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Sitzungsprotokolle #91261

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Protokoll Arbeitssitzungen des 14. Bundesvorstands

Added by Sebastian Alscher about 1 month ago. Updated about 1 month ago.

Status:
Genehmigt
Priority:
Normal
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender:
Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär:
Schatzmeister (Abst.):
Stellv. Schatzmeister:
PolGF:
Stellv. PolGF:

Description

Pad für die Arbeitssitzungen des 14. Bundesvorstands - geprüft

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands 26.04.2021, 21:00

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • NetterPc
  • Dennis
  • Borys

nicht da:

  • Lory
  • Andreas

BPT-Info

  • ist auf dem Vorstandsportal
  • ist als Mailversand angestoßen
  • kommt noch ins wiki (Sebulino)

Kandidatengrillen

Plan das für Montag/dienstag 3./4. Mai zu organisieren.

offene Fragen zum BPT im BuVo

  • Dennis - keine Fragen
  • Danny: ** aus der PR / Fragen nach Pressräume, Einladungen / Vorschlag evtl. BBB oder Jitsi ** Auf der Bundeswebseite in der Beauftragungs-Ausschreibung möge der Text geändert werden, weil sich ja das Zulassungverfahren geändert hätte. Klarstellung der Kollegen: Es hat sich im Verfahren nichts geändert. ** "Der Hauptbetreuer für FB ist ebenso wie viele andere kein Beauftragter. Wann werden ihm denn nun endlich die Zugänge entzogen?" "Sie können ja schlichtweg darauf verzichten, auf FB zu posten. sie wissen, dass sie nicht beauftragt sind, daher tun sie was sie tun auf eigene Gefahr." Danny: Wenn Danny dem Team erzählt, was der Prozess sei, dann würden sie das nicht verstehen. Danny teilt mit, dass der Tiktok account wieder unbespielt sei. Auf Nachfrage, wer denn den Account betreut hätte: Fabian. Gleichzeitig hatte der Bundesvorstand in einer vorherigen Sitzung festgehalten, dass 6 Mitglieder Fabian keine Zugriff geben möchten. Detlef ergänzt, dass MSnow Zugriff bekommen hat. Danny erklärt, dass MSnow_ keinen Zugriff bekommen hat.

Gespräch mit $Name$ wegen ihrer Bewerbung um eine Beauftragung

Beauftragungen (Danny)

?

BPT - aktueller Stand Auftragsvergabe

Welche Unternehmen übernehmen welche Aufgaben?
Bisher nur austragung geklärt. Briefeversand muss noch entschieden werden. es liegen zwei angebote vor, die werden zeitnah allen BuVos verfügbar gemacht. Ziel ist, am Donnerstag zu entscheiden.

ödp-Klage

Wir werden nicht mehr abwarten und werden eine eigene Klage vorbereiten. Anschließend können wir Volt und ggf anderen die Möglichkeit bieten, sich der Klage anzuschließen.
Einstimmigkeit.

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands 12.04.2021, 21:00

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • NetterPc
  • Dennis
  • Andreas
  • Borys

nicht da:

  • Lory

Beauftragten GO

Vorbesprechung des Beschlusses https://redmine.piratenpartei.de/issues/86840 zum kommenden Donnerstag

  • erledigt, wird nicht behandelt?

Umsetzung Beauftragten GO

alle die nicht in der Liste der Beauftragten stehen werden die Zugänge gesperrt
Abstimmung
dafür: Detlef, Borys, Andreas, Sebastian
dagegen: Danny
enthaltung
Bemerkung: Danny findet das Verhalten parteischädigend. Dennis merkt an, dass Danny das so hat kommen lassen, obwohl er es hätte abwenden können. Detlef stellt klar, dass Danny wohl eine eigene Sicht auf Führung hat, dass die Leute selber alles machen und sihc zugänge geben, was nicht funktionieren kann, wenn der BuVo den Kopf hinhält und seitens des Teams nicht auf kritik reagiert wird. Borys: es wurden lange vorschläge gemacht, wie damit umgegangen werden könnte, und es wurde absichtlich nciht darauf reagiert. Dennis stimmt zu.

Liste der Beauftragten zur Kenntnisnahme:
https://redmine.piratenpartei.de/issues/85954

$Name$ wegen Twitter

Gespräch über die weitere Vorgehensweise was wir mit der Beauftragung von $Name$ machen
Schreiben von Sebastian mit dem Wunsch ein klärendes Gespräch zu führen um diesen Misstand auszuräumen
Beschluss: Entziehung der Beauftragung wegen Wiederholtem Fehlverhalten https://redmine.piratenpartei.de/issues/86915
Der Bundesvorstand beschließt, die Beauftragung von $Name$ für die Internationale Koordination (https://redmine.piratenpartei.de/issues/61336) zu beenden.

Wahlkampf-Budget Bund

Die Aufstellung von Martin wurde an den BuVo eingereicht um heute darüber zu sprechen und zu beschließen.

Kassenprüferanforderung

was machen wir damit?
https://redmine.piratenpartei.de/issues/86901
Dennis: Kassenprüfer sind keine Gatekeeper bei politischen Beschlüssen. Sie sollen die Verbuchungen und kassenbezogen Vorgänge prüfen. Sie wollen aber politische Beschlüsse prüfen und auch die Verhältnismäßigkeit. Und das ist nicht ihre Aufgabe.

Detlef schreibt den Kassenprüfer Norbert Boxberg an und bietet ihnen 2 Termine zur Auswahl an Dienstag den 20.04.2021 und/oder Mittwoch den 21.04.2021 jeweils um 21.00 Uhr um über Auskünfte die die Kassenprüfer gerne haben möchten zu sprechen

  • ...baten wir um Übersendung sämtlicher Unterlagen, die den P-Shop betreffen.
  • Wir baten ausdrücklich um die Übersendung der vollständigen Akten der zivilrechtlichen, sozialrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Verfahren - nicht finanzrelevant
  • sowie um Übersendung aller Verträge, den P-Shop betreffend,
  • sowie die vollständigen Akten bezüglich der Gespräche und des Schriftverkehrs mit allen Beteiligten innerhalb des Problemkreises P-Shop.

Den Kassenprüfern wurde bislang weder diese Vorgänge überstellt noch die vollständige Einsichtnahme ermöglicht. Wir verweisen ausdrücklich auf die Vorschrift gem. § 9b Abs. 8, Satz 3 unserer Satzung, die den Kassenprüfern kurzfristig das Recht einräumt, diese Unterlagen einzusehen und unter finanziellen Gesichtspunkten zu prüfen.

Der Finanzbericht des Schatzmeisters und des Vorstandes dürfte in der Zwischenzeit fertiggestellt sein. Gem. § 9b Abs. 8, Satz 2 unserer Satzung bitten wir um Vorlage dieses Finanzberichtes, damit die Kassenprüfer diese Vorprüfung gemäß unserer Satzung vornehmen können.

Daniel stellt Antrag für Umsetzung seines Programmes vor

Daniel erklärt welche Anforderungen er sich vorstellt und der BuVo diskutiert die Möglichkeiten

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands 29.03.2021, 21:00

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • NetterPc
  • Dennis
  • Andreas
  • Borys

nicht da:

  • Lory

Themenbeauftragung Netzpolitik

  • zur Info, Manuel Feldmann legt Beauftragung nieder. Interessent exisitert.

Cleverreach-Zugang

https://redmine.piratenpartei.de/issues/84706

Zur Abstimmung:

Infofreiheitsanträge

Wir haben mittlerweile zwei bzw drei Anträge, die sollten wir abarbeiten.
https://redmine.piratenpartei.de/issues/83892#change-165224
https://redmine.piratenpartei.de/issues/81960#change-165220
Anfrage von Alios: Sebastian antwortet
Borys extrahiert das und schickt die beiden ersteren Anfragen über die ML. dann gibt es drei Tage oder so Zeit, das zu kommentieren.

