Beschluss #80902
geschlossenKosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021
Von Detlef Netter vor fast 4 Jahren hinzugefügt. Vor mehr als 3 Jahren aktualisiert.
Beschreibung
Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 19.600,00 EUR für den Bereich Rechts u. Beratungskosten zur Verfügung zu stellen
Zugehörige Tickets
Von Adrian Nöthlich vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung BW wurde auf Ja gesetzt
Von Martin Kollien-Glaser vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung BY wurde auf Ja gesetzt
Von Wolf Vincent Lübcke vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung NI wurde auf Ja gesetzt
Von Detlef Netter vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abgabedatum wurde auf 06 März 2021 gesetzt
Von Detlef Netter vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung BE wurde auf Enthaltung gesetzt
Ahoi Detlef,
eben hatten wir unsere Vorstandssitzung und haben Beschlüsse zu den Anträgen aus dem SM-Club gefasst. Bitte trage alles entsprechend ins Redmine ein, da ich keinen Zugang zum Redmine habe.
Vielen Danke und beste Grüße von
Michael.
Antrag 12: einstimmige Enthaltung
Von Jutta Dietrich vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung HE wurde auf Ja gesetzt
Von Thorsten Alexander Rieger vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung SL wurde auf Ja gesetzt
Von Andreas Roth vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Kopiert nach Beschluss #81793: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021 wurde hinzugefügt
Von Andreas Roth vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung SN wurde auf Nein gesetzt
Der Labesvorstand Sachsen ist dagegen,
- P-Shop Baustelle Bund, da Bund Aufsicht darüber hatte.
- Klage Verfassungsgericht, etwas spät drann und woher kommt die Kostenschätzung in eurem Vorstandsbeschluss steht von Kosten nichts. https://redmine.piratenpartei.de/issues/78571
Zwei so verschiedene Dinge in einen Antrag zu schreiben ist falsch.
Wir sind nicht in Amerika, wo man in das Gesetz zum Verteidigungshaushalt alles rein packt was man durchbringen will, weil niemand dieses Gesetz ablehnen würde.
Von Christian Horn vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung TH wurde auf Ja gesetzt
Von Detlef Netter vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung MV wurde auf Enthaltung gesetzt
Karsten jagau, Landesschatzmeister MV
Ahoi!
Nach einem Totalcrash meines Rechners habe ich keinen Redmine Zugang, keine tunnelung, SAGE, ...
Deshalb hier die Antworten aus MV auf diesem Weg
https://redmine.piratenpartei.de/issues/80902 MV SAGT ENTHALTUNG
Von Detlef Netter vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Bund wurde auf Ja gesetzt
Von René Pönitz vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung HH wurde auf Ja gesetzt
Ich darf das Hamburger Ergebnis verkünden: https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2021-03-05/01
Von Andreas Lange vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung HB wurde auf Nein gesetzt
Kosten des Rechtsstreit im Rahmen der Abwicklung P-Shop sind dort auszuweisen und nicht den allgemeinen R/R Kostenzuzuschlagen, das dadurch das Bild verzerrt wird und der Kostenrahmen intransparent wird.
Von Detlef Netter vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung BB wurde auf Ja gesetzt
Hallo Detlef,
der Landesverband Brandenburg hat bisher keinen Redmine-Zugang. Deshalb unsere Antworten per Mail.
Abstimmung Brandenburg: Ja
Von Detlef Netter vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Abstimmung NW wurde auf Ja gesetzt
Ahoi Detlef!
Die Resultate aus NRW:
Antrag 02 (Grundversorgung Buchhaltung 40.000,-)
und 05 (PR Konzept) - Nein
Rest - Ja
LG Balli im Auftrage des Lavo NRW
Von Detlef Netter vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Offen zu Abgelehnt geändert
- Zugewiesen an wurde auf Detlef Netter gesetzt
Von Adrian Nöthlich vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
Nach Eintragungsdatum sind die Abstimmungen von NW, BB und HB zu ignorieren, weil außerhalb des Abstimmungszeitraums. Bei MW und BB kann die Überschreitung der Frist durch die Übertragung. Ich bitte um entsprechende Aufklärung Info, wann die Mails bei dir eingegangen sind Detlef.
Mit Verweis auf Abschnitt A, § 17 (3) der Bundessatzung sei festgestellt, dass dieser Antrag mit einer Mehrheit von 9 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen ist (Einfache Mehrheit bei 17 Mitgliedern im Gremium sind 8 Personen.) Die vorher als zu ignorieren benannten Abstimmungen sind unerlässlich für das Endergebnis.
Von Anonym vor mehr als 3 Jahren aktualisiert
Hallo Adrian, tja - alles nicht richtig was Du hier ansprichst. Die Abstimmungen wurden Termin und Fristgerecht eingereicht. Mehrheiten im SM-Club sind bei Abstimmungen nicht die einfache Mehrheit sondern eine Qualifizierte Mehrheit dies entspricht 12 ja Stimmen. Hierbei ist es unerheblich ob jemand mit Nein oder Entahltung stimmt. Es gilt die SM-Club GO nicht die Bundessatzung Ich werde diesbezügl. keine weiteren Fragen mehr Beantworten!
Am 16.03.2021 um 10:38 schrieb Adrian Nöthlich:
Ticket #80902 wurde aktualisiert von Adrian Nöthlich. Nach Eintragungsdatum sind die Abstimmungen von NW, BB und HB zu ignorieren, weil außerhalb des Abstimmungszeitraums. Bei MW und BB kann die Überschreitung der Frist durch die Übertragung. Ich bitte um entsprechende Aufklärung Info, wann die Mails bei dir eingegangen sind Detlef. Mit Verweis auf Abschnitt A, § 17 (3) der Bundessatzung sei festgestellt, dass dieser Antrag mit einer Mehrheit von 9 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen ist (Einfache Mehrheit bei 17 Mitgliedern im Gremium sind 8 Personen.) Die vorher als zu ignorieren benannten Abstimmungen sind unerlässlich für das Endergebnis. ---------------------------------------- Beschluss #80902: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021 https://redmine.piratenpartei.de/issues/80902#change-163753 * Autor: Detlef Netter * Status: Abgelehnt * Priorität: Normal * Zugewiesen an: Detlef Netter * Abgabedatum: 2021-03-06 * Abstimmung Bund: Ja * Abstimmung BW: Ja * Abstimmung BY: Ja * Abstimmung BE: Enthaltung * Abstimmung BB: Ja * Abstimmung HB: Nein * Abstimmung HH: Ja * Abstimmung HE: Ja * Abstimmung MV: Enthaltung * Abstimmung NI: Ja * Abstimmung NW: Ja * Abstimmung RP: Nein * Abstimmung SL: Ja * Abstimmung SN: Nein * Abstimmung SH: Ja * Abstimmung TH: Ja ---------------------------------------- Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 19.600,00 EUR für den Bereich Rechts u. Beratungskosten zur Verfügung zu stellen
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Piratenpartei Deutschland – Pirate Party of Germany
Pflugstraße 9a
D-10115 Berlin
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Die Piratenpartei Deutschland wird vertreten durch
Sebastian Alscher (Vorsitzender)
Dennis Deutschkämer (Stellvertretender Vorsitzender)
Detlef Netter (Schatzmeister)
Andreas Lange (Stellvertretender Schatzmeister)
Daniel Mönch (Politischer Geschäftsführer)
Lorena May (Stellvertretender politischer Geschäftsführer)
Borys Sobieski (Generalsekretär)
Tobias Stenzel (Stellvertretender Generalsekretär)