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Beschluss #57466

Umlaufbeschluss Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021

Added by Ingo Höft 18 days ago. Updated 2 days ago.

Status:
Offen
Priority:
Normal
Assignee:
SM-Club
Due date:
26 February 2020
Umsetzungsverantwortlich:
Abstimmung Bund:
Nein
Abstimmung BW:
Nein
Abstimmung BY:
Nein
Abstimmung BE:
Nein
Abstimmung BB:
Ja
Abstimmung HB:
Nein
Abstimmung HH:
Ja
Abstimmung HE:
Abstimmung MV:
Nein
Abstimmung NI:
Ja
Abstimmung NW:
Nein
Abstimmung RP:
Ja
Abstimmung SL:
Nein
Abstimmung SN:
Nein
Abstimmung ST:
Abstimmung SH:
Nein
Abstimmung TH:

Description

Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 47.840,73 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. Es wurden aus einem alten Beschluss 80.000 EUR für den EU Wahlkampf 2019 zur Verfügung gestellt, wovon dieser Betrag nicht ausgegeben wurde und laut Beschluss an die Landesverbände anteilig erstattet werden muss. Dieses kann entfallen.
Es wird vom Bundesvorstand innerhalb von 8 Wochen ein Wahlkampf-Team öffentlich ausgeschrieben und benannt. Diese Beauftragten dürfen, wie in der Vergangenheit auch, nicht Mitglied des Bundesvorstandes sein. In Zusammenarbeit mit dem Wahlkampfteam tätigt der Bundesschatzmeister, oder seine Vertretung, die Wahlkampfausgaben aus diesem Budget.
Kommt das Wahlkampfteam in dieser Zeit nicht zustande, dann wird der Betrag von 47.840,73 EUR anteilig an die Landesverbände ausgezahlt, wie ursprünglich beschlossen.
Die Beauftragten, der Bundesschatzmeister, oder seine Vertretung dokumentieren schriftlich die Ausgaben aus diesem Budget.

Begründung:
Diese Zahlen können sowohl Bund als auch Ländern als Grundlage zu den nächsten Wahlen dienen.

History

#1

Updated by René Pönitz 13 days ago

  • Abstimmung HH set to Ja

Moin,

Ich verkünde hiermit das Ergebnis der Umlaufbeschlüsse zur
Grundversorgung aus Hamburg. Entsprechend der Regeln habe ich nach 7 Tagen alle
offenen Stimmen wie Enthaltung gewertet.

Im Ergebnis wurden mit Ausnahme des 2. alle Beschlüsse angenommen. Die
Nummero 2 war "Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen"
(14.616,68 EUR).

viele grüße,
rené

#2

Updated by Christian Horn 8 days ago

  • Abstimmung TH set to Ja
#3

Updated by Viktor Hoffmann 7 days ago

  • Abstimmung BW set to Nein
#4

Updated by Ingo Höft 7 days ago

  • Abstimmung TH deleted (Ja)
  • Abstimmung RP set to Ja
  • Abstimmung HH deleted (Ja)
  • Due date changed from 09 February 2020 to 26 February 2020
  • Subject changed from Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 to Umlaufbeschluss Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021

Stimmabgaben von HH und TH wurden gelöscht, da die Abstimmung eines Umlaufbeschlusses erst mit Antragstellung in der Schatzmeistersitzung am 19.02.2020 beginnt.

#5

Updated by Detlef Netter 7 days ago

  • Abstimmung BY set to Nein
#6

Updated by Andreas Lange 7 days ago

  • Abstimmung HB set to Nein
#7

Updated by René Pönitz 6 days ago

  • Abstimmung HH set to Ja

Moin,

Ich verkünde hiermit das Ergebnis der Umlaufbeschlüsse zur
Grundversorgung aus Hamburg. Entsprechend der Regeln habe ich nach 7 Tagen alle
offenen Stimmen wie Enthaltung gewertet.

Im Ergebnis wurden mit Ausnahme des 2. alle Beschlüsse angenommen. Die
Nummero 2 war "Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen"
(14.616,68 EUR).

viele grüße,
rené

#8

Updated by Detlef Netter 6 days ago

  • Abstimmung Bund set to Nein
#9

Updated by Andreas Roth 6 days ago

  • Abstimmung SN set to Nein
#10

Updated by Sebastian Krone 4 days ago

  • Abstimmung BB set to Ja
#11

Updated by Detlef Netter 3 days ago

  • Abstimmung BE set to Nein

Hallo Detlef,

wir hatten heute Vorstandssitzung und haben die SM-Anträge entschieden. Bitte trage sie für uns ein.

Vielen Dank und Gruß,

Michael.

Bereich Wahlkampfbudget BTW 21:
Beide abgelehnt.

#12

Updated by Wolf Vincent Lübcke 3 days ago

  • Abstimmung NI set to Ja
#13

Updated by Detlef Netter 3 days ago

  • Abstimmung NW set to Nein

Ahoi!

Der LV NRW stimmt allen Anträgen des Bundesvorstandes zu. Die Änderungsanträge
finden keine Zustimmung.

LG
Carsten Nyga

  1. Vorsitzender LV NRW
#14

Updated by Detlef Netter 3 days ago

  • Abstimmung MV set to Nein

Hallo,

ich antworte für den LV MV. Ich bin vom Vorstand auf seiner letzten Sitzung ermächtigt worden unseren SM zu vertreten.
Ich stimme allen Anträgen des Bundesvorstandes zu.(A)

Da ich das Abstimmungssystem nicht nutze, bitte ich um den Eintrag meiner Abstimmung durch Dich ins System.

Danke.

#15

Updated by Thorsten Alexander Rieger 2 days ago

  • Abstimmung SL set to Nein
#16

Updated by Detlef Netter 2 days ago

  • Abstimmung SH set to Nein

Moin Detlef!
Hier die Abstimmungsergebnisse:

Bund alle Ja
Satzungsänderung BESCHLUSS #57470 Ja

Ingo Höft
BESCHLUSS #57463 Nein - BESCHLUSS #57464 Nein - BESCHLUSS #57465 Nein - BESCHLUSS #57466 Nein - BESCHLUSS #57467 Nein - BESCHLUSS #57468 Nein

Beste Grüße,

Joachim Rotermund

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