Antwort an die PPAT

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/QchLEZL-NPvF28WxQiRf4a6y/
Der Bundesvorstand kommentiert innerhalb der nächsten 24 Stunden, Dennis und Sebastian sprechen dann Dienstag bzw Mittwoch darüber und senden das nach Diskussion der Anmerkungen der Kollegen raus.
erledigt, 31.1., 14:00 (seb)

Wahlkampf

  • Info ödp
  • separater Bereich im Forum. Meinungsbild: kein Beschluss nötig. Borys wird das veranlassen

Kurzinfo BW Vorstand

Mail von Bastian

https://redmine.piratenpartei.de/issues/84015#note-3

Ich spreche Riccardo in den nächsten Tagen an - ok

Diskussion über Beauftragung entsprechend Beauftragten GO

Pad: https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/iSORywoNPRZ3JTWT-FmIN0J2/

Anfrage Bundeskassenprüfer

die Mail liegt allen vor
https://redmine.piratenpartei.de/issues/84770#change-165191
ok - so machen wir es

Beschlüsse Awareness-Piraten

wir müssen über die Bewerbungen der beiden Piraten entscheiden.

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands 18.03.2021

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • NetterPc
  • Dennis
  • Andreas
  • Borys
  • Lory

nicht da:

BPT21.1

  • SÄA Änderung der TO wegen Zusammensetzung der BuVos - sollten wir da nicht uns rechtlich beraten lassen? wenn wir diesen Punkt nicht zurerst sondern später abstimmen lassen?

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands 15.03.2021

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • NetterPc
  • Dennis
  • Andreas
  • Borys

nicht da:

  • Lory

BPT21.1

OM Anhörung $Name§

$Name$ stellt seine Gründe vor warum ein OM Antrag gestellt wurde / Zeit ca. 1/2 Std.

  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/77315 OM-Antrag / es gibt eine Erweiterung dazu die Nachgereicht wurde
  • Beitragsdinge / Zweifel an der Rechmäßigkeit einen Antrag zu stellen/bewilligen auf Beitrag von 12.-- Es wird nicht nachgefragt welche Gründe das Mitglied hat warum es sich für den Beitrag von 12.-- entscheidet. Auch hier gibt es keine Rechliche sondern nur eine Moralische Entscheidung des Mitglieds. / Beispiel. Wenn jemand sich den Beitrag zwar leisten kann jedoch für sich entscheidet den Minderungbeitrag zu bezahlen dann ist das eben so.
  • Enthaltungen bei Abstimmungen die einen selber betreffen ist eine Moralische Ansicht aber kein Satzungspunkt. Es obliegt dem Piraten ob er da einen Gewissenskonflikt sieht, aber es ist weder in der Satzung noch gesetzlich geregelt sich zu enthalten. Jedes Mitglied stimmt mit ja/nein/ Enthaltung oder gar nicht ab - siehe unsere eigenen Abstimunngen besonders im UM
  • vertrauliche Mails wurden in ein Pad kopiert! und dann ins wiki gestellt - das Pad wurde offensichtlich gelöscht - was ist Vertraulich in einer PP die es sich auf die Fahne geschrieben hat alles lt. Freiheits und Informationsfreiheits-Satung öffentlich zu stellen - alles was in einem Vorstand besprochen, geschrieben oder besprochen wird ist öffentlich zu machen - das wissen wir doch durch div. Anträge an uns selbst
  • nicht klar ist Einwand das Prozesse zurück genommen wurde - darf das der von uns eingesetzte Vorstand?

next steps: Dennis entwirft eine mail und wir senden die an den kLaVo um hier auszuloten, in wieweit die Kollegen dem folgen.

Bundeshaushalt Vorstellung

Bericht des SM-Clubs welche Anträge angenommen/Abgelehnt wurden
Antrag/Beschluss Haushalt für die kommende BuVo-Sitzung

Mittel aus dem Bundes-Rücklagen zur BTW21

Anfrage ob der Bundesverband 55.000 € aus eigenen Mittel zum BPT21 (BTW21?) beiträgt
Erklärungen des Bundesschatzmeister warum er dafür ist
Antrag zur BuVo-Sitzung des Bundesschatzmeisters zum Beitrag des Bundes zur BTW21
Diskussion

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands 01.03.2021

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • NetterPc
  • Dennis
  • Andreas
  • Borys

nicht da:

  • Lory

Vorstellung der Koordinatoren für die BTW21

  • $Name1$ stellt sich vor
  • $Name2$ stellt sich vor
  • $Name3$ stellt sich vor.

Alle haben im wesentlichen die gliechen Fragen gestellt bekommen,

$Name1$ 3+1+3+1+3 = 11
$Name2$ 3+3+2+3+2 = 13
$Name3$ 2+1+2+1 = 6

Vorstellung BPT21.1

Awarenesspiraten

Sebastian lädt Mia und Michael zur BuVo-Sitzung ein.

BSG-Sitzung morgen

Was Falk "sagen soll"

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands 15.02.2021

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • NetterPc

nicht da:

  • Lory
  • Dennis
  • Andreas
  • Borys

Update von Patrick zu Aktionen gegen Gesichtserkennung zur Unterstützung der EBI

  • Stella anfragen, dass sie erklärt, was die möglichkeiten bestehen, wie wir da als PIRATEN auftreten und für die Kampagne gegen Gesichtserkennung und Massenüberwachung werben können - oder nicht. (angefragt, kommt Dienstag in die PolGef-Runde)

Update Legal

  • Nachfage bei Gerstädt - wo bleibt die Rechung vom letzten Jahr (erledigt Seb)
  • Rechnung erhalten und weitergeleitet 26.2., 11:!2

Orga LPT Brandenburg

der BuVo muss einladen, Umlaufantrag muss gestellt werden

  • Umlaufantrag gestellt
  • Text erstellt
  • Text versandt

Orga BPT

Update zum Online BPT

  • Choreographie muss geschrieben werden
    • Alternativen: Polyas, Selbstbetrieb Open Slides, Betrieb Open Slides durch Dritte
  • Ablauf schriftlicher Wahl nochmal überlegen

Zugänge Redmine und Sage/OL

  • es liegt ein Antrag der Bundeskassenprüfer vor mit der Bitte um Zugänge
  • Ticket #79641 Zugewiesen an Borys

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands 01.02.2021

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • NetterPc
  • Borys
  • Dennis
  • Andreas

nicht da:

  • Lory

Diskussion über Antrag zum PR-Konzept

Änderungsanzeige im Redmine ( SM-Club )

  • Im Redmine sollte beim Projekt Schatzmeisterei » Schatzmeisterclub (intern) » Schatzmeisterclub (öffentlich) Carsten Nyga ( Bernd Janotta entfällt ) für NRW und Thomas Bennühr ( Sebastian Krone entfällt ) für Brandenburg eingetragen werden um Abstimmungen dieser Länder zu gewährleisten

BPT-Planung

Möglichkeit POLYAS

Haushalsdebatte 2021 / SM-Club ( Finanzrat )

Kündigung PShop Lager

  • Ich schlage vor das PShop Lager zu küdigen / MYPlace Selfstore ~ 315.-- pro Monat / Werde das in den nächsten Tagen veranlassen wenn keine Einwände bestehen

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands 18.01.2021

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • NetterPc
  • Borys
  • Dennis
  • Andreas (ab 21:30 vermutlich)

nicht da:

  • Lory

Anmeldung zur BTW

  • Gabriele kümmert sich um die Anmeldung beim Bundeswahlleiter und kommt diesbezüglich auf mich zu.

Wahlkampf-Planung und -Ausschreibungen

  • Dennis hatte eine Email gesandt mit den Eckpunkten bei der Ausschreibung zur NRW-Wahl
  • Diskussion über die Themen und den Umfang der Anforderungen
  • Dennis wird eine Ausschreibung vorbereiten, Seb unterstützt

BPT-Planung

  • https://github.com/sebulino/BPT21.1
  • https://www.gesetze-im-internet.de/gesruacovbekg/__5.html
  • Rücklauf bei der Probeabstimmung in BW führte nicht zu der notwendigen Menge an Stimmen, um über das Quorum nach §5(3) Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie hinwegzukommen.
  • Neue Idee: Verpacken der Briefwahl in einen Online-BPT, also eine Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort nach §5(2) Nr. 1
  • Nach wie vor wäre eine Vorwahl eines BuVo analog zu einem BPT eine schöne Sache. Vor allem um bedingte Kandidaturen in den Griff zu bekommen, die auf dem Wahlzettel zu unnötiger Komplexität führen würden.
  • Wir sollten Nägel mit Köpfen machen, und hier eine Entscheidung fällen, wie es weitergeht. Mittwoch telefonieren Dennis und Borys, um hier konkreter etwas auszuformulieren, damit wir greifbare Ergebnisse haben, nach denen wir weiter vorgehen.

