Sitzungsprotokolle #79826
offenXXXIII. (33.) Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 04.02.2021
Beschreibung
XXXIII. (33.) Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 04.02.2021¶
- Beginn: 20.33 Uhr
- Ende: 00.24 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Dennis, ab 22.10 Sebastian
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis, Sebastian
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Dennis Deutschkämer bis 22:10
- Daniel Mönch
- Detlef Netter
- Andreas Lange ab 22:09
Entschuldigt¶
- Andreas Lange (wegen Spätschicht erst nach 21:30 anwesend)
- Borys Sobieski
Lorena May
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/77985 ** einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 18.02.2021 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- BPT-Planung, Diskussion mit externem Anbieter
- Ausschreibungen veröffentlicht, bitte um Kenntnisnahme
- Arbeitssitzung und Diskussionen
- Mitgliedertelefonate
- Clubhouse
- Tiktok
- Lokale Aktivitäten für Kommunalwahl
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Anträge bearbeitet
- Wahlkampfkoordination Ausschreibung
- Arbeitssitzung
Politischer Geschäftsführer¶
- Online Event mit David Missal https://twitter.com/DavidJRMissal/status/1356896075634909190
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- na
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** Team-PolGf, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo,
** LV-BY Sondersitzung, Redaktionskonferenz,
** VoSi-LV-BY, VoSi LV-BaWü / Zuhörer, VoSi-Bund,
** Wirtschaft vs. AG Gesundheit & Pflege
** Vosi-Bund - NÖ-Teil, LV-BY Arbeitssitzung
** BzV-VoSiEinladung an den Finanzrat ( SM-Club ) am 05.02.2021 versendet
Der veröffentlichte Haushalt wird gerade ständig überarbeitet
** neuere Versionen werden immer zum Wochenende aktualisiertAnfragen von Gliederungen zum Haushalt beantwortet
** Wir sollten Fragen zum Haushalt und zu den Beschlüssen im
** SM-Club vor der Sitzung abarbeiten soweit möglichSchreiben der Bundestagsverwaltung zum ReBe2019 mit Bitte um Korrekturen
** wird demnächst von der Bundesbuchhaltung abgearbeitetKontostände zum 04.02.2021
Hauptkonto GLS: 264.742,44 €
Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
Beitragskonto GLS: 137.884,53 €
wGB Konto GLS: 4.275,15 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: 200.000,00 €
Paypal 1.416.82 €
Gesamt 956.902,12 €
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- na
Generalsekretär¶
Mitglieder: 6.275 + 53 schwebend
Stimmberechtigt: 2.056
- Arbeitssitzung, Mumbles, Telefonate
- IT & Verwaltung
- BuVo Wahl / BPT Planung Telko mit Sebulino, Septerra und einem Dienstleister
- persönliches Arbeitstreffen mit dem DSB
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211
Antrag bezüglich Coronaumfrage zur Meinungsfindung innerhalb und außerhalb der Partei¶
Antragstext¶
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Borys: Ich bitte darum die Frgen ausformuliert zur Erstellung der Umfrage abzugeben.
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: na
Borys: Dafür
Ergebnis: angenommen
Klage beim Bundesverfassungsgericht¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Betrachtet man wie es andere Parteien z.B. in BW aber auch woanders UUs zu sammeln sehe ich keine Chane auf Erfolg.
- Abänderung in Prüfauftrag - kurzfristigen Prüfauftrag!
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: na
Borys: Enthaltung (bezog sich auf ursprgl. Antrag) na
Ergebnis: in abgeänderter Form(mit Prüfauftrag) angenommen
Antrag auf eine LimeSurvey-Umfrage¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Dagegen, der BuVo hat die Wahlkampfkoordination ausgeschrieben und die Umfrage würde hier dieser Koordination vorgreifen.
Abstimmung¶
- Sebastian: nein
- Dennis: na
- Danny: ja
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: Enthaltung
Borys: Dagegen
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzung des beauftragten PR-Konzepts¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys: Dafür
Ergebnis: Antrag wird in den Umlauf verschoben
Informationsfreiheitsanfrage¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys: Enthaltung
Ergebnis: in den Umlauf verschoben
Schliessung des Forums¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Das Forum ist Teil des BOE, welcher in der Satzung verankert ist. Daher können wir dieses n0ciht einfach schließen.
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys: Dagegen
Ergebnis: in den Umlauf verschoben
Offener Brief: Zur Senkung der Unterschriften-Voraussetzung zur Teilnahme an der Bundestagswahl21¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Betrachtet man wie es andere Parteien z.B. in BW aber auch woanders UUs zu sammeln sehe ich keine Chane auf Erfolg.
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys: Enthaltung
Ergebnis:in den Umlauf verschoben
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis:
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Folgende Ausschreibungen sind live
- SG Bundestagswahl: https://vorstand.piratenpartei.de/2021/01/31/ausschreibung-sg-bundestagswahl/
- Wahlkampfkoordination: https://vorstand.piratenpartei.de/2021/01/31/ausschreibung-wahlkampfkoordination/
- Info zu Anlage 17 Wahlordnung BTW : Antwort des Bundeswahlleiters steht noch aus; Landeswahlleiter sind hier ebenso Ansprechpartner.
Termine:
Sonntag, 7.2. Dicker Engel https://forum.piratenpartei.de/t/dicker-engel-wollen-wir-piraten-im-bundestagswahlkampf-das-thema-umwelt-klima-als-wichtiges-wahlkampfthema-bespielen/6724
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor fast 4 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Enthaltung gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeister wurde auf Ja gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Enthaltung gesetzt