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Beschluss #80902

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Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021

Added by Detlef Netter 5 months ago. Updated 4 months ago.

Status:
Abgelehnt
Priority:
Normal
Assignee:
Due date:
06 March 2021
Umsetzungsverantwortlich:
Abstimmung Bund:
Ja
Abstimmung BW:
Ja
Abstimmung BY:
Ja
Abstimmung BE:
Enthaltung
Abstimmung BB:
Ja
Abstimmung HB:
Nein
Abstimmung HH:
Ja
Abstimmung HE:
Ja
Abstimmung MV:
Enthaltung
Abstimmung NI:
Ja
Abstimmung NW:
Ja
Abstimmung RP:
Nein
Abstimmung SL:
Ja
Abstimmung SN:
Nein
Abstimmung ST:
Abstimmung SH:
Ja
Abstimmung TH:
Ja

Description

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 19.600,00 EUR für den Bereich Rechts u. Beratungskosten zur Verfügung zu stellen


Related issues

Copied to LV Sachsen Vorstand 19/21 - Beschluss #81793: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021Abgelehnt06 March 2021Actions
Actions #1

Updated by Adrian Nöthlich 5 months ago

  • Abstimmung BW set to Ja
Actions #2

Updated by Martin Kollien-Glaser 5 months ago

  • Abstimmung BY set to Ja
Actions #3

Updated by Wolf Vincent Lübcke 5 months ago

  • Abstimmung NI set to Ja
Actions #4

Updated by Detlef Netter 5 months ago

  • Due date set to 06 March 2021
Actions #5

Updated by Detlef Netter 5 months ago

  • Abstimmung BE set to Enthaltung

Ahoi Detlef,
eben hatten wir unsere Vorstandssitzung und haben Beschlüsse zu den Anträgen aus dem SM-Club gefasst. Bitte trage alles entsprechend ins Redmine ein, da ich keinen Zugang zum Redmine habe.
Vielen Danke und beste Grüße von
Michael.

Antrag 12: einstimmige Enthaltung

Actions #6

Updated by Jutta Dietrich 5 months ago

  • Abstimmung HE set to Ja
Actions #7

Updated by Thorsten Alexander Rieger 5 months ago

  • Abstimmung SL set to Ja
Actions #8

Updated by Andreas Roth 5 months ago

  • Copied to Beschluss #81793: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021 added
Actions #9

Updated by Andreas Roth 5 months ago

  • Abstimmung SN set to Nein

Der Labesvorstand Sachsen ist dagegen,

  1. P-Shop Baustelle Bund, da Bund Aufsicht darüber hatte.
  2. Klage Verfassungsgericht, etwas spät drann und woher kommt die Kostenschätzung in eurem Vorstandsbeschluss steht von Kosten nichts. https://redmine.piratenpartei.de/issues/78571

Zwei so verschiedene Dinge in einen Antrag zu schreiben ist falsch.

Wir sind nicht in Amerika, wo man in das Gesetz zum Verteidigungshaushalt alles rein packt was man durchbringen will, weil niemand dieses Gesetz ablehnen würde.

Actions #10

Updated by Christian Horn 5 months ago

  • Abstimmung TH set to Ja
Actions #11

Updated by Ingo Höft 5 months ago

  • Abstimmung RP set to Nein
Actions #12

Updated by Detlef Netter 5 months ago

  • Abstimmung MV set to Enthaltung

Karsten jagau, Landesschatzmeister MV
Ahoi!
Nach einem Totalcrash meines Rechners habe ich keinen Redmine Zugang, keine tunnelung, SAGE, ...
Deshalb hier die Antworten aus MV auf diesem Weg

https://redmine.piratenpartei.de/issues/80902 MV SAGT ENTHALTUNG

Actions #13

Updated by Detlef Netter 5 months ago

  • Abstimmung Bund set to Ja
Actions #14

Updated by René Pönitz 5 months ago

  • Abstimmung HH set to Ja
Actions #15

Updated by Jonas Wessel 5 months ago

  • Abstimmung SH set to Ja
Actions #16

Updated by Andreas Lange 5 months ago

  • Abstimmung HB set to Nein

Kosten des Rechtsstreit im Rahmen der Abwicklung P-Shop sind dort auszuweisen und nicht den allgemeinen R/R Kostenzuzuschlagen, das dadurch das Bild verzerrt wird und der Kostenrahmen intransparent wird.