Abarbeitung letzte Arbeitssitzung v. 04.01.2021

Sondersitzung UUs

  • Danny hat sich mit den Landesvorsitzenden zusammnegesetzt, https://pad.piratensommer.de/p/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
  • Wollen SM-Kampagne, offenen Brief, Kooperation mit anderen Parteien wenn möglich und dort bereitschaft besteht, allerdings nicht warten. Einige LVs wollen für das Sammeln auch Geld ausgeben, max war 9 EUR. Martin bastelt ein Tool auf seiner Page, was sehr erfreulich ist.

ÖA

  • Reaktionskonferenz war in BBB, es gibt nun einen Videomitschnitt. Danny will schauen, ob es damit einen mehrwert gibt. Wird in 2w vielleicht wiederholt.
  • Fabian hat eine Kampagne vorgeschlagen zu Cyberbullying. Näheres im Pad. Danny findet diese jungen Leute beeindruckend.
  • Morgen Gespräch mit David Misal, der die Uni Mainz verklagt, nach finanzierung durch China an der Uni (Transparenz, etc)
  • Gespräch mit GermanZero über deren Konzept. Soll Martin und Danny vorgestellt werden
  • Patrick will gern LimeSurvey zu verteidigungspolitischen Punkten

PR-Konzept

verschoben

Housekeeping

  • update e-privacy Seite von Patrick

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands 04.01.2021

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • NetterPc
  • Borys
  • Dennis

nicht da:

  • Andreas
  • Lory

Beschluss

Beauftragungen werden vom Bundesvorstand mehrheitlich beschlossen. Eine Beauftragung kann temporär bis zu einem Monat vom für den Geschäftsbereich zuständigen Bundesvorstand ausgesprochen werden, muss bis zum Ablauf des Monats aber per Beschluss bestätigt worden sein. Für bisher nicht beauftragte Personen muss der Beschluss nachgeholt werden.
Die BundesPR ist eine Servicegruppe.
https://redmine.piratenpartei.de/issues/75520

Beschluss Änderung der Beauftragten-GO

Die Beauftragten GO wird an geeigneter Stelle ergänzt um
Beauftrage müssen Mitglieder der Piratenpartei sein. Mit dem Austritt aus der Partei endet die Beauftragung.
https://redmine.piratenpartei.de/issues/75521

Ticketbearbeitung Bundesvorstand 14

Es sind sehr viele Tickets offen, evtl. sollten wir mal eine Ticketbearbeitungssitzung abhalten.
Für die Arbeitssitung am 18.1. wird die erste Dreiviertelstunde eingeplant.

Ausschreibung SG Bundestagswahl

https://redmine.piratenpartei.de/issues/75406
Anfrage - https://redmine.piratenpartei.de/issues/75432

Wir schieben auf Donnerstag, Dennis stellt ein paar Eckpunkte für die Ausschreibung eines Koordinators bis dahin zusammen.

RK $Name§ € 453,72 und € 96,00

https://redmine.piratenpartei.de/issues/xxxxx
Beschluss und Freigabe der RKs durch den BuVo
https://redmine.piratenpartei.de/issues/75523
erledigt

Reisekosten 2021 für den Bundesvorstand

Reisenkosten sind ab 2021 wieder wie ursprünglich angedacht per Beschluss freizugeben.
Die Mitglieder des Bundesvorstandes stellen dazu einen Antrag / RKs ohne Beschluss können nicht mehr zur Auszahlung kommen.
https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung / Abs. C / D
Antrag kommt morgen.

Termin Dicker Engel PR-Konzept

Dicker Engel am 11.1. um 21 Uhr
erledigt

Update BPT-Orga, Timing etc

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands 07.12.2020

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • NetterPc
  • Borys
  • Andreas

nicht da:

  • Lory
  • Tobias
  • Dennis

Ticketbearbeitung Bundesvorstand 14

Es sind sehr viele Tickets offen, evtl. sollten wir mal eine Ticketbearbeitungssitzung abhalten.
Termin der Arbeitssitung am 21.12. wird dafür eingeplant.

Verfahren OM $Name$

Was ist da jetzt der Sachstand? 1 OM wurde vom LGS-Berlin verworfen. Wird da jetzt noch was gemacht? oder ist die Sache wegen Formfehlern erledigt?
Borys holt update von Falk, anschließend BuVo-Beschluss wie weiter verfahren wird.

Unberechtigte Änderungen von Rechten durch $Name$ im wiki

Betroffen der Bundesschatzmeister / das geht so nicht und sollte in der nächsten VoSi vorgetragen werden http://wiki.piratenpartei.de/Personalabteilung
Antrag wird gestellt, dass BuVo die Rechte der BuVo-Gruppe erweitert werden.

Vorstellung Konzept von Joffrey Schwarzweller

Neues in Sachen Vorstandswahlen der PP / BuVo

gibt es da neue Erkenntnisse?
wir haben in einer VoSi versprochen das wir Möglichkeiten vortragen wie dies ?evtl.? online funktionieren kann

Tobis stellt zum 31.12.2020 seine Tätigkeiten komplett ein

siehe Mail vom 26.10.2020 an den BuVo

Ausschreibung WK-Team Bund

Ist alles am laufen / eine SG besteht bereits / evtl. eine Ausschreibung?

Was war los in der PPEU und in der PPI

Gespräch läuft gerade / sehr verwirrend

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands 12.10.2020

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • Dennis
  • NetterPc
  • Borys
  • Andreas

nicht da:

  • Lory
  • Andreas

Zugänge der Kassenprüfer auf öffentliche und private Tickets von BuVo 13 und 14

Die Kassenprüfer hatten zugänge zu Redmine-Queues gefordert und für Schatzmeisterei, BuVo 13 und BuVo 14 bekommen.
Da das ohne Beschluss geschah, war das so nicht in Ordnung.
Wir beschließen daher, lediglich zugriff auf das Projekt Schatzmeisterei bekommen.

Der Bundesvorstand möge beschließen, den Kassenprüfern Zugang zu den Tickets des Projekts "Schatzmeister" zu gewähren.
dafür einstimmig
dagegen
Enthaltung

Protokoll NÖ-Sitzung des Bundesvorstands 28.09.2020

geprüft von: Seb

Stand BPT-Vorbereitung, BPT-Orga

was ist da jetzt los und wer schafft die benötigten Dinge zum BPT?

Neues aus der AKO

  • Antragsportal scheint aktuell stabil zu laufen, Piratenlogin soweit ohne größere Probleme
  • Antragsfrist für Programm- und Satzung endete am 25.9, jetzt noch bis 9.10 Konkurrenzanträge
  • Antragsmumble leider schlecht besucht (3-5 Leute inkl. AKO-Mitgliedern) trotz viel Werbung, auch mehrfach per Mail an die Mitglieder
  • Bisher im Portal: SÄA (9), GP (5), WP (> 40), Streichungsanträge zum WP (395)

IT-Zugänge für Tobias

  • ich habe in der letzten Arbeitssitzung nach Zugängen zu PRM-VM, Mitglieder-DB, Kubernetes-Nodes und DNS gefragt, bis wann bekomme ich die?
    • Borys: Tobias soll Tickets dafür anlegen, Tobias legt Tickets an
  • mein IT-VPN-Zertifikat ist ausgelaufen, daher auch kein Zugriff aufs PRM mehr. Wann bekomme ich ein Neues? => Ticket schon angelegt

Detlef:
ich bin mir nicht mehr sicher ob man das jetzt, so kurz vor der BuVo-Wahl, noch machen sollte ausser Du sagt das dann etwas total wegbricht. Ich würde das gerne dem neu gewählten BuVo überlassen wer an die Schatztruhe ran darf und wer nicht. Es könnten sich nach der BuVo Wahl auch im IT Bereich sehr viele Dinge verschieben und das sollten wir nicht 7 Wochen davor festschreiben.

Forum

Situation:

  • 2018: Forum neu eingerichtet, 2 Moderatoren, 3 BuVos, die mithelfen
  • 2020: 1 Moderator (verschiebt, bearbeitet Meldungen ...); Tobias ist Admin und hat bisher auch hin und wieder Beiträge an passende Stellen verschoben, einmal einen Beitrag in der Antragsentwicklung ausgeblendet, der offensichtlich an den Regeln vorbei und von einem Teilnehmer war, der regelmäßig auffällt.
  • Aktuell 1 Interessent für Admin/Mod (expl0it, simonwestghost), Tobias hat ihm die Discourse-Administration gezeigt. Aktuell für IT beauftragt, sollen wir ihn nochmal explizit fürs Forum beauftragen?
  • SG Moderation? War mal geplant, nichts mehr gehört (Borys, was macht die Beauftragten-GO-Überarbeitung?)

