Beschluss #327
geschlossenAuflösung Kreisverband
Beschreibung
Antragstext
Sofern bis zum 30.9.2013 der Rechenschaftsbericht 2011 des KV Vorpommern-Greifswald nicht durch die zuständigen Mitglieder des Kreisvorstands unterschrieben ist, wird:
Der Kreisverband durch den Bundesvorstand aufgelöst.¶
Begründung
Der Rechenschaftsbericht des KV Vorpommern-Greifswald wird vom zuständigen Schatzmeister des KV nicht unterschrieben, obwohl ihm bekannt ist, dass dies in seiner Verantwortung liegt. Der Kreisschatzmeister kommt seiner Aufgabe und Verantwortung nicht nach, die Amtsenthebung zur Herbeiführung des Verantwortungsübergangs an den Landesverband ist an dieser Stelle geeignet und verhältnismäßig. Ebenso ist die Auflösung des KV geeignet, die Verantwortung an den LV übergehen zu lassen. Die angemessene Fristsetzung soll eine letzte Gelegenheit geben, um die doch eher unpopuläre Maßnahme noch abwenden zu können.
Link
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/221