Actions #17

Updated by Detlef Netter 5 months ago

  • Abstimmung BB set to Ja

Hallo Detlef,
der Landesverband Brandenburg hat bisher keinen Redmine-Zugang. Deshalb unsere Antworten per Mail.

Abstimmung Brandenburg: Ja

Actions #18

Updated by Detlef Netter 5 months ago

  • Abstimmung NW set to Ja

Ahoi Detlef!
Die Resultate aus NRW:
Antrag 02 (Grundversorgung Buchhaltung 40.000,-)
und 05 (PR Konzept) - Nein
Rest - Ja
LG Balli im Auftrage des Lavo NRW

Actions #19

Updated by Detlef Netter 4 months ago

  • Status changed from Offen to Abgelehnt
  • Assignee set to Detlef Netter
Actions #20

Updated by Adrian Nöthlich 4 months ago

Nach Eintragungsdatum sind die Abstimmungen von NW, BB und HB zu ignorieren, weil außerhalb des Abstimmungszeitraums. Bei MW und BB kann die Überschreitung der Frist durch die Übertragung. Ich bitte um entsprechende Aufklärung Info, wann die Mails bei dir eingegangen sind Detlef.

Mit Verweis auf Abschnitt A, § 17 (3) der Bundessatzung sei festgestellt, dass dieser Antrag mit einer Mehrheit von 9 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen ist (Einfache Mehrheit bei 17 Mitgliedern im Gremium sind 8 Personen.) Die vorher als zu ignorieren benannten Abstimmungen sind unerlässlich für das Endergebnis.

Actions #21

Updated by Anonymous 4 months ago

Hallo Adrian, tja - alles nicht richtig was Du hier ansprichst. Die Abstimmungen wurden Termin und Fristgerecht eingereicht. Mehrheiten im SM-Club sind bei Abstimmungen nicht die einfache Mehrheit sondern eine Qualifizierte Mehrheit dies entspricht 12 ja Stimmen. Hierbei ist es unerheblich ob jemand mit Nein oder Entahltung stimmt. Es gilt die SM-Club GO nicht die Bundessatzung Ich werde diesbezügl. keine weiteren Fragen mehr Beantworten!

Am 16.03.2021 um 10:38 schrieb Adrian Nöthlich:

Ticket #80902 wurde aktualisiert von Adrian Nöthlich. Nach Eintragungsdatum sind die Abstimmungen von NW, BB und HB zu ignorieren, weil außerhalb des Abstimmungszeitraums. Bei MW und BB kann die Überschreitung der Frist durch die Übertragung. Ich bitte um entsprechende Aufklärung Info, wann die Mails bei dir eingegangen sind Detlef. Mit Verweis auf Abschnitt A, § 17 (3) der Bundessatzung sei festgestellt, dass dieser Antrag mit einer Mehrheit von 9 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen ist (Einfache Mehrheit bei 17 Mitgliedern im Gremium sind 8 Personen.) Die vorher als zu ignorieren benannten Abstimmungen sind unerlässlich für das Endergebnis. ---------------------------------------- Beschluss #80902: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021 https://redmine.piratenpartei.de/issues/80902#change-163753 * Autor: Detlef Netter * Status: Abgelehnt * Priorität: Normal * Zugewiesen an: Detlef Netter * Abgabedatum: 2021-03-06 * Abstimmung Bund: Ja * Abstimmung BW: Ja * Abstimmung BY: Ja * Abstimmung BE: Enthaltung * Abstimmung BB: Ja * Abstimmung HB: Nein * Abstimmung HH: Ja * Abstimmung HE: Ja * Abstimmung MV: Enthaltung * Abstimmung NI: Ja * Abstimmung NW: Ja * Abstimmung RP: Nein * Abstimmung SL: Ja * Abstimmung SN: Nein * Abstimmung SH: Ja * Abstimmung TH: Ja ---------------------------------------- Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 19.600,00 EUR für den Bereich Rechts u. Beratungskosten zur Verfügung zu stellen

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Piratenpartei Deutschland – Pirate Party of Germany
Pflugstraße 9a
D-10115 Berlin
Germany

Die Piratenpartei Deutschland wird vertreten durch
Sebastian Alscher (Vorsitzender)
Dennis Deutschkämer (Stellvertretender Vorsitzender)
Detlef Netter (Schatzmeister)
Andreas Lange (Stellvertretender Schatzmeister)
Daniel Mönch (Politischer Geschäftsführer)
Lorena May (Stellvertretender politischer Geschäftsführer)
Borys Sobieski (Generalsekretär)
Tobias Stenzel (Stellvertretender Generalsekretär)

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