  • Detlef:
    ** Diesmal passen wir da bitte genau auf - Mod sollten Piraten sein die länger in der PP sind und sich mit der Thematik PP auskennen. Das müssen nicht Leute sein die das beruflich machen, oder gemacht haben - nein - / es sollten Leute sein die auch ein bisschen Fingerspritzengefühl entwickeln und auch erkennen ob ein etwas komischer Beitrag evtl. den Diskussionsstrang unterbrechen könnte oder nicht. - Beispiel Andy, der einen von Dir Tobias unsichtbargemachten Beitrag wieder reingenommen hat, zu Recht.

Meinungsbild

von Tobias, tragt euch einfach mal ein:

(ja/nein/Enthaltung)

Wer sollte im Discourse Beiträge verschieben dürfen:

  • für die Moderation beauftragte Piraten:
  • für die Administration beauftragte Piraten:
  • BuVo-Mitglieder:
  • BuVo-Mitglieder mit passendem Geschäftsbereich:
  • Antragskommission im Bereich Antragsentwicklung:

Detlef:

  • Du hast vergessen "KEINER" ** Eingriffe der Mod, nicht der Admins da diese für diese Aufgabe nicht Bestellt wurden, sollten nur erfolgen wenn andere Forenteilnehmer beleidigt, Beiträge gesetzeswidrig sind
  • Alles andere ist Beeinflussung eines Diskussionsablaufes und Beeinflussung von Meinungen da ja Menschen die verschobenen und ausgeblendeten Beiträge in ihre Überlegungen nicht mit einbeziehen können. / Also einfach "Finger weg vom Discourse"!!!!

Wer sollte im Discourse Meldungen bearbeiten (z.B. Beiträge ausblenden nach Meldung durch Teilnehmer) dürfen:

  • für die Moderation beauftragte Piraten:
  • für die Administration beauftragte Piraten:
  • BuVo-Mitglieder:
  • BuVo-Mitglieder mit passendem Geschäftsbereich:
  • Antragskommission im Bereich Antragsentwicklung: / hahaha der ist gut

Detlef:

  • Keiner!!! ** Der Mod muss selbst Entscheiden können ob ein Beitrag nicht den Regeln entspricht. Ich habe Dir schon 1000x gesagt, dass Gruppen, wenn man auf die Beinflussungen von Forenteilnehmern Rücksicht nimmt, in Rudeln auftreten und einen Beitrag dem 1 Person nicht passt so ausblenden können. Das ist nicht akzeptabel.

Bundes-IT

wird die Bundes-IT beim BPT Dinge übernehmen und wenn was?

Liste der Personen die Zugrife haben auf PRM-Gesamt und Sage/OL aus der Verwaltung Bund?

Anträge an den BuVo öffentlich stellen

Detlef:

  • Halte ich für überflüssig da bereits jetzt jedes Mitglied Anträge an den BuVo einreichen kann

Protokoll Nichtöffentlichen Sitzung des Bundesvorstands vom 14.09.2020 21:00 bis 00:00

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Danny
  • Lorena bis 21:59
  • NetterPc
  • Borys
  • Andreas

nicht da:

  • Dennis

Zugriffe auf die Mitgliederdatenbank PRM

Kommuniziert um sich darauf vorzubereiten über Telegram am 09.09.2020 an Borys

Text: Der Bundesschatzmeister stellt einen Verstoß durch Borys Sobieski gegen den in der GO festgelegten und durch einen Beschluss genehmigten westlichen Bestandteil derselbigen fest: Folgender Punkt ist betroffen: Art. 7 Verwaltung der Mitgliederdaten, Zugriff und Sicherung / Ich bitte um geeignete Maßnahmen um diesen Vorfall zu prüfen und erwarte eine schriftlich Stellungnahme das dies keinen GO-Verstoß darstellt / Danke https://vorstand.piratenpartei.de/vorstand/geschaeftsordnung/

Vorstandsportal (https://vorstand.piratenpartei.de/vorstand/geschaeftsordnung/)
Geschäftsordnung
Politik – transparent gestaltet

egal - ich werde mich an unseren ehemaligen Datenschutzbeauftragten BastianBB wenden damit ich unterstürzung bekommen wie das beim Bundesdatenschutzbeauftragten anzuzeigen ist

Borys stellt dem Bundesvorstand eine Liste vor woraus ersichtlich ist wer welchen Zugriff hat auf die PRM Datenbank - klar ist das jemand per Amt aus den LVs zurgriffe auf die spezifischen Daten hat aber das ist hier nicht das Thema - Thema ist wer den kompletten Zugriff hat und ob dafür ein entsprechender Beschluss des Bundes vorliegt.

BEO und Zugriffskontrollen durch den stellv. GenSek escape / IT-Zustand

  • Berechtigungen anfragen, warum Tobias auf jemanden anderen angewiesen ist, um den Beo fertigzustellen? was ist da los?
  • Tobias: Piratenlogin ist gerade rausgegangen, hat sich aber etwas verzögert, weil ich den Zugang zur PRM-VM nicht hatte und ich auf Adrian warte musste
  • Tobias: will Zugriff auf die PRM-VM, Mitglieder-DB, Kubernetes-Nodes und DNS, um ggf. Systeme reparieren oder umziehen zu können, falls $Leute ausfallen, Borys soll Zugänge beschaffen

Antrag zur piraten-bsg.de

liegt seit 3 Monaten herum

https://redmine.piratenpartei.de/issues/61935

  • Borys: ist in Kontakt mit dem Antragsteller und klärt Dinge zum Datenschutz

Ticket Beschluss #65662 Antrag auf Landesverbandswechsel v. 25.06.2020 /

Blockiert durch Borys wegen Redebedarf? Was ist da los?

Ticket Beschluss #66578 Antrag kommende BuVo Sitzung – Entlastung auf dem BPT

Frage v.Detlef - warum kommt dieser Antrag und was ist mit der OM? gegen $Name$ / Sachstand

Reisekosten-Management

Anfrage an den stellv. Bundesschatzmeister dieses Listen und die erfassten Reisekosten vorzulegen - Terminsetzung!

Stickerantrag

https://redmine.piratenpartei.de/issues/66668

Beauftragung Drogen und Suchtpolitik

mumble mit den Interessenten wird vereinbart - Namen werden zusammengetragen

Budget Öffentlichkeitsarbeit

BPT-Vorbereitung, Ladung

Protokoll Nichtöffentlichen Sitzung des Bundesvorstands vom 31.8.2020 21:00 bis 23:20

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Dennis
  • Sebulino
  • Danny
  • Tobias
  • Lorena bis 21:59
  • NetterPc
  • Borys

nicht da:

  • Andreas

Überarbeitung Wahlprogramm zum BPT, Vortrag Pawel

  • SO002 Aufgabenstellung und Antrag durch die AKO - wer vom Vorstand macht Mitantragsteller - wir benötigen noch 2 Personen - Danke /
  • wer trägt sich als Antragsteller ein? Tobias, Sebastian, Borys, Detlef, Lory

TODO Seb: Mail mit Antragstellern an AKO

antragskommission@piratenpartei.de

Beauftragung Patrick Baumfalk

  • Der BuVo beschließ Patrick Baumfalk zu beauftragen das Anlagevermögen des Bundes von Tohmas Gordon einzufordern.
  • Streitwert ca. 8.500.-- lt. letzter Excel Liste von Manuela
  • insgesamt etwa 11.000 EUR
  • Mail ist gerade an euch raus

  • dafür: Danny, Dennis, Sebulino, Detlef

  • enthaltung: Borys

TODO Detlef: Anfrage bei Manuela für Aufstellung gesamtes AV

TODO Seb: Anfrage bei Baumfalk welche Kosten anfallen würden, Schätzer 11KEUR, Abstimmung NÖ am Donnerstag

Antragseinreichung zum BPT/Piratenlogin

  • Einladung per Mail zum Piratenlogin mit Registrierungs-Token soll diese Woche rausgehen zusammen mit Infos zum Antragsportal.
  • Abgleich mit Mitglieder-DB (ist das ein Pirat?) ist fertig entwickelt, muss noch installiert werden
  • Mail in Pad formuliert von AKO/Tobias, Link folgt
  • Mitteilung in der Mail und am Donnerstag, dass wir das ins Forum einbauen werden

Verifizierung

  • muss von 2 gewählten Piraten gemacht werden
  • wir haben ein Formular von 2013 und einen Beschluss dazu
  • Formulare werden in der BGS aufbewahrt und wurden bei Eingang gescannt
  • können wir im Prinzip wohl wieder so starten
  • Borys und Tobias machen sich Gedanken bis Donnerstag und wir stimmen etwas am Donnerstag ab

Veröffentlichung von Beschlüssen die auf privat gestellt sind

  • erklärung mündlich
  • ich ziehe zurück und überdenke das nochmal / Danke für die Diskussion

Bericht Hack The System

alles sehr nett.

