Sitzungsprotokolle #83385
offenXXXV. (35.) Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 04.03.2021
Beschreibung
XXXV. (35.) Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 04.03.2021¶
- Beginn: 20.32 Uhr
- Ende: 23:36 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Dennis
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Dennis Deutschkämer
- Daniel Mönch
- Detlef Netter
- Andreas Lange
- Borys Sobieski
Entschuldigt¶
Lorena May
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des/r letzten Protokolls/e¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/79826 vom 04.02.2021 einstimmig angenommen
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/81668 vom 18.02.2021 einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 18.03.2021 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Arbeitssitzung
- Besuch IK, AG Wirtschaft
- Finanzrat-Sitzungen
- BSG-Sitzung
- Gespräche mit Landesvorständen
- Planung zum Online-Parteitag - "Script", Rahmenbedingungen und Erfahrungswerte bisher
- Clubhouse, etc
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Arbeitssitzung
Politischer Geschäftsführer¶
- Sitzungen
- PMen, Spiegel-Interview!
- Interview zum Thema Meme-Kultur
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- na
Schatzmeister¶
Mumble-Sitzungen
** BSG-Sitzung zur Frage §6 Abs.9 Bundessatzung OM,
** Team-PolGf, Arbeitssitzung (NÖ) BuVo, VoSi-LV-BY
** Sitzung Finanzrat PP (SM-Club), VoSi-Bund,
** LV-BY Arbeitssitzung, Redaktionskonferenz,
** Schatzmeister Länder, Arbeitstreffen Haushalt 2021
** Internationale Koordination, Gast,VoSi BunteListe Bürgervereinigung, Videoveranstaltung
SM-Club Abstimmungen zur Grundversorgung werden z.Zeit noch Abgestimmt
** da fehlen noch einige Länder
** Bitte die Abstimmung bis Samstag den 06.03.2021 23.59 Uhr vornehmenGespräche der Kandidaten zum Wahlkampf-Koordinator geführt und mit abgestimmt
** wir können loslegen und den Wahlkampf mit Leben füllenAbstimmungsverhalten bei VoSi des BuVos
** Der Bundesschatzmeister regt an Abstimmungen bei Anträgen nicht mehr im bisherigen Format durchzuführen.
** Als BuVo Mitglied wünsche ich mir das jeder einzeln für die Aufzeichnung abgefragt wirdBegründung:
** Beim bisherigen Verfahren ist es dem BuVo Mitglied nicht möglich seine Meinung zur Abstimmung im Beschluss zu dokumentieren.Kontostände zum 04.03.2021
Hauptkonto GLS: 304.902,87 €
Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €
Beitragskonto GLS: 83.538,15 €
wGB Konto GLS: 4.271,35 €
Festgeldkonto KSK Tübingen: 200.000,00 €
Paypal 2.081,96 €
Gesamt 944.794,33 €
Tagesgeschäft
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister
Stellvertretender Schatzmeister¶
- Vorbereitungen Aufstellungsversammlung Bremen/Bremerhaven Wahlkreiszuordnungen müssen per Hand erfolgen, da PRM die nicht aktuell darstellt.
- Brotjob
- Zusammenstellung Rebe Bremen
Generalsekretär¶
Mitglieder: 6.178 + 50 schwebend
Stimmberechtigt: 2.469
- Telefonate, Mumbles
- Unterstützung Anja (Teambuliding)
- IT & MV
- LS CoVid
- BPT Organisation
TOP 4: Anträge¶
- Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211
Informationsfreiheitsanfrage¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Es geht um den Chatverlauf vom 30.12.2020 (= Tag vor dem 31.12.2020).
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: ja
Borys: ja
Ergebnis: angenommen
Schliessung des Forums¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Borys: Forum ist Teil unserer Satzung, des BEO und kann daher nich
Abstimmung¶
- Sebastian: nein
- Dennis: nein
- Danny: nein
- Lory: na
- Detlef: nein
- Andreas: nein
Borys: nein
Ergebnis: abgelehnt
Unterstützung: Chinas Geld an deutschen Unis¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*Ergänzung: Als Gegenleistung ist eine gemeinsame PM sowie die Präsentation der Zwischenergebnisse geplant.
Abstimmung¶
- Sebastian: Enthaltung
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: Enthaltung
Borys: ja
Ergebnis: angenommen
Petition118423: Information sowie Bitte um Ihre Unterstützung¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: Enthaltung
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: Nichtbehandlung da Frist abgelaufen
Antrag zum Einholen eines Meinungsbildes für die Wahlkampfthemen¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: zurückgestellt bis Wahlkampfkoordinator verkündet
Antrag zur Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative #ReclaimYourFace durch die Piratenpartei Deutschland¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: ja
Borys: ja
Ergebnis: angenommen
Antrag auf Lime Survey Umfrage.¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: Limesurvey läuft bereits
Rechtsschutz Social Media Accounts¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
- Zur Klärung offener Fragen in die nächste Arbeitssitzung verschoben.
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: Verschoben - in die kommende Arbeitssitzung zur Klärung offener Fragen
Antrag: Werbung Jodel¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
Borys:
Ergebnis: verschoben bis Votum der Schatzmeister zu den Anträgen im Finanzrat vorliegt
Preisfestlegung für Kochbuch¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: nein
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: ja
Borys: ja
Ergebnis: angenommen
Ausrichtung des Onlineparteitags #BPT21.1¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: nein
- Lory: na
- Detlef: ja
- Andreas: ja
Borys: ja
Ergebnis: angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
Bekantngabe Wahlkampfkoordination: Martin Kollien-Glaser @TygKF - Gratulation und auf gute Zusammenarbeit
Dank auch an die anderen Bewerber!
** Noch laufende Ausschreibung https://vorstand.piratenpartei.de/2021/01/31/ausschreibung-sg-bundestagswahl/ - bitte bewerben
** UU- neues Verfahren läuft bereits im LV BY , bald auch in den anderen LVen
** call for paper an die AGen geplant zur Bestimmung der Themenschwerpunkte
** Wahlkampf vor allem online
** Gerne alle Ideen an Martin
** Erreichbar unter martin.kollien-glaser@piratenpartei.deVorstellung Vertrauenspiraten
** Beworben haben sich Mia Utz sowie Michael Ebner sowie Susanne Gonschorek, die den Termin heute leider nicht wahrnehmen kann.
** basierend auf https://redmine.piratenpartei.de/issues/67113
** Ausschreibung: https://www.piratenpartei.de/2020/12/20/ausschreibung-vertrauenspiraten/Bastian fragt nach der Beantwortung/Bearbeitung seines Antrages. Wird im Buvo besprochen.
Joachim Rotermund fragt nach den Arbeitssitzungen. Dennis erklärt: Diese sind nicht öffentlich und finden jeweils am Montag vor der Buvo-Sitzung statt.
Vincent: Nachfrage nach Bewerbungen von Forenadmins. Es liegen welche vor - mehr wäre besser. Borys spricht hierzu noch mit dem bestehenden Team.
Anregung von Danny: Lavos Moderatorenrechte grundsätzlich erteilen
Datenschutzschulung / Qualifizierung https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund
Jeden 08/23 im Monat. Fällt das Datum auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag beginnen wir um 11:00. Ansonsten um 19:00.
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild