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Sitzungsprotokolle #187196

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XXI. (21) Vorstandssitzung des 16. Bundesvorstandes am 30.03.2023

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 1 Jahr hinzugefügt. Vor mehr als 1 Jahr aktualisiert.

Status:
Genehmigt
Priorität:
Normal
Vorsitzende:
Ja
Stellv. Vorsitzender:
Ja
Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär:
Enthaltung
Stellv. Generalsekretär 2:
Enthaltung
Schatzmeister (Abst.):
Ja
Stellv. Schatzmeister:
Ja
PolGF:
Ja
Stellv. PolGF:
Ja

Beschreibung

XXI. (21) Vorstandssitzung des 16. Bundesvorstandes am 30.03.2023

  • Beginn: 20.31 Uhr
  • Ende: 23.18 Uhr
  • Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
  • Versammlungsleiter: Tyg
  • Protokoll: Gabriele
  • Verantwortliche für die Aufnahme: Sven, Detlef

An- und Abwesenheiten

Anwesend

  • Anne Herpertz
  • Martin Kollien-Glaser
  • Mark Hintz
  • Sven Bechen
  • Detlef Netter
  • Christian Horn
  • Yannick Schürdt

Entschuldigt

  • Jan Kossick

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung

  • 4.4.2023 20.30 (nach dem PolGfMumble) ca. w/Entscheidung BPT/AV
  • 13.04.2023 20:30 Uhr Mumble - Frage hier, ob Arbeitstreffen am 10.4. = Ostermontag stattfinden soll/wird: findet nicht statt. Wenn doch nötig, wird man sich zusammenfinden.

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Vorsitzende

Stellv.Vorsitzender

Politischer Geschäftsführer

  • Vorbereitung für das E-Learning Tool Moodle mit Gesprächen der AG Bildung, Recherchen, Zieldarstellung, Lerninhalte usw. Vorstellung auf dem PolGf Treffen
  • Am 04.04. richtet die IT das Lerntool für die PolGf ein
  • Vorbereitung PolGf Treffen
  • CSD-Gala Magdeburg mit einem besonderen Lob für Fabian für die Vorarbeit der LV SachsenAnhalt ist auf seinem LPT Fördermitglied geworden und es findet vor Ort eine enge Zusammenarbeit statt
  • LPT Sachsen-Anhalt einer der schönsten auf dem ich war, wir haben die Vorträge der Experten gesichert und sie kommen auf die E-Learning Plattform
  • Vorbereitung "Bündnis gegen Rechts" in Sachsen-Anhalt auf dem LPT - enstanden auf der Gala nächsten Tag umgesetzt.
  • Schatzmeisterclub
  • SG Neumitglieder hat jetzt eine Email und Website auf die gerade Inhalt gelegt wird und der Drucker für die Parteiausweise ist in Berlin und kann wieder betrieben werden
  • Mitgliedergruppe in Harburg hat uns kontaktiert und getroffen
  • Kommunalwahl SH
  • Nachruf Wolfgang Dudda https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2023/03/nachruf-auf-wolfgang-dudda/

Stellvertretender politischer Geschäftsführer

  • Social Media Management / Content Planung
  • Beantwortung von Presse/Bürger:innenanfragen
  • Universitär durch NRW gefahren und dennoch fleißig Werbung für PIRATEN gemacht
    1. Mai Kundgebung in Köln -> Vorbereitung und Unterstützung Koordination und Organisation

  • Sitzungen
    ** BuVo (Arbeitssitzung)
    ** AG Bildung
    ** PolGf-Runde
    ** Redaktionskonferenz

Schatzmeister

Stellvertretender Schatzmeister

  • BuVo-Arbeitssitzung
  • LaVo-Sitzung
  • KV-Treffen
  • Ausschuss-Sitzung Kreistag
  • Abstimmung SM-Club
  • Bewerbung BPT
  • WKO