Protokoll Nichtöffentlichen Sitzung des Bundesvorstands vom 17.8.2020 20:30

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Dennis
  • Sebulino
  • Danny
  • Andreas
  • Tobias
  • Lorena
  • NetterPc
  • Borys

Änderungen im Beschlusswesen mit Budget

Es wäre zukünftig sinnvoll bei den Beschlüssen den Zusatz anzubringen welches Budget im Haushalt angesprochen werden soll.
--> zur Kenntnis genommen

Bewerbung für Mitgliederverwaltung

Es gibt zwei Kandidaten. M.B. und C.S.
Der Bundesvorstand beschließt, die Stelle mit C.S. zu besetzen.

OMs und Anträge dazu

"Druck der Neuauflage Neumitgliederhandbücher"

https://redmine.piratenpartei.de/issues/65399
Druck der benannten Überarbeitung in Auflage 1000 Stück, mit maximalen Kosten von 550 Euro. Der Umschlag ist hierbei bei 170g/mm², der Innenteil bei 135g/mm².
=> einstimmig angenommen

"Antrag Ressorts"

https://redmine.piratenpartei.de/issues/65393
Der Bundesvorstand möge beschließen den Ressorttest zu
beenden und alle vergebenen Zugänge für die Ressortbereiche wieder zu
entziehen.
-> wir behandeln das in der nächsten Sitzung, machen nach Antragsvorstellung ein Meinungsbild und setzen ein Zeitlimit von 5min für Diskussion

"Antrag Panorama"

https://redmine.piratenpartei.de/issues/65395
Der Bundesvorstand möge beschließen eine Klarstellung
auf der Bundeswebseite zu veröffentlichen und die Position der
Piratenpartei zu den Vorgängen rund um den Panorama Beitrag zum Social
Media Mitarbeiter der Bundeswehr zu verdeutlichen. Außerdem richtet die
Piratenpartei eine Entschuldigung an die von rechter Hetze und Drohungen
betroffenen Personen.
-> wir behandeln das in der nächsten Sitzung, machen nach Antragsvorstellung ein Meinungsbild und setzen ein Zeitlimit von 5min für Diskussion

"Antrag Beauftragung Sozialpolitik"

https://redmine.piratenpartei.de/issues/65397
Der Bundesvorstand möge beschließen
Bodo Noeske für den Bereich Sozialpolitik als Themenbeauftragten zu
berufen. Begründung: Bodo Noeske ist seit Jahren ein engagierter Pirat
der sich sehr um die Partei verdient gemacht hat. Er ist sehr gut mit
den betreffenden Arbeitsgruppen vernetzt und sollte sie als
Themenbeauftragter vertreten.
--> Nichtbehandlung

"Antrag div"

https://redmine.piratenpartei.de/issues/65398
Ich beantrage, dass der Vorstand

  • die Mitglieder auffordert interne Diskussionen auf den innerparteilichen Plattformen zu führen
  • Maßnahmen zu ergreifen die Diskussionskultur zivilisiert zu halten
  • seine Beauftragten besser schult die Partei nach außen zu vertreten
  • die Zersplitterung der Außendarstellung zu beenden und möglichst alles über eine Parteiwebseite zu veröffentlichen
  • Mitglieder über das Parteiprogramm zu schulen
  • das Parteiprogramm exponierter und nutzerfreundlich strukturiert zu präsentieren. --> in der sitzung diskutieren, annehmen als langfristigeres projekt Tobis antrag folgt und wir nehmen den an https://redmine.piratenpartei.de/issues/65417

BPT und Antragsarbeit

  • wir müssten SO002 auf dem BPT 20.1 umsetzen und Streichungsanträge zum Wahlprogramm müssten gestellt werden
    • AKO hat Umsetzung für Bad Homburg schon vorbereitet
  • Maßnahmen, um auf dem BPT Zeit zu sparen?

Piratenlogin

  • brauchen wir für BEO, als Lösung ist Keycloak vorgesehen
  • Discourse könnte ohne großen Aufwand angebunden werden
  • technisches Konzept haben wir im BEO-Team

Protokoll Nichtöffentlichen Sitzung des Bundesvorstands vom 3.8.2020

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Dennis
  • Sebulino
  • Danny
  • Andreas

nicht da:

  • Tobias
  • Lorena
  • NetterPc
  • Borys

Internationale Koordination stelllt ihre Ziele und Aufgaben vor

Anwesende: Gregory, Mick, ZombB

Ziele/Aufgaben der internationalen Koordination:

  1. Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
  2. Weitergabe von internationalen und europäischen Informationen in die Piratenpartei Deutschland und ihr Umfeld
  3. Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien – Anmerkung: Budget notwendig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI
  4. Unterstützung internationaler Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme mit der Piratenpartei Deutschland und ihrem Umfeld
  5. Diplomatisches Tagesgeschäft – Anmerkung: beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten im öffentlichen Wirken.
  6. Betreuung internationaler Gäste (Vertreter unserer Schwesterparteien und des diplomatischen Corps) bei Parteitagen und Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland
  7. Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen Beauftragten und Vertretern
  8. Unterstützung der internationalen Programmarbeit – Anmerkung: z.B. gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien
  9. Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei – Anmerkung: z.B. Thema Zweite Kammer - Mitbestimmung aller europäischen Piraten bzw. Europäische Mitgliederbefragung
  10. Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau – Anmerkung: Ressourcenunterstützung
  • Kosten-Nutzen-Überlegung, was haben wir davon? wie kriegt man denn Sichtbarkeit hin? sollen sich was überlegen und gespräch dazu aufnehmen
  • IK wendet sich an BPT-Orga um Präsentation auf nächstem BPT vorzubereiten.

Protokoll Nichtöffentlichen Sitzung des Bundesvorstands vom 23.07.2020

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • NetterPc
  • Sebulino
  • Borys
  • Danny
  • Andreas

  • Patrick Baumfalk als Gast

nicht da:

  • Tobias
  • Lorena
  • Dennis

Schreiben Bundesagentur

Patrick Baumfalk wird beauftragt, den Fall zu übernehmen und dem Arbeitsamt zu antworten

  • einstimmig angeommen

DRV-Sache

Patrick bekommt die Akte zur Einschätzung der Lage und gibt Bescheid, ob er das Projekt übernimmt

###TODO

  • An Gerstädt: Wir prüfen, in wieweit wir das auf Stundenbasis weiterverfolgen werden, also bis auf weiteres bitte Arbeit einstellen ==> Sebulino
  • Arbeitsamtsunterlagen an Patrick ==> Sebulino

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands vom 20.07.2020

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • NetterPc
  • Lorena
  • Sebulino
  • Borys
  • Danny
  • Dennis
  • Tobias
  • Andreas (ab 21:20)

nicht da:

Gerstädt-Kosten

  • Schreiben Sebastian an den Buvo v. 14.07.2020 ( PShop-Zahlen )
  • Bisher aufgelaufene Zeiten RA Gerstädt lt. Aufstellung 74Std. / Mail von Sebastian v. 11.06.2020
  • Beendigung der Zusammenarbeit RA Gerstädt

Haushaltssperre für den Bundesverband / Ergebnis - die Haushaltsperre wird mit sofotiger Wirkung wieder aufgehoben/ Detlef sendet eine Rundmail

