AG Antragsprozess - Start-Treffen 09.08.2019¶

• Inhaltsverzeichnis
• AG Antragsprozess - Start-Treffen 09.08.2019
  • Treffpunkt
  • TeilnehmerInnen
  • Begrüßung und Vorstellung
  • Warum eine AG AKO
  • Wer will mitmachen?
  • Was ist die AKO?
  • Organisatorisches
    • Status
    • Sitzungen
    • Tools
  • Aufgabengebiet der AG
  • Ziele
  • Überblick Antragsarbeit aktuell
  • Aufgaben bis zum nächsten Treffen

Treffpunkt¶

Wir sind ab 21:00 Uhr im NRW-Mumble im Raum “AG Antragsprozess” unter “Zweig der innerparteilichen Arbeit”/“Bund”

TeilnehmerInnen¶

• 3x AKO, 5x andere

Begrüßung und Vorstellung¶

Warum eine AG AKO¶

“Impulsvortrag” der AKO

• Idee zur AG aus der praktischen Arbeit der AKO entstanden
• AG soll über alles nachdenken, was mit Anträgen zu tun hat
• neue Perspektiven reinbringen

Wer will mitmachen?¶

• Tobias escaP Stenzel, AKO, BEO-Verantwortlicher
• Pawel Borodan, AKO, BPT Frontoffice, BEO-Verantwortlicher
• Detlef Netter, AKO, BuVo, BEO-Verantwortlicher

Was ist die AKO?¶

• eine Servicegruppe, durch BuVo beauftragt
• 3 Mitglieder (könnten mehr sein…)
• seit ca. 3 Jahren machen wir das
• ständige Antragskommission bis Widerruf
  • früher neu für jeden BPT
• Aufgaben
  • Die Antragskommission (AKO BPT) begleitet die Antragseinreichung, prüft Anträge im Rahmen der Antragsordnung nach formalen Kriterien und entscheidet über deren Zulässigkeit.

Organisatorisches¶

Status¶

• AKO-nahe AG
• Koordination AG durch AKO, Vorschlag für Koordination: Tobias
• Anträge aus der AG an den BPT können durch die AKO gestellt werden (weniger Arbeit, da relativ sicher formgerecht ;) )

Sitzungen¶

• jede Woche max. eine Stunde
• Minimalanforderung Leute sind einigermaßen regelmäßig anwesend, min. einer aus der AKO
• für einen Bericht: was ist passiert, was wird passieren, wo braucht die AKO Hilfe / Ideen
• alle anderen berichten max. 5min
• restliche Zeit zum Arbeiten, aber Arbeit eher an Kleingruppen auslagern
• nächsten Termin legen wir heute fest

Tools¶

• Termine und öffentliche Diskussionen im Discourse, eigene Kategorie und Tag (dt.: Schlagwort) für die AG
• Protokolle und Aufgaben im Redmine in einem Unterprojekt des AKO-Projekts
• vielleicht Chat oder Direktnachrichten in Discourse

Aufgabengebiet der AG¶

• Probleme in der Antragsarbeit identifizieren
  • Maßnahmen ausarbeiten und bewerten
  • Folgen abschätzen
• Antragsarbeit umfasst hier
  • Ausarbeitung von Anträgen
  • Arbeit der AKO
  • Diskussion vor und auf Parteitagen
  • Erstellung von TO-Vorschlägen Abstimmung (Antragsreihung im TO-Vorschlag der VL wird traditionell von der AKO “inspiriert”)
  • Archivierung und Kommunikation von Beschlüssen
• Mögliche Erweiterungen, “Themen am Rande”, Anknüpfungspunkte
  • Organisation von Parteitagen, Versammlungsleitung
  • Wahlen auf Parteitagen
  • Umsetzung BEO, Vergleich der Antragsprozesse für BPT (Antragsordung) und BEO (Entscheidsordnung)
  • Dienstleistungen entwickeln (“Antragsservice”)
  • “Antragsspielplatz”
  • Wie machen andere Antragsarbeit? (andere Parteien, Untergliederungen)
  • Wie wurde früher Antragsarbeit gemacht, was ist verloren gegangen?

Ziele¶

• Zum nächsten Parteitag am 9/10.11 sollten die ersten Ergebnisse vorliegen, die wir dort vorstellen können. Wenn wir gut sind, gibt es schon Anträge zum Thema zum nächsten BPT.
• Zum übernächsten Parteitag soll ein Gesamtkonzept für eine Evolution des Antragsprozesses eingebracht werden, vorher breit in der Partei diskutiert und damit mehrheitsfähig.

• Neben Satzungsänderungen und Satzungsbeiordnungsanträgen können auch
  (mehr oder weniger) unverbindliche Richtlinien und Ratschläge für
  die Antragsarbeit entstehen. ## Name

• Arbeitstitel AG Antragsprozess - > bleibt vorerst

Überblick Antragsarbeit aktuell¶

• Antragsordnung https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung
• BEO-Entscheidsordnung https://wiki.piratenpartei.de/Entscheidsordnung
• Antragsportal
  • zum nächsten BPT https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal
  • Antragssteller tragen Anträge über Formulare ein, z.B. Wahlprogrammantrag einreichen
  • Nummer wird automatisch vergeben (zu klären: künftig durchlaufende Nummerierung oder weiterhin XXX-001, XXX-002 etc.)
  • Anträge werden nach 7 Tagen von AKO gesperrt
• Discourse
  • Kategorie Antragsdiskussion https://forum.piratenpartei.de/c/antragsdiskussion
  • Diskussion von Anträgen nach Einreichung
  • wird von der AKO halbautomatisch befüllt
• Programme und Satzung im Wiki https://wiki.piratenpartei.de/Grundsatzprogramm
  • werden von AKO aktualisiert
• nicht wirklich geregelt wie entstehen Anträge, wie werden Anträge in der Partei vor der Einreichung diskutiert…

Aufgaben bis zum nächsten Treffen¶

• Infos sammeln, z.B. wie machen andere Parteien Antragsarbeit, wie machen Untergliederungen Antragsarbeit
  • Einzelpersonen
• über Probleme in der Antragsarbeit nachdenken und sammeln (Zweiergruppen), jede Gruppe ein Pad
  • Gruppe 1 Pawel Detlef
  • Gruppe 2 Tobias arcsaber
  • Gruppe 3 Fulleren
  • Gruppe 4 Vincent
  • Gruppe 5 SilentNinja
  • Vorarbeit im Forum https://forum.piratenpartei.de/t/welche-probleme-seht-ihr-in-unserer-antragsarbeit/2933