Sitzungsprotokolle #81668
offenXXXIV (34). Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 18.02.2021
Beschreibung
XXXIV (34). Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 18.02.2021¶
- Beginn: 20.34 Uhr
- Ende: 23.16 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Sebastian
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Detlef, Sebastian
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Daniel Mönch
- Detlef Netter
Entschuldigt¶
- Borys Sobieski (wichtiger privater Termin)
- Dennis Deutschkämer (persönliche Gründe)
- Andreas Lange (diese Woche Spätschicht)
Lorena May
Feststellung der Beschlussfähigkeit: nicht gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/79826 ** verschoben auf nächste Sitzung
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 04.03.2021 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Legal
- BPT-Orga
- Social Media arbeit
- Arbeitssitzung
- Sitzung mit den Kassenprüfern
Stellvertretender Vorsitzender¶
- na
Politischer Geschäftsführer¶
- Haushalt
- 3 Interviews wurden verteilt - Björn Semrau, Martin Kollien-Glaser (schriftliche Anfrage), Danny
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- na
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Team-PolGf, Arbeitssitzung (NÖ) BuVo,
** Redaktionskonferenz, Kassenprüfer Arbeitssitzung,
** VoSi-LV-BY, LV-BY Arbeitssitzung, VoSi-BundVoSi/Stammtisch KV-Nürnberger Land, Video u. Pad
AG Umwelt u. Energie, Konzept-Vorstellung, Video-Beitrag
Webinar mit David Missal, Video Beitrag
Diskussion Online-AVs nach einer Gesetztes-Änderung der Regierung
** Angebot des 1.V Bayerns diese Online-AVs durchzuführen liegt vor / Danke MartinSchreiben der Bundestagsverwaltung zum ReBe2019 mit Bitte um Korrekturen
** Wird von Manuela abgearbeitet in Verbindung mit dem WP
** Schreiben sind ausgearbeitet und Versandbereit
** soweit ersichtlich ist eine Korrektur des ReBe19 nicht erforderlich1.Einladung der Landesschatzmeister zu einer Vorrunde und Vorbereitung
** zur Finanzrat Sitzung am 26.02.2021
** Die Arbeitssitzung findet am Freitag den 19.02.2021 um 21.00 Uhr statt.
** Angesetzte Zeit 2 Std. / Protokoll-Führer*in wird noch gesucht - meldet euch bitte
*** Ort / Mumble, Raum BuVo Sitzung, also hier!!
** https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/wF2fAUGFXWbc7HcozoQyD3R4/Umverteilung 2021 der erhaltenen PartFin nach Erstellung des ReBe19 bearbeitet
** Fertigstellung nach der SM-Club Sitzung - vielen Dank Lothar für die tatkräftige Unterstützung
** Hier muss zunächst die Grundsicherung sichergestellt werdenAchtung sehr wichtige Information:
** Wie ESC mir heute, 18.02.2021, mitgeteilt hat fehlen noch die unterschriebenen ReBe2019 als Rücklauf an ESC.
** Es fehlen: Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Westbrandenburg. Bitte erledigen - Danke
*** In Abklärung Schleswig-Holstein und Westbrandenburg / bei ESC und Manuela nachfragen was da los ist bzw. wohin dieser ReBe2019 im Fall von Schleswig-Holstein versendet wurden und in Sachen Westbrandenburg sollten diese bereits bei ESC vorliegen?Kontostände zum 18.02.2021
Hauptkonto GLS: 329.105,36 €
Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
Beitragskonto GLS: 59.191,67 €
wGB Konto GLS: 4.275,15 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: 200.000,00 €
Paypal 1.626.86 €
Gesamt 944.199,04 €
Sonstiges:
Einladungs-Besprechung Hybrid LPT Brandenburg
RA Rechnungen in der Sache PShop / UM noch offen
Bundesschiedsgericht
Öffentliche Sitzung zu den OMs gegen den Bundesschatzmeister
** Termin 02.03.2021 21.00 Uhr
** Thema: Rechtmäßigkeit des § 6 (9) BundessatzungTagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- na
Generalsekretär¶
- na
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211
Informationsfreiheitsanfrage¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: Bitte im Umlauf abstimmen, da nicht beschlussfähig.
Petition118423: Information sowie Bitte um Ihre Unterstützung¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- http://petition118423.de/
- Antragsteller wird zur nächten Buvo-Sitzung eingeladen.
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: Vertagung in nächste Sitzung
Schliessung des Forums¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: Wird im Umlauf abgestimmt.
Antrag zum Einholen eines Meinungsbildes für die Wahlkampfthemen¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: Antrag wird in den Umlauf gegeben
Antrag zur Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative #ReclaimYourFace durch die Piratenpartei Deutschland¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: Wird in den Umlauf gegeben.
Antrag auf Lime Survey Umfrage.¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: Wird in den Umlauf verschoben.
Rechtsschutz Social Media Accounts¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
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Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: Wird in den Umlauf verschoben.
Unterstützung: Chinas Geld an deutschen Unis¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
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Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: Wird in den Umlauf verschoben.
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- UU-Sammeln, Klage
- Online-AVs, Schlussabstimmung
- Wahlkampfkoordinator - bitte bewerben! Der Buvo steht für Rückfragen zur Verfügung. Vorl. Bewerbungsfrist 25.2., max. 28.2.
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor fast 4 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Enthaltung gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeister wurde auf Ja gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Enthaltung gesetzt