  • Klärung ( Kurzbericht ) Detlef Netter
  • Terminkorrektur in der Mail an den BuVo / korrekt 15.08.2020
  • kurzer grober Abriss ohne Anspruch auf Vollständigkeit ++ Kontostand vom 09.07.2020 728.464,75 € ++ abzügl. 162.000 € / Vorauszahlungen ReBe2019 / Rückstellung ++ abzügl. 12.000 € / Mitgliedsbeiträge, Verbindlichkeiten an die Gliederungen ++ abzügl. 140.000 € / Haushalt Grundsicherung / Gelder der Länder ++ abzügl. Wahlkampf-Budget der Länder 43.000.-- ++ Ergebnis 1 371.464,75 € in diesem Betrag sind alle Ausgaben bis 30.06.2020 bereits getätigt ++ Vorschau bis Jahresende ++ ca. 75.000.-- € Sozialkasse in Sachen PShop und Aufstellung von Sebastian ++ ca. 25.900.-- € bereits aufgelaufene RA Kosten Gerstädt ++ ca. 50.000.-- Personalkosten 2.Halbjahr ++ ca. 3.000.-- Lohn $Name$ ++ ca. 6.500.-- IT-Bund - schwer zu planen ++ Ergebnis 2 211.064,75 € das gilt nur wenn keine anderen Ausgaben mehr hinzukommen
  • alle anderen Ausgaben die ihr ja auch kennt sind noch nicht greifbar und müssen erst noch erarbeitet werden
  • was fehlt an Ausgaben - Öffentlichkeitsarbeit, Bundesparteitage, Beo, Bundesvorstand z.B. Reisekosten, ++ Bundesweite Veranstaltungen, Verwaltung, Bundesgeschäftsstelle, Buchhaltung, Sage/PRM, Rechtskosten, ++ Internationales, sonstige Ausgaben / die meisten Ausgaben erfolgen im 2.Halbjahr da durch Corona im 1.Halbfahr ++ nicht soviele Ausgaben getätigt wurden
  • was fehlt an Einnahmen - Umlagen für die Buchhaltung an die Länder - das könnten evtl. 20.000.-- € sein?

  • Kosten 2021
    Ausgaben sicher
    ++ Personal 100.000.-- €
    ++ IT-Bund 12.000.-- €
    ++ ESC 40.000.-- €
    Einnahmen sicher
    ++ 43.500.-- 15% aus ReBe19 ~390.000.-- ./. 100.000 Grundversorgung und daraus die 15%
    ++ 50.000.-- aus Beiträgen - Forecast nach Entwicklung Eintritte/Austritte und Beitragsminderungen
    +++ weitere Einnahmen nicht sicher d.h. jeder weitere ausgegebene Euro muss aus den Rücklagen entnommen werden

  • Entwicklung aus den Zahlen von 2020 nach 2021
    ++ Die Einnahmen des Bundes können in 2021 die Ausgaben nicht mehr decken.
    ++ Einnahmen sind Mitgliedsbeiträge + Spenden z.B. in 2020 hat der Bund bisher Spendeneinnahmen 16.349,87.-- genüber 2019 118.950,25.--
    ++ in 2024 laufen die ParFin Gutschriften aus / worst case - wir erreichen nicht mehr die nötige
    +++ Stimmenanzahl um den Einzug ins EU-Parlament zu schaffen
    ++ es folgt eine Unterdeckung und es wird Prognostiziert das 2023/24 der Bundesverband insolvent ist.

  • Deshalb - oberstes Gebot / ein sehr sparsamer Haushalt muss her - denn ich persönlich kann nicht glauben das
    ++ die Länder zugunsten des Bundesverbandes auf eine Verteilung der PartFin zukünftig verzichten.

Rechtsstreitigkeiten

  • Pshop
  • OM $Name$

Anträge offen

  • BSager (baw.zurückgestellt)
  • Riot Server TODO wird als Umlauf gestellt // erledigt

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands vom 6.7.2020

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • NetterPc
  • Andreas Lange (bis 22:20 wg Frühschicht)
  • Lorena
  • Sebulino
  • Borys
  • Danny

nicht da:

  • Tobias
  • Dennis

Aktivitätsupdate Sebulino

  • Info zu TelKo mit Gerstädt
  • Juli-Newsletter

Rechtec wegen $Name$

  • bitte Borys mit Tim checken, ob BuVo-Präsenz bei Verhandlung im September notwendig oder nicht, bzw was Sinn und Zweck der Session is.

bsg-Seite

  • sind noch Unklarheiten. Insbesondere in bezug auf den Datenschutz. Wollen das in Bayern hosten. Jede rechtliche Grundlage dafür fehlt noch.
  • Call: Thöni, Borys, Seb

Prämiummitgliedschaften

  • schwiiiiieeerig
  • Niedrige Mitgliedsnummern versteigern?

Anträge offen

  • Rechnung Falk Abstimmen!!?? erl.
  • BSager (baw.zurückgestellt)
  • Riot Server

Gerstädt-Kosten

  • wieviel Geld wollen wir noch für Anwaltkosten ausgeben, um was zu bekommen?
    • Widerspruch gegen DRV: Entweder viel Geld nachzahlen, oder Anwaltskosten und dann ggf trotzdem zahlen. --> Zweitmeinung von Patrick Baumfalk
    • wie stellt er sich die erfolgsabhängige Verrechnung vor?

Wenn Zeit ist:

  • ReBe19 - Durchgriffsrechte
  • Planung konkretisieren für den BPT 20.2 mit Vorstandswahlen ( Ausschreibung )
  • Frankfurt Marina 1.V Treffen
  • Verwaltungstreffen ( GenSek, Schatzmeister, Kassenprüfer, BSG? )
  • Ausschreibung 450.-- Kraft für den MV Bereich / Stand? Bewerbungen?

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands vom 22.6.2020

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • NetterPc
  • Sebulino
  • Borys
  • Danny
  • Andreas
  • Lory bis 22 Uhr wegen Schule
  • Dennis
  • Tobias

nicht da:

Ressorts (Sebulino)

Wir haben für die Präsentation des Konzepts der Ressorts ja bereits ein paar erste beispielhafte Ressorts eingerichtet. Gleichzeitig gibt es aus AGs auch nachfragen, oder während der Sitzungen die Äußerungen, doch dann auch etwas von dem, worüber man spricht oder was man erarbeitet auf einer Webseite festzuhalten. Hierfür wäre es gut, diese Initiativen nicht zu bremsen, und entsprechende Möglichkeiten einzuräumen. So können die Aktiven wieder lernen, auch innerparteilich (und nicht nur in der AG) sichtbarer zu werden.

Daher möchte ich vorschlagen, die weiteren Ressorts anzulegen. Wichtig hierbei ist, dass wir offen herangehen. Damit mein ich: Einerseits muss das durch die AGs so Unterstützung finden - es muss verständlich gemacht werden, dass es hierbei um zusätzliche Publikationsmöglichkeiten geht, wenn sich ein Format nicht für die Webseite www.piratenpartei.de eignet, und dass die AG, die auf der Webseite des Ressorts etwas publizieren möchte, hierzu Rücksprache hält mit anderen naheliegenden AGs, damit diese entsprechend positiv oder negativ reagieren können. Insbesondere letzteres müssen wir so deutlich machen, es sei denn wir haben einen Ressort-Sprecher o.ä. der diese Koordination übernimmt.
Folgende Ressorts schlage ich vor:

  • Digitalisierung und Netzpolitik
  • Außen- und Sicherheitspolitik
  • Arbeits-, Gesundheits- und Sozialpolitik
  • Innen- und Europapolitik
  • Umwelt-, Energie, Verkehrs- und Landwirtschaftspolitik
  • Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik
  • Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturpolitik

Diese Seiten können ja bis zu einer Reife im Maintenance-Modus bleiben, aber für die in den AGs aktiven Piraten ist somit der Weg zur Publikation deutlich
Wir (als Parei, als politisch Aktive, als Vorstand) sind natürlich frei, hier die Zuschnitte zu ändern, wenn sich zeigt, dass aus den AGs sich andere Wünsche ausdrücken, und sollten das entsprechend laufend beobachten und abfragen.
Ich weiss, diese Vorgehensweise ist für die Partei vermutlich neu, aber hier geht es nicht darum, einen Status Quo zu schaffen, der so bleibt, bis die Partei aufgelöst wird, sondern etwas organisches, das genauso wächst, wie wir feststellen, dass es den Piraten passt. Anfangen, Fehler schnell erkennen, korrigieren und beobachten.

Abstimmung:
ja: Detlef, Borys, Andreas, Lory, Dennis, Sebastian, Daniel, Tobias
nein:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen
Eintrag ins Redmine: Sebastian, https://redmine.piratenpartei.de/issues/62228 (23.6.)