1. Stellvertretender Generalsekretär

  • E-Mail und Seite für SG Neumitglieder eingerichtet
  • Information zu temporärer Mitgliederverwaltung über Listen und auf IT/Vorstands-Blog
  • IT-Blog aktualisiert
  • Letsencrypt-Zertifikate erneuert
  • E-Mails für LV Hamburg angelegt
  • Redmine-Tickets abgearbeitet
  • E-Mails
  • Einladungen GenSek-Runde/IT-Sprechstunde
  • GenSek-Runde
  • IT-Sprechstunde
  • IT-Arbeitssitzung
  • Kündigung Aixit
  • Orga Abtransport Server Aixit
  • Gespräch Grün vorbereiten
  • nicht genutzte Domains vom BuVo prüfen lassen
  • BPT-Protokoll BGS angefragt
  • Anpassung Haushalt an SM-Club-Beschluss ** Aufarbeitung Abschaltung Dienste für Länder ** Umschichtung auf BuVo
  • Redmine-Tickets
  • E-Mails

2. Stellvertretender Generalsekretär

  • Tagesgeschäft (u.a. übliche Sitzungen,...)
  • Stammtische und Vor Ort vernetzen

TOP 4: Anträge

Antrag Resortseite und Funktionsmailadresse Inklusion

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

  • Antragstellerin ist leider heute verhindert.

  • Mark sprach mit ihr - es ist keine "Ressort"seite in dem Sinn. Sondern eine Seite der AG, um dort ihre Themen zu veröffentlichen.

  • Antrag auf Schieben auf nächste Sitzung:

  • Anne: nein

  • Martin: ja

  • Mark: nein

  • Sven: nein

  • Detlef: ja

  • Christian: nein

  • Jan: na

  • Yannick: nein

  • Ergebnis abgelehnt

  • Antrag wird von Mark zurückgezogen und überarbeitet neu gestellt.

Abstimmung

  • Anne:
  • Martin:
  • Mark:
  • Sven:
  • Detlef:
  • Christian:
  • Jan:

  • Yannick:

  • Ergebnis: zurückgezogen

Haushalt 23 der PPDE

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

  • Durch Ablehnung des Posten BundesIT durch den SM-Club stehen einige Services, die von allen genutzt werden, vor der Abschaltung. Daher die Bitte an die Länder, die fehlenden ~10.000 EUR durch Spenden auszugleichen. ** Auflistung der Services: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/6mjPBBtzBLZ8sw9

Abstimmung

  • Anne: ja
  • Martin: ja
  • Mark: ja
  • Sven:ja
  • Detlef: ja
  • Christian: ja
  • Jan: na

  • Yannick: ja

  • Ergebnis:angenommen

Antrag 150€ Budget für 5000 Stendal-CSD-Sticker

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Anne: ja
  • Martin: ja
  • Mark: ja
  • Sven: ja
  • Detlef: ja
  • Christian: ja
  • Jan:na

  • Yannick: ja

  • Ergebnis: angenommen

Antrag aus dem Budget des BSG/SGdL

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Anne: ja
  • Martin: ja
  • Mark: ja
  • Sven: ja
  • Detlef: ja
  • Christian: ja
  • Jan: na

  • Yannick: ja

  • Ergebnis: angenommen

Inflationsausgleich für die Angestellten des Bundesverbandes

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Anne: ja
  • Martin: ja
  • Mark: ja
  • Sven: ja
  • Detlef:ja
  • Christian:ja
  • Jan:na

  • Yannick:ja

  • Ergebnis: angenommen

Buvo-Sitzung 4.4.23 w/BPT/AV

Antragstext

  • Siehe Redmine-Link
  • Der Buvo möge beschließen, am Dienstag 4.4.2023 im Anschluss an die Sitzung Team Pol.Gf. eine Bundesvorstandssitzung mit dem Inhalt "Bewerbungen BPT/AV" abzuhalten.

