AG Antragsprozess - 2. Treffen 16.08.2019¶

• Inhaltsverzeichnis
• AG Antragsprozess - 2. Treffen 16.08.2019
  • Treffpunkt
  • Protokoll letzte Sitzung
  • Begrüßung und Vorstellung
  • Warum eine AG AKO
  • Wer will mitmachen?
  • Über Probleme in der Antragsarbeit nachdenken und sammeln
    • Problemsammlung
    • Antragsprozess aus AKO-Sicht “worst case”

Treffpunkt¶

Wir sind ab 21:00 Uhr im NRW-Mumble im Raum “AG Antragsprozess” unter “Zweig der innerparteilichen Arbeit/Bund”

Protokoll letzte Sitzung¶

Hier im Projekt AG Antragsprozess im Bundesredmine:

Link zum Projekt

Liste aller Protokolle

Alle Protokolle im Volltext

Begrüßung und Vorstellung¶

Kurzfassung vom letzten Mal, falls neue Zuhörer

Warum eine AG AKO¶

“Impulsvortrag” der AKO

• Idee zur AG aus der praktischen Arbeit der AKO entstanden
• AG soll über alles nachdenken, was mit Anträgen zu tun hat
• neue Perspektiven reinbringen

Wer will mitmachen?¶

• Tobias escaP Stenzel, AKO, BEO-Verantwortlicher
• Pawel Borodan, AKO, BPT Frontoffice, BEO-Verantwortlicher
• Detlef Netter, AKO, BuVo, BEO-Verantwortlicher
• arcsaber
• Fulleren

Über Probleme in der Antragsarbeit nachdenken und sammeln¶

• erstmal unstrukturiert: was ist euch eingefallen?
• welche Probleme gibt es, wie sieht eine genaue Problembeschreibung aus, was sind die Ursachen?
• Fulleren
• Detlef und Pawel
• Pascal aka SilentNinja

Problemsammlung¶

• fehlende Transparenz im Antragsprozess: unklar, wer hat mitgearbeitet, wie ist Antrag entstanden, wie wurde diskutiert… => fehlende Glaubwürdigkeit der Partei?
• Entstehungsgeschichte von Programmen nicht gut sichtbar
• Anträge haben inhaltliche Fehler
• Anträge haben schlechte Rechtschreibung und Grammatik
• Auffindbarkeit von Anträgen ist schlecht
• Beziehungen zwischen Anträgen nicht gut sichtbar (Zusammengehörigkeit, Widersprüche)
• Antragsreihenfolge vor dem BPT unklar
• zu wenige Anträge, aus denen gute Anträge ausgewählt werden können
• zu wenige Anreize, Anträge früh einzureichen
• keine Übersicht, an welchen Anträgen gerade gearbeitet wird
• es wird doppelte Arbeit gemacht, weil Anträge zum gleichen Themenkomplex unbekannt sind
• Anträge konkurrieren auf unübersichtliche Weise miteinander (Module konkurrieren mit kompletten Anträgen)
• es ist vor dem BPT nicht klar, wer welche Anträge unterstützt
• Anträge sind zu wenigen Piraten vor dem BPT bekannt
• AKO ist zu spät eingebunden: erst nach der offiziellen Einreichung
• Suchmaschinen finden abgelehnte Anträge, könnte in der Öffentlichkeit falsch interpretiert werden
• Unklarheit über die Bedeutung von Positionspapieren
• Anträge “verschwinden” nach dem BPT nach Ablehnung / Nichtbehandlung oder “tauchen” beim nächsten BPT wieder auf
• keine Änderungsfrist vor dem BPT nach der Antragsfrist
• HOWTO Antrag nicht aktuell / nicht bekannt
• Neumitglieder werden abgeschreckt / nicht eingebunden
• AG sahen keinen Sinn mehr in ihrer Arbeit, da ihre Anträge nicht behandelt wurden (früher)
• komplizierte Formulierung von Anträgen
• Programme entstehen als “Flickwerk” aus sehr vielen, unterschiedlich formulierten Anträgen
• es fehlt ein Prozess, um Programme als ganzes zu optimieren

Antragsprozess aus AKO-Sicht “worst case”¶

1. Programmantrag wird im stillen Kämmerlein entwickelt
2. Antragssteller sucht sich 4 Mitantragsteller, die aber den Antrag gar nicht lesen
3. Antrag wird 5 Minuten von Ablauf der Antragsfrist 4 Wochen vor dem Parteitag im Wiki eingestellt, mit inhaltlichen Mängeln, mit schlechter Formulierung, ohne Angabe von Konkurrenzen, ohne Möglichkeit, den Antragssteller zu kontaktieren
4. Es wird auf dem BPT beschlossen, das Programm in ein Positionspapier umzuwandeln. Alle Programmanträge werden als Positionspapier behandelt, die das Programm-Positionspapier ändern.
5. Antrag wird auf dem BPT diskutiert. Es werden viele Verständnisfragen gestellt.
6. Formulierungsfehler wird während der Diskussion angesprochen, jemand ändert daraufhin im Wiki den Antragstext
7. Ein anderer stellt im Wiki einen Änderungsantrag ein.
8. Geänderter Antrag wird vorgestellt. Auf dem Beamerbild wird der Originalantrag angezeigt.
9. AKO hat fälschlicherweise keine Konkurrenz festgestellt, was jetzt bemerkt wird. Der Antrag konkurriert mit 2 Modulen aus einem anderen Antrag.
10. Es wird abgestimmt, welcher Antrag abgestimmt werden soll
11. Der geänderte Antrag wird abgestimmt, 2/3 Mehrheit erreicht
12. 2 Wochen später: die AKO sitzt zusammen, schaut BPT-Videos, liest Protokoll und durchforstet Wiki, um herauszufinden, was denn eigentlich abgestimmt wurde
13. AKO arbeitet Änderungen im Programm ein und stellt fest, dass Beschlüsse von früheren BPT nicht eingearbeitet wurden