PR-Konzept, Vertrag (Sebulino)

Wir haben einen Vertragsentwurf (und Personalfragebogen) vorliegen, der für $Name$ so passend wäre, um unser PR-Konzept zu erstellen:
https://nx4136.your-storageshare.de/s/SNTGqo8BsB2EKKD

Gleichzeitig würden wir im Begleitschreiben folgendes vereinbaren:

  • $Name$ wird weiterhin seiner Nebentätigkeit als Stadtführer nachgehen können
  • Meilensteine
    • nach 1 Monat: Diagnose Bestandaufnahme
    • nach 2 Monaten erster Vorschlag
    • nach 4 Monaten fertig
    • monatliches Feedback

Kommentare/Änderungen:

  • §1(2) ändern von vier zu drei Monate ändern.

Next Steps:

  • $Name$ zur Zustimmung
  • Unterschrift BuVo
  • Versand zu $Name$
  • Retoure
  • Kündigung des Vertrags als BuVo-Beschluss

Abstimmung:
ja: Detlef, Sebastian, Borys, Lory, Tobi, Danny, Dennis, Andreas
nein:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen
Eintrag ins Redmine: Sebastian, https://redmine.piratenpartei.de/issues/62229 (23.6.)

Unregelmäßigkeiten bei Zahlungen an den PShop ( Direkt-Pay )

1) Kurze Info und weiterführende Aktionen

2) Anlagevermögen PShop / Aufforderung zur Abgabe ( Anwalt? )

3) Anfrage an die IT was ist Droptop mit 671.-- im Monat und welchen Posten im Haushalt wird damit angesprochen. "Hosting"

Mitgliederverwaltung (Borys)

  • Mindestens eine Stelle geringfügig beschäftigt für MV-Arbeit
  • Ausschreibung
  • Weiterbelastung an Landesverbände quartalsweise
    • Hierzu Erfassung notwendig, für welchen LV da was gearbeitet wird

BEO-Unterstützung: wir haben genau einen Bewerber

  • $Name$, hat Erfahrung mit Python/Webentwicklung als selbstständiger Entwickler
  • Budget ist 15k€ für dieses Jahr, aber wir sollten nicht alles ausgeben
  • nächste Schritte:
    • Tobias macht sich Gedanken zum Arbeitsumfang und konkrete Ziele (grob: Registrierung beim Piratenlogin (Keycloak), Abstimmungskomponente und Versand der Abstimmungsbestätigungen bauen)
    • $Name$ hat ab Anfang Juli Zeit für die Umsetzung, wir sollten nicht zu lange brauchen für den Vertrag
  • Wir brauchen einen Matrix-Server für die Abstimmungsbestätigungen, Alternativen (Mail mit GPG, Mail mit S/MIME, selbst irgendwas bauen) sind aufwändiger oder unsicher

Matrix-Antrag

  • wir haben einen Antrag, einen Matrix-Server und den Client Riot zu betreiben als allgemeine Kommunikationsplattform
  • Fragen für uns:
    • Matrix-Server nur für BEO nutzen oder "freigeben" für allgemeine Nutzung? (kann man wohl nicht verhindern)
    • Föderation zu anderen Matrix-Servern aktivieren?
    • notwendig, um Matrix "richtig" zu nutzen, sonst kann man nur mit @piratenpartei.de-Accounts reden.
    • Datenschutz kritisch, da Daten zu anderen Fremdservern übertragen werden; wir brauchen Einwilligung der User

ots-Vertrag verlängern

Schulung Bildrechte?

Rechtssachen

1) $Name$
2) $Name$

Jubiläumsschreiben

sind von mir unterschrieben (400 Stück) und auf dem Rückweg, damit sie erneut versandt werden.

Arbeitssitzung am 8. Juni fiel aus, wegen Veranstaltung Dicker Engel

https://dicker-engel.blog/zum-nachhoeren/#2020

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstands vom 25.5.2020

geprüft von: Detlef, Seb

anwesend:

  • Sebulino
  • Borys
  • Detlef
  • Lory bis 22:20 wegen Schule
  • Tobi
  • Danny

nicht da:

  • Andreas (wegen Zicken - des Tablets, nicht der Person :3)
  • Dennis

PR-Konzept

Als Alternative zu einem 450-EUR-Job könnten wir auch einen Werkvertrag abschließen. Ist das für alle ok?
Abstimmung: Werkvertrag ist ok, einstimmig angenommen

Dicker Engel zum Thema Ressorts - wann?

Vorschlag: in zwei Wochen, also 8. Juni um 21 Uhr, da am nächsten Montag Pfingstmontag ist
In zwei Wochen is tendentiell besser, eine woche könnte für die Ankündigung zu knapp sein.
=> 8. Juni, auf jeden Fall gut bewerben.

  • bitte Social Media-Link auf digitaler-wandel.piratenpartei.de anpassen, um Verwirrung zu vermeiden; führen direkt zur AG Digitaler Wandel

OM $Name$

Wurde fristgerecht Widerspruch eingelegt?
Ja.

Beauftragung $Name$ 21:30

Befragung von 21:48 bis 22:09, abschließend nach Fragerunde keine weiteren Fragen von BuVos mehr

Entwurf für die BEO-Ausschreibung

Update Redmine-Umstellung

  • vorstand@ ist umgestellt, Gabriele weiß Bescheid
  • BGS und Presse demnächst

Status Online-BPT?

  • AG Antragsprozess hat über Online-BPT diskutiert, morgen wieder um 21 Uhr
  • Borys und escaP reden über ein Konzept zu Online-Akkreditierung
  • Müssen wir satzungsseitig die Voraussetzungen für einen Online-BPR schaffen?

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstand vom 11.5.2020

geprüft von: Detlef, Seb

  • Detlef
  • Borys
  • Danny
  • Andreas
  • Tobi
  • Lory
  • Dennis
  • Seb

Redmine-Umstellung von OTRS

  • kann jetzt passieren, PGP-Verschlüsselung sollte jetzt sauber funktionieren
  • Tobi macht vorschlag zur Struktur: Unterprojekt, nicht-öffentlich für Mailempfang, wie öffentliches Projekt für eine Amtszeit, dann neues Projekt
  • Frage Detlef: kann es sein, dass das Redmine für uns teurer wird, wenn wir immer mehr dort machen? Serverkosten könnten steigen, die kosten für das Alphanodes bleiben aber gleich, solange wir nicht anfangen etwas besonders fancy zu machen.
  • Tobias legt Projekt an, wir steigen am Do nach der VoSi um
  • Tobias schaut, was sonst noch umgezogen werden muss (BGS, Presse...)

Update der MV zu den LVs im Redmine

Wenn LVs ihre MV nicht im Redmine machen, ist das zunehmend schwierig. Anfragen der Mitglieder landen bei uns im Redmine, werden dann in die LVs gereicht. Rückfragen kommen im Bundes-Redmine an, dort kann man aber zur beantwortung nicht den Status der Länder sehen, wenn sie in einem eigenen System sind. Hieraus resultiert wohl viel Frust bei Mitgliedern.
Problembären sind hier eher LVs nördlich von Hessen ;P

IT Beauftragungen

https://redmine.piratenpartei.de/issues/60646
erledigt - Antrag angenommen

Ressorts

Statusupdate
Beispiel digitaler-wandel.piratenpartei.de

PR-Konzept

https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=654145
Abstimmung:
https://redmine.piratenpartei.de/issues/60647

Austragung wiki-protokoll

https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=655851
Borys kümmert sich

Update DRV

OM $Name$

Zur Info: Rücktritt Bundeskassenprüfer

https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=654960
$Name$ hat seine Rolle als Kassenprüfer zurück gegeben.

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstand vom 27.4.2020

geprüft von: Detlef, Seb

Eröffnet um 21:03
Teilnehmer:

  • Borys
  • Danny
  • Sebastian
  • Lory
  • Dennis
  • Detlef

TOP 1

  • Schulboykott, wer macht was? ** Borys - Ländersache!