Begründung

  • Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen

*

Abstimmung

  • Anne: ja
  • Martin: ja
  • Mark: ja
  • Sven: ja
  • Detlef: ja
  • Christian: ja
  • Jan:na

  • Yannick:ja

  • Ergebnis: angenommen

Vorbereitungstreffen "BPT-Orga" Fr 31.3. 20:00 Uhr https://bbb.piratensommer.de/b/mar-xy2-i1t-eds
Weitere notwendige Beschlüsse: 1. BPT und AV an einem Termin zu machen und 2. dass wir mit einer Landesliste antreten

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo

  • Anfrage von Riccardo Ticket #185641 / BuVo ** Der Antragsteller stellt seine Anfrage selbst vor. *** 1. Zunächst würde ich gerne wissen, ob sich der Bundesverband der Piratenpartei Deutschland und somit der Bundesvorstand am 23.03.2023 in einem Zustand der vorläufigen Haushaltsführung befand. Da ich davon ausgehe, dass dies erhebliche Auswirkungen auf die geplanten Ausgaben und Investitionen des Verbands haben könnte, wäre ich für eine kurze Klärung dieses Sachverhalts sehr dankbar. **** Antwort Detlef: Keine vorl. Haushaltsführung da vorl. Haushalt am 5.1. beschlossen wurde. #167166

*** 2. Des Weiteren würde ich gerne mehr Informationen über den Grund für die im Beschluss #185070 angegebene Reise erhalten. Insbesondere würde ich gerne wissen, ob es sich hierbei um einen wichtigen und unaufschiebbaren Grund handelt, der eine Reise trotz der vorläufigen Haushaltsführung rechtfertigen würde.
**** Antwort Detlef: Der Bundesvorstand beschließt und entscheidet selbst über Reisen.

  • BastianBB:
    ** Serverrückholung mit Jan verabredet. Will sichergehen, dass dies auch so erfolgen soll.
    *** Detlef: Bundes-IT ist GB von Jan. Dieser entscheidet.
    ** Budget der Bundes-IT sieht er als enorm an. Dank an Jan für die Aufstellung. Er würde ggf auch Dienste übernehmen.

  • TheBug(Guido)
    ** Ist Vertretung durch Delegierte bei PPEU geplant/gesichert?
    *** Antwort Tyg: Wird noch geregelt, Delegierte werden festgelegt.
    ** Guido: Katrin und er sind an dem WE am Ort und könnten vertreten, wenn gewünscht.

  • Tyg: Bei Anfragen von Mitgliedern sollten diese bei der entsprechenden Sitzung anwesend sein. Oder Proxy schicken.

  • Lothar: Beschluss Antrag auf Entscheidung gemäß § 8 (2) Europawahlgesetz analog #34326 auch für diese Europawahl stellen. Auf AV/BPT bitte von allen Buvo-Mitgliedern unterschreiben lassen

Termine

  • 22.04./23.04. LPT23.1 Nordrhein-Westfalen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1
  • 23.04. um 12 Uhr: Landesparteitag Thüringen 2023.1 mit Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Haus Dacheröden Erfurter Herbstlese e.V. in Erfurt
  • 22.04. Bundesmitgliederversammlung der Jupis in Bielefeld (wie LPT NRW)

Nichtöffentlicher Teil

*

Häufige Abkürzungen

  • 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
  • AV - Aufstellungsversammlung
  • BEO = Basisentscheid online und offline
  • BGS = Bundesgeschäftsstelle
  • BSG = Bundesschiedsgericht
  • BTW = Bundestagswahl
  • BW = Baden-Württemberg
  • BY = Bayern
  • BuVo = Bundesvorstand
  • GLS = eine Bank...
  • HE = Hessen
  • KPT = Kreisparteitag
  • LMV = Landesmitgliederversammlung
  • LPT = Landesparteitag
  • LV = Landesverband
  • MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
  • PAM = Piratiger Aschermittwoch
  • PolGef = Politische Geschäftsführer
  • SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
  • SM-Club = Schatzmeister-Club
  • ST = Sachsen-Anhalt
  • vMB = virtuelles Meinungsbild
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