung gesetzt

Karsten jagau, Landesschatzmeister MV
Ahoi!
Nach einem Totalcrash meines Rechners habe ich keinen Redmine Zugang, keine tunnelung, SAGE, ...
Deshalb hier die Antworten aus MV auf diesem Weg

https://redmine.piratenpartei.de/issues/80902 MV SAGT ENTHALTUNG

Aktionen #13

Von Detlef Netter vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Bund wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #14

Von René Pönitz vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung HH wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #15

Von Jonas Wessel vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung SH wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #16

Von Andreas Lange vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung HB wurde auf Nein gesetzt

Kosten des Rechtsstreit im Rahmen der Abwicklung P-Shop sind dort auszuweisen und nicht den allgemeinen R/R Kostenzuzuschlagen, das dadurch das Bild verzerrt wird und der Kostenrahmen intransparent wird.

Aktionen #17

Von Detlef Netter vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung BB wurde auf Ja gesetzt

Hallo Detlef,
der Landesverband Brandenburg hat bisher keinen Redmine-Zugang. Deshalb unsere Antworten per Mail.

Abstimmung Brandenburg: Ja

Aktionen #18

Von Detlef Netter vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung NW wurde auf Ja gesetzt

Ahoi Detlef!
Die Resultate aus NRW:
Antrag 02 (Grundversorgung Buchhaltung 40.000,-)
und 05 (PR Konzept) - Nein
Rest - Ja
LG Balli im Auftrage des Lavo NRW

Aktionen #19

Von Detlef Netter vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Abgelehnt geändert
  • Zugewiesen an wurde auf Detlef Netter gesetzt
Aktionen #20

Von Adrian Nöthlich vor etwa 3 Jahren aktualisiert

Nach Eintragungsdatum sind die Abstimmungen von NW, BB und HB zu ignorieren, weil außerhalb des Abstimmungszeitraums. Bei MW und BB kann die Überschreitung der Frist durch die Übertragung. Ich bitte um entsprechende Aufklärung Info, wann die Mails bei dir eingegangen sind Detlef.

Mit Verweis auf Abschnitt A, § 17 (3) der Bundessatzung sei festgestellt, dass dieser Antrag mit einer Mehrheit von 9 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen ist (Einfache Mehrheit bei 17 Mitgliedern im Gremium sind 8 Personen.) Die vorher als zu ignorieren benannten Abstimmungen sind unerlässlich für das Endergebnis.

Aktionen #21

Von Anonym vor etwa 3 Jahren aktualisiert

Hallo Adrian, tja - alles nicht richtig was Du hier ansprichst. Die Abstimmungen wurden Termin und Fristgerecht eingereicht. Mehrheiten im SM-Club sind bei Abstimmungen nicht die einfache Mehrheit sondern eine Qualifizierte Mehrheit dies entspricht 12 ja Stimmen. Hierbei ist es unerheblich ob jemand mit Nein oder Entahltung stimmt. Es gilt die SM-Club GO nicht die Bundessatzung Ich werde diesbezügl. keine weiteren Fragen mehr Beantworten!

Am 16.03.2021 um 10:38 schrieb Adrian Nöthlich:

Ticket #80902 wurde aktualisiert von Adrian Nöthlich. Nach Eintragungsdatum sind die Abstimmungen von NW, BB und HB zu ignorieren, weil außerhalb des Abstimmungszeitraums. Bei MW und BB kann die Überschreitung der Frist durch die Übertragung. Ich bitte um entsprechende Aufklärung Info, wann die Mails bei dir eingegangen sind Detlef. Mit Verweis auf Abschnitt A, § 17 (3) der Bundessatzung sei festgestellt, dass dieser Antrag mit einer Mehrheit von 9 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen ist (Einfache Mehrheit bei 17 Mitgliedern im Gremium sind 8 Personen.) Die vorher als zu ignorieren benannten Abstimmungen sind unerlässlich für das Endergebnis. ---------------------------------------- Beschluss #80902: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021 https://redmine.piratenpartei.de/issues/80902#change-163753 * Autor: Detlef Netter * Status: Abgelehnt * Priorität: Normal * Zugewiesen an: Detlef Netter * Abgabedatum: 2021-03-06 * Abstimmung Bund: Ja * Abstimmung BW: Ja * Abstimmung BY: Ja * Abstimmung BE: Enthaltung * Abstimmung BB: Ja * Abstimmung HB: Nein * Abstimmung HH: Ja * Abstimmung HE: Ja * Abstimmung MV: Enthaltung * Abstimmung NI: Ja * Abstimmung NW: Ja * Abstimmung RP: Nein * Abstimmung SL: Ja * Abstimmung SN: Nein * Abstimmung SH: Ja * Abstimmung TH: Ja ---------------------------------------- Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 19.600,00 EUR für den Bereich Rechts u. Beratungskosten zur Verfügung zu stellen

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Pflugstraße 9a
D-10115 Berlin
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Die Piratenpartei Deutschland wird vertreten durch
Sebastian Alscher (Vorsitzender)
Dennis Deutschkämer (Stellvertretender Vorsitzender)
Detlef Netter (Schatzmeister)
Andreas Lange (Stellvertretender Schatzmeister)
Daniel Mönch (Politischer Geschäftsführer)
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Borys Sobieski (Generalsekretär)
Tobias Stenzel (Stellvertretender Generalsekretär)

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