Danny:
** Presseteam ist nicht für PMs schreiben zuständig
** von den polGF ist keine Reaktion gekommen obwohl angekündigt

TOP 2

  • Twitter Diskussion wegen Corona-Tests im Sport

TOP 3

  • Rechtsdinge OM $Name$ / Sachstand?
  • wir warten ab und sollte es gleich wie vorher beschlossen werden geht es vor das BSG

  • $Name$ - Drama ausgelöst durch das LSG-BB in einer öffentlichen Mail an den LV-NRW und KV-Köln

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstand vom 30.3.2020

geprüft von: Detlef, Seb

Eröffnet um 21:03
Teilnehmer:

  • Detlef
  • Borys
  • Danny
  • Sebastian
  • Andreas
  • Dennis

Update BundesPR

  • wako wartet auf Reaktion auf deren Statement.
  • Schoresch hat sich beworben, ergebnis unklar.

Ausschreibung PR-Konzeption

  • zur diskussion in die BundesPR
  • kleine änderungen im Text vorgeschlagen und vorgenommen

BundesPR-Beauftragungen Redaktionsleitung

Themenbeauftragung Netzpolitik

Verwaltung - Updates

Datenschutz

Buchhaltung

  • Sage OL / Mahnung von IAS 20.000??

Sonstiges

  • Bis wann muss ich die Reisekostenabrechnungen machen, Bund UND Bayern? ** am besten morgen. => erledigt, Seb

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstand vom 16.3.2020

geprüft von: Detlef, Seb

Eröffnet um 21:06
Teilnehmer:

  • Detlef
  • Borys
  • Danny
  • Sebulino
  • Dennis

  • Aussprache und Diskussion
    ** Level one - Corona und deren Auswirkung

Beitrag der AG Aussen

  • Danny berichtet aus der Redaktionssitzung: Alle zahlen positiv
  • Einigkeit darüber, dass ein geschlossenes Auftreten besser gewesen sei
  • Nachfrage: Wer ist eigentlich beauftragt? Alle im Kanal PiratenPR-intern
    • Bitte explizit die Namen nennen
  • wako:
    • Unterzeichner wissen genau was sie unterzeichnet haben. Bei Unterstützern ist es möglich, dass die nicht alles wussten.
    • Es gab nur einmal den Fall, dass ein BuVo ein Veto eingereicht hat.
    • Nach ihrer Sicht nicht formal freigegeben, aber natürlich können BuVos sagen, "wir sind die wichtigen".
    • hat eigentlich erwartet, dass wir uns im kleinen kreis mit ihnen besprechen wollten, über die regelfestsetzung und unsere noch ausstehende Rechtfertigung.

PPI / PPEU

  • Beitragszahlungen?
  • erledigt - Martin hat Bastian aufgefordert Beitrags-Rechnungen und deren Berechnung vorzulegen

Discourse

https://forum.piratenpartei.de/t/piraten-pm-eines-kv-mit-hitler-bild/5166

Protokoll Arbeitssitzung des Bundesvorstand vom 3.2.2020

geprüft von: Detlef, Seb

Eröffnet um 21:01
Teilnehmer:

  • Detlef
  • Borys
  • Danny
  • Dennis
  • Sebastian
  • Lory
  • Tobias
  • Andreas (entschuldigt)

TOPS

  • Mitgliederverwaltung / PRM / $Name$ - tja

  • Drucker Buchhaltung - ok

  • Haushalt - ok

  • Accounting Kassenprüfer - ok

  • DSB - ok

  • OM $Name$ - ok

  • Verwaltungstreffen - ok

  • JuPis EP - ok

  • Lory Sommerplan - ok

  • Lory Youtubeplan - ok

  • BPT - ok

  • Klausur - ok

  • Auffindbarkeit von Terminen - ok

Verwaltungstreffen (Sebulino, Detlef)

Borys schlägt vor, ein kleines Verwaltungstreffen zu machen, und ein großes. Klein für die MV, groß für alle (MV, Schatzis, IT, GenSeks, ggf BSG). Das kleine entspannt die situation einen Termin zu finden, bei dem dann die große Runde kann.

  • Anfang oder Ende April das kleine Treffen; Detlef empfielt das 1. Aprilwochenende
  • Mai das große Verwaltungstreffen TODO: Borys schlägt den Mitgliedern in der MV den Termin vor weitere Frage: Marina vor dem BPT oder danach? Borys: Eigentlich unabhängig, aber nach dem BPT hätte den Vorteil, dass man Wahlkampfplanung mit ins Programm nehmen könnte

Programmkonferenz: Text für die Email an die Mitglieder zur Mitarbeit am Programm ist an sich fertig, sobald das PRM sicher funktioniert kann der versandt werden.

Haushalt (Detlef)/ erledigt

Detlef möchte am kommenden Donnerstag in der Sitzung den Haushalt beschließen und bittet um möglichst vollständige Anwesenheit

Drucker Buchhaltung (Detlef)/ erledigt

Antrag sollte gestellt werden, kann dann per Umlauf oder in kommender Sitzung beschlossen werden
Borys: Manuela hat Toner geholt, um den Engpass zu überbrücken, daher zeitlich etwas entspannt, aber Neuanschaffung wird zeitnah beschlossen werden können.

JuPis Europaparlament (Lory)/ erledigt vorläufig

Maren meldet sich morgen dazu nochmal
Es gibt eine verbindliche Teilnehmerliste am 7. März.

Lory Summertime (Lory)

Planung für Sommer, Tournee zu Stammtischen, Pep-Talks, Reden

Lorys Youtube-Kanal (Lory)

Kanal auf Youtube für Geschichten aus dem Leben, Braindump
Dabei wird auch ein wenig die Parteiarbeit dokumentiert, u.a. auch die Parteitournee im Sommer

Auffindbarkeit von Terminen (Tobi)

Neuer Thread im Forum, Leute kriegen Termine nicht mit.
Was tun, wie motivieren?
Wir sind keine Top-Down-Partei, erfahrungsgemäß müssen die Leute das selber beitragen, das kann keiner abnehmen
Wir sollten da aber auch entsprechend was vorleben und informieren.

=> Tobias: Beitrag zu Terminen aufs Vorstandsblog, das dann konsequent bewerben

1V NRW will hinwerfen? (Dennis)

Dennis telefoniert um Gerüchte zu klären.

MV NRW - keiner hat mehr Zugang zu Redmine? (Seb)

Daniel Jäger hätte vor zwei Wochen um Rechte angefragt um da zu helfen, die hatte er auch umgehend bekommen. Dennis wendet sich mal an ihn.

Feedback zur Ausschreibung BPT (Tobi)

Bisher keine offiziellen Rückmeldungen zur Ausschreibung, sonst auch noch nichts Konkretes

Wann wollen wir eine Klausur machen? (Tobi)

Wann und vor allem wie wollen wir eine Klausur machen?
Organisatorische Umsetzung anschließend, welche Themen?
Es gibt verschiedene Format-Vorschläge, die sollten wir vorab entscheiden
=> Tobias: koordiniert inhaltliche / strukturelle Vorbereitung und holt Vorschläge bei BuVo-Mitgliedern ein

Update zur OM $Name$ (Borys)

Bundesschiedsgericht gibt uns recht.

DSB (Borys)/ erledigt

Angebote für Bundes-DSB und Sicherheitsbeauftragten sind da.
TODO: Borys stellt Antrag für Donnerstag

Accounting Kassenprüfer (Detlef) / erledigt

Zwei der fünf Kassenprüfer mögen Zugriff auf Schatzmeister bekommen, damit sie Rechnungen und Freischaltungen mitbekommen haben. Rücksprache mit Lothar, sei wohl kein Problem. Kann Tobi da helfen? Ja, Tobi kann, allerdings gibt es da das ein oder andere unklare.

SH hat um Hilfe gebeten bei Sebastian und Detlef

Der BuVo wurde informiert das der LV-SH seinen Schatzmeister durch Krankheit? verlieren könnte.

Daniel bittet um Mitarbeit

https://etherpad.pp-international.net/p/ik-buvo-aufgaben-43yu0cx

Ende der Sitzung 23:55

Actions #1

Updated by Sebastian Alscher about 1 month ago

Zuvor wurde über die Mailingliste eine Mail geschickt (2.5.), um jedem Vorstandsmitglied die Gelegenheit zu geben, einer Veröffentlichung bestimmter Passagen mit gutem Grund zu widersprechen.

Actions #2

Updated by Sebastian Alscher about 1 month ago

  • Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt
  • Private changed from Yes to No

Da kein Vorstand widersprach, betrachte ich das so als genehmigt

Actions #3

Updated by Sebastian Alscher about 1 month ago

  • Subject changed from Protokoll Arbeitssitzung des 14. Bundesvorstands to Protokoll Arbeitssitzungen des 14. Bundesvorstands
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